Brexit und danach?

@Deep_Throat_V2

Auf meine Fragen nach der Überlebenschance der britischen Autoindustrie möchtest Du aber nicht antworten?

#IchMachMirDieWeltWieSieMirGefällt

@Anaximander

Geil Hashtags!

Nein darauf will ich gerade nicht antworten, weil ich von der Autoindustrie, insbesondere der britischen keinen Peil habe und deswegen nicht zwischen Tür und Angel irgendwas antworte ohne Infos zu haben.

#ErstInformierenDannAntworten

Gina Miller, die beim Supreme Court durchgesetzt hat, dass das Parlament über die Art. 50-Beantragung abstimmen muss, bekommt seit mehreren Monaten Drohungen, mit Säure attackiert zu werden, und überlegt sich, das Land zu verlassen.

James Chapman, ehemaliger Mitarbeiter von David Davis im DExEU (Department for exiting the European Union) und Redakteur des anti-europäischen Hetzblattes Daily Mail, hat jetzt die Seiten gewechselt. Er warnt davor, dass der Brexit eine Katastrophe wird, schlägt vor, eine neue Partei zu gründen, um den Brexit abzuwenden, und unter dem Hashtag #wheresmy350maweekboris, dass Boris Johnson wegen Wahlbetrugs in das Gefängnis gehen soll.

Trotz des schwachen Pfundes, verschlechtert sich das Handelsdefizit des UK im Juni insgesamt, was hauptsächlich an den fallenden Exporten außerhalb der EU liegt. Im Ergebnis wird das UK abhängiger von der EU sowohl im Bereich von Importen als auch von Exporten:

https://www.theguardian.com/business/2017/aug/10/uk-trade-deficit-widens-as-fall-in-sterling-fails-to-improve-export-sales

Anaximander schrieb:unter dem Hashtag #wheresmy350maweekboris, dass Boris Johnson wegen Wahlbetrugs in das Gefängnis gehen soll.

Süß.

Mit nichts kann man sich schneller lächerlich machen als mit Hashtags.

@Deep_Throat_V2

...abgesehen von einem battle bus.

@Anaximander

Jetzt mal ehrlich, glaubst du dass jemand in den Knast kommen kann weil er im Wahlkamp lügt? Da könntest du jeden Politiker einsperren, selbst unser Bürgermeister in meinem Kaff müsste da sofort in den Knast.
Ist doch lächerlich. Ganz davon ab dass man wegen dem slogan niemals jemandem juristisch eine Lüge nachweisen könnte, weil er keine beinhaltet, so schwer das auch zu verstehen scheint.

@Deep_Throat_V2

Einige Aussagen von Vote Leave werden oder wurden von der Staatsanwaltschaft untersucht:

https://www.theguardian.com/politics/2016/nov/07/brexit-cps-considers-complaint-that-leave-campaigns-misled-voters

"Let's fund our NHS instead" ist eine Aufforderung, keine faktische Aussage. Sie ist natürlich irreführend, aber wohl nicht justiziabel.

"We send the EU £350 m a month" ist dagegen eine Tatsachenbehauptung, die aber nachweislich falsch ist.

Die Twitter-Aussagen sind natürlich Teil des politischen Diskurses um den Brexit, weniger eine tatsächliche Aufforderung Boris Johnson in Haft zu nehmen.

Boris Johnson ist aber weiterhin als möglicher Nachfolger von Mayfly nicht akzeptabel, hauptsächlich wegen des battle bus.

Anaximander schrieb:"Let's fund our NHS instead" ist eine Aufforderung, keine faktische Aussage. Sie ist natürlich irreführend, aber wohl nicht justiziabel.

Genau das versuche ich seit einem Jahr zu erklären. Zuletzt vor ein paar Tagen.

Anaximander schrieb:"We send the EU £350 m a month" ist dagegen eine Tatsachenbehauptung, die aber nachweislich falsch ist.

Und was macht man jetzt dagegen? Die Wahl ist gelaufen. Wie bei jeder Wahl wurde gelogen und schnutzige Tricks wurden benutzt.

@Deep_Throat_V2

Es geht hier ja nicht um irgendeine Bürgermeisterwahl in Niederbayern. Letztlich betrifft es ganz Europa, indirekt sogar die Weltwirtschaft, Menschen, die im UK leben, natürlich besonders. Das gefallene Pfund spürt man, dann kam neulich die Rentenaltererhöhung.

Was soll man machen? Politischen Druck aufbauen, Wahlbetrugskommissionen einschalten, dafür sorgen, dass die Verantwortlichen am Weiterkommen behindert werden. Immer wieder solche Sachen vorhalten und mit der Realität vergleichen.

Brexit kann man nicht so einfach in vier Jahren revidieren. Man kann sinnvollerweise derzeit nur auf einen soft Brexit hoffen, die EU verlassen heißt nicht, den EWR verlassen.

Aufforderung oder nicht, eine Lüge ist es natürlich dennoch, allenfalls kann man sagen, dass diese wahrscheinlich nicht justiziabel ist, da es eben als Aufforderung formuliert ist.

Das war nicht die einzige Lüge, im Artikel oben werden noch mehr genannt, Nissan und Unilever unterstützen selbstverständlich nicht den Brexit, sie sind davon sogar besonders betroffen. Oder dass die Queen für den Brexit sei, hat die Sun behauptet, wieso erscheint sie dann im EU-Kostüm bei der Regierungserklärung?

Anaximander schrieb:Es geht hier ja nicht um irgendeine Bürgermeisterwahl in Niederbayern.

Oberbayern.

Anaximander schrieb:Letztlich betrifft es ganz Europa, indirekt sogar die Weltwirtschaft, Menschen, die im UK leben, natürlich besonders.

Gleiches trifft auf "Mit mir wird es keine PKW Maut geben" zu. Wurde vor der Wahl gesagt, danach stand es im Koalitionsvertrag.
Kommt Merkel jetzt in den Knast? Betrifft auch ganz Europa.

Anaximander schrieb:Wahlbetrugskommissionen einschalten

Im Wahlkampf lügen ist kein Wahlbetrug. Sonst wären schon ganz andere eingesperrt worden.

Anaximander schrieb:Brexit kann man nicht so einfach in vier Jahren revidieren. Man kann sinnvollerweise derzeit nur auf einen soft Brexit hoffen, die EU verlassen heißt nicht, den EWR verlassen.

Das wird auch passieren.

Anaximander schrieb:Aufforderung oder nicht, eine Lüge ist es natürlich dennoch, allenfalls kann man sagen, dass diese wahrscheinlich nicht justiziabel ist, da es eben als Aufforderung formuliert ist.

Ist in der Menschheitsgeschichte schon mal jemand wegen Lügen im Wahlkampf verurteilt worden? Wegen was?

Anaximander schrieb:Das war nicht die einzige Lüge, im Artikel oben werden noch mehr genannt, Nissan und Unilever unterstützen selbstverständlich nicht den Brexit, sie sind davon sogar besonders betroffen. Oder dass die Queen für den Brexit sei, hat die Sun behauptet, wieso erscheint sie dann im EU-Kostüm bei der Regierungserklärung?

Also sollen die Redakteure der Sun auch in den Knast? Ich verstehe nicht so ganz was du mitteilen willst. Dass die gelogen haben.
Ja gut und wohin führt diese Diskussion jetzt? Kommt jemand in den Knast oder wird die Wahl deswegen für ungültig erklärt? Ich vermute nicht!?

Sprichwort heißt nicht:
"Wer einmal lügt kommt in den Knast."
sondern

"Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht."
Weiter passiert nichts.

Deep_Throat_V2 schrieb:Das wird auch passieren.

Was wird passieren? Dass das UK im EWR bleibt (deiner Meinung nach)?

Deep_Throat_V2 schrieb:Ist in der Menschheitsgeschichte schon mal jemand wegen Lügen im Wahlkampf verurteilt worden? Wegen was?

Doch, im UK ist das mW schon passiert, einfach mal "UK election fraud" googeln, oder gleich "Tory election fraud" (gibt mehr Treffer)

Dann gab es noch die Sache mit "Cambridge Analytica" und fake news.

Deep_Throat_V2 schrieb:Also sollen die Redakteure der Sun auch in den Knast? Ich verstehe nicht so ganz was du mitteilen willst. Dass die gelogen haben.
Ja gut und wohin führt diese Diskussion jetzt? Kommt jemand in den Knast oder wird die Wahl deswegen für ungültig erklärt? Ich vermute nicht!?

Der Brexit ist noch nicht gelaufen, und insbesondere ist unklar, ob das UK auch aus dem EWR austritt. Da ist es für entsrprechende Kampagnen sicherlich hilfreich, auf Lügen der Leave Seite hinzuweisen. Darum dreht sich eigentlich das politische Geschehen im UK derzeit hauptsächlich. Die Leavers versuchen sowas auch, das geht aber nur mit weiteren Lügen, die dann frühere Aussagen von remainers falsch darstellen.

Und natürlich geht es eben auch darum, die entsprechenden Personen, die damals gelogen haben, weiterhin an den Pranger zu stellen, damit sie politisch nicht weiterkommen. Bei Fart-age ist das wahrscheinlich unerheblich, da er sich zurückgezogen hat, bei anderen, wie Gove und Borat schon relevanter.

Lügen ist grundsätzlich nicht strafbar ... Außer es geschieht unter Eid vor Gericht ...

Deshalb glaubt man Politikern so wenig ;)
Aber die Brexit-Lügner werden ja trotzdem wiedergewählt ...

Hier mal zwei Videos von Vote Leave zur NHS

https://www.youtube.com/watch?v=yIYq5xMW98I (Video: Vote Leave Campaign Advert - Which NHS Would You Choose?)

https://www.youtube.com/watch?v=0tItgGcWVHw (Video: Vote Leave, take control)

Anaximander schrieb:Was wird passieren? Dass das UK im EWR bleibt (deiner Meinung nach)?

Ja, davon gehe ich mal stark aus.

Anaximander schrieb:Doch, im UK ist das mW schon passiert, einfach mal "UK election fraud" googeln, oder gleich "Tory election fraud" (gibt mehr Treffer)

Da finde ich nix davon dass man wegen Lügen hinter Gitter gekommen ist.

Issomad schrieb:Lügen ist grundsätzlich nicht strafbar ... Außer es geschieht unter Eid vor Gericht ...

Exakt so ist es.

Issomad schrieb:Aber die Brexit-Lügner werden ja trotzdem wiedergewählt ...

Das haben Lügner so an sich, dass sie dauernd wieder gewählt werden. Merkel, Obama, Bush Junior, Bush Senior... Mal sehen ob Trump nochmal gewählt wird :D

@Deep_Throat_V2

Trump lügt doch nicht^^

Deep_Throat_V2 schrieb:Ja, davon gehe ich mal stark aus.

Kann sein, war auch von Anfang an meine Prognose. Das ganze wäre dann aber selten dämlich. Norwegen und Schweiz sind immerhin kleine Länder, außerdem neutral. Und wollen diese die untreue Britannia überhaupt in ihrem Club? Vielleicht bekommt das UK seinen eigenen EWR-Deal. Auf jeden Fall würde UK dann zur Faxdemokratie, von "take back control" wäre nicht mehr viel zu sehen.

Vote Leave kann man mit einem anderen Wahlkampf nicht vergleichen. Ein normaler Wahlkampf hat 1-2 Lügen, hier bestand die gesamte Kampagne aus Lügen. Es war auch kein Wahlkampf, sondern ein Referendum. Es ging also noch nicht mal darum, dass die Personen Pöstchen bekommen.

Wegen Wahlkampf kommt man normalerweise nicht hinter Gitter (bei Wahlbetrug evtl. schon), es geht bei dieser ganzen Rhetorik einfach darum, deutlich zu machen, wie dämlich die Entscheidung war und zu verhindern, dass Leute wie Boris Johnson weiter kommen. Tatsächlich ist Boris Johnson wegen der Bus-Geschichte diskreditiert. Er hat auch gar nicht damit gerechnet, dass Leave gewinnen würde. Es ging ihm darum, sich mit einem knappen Ausgang für Remain bei einer späteren Wahl als jemand darzustellen, der im Falle eines Sieges bei dem Referendum das Land zu den sunlit uplands geführt hätte, aber nicht durfte. Deswegen hat er sich auch nicht zur Wahl als Premier gestellt.

Anaximander schrieb:Norwegen und Schweiz sind immerhin kleine Länder

Was hat die Größe damit zu tun? Norwegen dürfte etwa doppelt so groß sein wie UK.

Anaximander schrieb:Und wollen diese die untreue Britannia überhaupt in ihrem Club?

Natürlich. Die ganze EU hat ein großes Interesse daran weiterhin möglichst Hürdenfrei nach GB exportieren zu können.
Insbesondere für das von dir genannte Norwegen ist GB extrem wichtig. GB ist nach Deutschland der zweitgrösste Käufer Norwegischer Exporte.

Anaximander schrieb:hier bestand die gesamte Kampagne aus Lügen.

Wenn du das so sehen willst - bitte.

Anaximander schrieb:Es ging also noch nicht mal darum, dass die Personen Pöstchen bekommen.

Also darf Trump ungeniert lügen, denn bei dem geht es ja nur um ein Pöstchen.

Anaximander schrieb:Er hat auch gar nicht damit gerechnet, dass Leave gewinnen würde. Es ging ihm darum, sich mit einem knappen Ausgang für Remain bei einer späteren Wahl als jemand darzustellen, der im Falle eines Sieges bei dem Referendum das Land zu den sunlit uplands geführt hätte, aber nicht durfte. Deswegen hat er sich auch nicht zur Wahl als Premier gestellt.

Und wann genau hat er dir das erzählt?

Deep_Throat_V2 schrieb:Was hat die Größe damit zu tun? Norwegen dürfte etwa doppelt so groß sein wie UK.

OK, so gesehen stimmt das natuerlich. ;-) Es geht allerdings um das BIP, und da sind sowohl Norwegen als auch Schweiz zwar sehr reiche Laender (per capita BIP, sie uebertreffen in dieser Kategorie das UK, das sowieso EU-weit eher im Mittelfeld rangiert), aber wegen der vergleichsweise geringen Einwohnerzahl eben wesentlich kleinere Volkswirtschaften, Norwegen noch kleiner als die Schweiz.

Deep_Throat_V2 schrieb:Natürlich. Die ganze EU hat ein großes Interesse daran weiterhin möglichst Hürdenfrei nach GB exportieren zu können.
Insbesondere für das von dir genannte Norwegen ist GB extrem wichtig. GB ist nach Deutschland der zweitgrösste Käufer Norwegischer Exporte.

Die Entscheidung wuerde nicht nur bei der EU, sondern auch bei den EFTA-Mitgliedstaaten liegen, und Norwegen, das hier als fuehrend gilt, hat schon mal Zweifel angemeldet. Was ist z.B. mit dem moeglichen Freihandelsabkommen mit den USA oder Indien, will Norwegen das? Das UK waere innerhalb dieser Gruppe zu dominant, und ist nicht gerade der leichteste Nachbar.

Soweit ich weiss, importiert das UK v.a. Erdgas aus Norwegen.

Dir ist klar, dass EWR bedeutet: Freizuegigkeit, weitere Zahlungen (etwas weniger, da das UK nicht mehr in den Gremien waere, aber wahrscheinlich ohne Rabatt), aber keine Mitbestimmung?

MMn koennte man das UK auch als one man club im EWR-Raum laufen lassen. Koennte in Zukunft weniger konfliktfrei sein.

Deep_Throat_V2 schrieb:Also darf Trump ungeniert lügen, denn bei dem geht es ja nur um ein Pöstchen.

Habe ich denn irgendwo Sympathie fuer den Orangefarbenen, President Chump, geauessert?

Deep_Throat_V2 schrieb:Und wann genau hat er dir das erzählt?

Muss er nicht, kann man in jeder etwas tiefgruendigeren Analyse zu dem Thema nachlesen, kuerzlich lief sogar eine BBC-Doku dazu.