Brexit und danach?

Der 14. Febraur ist Valentine's Day.

Zumindest bei Paaren könnte das den wahrscheinlich Ausgang - sicherlich keine Nachverhandlung möglich, im Ergebnis wird der no deal unvermeidbar - etwas abfedern.

Paare in gemischten Beziehungen (UK/EU) haben dann eben Pech gehabt.

Anaximander schrieb:Paare in gemischten Beziehungen (UK/EU) haben dann eben Pech gehabt.

DAs sieht dann etwa so aus ;)

Brexit Divorce - Foil Arms and Hog

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hm und gehe ich recht in der Annahme das bei einem No Deal man auch wieder einen Reisepass bzw. sogar ein Visum bräuchte, wenn man nach GB reisen will?

knopper schrieb: sogar ein Visum bräuchte, wenn man nach GB reisen will?

Reisepass Ja, bei dem Visum für Touristen müssen wir mal sehen, sowas wird oft bei der Einreise ausgestellt.

Das UK hat zur Zeit nicheinmal eine funktionierende Regierung, daher bezweifle ich, dass sich zunächst etwas ändern wird, da gibt es doch wohl dringendere Probleme, wie die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensnotwendigem.

@Anaximander
Was ist eigentlich jetzt die Position des Parlaments ?

Wenn es keinen alternativen Deal mit der EU gibt, könnte May den aktuellen Deal nicht einfach auf den letzten Drücker der Queen zur Unterschrift vorlegen ?
Der ist zwar durchgefallen aber genau so wenig hat ein No Deal das Wohlwollen des Parlaments gefunden....

Hat sich das Parlament bereits zu einer Irischen Sonderlösung (Backstop nur für NI) geäussert ?

Von aussen scheint das die einfachste Lösung zu sein.. aber die Briten scheinen das nicht einmal in Erwägung zuziehen.

subgenius schrieb:Hat sich das Parlament bereits zu einer Irischen Sonderlösung (Backstop nur für NI) geäussert ?

Von aussen scheint das die einfachste Lösung zu sein.. aber die Briten scheinen das nicht einmal in Erwägung zuziehen.

Das war von Anfang der Vorschlag der EU, allerdings hat Theresa May das abgelehnt. Eine konkrete parlamentarische Abstimmung gab es dazu nicht (da kein Vertrag vorlag), allerdings einen allgemeinen Konsens, d.h. das war eine der roten Linien, nicht nur der DUP, sondern auch der anderen großen Parteien. Zumal Schottland schon mit den Füßen gescharrt hat, und dann ebenfalls einen Sonderstatus wollte.

Nur aus diesem Grund (Zollgrenze in der irischen See als rote Linie) kam es zu dem gegenwärtigen Austrittsvertrag, der als backstop ein Gesamtverbleib des UK in der Zollunion vorsieht.

Das will das Parlament aber auch nicht.

subgenius schrieb:Was ist eigentlich jetzt die Position des Parlaments ?

Wenn es keinen alternativen Deal mit der EU gibt, könnte May den aktuellen Deal nicht einfach auf den letzten Drücker der Queen zur Unterschrift vorlegen ?
Der ist zwar durchgefallen aber genau so wenig hat ein No Deal das Wohlwollen des Parlaments gefunden....

Die Position ist das Unmögliche, also eine Befristung des backstops.

Was dann passiert ist nicht ganz klar, allerdings kann May ohne "meaningful vote" keinen Vertrag unterschreiben, das geht ursprünglich auf eine Intervention von Gina Miller zurück, die eigentlich einen harten Brexit vermeiden wollte.

Denkbar wäre, dass das Parlament am Ende doch noch die Verlängerung beantragen möchte; da aber absehbar kein machbarer Alternativplan vorliegt, wird das nicht auf das Einverständnis der EU treffen.

Für ein 2. Referendum wird es sehr warscheinlich auch theoretisch keine Mehrheit geben, wie die Abstimmung gestern gezeigt hat (Cooper-Amendment, was als Vorbereitung für ein 2. Referendum gedacht war).

Eine permanente Zollunion - dies will Corbyn/Labour und wäre auch mit der EU zu machen - ist eine rote Linie für Theresa May.

Also sieht es nach dem Brexit ohne deal aus, denn der entsprechende Antrag war nichteinmal für die Briten rechtlich bindend, und wenn nichts weiter passiert, ist das der Standardausgang. Für Theresa May ist es sicherlich ein akzeptabler Ausgang, auch in ihrem Wahlmanifest hat sie darauf hingewiesen.

Anaximander schrieb:Zumal Schottland schon mit den Füßen gescharrt hat, und dann ebenfalls einen Sonderstatus wollte.

Das sollte eigentlich kein Problem sein, die Schotten ignorieren hat in London auch Tradition. Ich hab bisher noch kein Stimmungsbild gesehen das ein erfolgreiches IndeRef2 vorhersagt.


Aber aus NI gibt es Projektionen die Vorhersagen das die Stimmung zur Vereinigung mit Irland kippen würde wenn es zu einen Hard Brexit kommt.

Dann steht die UK ohne Deal und ohne NI da.. beides was man hätte vermeiden könnte wenn man die Rote Linie in der Irischen See hinnehmen würde.

* https://www.belfasttelegraph.co.uk/news/northern-ireland/poll-northern-ireland-voters-will-back-united-ireland-after-brexit-37275256.html

@subgenius

Von der DUP eine Akzeptanz des Sonderstatus zu erwarten, ist etwa so realistisch, wie eine Konversion zum Christentum durch Osama bin Laden.

Aber auch die Tories sehen es ähnlich, es sein eine feindliche Übernahme bzw. Der hard Brexit hat dagegen nicht wirklich viele Gegner, ist also im Vergleich deutlich attraktiver für diese Gruppe.

Bei Schottland geht es nicht um ein Unabhängigkeitsrferendum (auch das könnte bei einem harten Brexit kippen), sondern um den Präzedenzfall, der dann Schottland das Recht gibt, das gleiche zu fordern, auch ohne Referendum, denn der Großteil will in der EU bleiben.

Bettman schrieb:Inzwischen sind so viele ältere Semster (die den Brexit überwiegend befürworten) weggestorben und so viele neue junge Leute wahlberechtigt, dass bei gleichem Abstimmungsverhalten mehr Menschen gegen den Brexit stimmen würden.

@Bettman
In den gut 2 Jahren wird das Lager der Brexeteers nicht durch Todesfälle zusammengeschmolzen sei. Das glaube ich nicht. Es sind ja auch nicht nur die Greise für den Brexit.

Wenn ein erneutes Referendum 48% für den Brexit und 52% für den Verbleib in der EU bringen sollte, ist dem Land nicht geholfen.
Und dass das Ergebis wesentlich anders ausfalle würde, glaube ich nicht.

Außerdem, worüber sollte denn abgestimmt werden?

A) Wir bleiben in der EU
(Das ist klar)

aber B) ?

Raus aus der EU-unter welche Bedingungen?
Nur "mit Deal" oder "egal wie, auch ohne?" etc.

Die müssen doch erst mal klar kriegen, wie der Ausstieg aussehen soll - und nicht den Ball zurück zur EU schieben.

Aber bitte recht bald, denn es wird demnächst ein neues EU Parlament gewählt.

frauZimt schrieb:Raus aus der EU-unter welche Bedingungen?Nur "mit Deal" oder "egal wie, auch ohne?" etc.

So war es doch beim ersten mal auch, also ja.

Anaximander schrieb:Von der DUP eine Akzeptanz des Sonderstatus zu erwarten, ist etwa so realistisch, wie eine Konversion zum Christentum durch Osama bin Laden.

Das ist schon klar.. obwohl auch die DUP sich fragen sollte ob sie nicht einen Totalschaden riskiert.

Anaximander schrieb:sondern um den Präzedenzfall, der dann Schottland das Recht gibt, das gleiche zu fordern, auch ohne Referendum, denn der Großteil will in der EU bleiben.

Welche Konsequenz folgt den Rechtlich daraus ?
Die Schotten können auch den Mond fordern oder mit den Worten des alten Memes:

London to Scotland: 'All Your Rights Belong To Us.'

Es gibt kein Freitagsabkommen oder was ähnliches mit Schottland, dafür den Union Act. NI ist geographisch und pragmatisch in der viel besseren Position eine Vereinigung herbeizuführen. Die Schotten müssten dagegen eine Harte Landgrenze zu England hinnehmen (was eher nicht akzeptabel ist) und eigene Institutionen Aufbauen (was ihnen eher eine Freude wäre) und Ihre Mitgliedschaft in der EU sichern. Die Nord Iren dagegen haben bereits die Irische See als Geographische Grenze zu GB über die man nicht mal so rüber spazieren kann und einen funktionierenden Staat den sie beitreten würden, der darüber hinaus Mitglied in der EU ist.

Der Brexit ist nicht rational, es geht lediglich um verbohrte Meinungen, die eben deshalb nicht zu ändern sind.

subgenius schrieb:Welche Konsequenz folgt den Rechtlich daraus ?
Die Schotten können auch den Mond fordern oder mit den Worten des alten Memes:

Das UK hat keine geschriebene Verfassung, basiert auf Gewohnheitsrecht, der Brexit ist etwas ganz neues, und die damalige Versprechung von Cameron war, dass Schottland als Teil des Königreiches auch Teil der EU bleiben wird.

In der Praxis wird Sturgeon täglich quengeln, bis ihr nachgegeben wird. Die Anzahl der Sitze der SNP ist schon beachtlich, spätestens beim nächsten Regierungswechsel werden sie wahrscheinlich auch an der Regierung beteiligt sein und können entsprechende Bedingungen stellen.

Es wird keinen Sonderstauts für Nordirland geben, der Zug ist abgefahren. Es ist natürlich möglich, dass es recht bald zur irischen Wiedervereinigung kommt. Dann sollte auch einem zukünftigen Freihandelsabkommen nichts mehr im Wege stehen, also sollte man darauf hoffen.

Anaximander schrieb: spätestens beim nächsten Regierungswechsel werden sie wahrscheinlich auch an der Regierung beteiligt sein

Lehnt das die SNP nicht selber ab ?
Das Problem ist doch das die Schotten via Devolution eine Menge Rechte an ihr eigenen Parlamant übertragen bekommen haben und sich die SNP daher in London bei Abstimmungen die Themen betreffen die sie nichts mehr angehen sich enthalten. Wie soll eine Regierung mit der SNP in London aussehen die bei einen Grossteil der Fragen des Landes keine Mehrheit hat, wenn die SNP sich nicht für zuständig hält ?

Da wäre eigentlich nur eine Art Minderheitsregierung mit Aussenminister der SNP möglich ...

Im britischen System lehnt jede Partei grundsätzlich eine Koalition ab. Da aber die SNP ehemalige Laboursitze in Schottland einnimmt, ist eine Regierungsbildung praktisch nicht anders möglich (coalition of chaos), sei es als formale Koalition oder Duldung.

Anaximander schrieb:Im britischen System lehnt jede Partei grundsätzlich eine Koalition ab. Da aber die SNP ehemalige Laboursitze in Schottland einnimmt, ist eine Regierungsbildung praktisch nicht anders möglich (coalition of chaos), sei es als formale Koalition oder Duldung.

Ich hab mich da auch geirrt, für die SNP ist es kein Problem den Engländern bei ihren Angelegenheiten zuhelfen ;)
Gehört vermutlich mit zur Strategie damit die Engländer eines Tages froh sind wenn sie die Schotten los sind..


https://uk.isidewith.com/de/political-parties/issues/domestic-policy/west-lothian-question

Ist ja nicht die Schuld der Schotten das die Engländer ein eigenes Regionalparlament abgelehnt haben.

subgenius schrieb:Ist ja nicht die Schuld der Schotten das die Engländer ein eigenes Regionalparlament abgelehnt haben.

Und abgelehnt ist da nicht mal richtig, es passiert einfach nicht obwohl die Zustimmung in England da gross ist:

Wikipedia: Devolved English parliament

Anstatt mal die internen Angelegenheiten neu zu regeln lieber ein Brexit Referendum abhalten...

Geisonik schrieb:frauzimt schrieb:
Raus aus der EU-unter welche Bedingungen?Nur "mit Deal" oder "egal wie, auch ohne?" etc.
So war es doch beim ersten mal auch, also ja.

Nein, war es nicht.
Den Briten war damals nicht klar, was Brexit eigentlich bedeutet.
Über die Grenzproblematik hatte sich wahrscheinlich niemand Gedanken gemacht.

Die Debatten, die jetzt stattfinden, hätten sie vor dem Referendum führen müssen.

Das ist wirklich alles dumm gelaufen.

frauZimt schrieb:Nein, war es nicht.

Was wurde denn sonst abgestimmt?

Geisonik schrieb:Was wurde denn sonst abgestimmt?

Über da z.B.



Es gibt tatsächlich Leute die das geglaubt haben und sich heute an den Kopf fassen wie naiv sie waren.