Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Tussinelda

was bringen denn die bisherigen Hotspots? Erkläre mir das doch mal bitte

.Die können natürlich nichts bringen, weil sie schlecht gemacht sind, falls es tatsächlich solche überhaupt gibt?
Wo meinst du eigentlich gibt es schon welche?
Etwa Jordanien? Die Auffanglager in Türkei, Griechenland, Italien? Sowas ist für mich kein Hotspot.

Und wo sollen diese Hotspots genau sein? In welchen Ländern?

egal, wo sich die Möglichkeit bietet und möglichst nahe da wo die meisten Flüchtlinge ankommen.
Das wäre z.Z. z.B. in Italien.
Wie gesagt, von der EU müsste das aufgebaut und unterstützt werden.

Und wie wendet man deutsches Recht in einem Hotspot an, wenn dieser Hotspot nicht in Deutschland ist?

EU-Recht.



Oder das:

Realo: Wie gesagt, auf stationären Schiffen außerhalb der 12 Meilen Zone vor der Küste Libyens. In internationalen Gewässern gilt internationales Recht, also auch deutsches.

@Realo
Das Personen, Familien hier abgeschoben werden die sich seid mehreren Jahren bestens integriert haben ist eine bodenlose Sauerei. Aber das hat nichts mit dem Asylgesetz an sich zu tun, das ist gut. Was krankt ist die Ausführung, die Umsetzung.

Ich glaube eine Einwanderungsgesetz wäre sehr schnell beschließbar, die Hemmnisse sehe ich da wirklich auf Grünen und sehr linken Seite, die sich wehren das man ein Punktekatalog aufstellen muss, Kriterien die zu erfüllen sind. Ich würde gerne dazu in den Raum werfen, das man einen Teil über Lotterie machen könnte, wie Amerika. Da hat jeder die gleiche Chance der möchte. Das es bei der Einwanderung eine jährliche Obergrenze geben muss ist doch aber hoffentlich in allerseitigen Interesse.

Das wäre aber ein neuer Thread.

@neugierchen
ach ja? Die Grünen wollen doch ein Einwanderungsgesetz mit Punktesystem, was spricht dagegen?
Die Grünen und die SPD und FDP stehen sich da sehr nahe, die CDU hat kein Konzept, Die Linke will kein Einwanderungsgesetz, die CSU ein Einwanderungsbegrenzungsgesetz, die AfD will ausschliesslich qualifizierten Zuzug nach Bedarf, hat keine Details diesbezüglich bisher genannt, meines Wissens

@Optimist
Deine Hotspots sind auch nichts anderes als Auffanglager, eben etwas "komfortabler". Wie kommen denn die Flüchtlinge nach Italien? Wieder übers Mittelmeer? Das willst Du doch nicht......

@Tussinelda

Deine Hotspots sind auch nichts anderes als Auffanglager, eben etwas "komfortabler".

nein, die sind etwas anderes. Du vergisst bei deiner Argumentation immer wieder, dass bei "meinen Hotspots" Asylanträge geprüft werden sollen - und vor allem NUR DORT und nicht woanders.

Wie kommen denn die Flüchtlinge nach Italien? Wieder übers Mittelmeer? Das willst Du doch nicht......

Oh oh, du scheinst wirklich kein gutes Gedächtnis zu haben (wäre verständlich, meins ist auch nicht das Beste) aber schade, dass ich immer alles wiederholen muss.

Also noch mal:
Sie kommen auf die Weise, wie Realo es z.B. schrieb.
Und er hatte mir auch erklärt, wie du das wohl mit den Fähren gemeint hattest und da schrieb ich "das kann ich mir auch gut vorstellen" als Lösung.

@Optimist
nein, ich vergesse nichts. Wenn Du einen Hotspot in beispielsweise Italien einrichtest, dann sind die Flüchtlinge ja doch schon wieder in Europa....man müsste sie also in dem komfortablen Zentrum einknasten, damit sie sich nicht über Europa verteilen können (denke daran, wir haben ja eigentlich offene Grenzen) und nicht dahin gelangen, wo wir sie ja nicht haben wollen (Deutschland). Nach Deiner Idee hätten also sowieso noch Italien und Griechenland die Hauptlast zu tragen, hat ja bis jetzt schon hervorragend funktioniert. Deshalb wolltest Du doch VORHER schon sortieren. Also welche Länder kommen in Frage? Und wie wird nochmal deutsches Asylrecht in Italien oder sonst wo angewendet?

Kein Flüchtling würde so einen Hotspott legal nach Deutschland verlassen, vorallem nicht wenn dieser Hotspot außerhalb der EU liegt.

Spätestens wenn ein Flüchtling dort ist, der vor Krieg floh, dann heißt es der lebt ja schon in Sicherheit, einen Asylgrund gibt es daher eh nicht und er kann dort warten bis der Krieg vorbei ist.

Nicht anders würde es kommen.

Wir dürfen nicht vergessen das hier schon immer gesagt wurde Deutschland müsse sich an Dublin halten und Flüchtlinge haben gefälligst in dem Land zu bleiben wo sie angeklommen sind, weil es dort ja schon sicher ist.

@Tussinelda

Wenn Du einen Hotspot in beispielsweise Italien einrichtest, dann sind die Flüchtlinge ja doch schon wieder in Europa....

Ja, und wo wäre das Problem?

man müsste sie also in dem komfortablen Zentrum einknasten, damit sie sich nicht über Europa verteilen können

Ja, VORERST - nur für 2-3 Monate, wenn man es gut organisieren würde.

(denke daran, wir haben ja eigentlich offene Grenzen)

Das ist eben bezogen aufs Asylrecht ein Fehler und da sage ich: da müsste gesetzlich eine Ausnahmeregelung her.
Ansonsten könnte man doch wirklich gleich sagen, jeder der fit genug ist, genügend Geld für Schlepper hat kommt her (denke bitte an die Sogwirkung, wenn dies so wäre).
Oder man holt gleich freiwillig Alle nach D und paar wenige andere Länder (weil ja die Meisten Länder niemanden aufnehmen wollen) - welche das gerne wollen.

Da können wir uns dann wirklich das Asylrecht und Prüfungen sparen, weil ja wie gesagt die Abschiebungen so schwierig sind.
Da muss ich noch mal fragen, würdest du wollen, dass wirklich jeder Notleidende nach D kommen könnte und dies in unbegrenzter Zahl?

Nach Deiner Idee hätten also sowieso noch Italien und Griechenland die Hauptlast zu tragen

Nein, wieso denn?
Hast du denn überlesen, dass ich schrieb: Die EU müsste die Hotspots einrichten?
Die Länder würden nur den Grund und Boden stellen, mehr nicht.

Deshalb wolltest Du doch VORHER schon sortieren.

Ja, in den Hotspots möchte ich das.
Verstehst du jetzt wie ich das alles meine?

Also welche Länder kommen in Frage?

Hatte ich doch auch schon geschrieben.
Also noch mal: möglichst in der Nähe wo Flüchtlinge ankommen.

Und wie wird nochmal deutsches Asylrecht in Italien oder sonst wo angewendet?

Dazu hatte auch Realo heute schon was geschrieben, ich auch:
weshalb denn deutsches Asyl-Recht?
Da müssten eben die Asylrechte zu einem europäischen Asylrecht umgewandelt werden oder so.

@Bone02943

Kein Flüchtling würde so einen Hotspott legal nach Deutschland verlassen, vorallem nicht wenn dieser Hotspot außerhalb der EU liegt.

Wie so denn nicht?

Spätestens wenn ein Flüchtling dort ist, der vor Krieg floh, dann heißt es der lebt ja schon in Sicherheit, einen Asylgrund gibt es daher eh nicht und er kann dort warten bis der Krieg vorbei ist.

Du hast leider auch nicht richtig mitgelesen oder was vergessen.
Auch dazu hatte ich schon geschrieben:
In diesen Hotspots sollte und kann niemand ewig bleiben. Wie soll das denn gehen, irgendwann wären die doch voll.
Nein, da muss es ein ständiges Kommen und Gehen sein.
Entweder in die Heimat zurück oder u.a. auch nach D (je nach Berechtigung)

@Optimist

Und wenn Deutschland dann "voll" ist? Andere Länder wollen zum Beispiel nicht, was passiert dann mit denen die noch im Lager hocken?

Klar du meinst die werden dann nach Deutschland gebracht.

Ich glaube einfach nicht daran. Für die Politik ist es doch das beste die Flüchtlinge werden in Hotspots eingesperrt, man kann diese ja ständig vergrößern, und die Besorgten in Deutschland können aufatmen.

Ich denke einfach das nie ein Kriegsflüchtling, aus einem "sicheren" Land nach Deutschland gebracht wird, schon allein weil dann für die Politik gar kein grund dazu bestünde.

@Bone02943

was passiert dann mit denen die noch im Lager hocken?

Wenn abzusehen ist, dass keine Aufnahmekapazitäten mehr da wären, dann müsste publiziert werden, dass zumindest zeitweise niemand mehr in den Hotspots aufgenommen werden kann.

Und wenn Deutschland dann "voll" ist? ...

 Dann frage ich mal zurück:
Wenn ein Haus oder Straßenbahn voll ist, was machst du mit denen, welche noch rein wollen, dies jedoch nicht mehr geht?

Klar du meinst die werden dann nach Deutschland gebracht.
Ich glaube einfach nicht daran.

Wenn es dafür klare Regeln oder Vorschriften gibt, wievil jedes Land aufzunehmen hat, weshalb denn nicht?

Für die Politik ist es doch das beste die Flüchtlinge werden in Hotspots eingesperrt, man kann diese ja ständig vergrößern, und die Besorgten in Deutschland können aufatmen.

Das mag für Manche so sein, für mich nicht.

Wie sieht denn deine Alternative aus?
Alle - wirklich alle aufnehmen?
Irgendwann kommst du dann aber auch zu diesem Zustand:

Und wenn Deutschland dann "voll" ist?

Und dann frage auch ich dich noch mal: Was machst du dann?
Oder glaubst du, man könne Alle Notleidenden dieser Welt in D retten?

Tussinelda schrieb: Wenn Du einen Hotspot in beispielsweise Italien einrichtest, dann sind die Flüchtlinge ja doch schon wieder in Europa....man müsste sie also in dem komfortablen Zentrum einknasten, damit sie sich nicht über Europa verteilen können (denke daran, wir haben ja eigentlich offene Grenzen) und nicht dahin gelangen, wo wir sie ja nicht haben wollen (Deutschland).

Wie gesagt, wenn das auf einem stationären Schiff vor Libyen ist, sind sie nicht in "Italien". Das geht aber nur nach einer europäischen Einigung auf Quoten. Von dort werden sie eben auf die europäischen Länder verteilt.

Bone02943 schrieb:Spätestens wenn ein Flüchtling dort ist, der vor Krieg floh, dann heißt es der lebt ja schon in Sicherheit, einen Asylgrund gibt es daher eh nicht und er kann dort warten bis der Krieg vorbei ist.

Ein Hotspot-Schiff schließt das aus. Sobald der Antrag bewilligt ist, gehts nach Europa.

Bone02943 schrieb:Dublin

wird dann zwangsläufig obsolet, weil das Schiff kein Staat ist.

Optimist schrieb:Wenn abzusehen ist, dass keine Aufnahmekapazitäten mehr da wären, dann müsste publiziert werden, dass zumindest zeitweise niemand mehr in den Hotspots aufgenommen werden kann.

Nein, dann müssen die Kapazitäten erhöht werden. Wie in der Wirtschaft wird das Angebot von der Nachfrage bestimmt und nicht umgekehrt.

@Optimist
so werden wir doch mal realistisch: Du glaubst, es käme ja kaum noch jemand, wenn es erst einmal allen klar wäre, dass sie gar nicht reinkommen.......die, die noch kommen, die begeben sich brav zu irgendwelchen Hotspots, um dann von da zurückgeschickt zu werden. Wenn die voll sind dann publiziert man das, dann kommt erst mal auch keiner mehr.

Dir ist schon klar, dass Bilder von Toten am Strand um die Welt gingen? Das die Zahlen derer, die egal wie auf der Flucht starben, verletzt, vergewaltigt, benutzt wurden, um die Welt gingen. Das brennende Asylantenheime um die Welt gingen. Sie kommen trotzdem, denn das alles scheint besser zu sein, als zu bleiben, wo man ist. Dir ist hoffentlich auch klar, dass in Libyen und Jordanien FlüchtlingsKINDER arbeiten müssen, deshalb keine Schule besuchen können, sie aber mithelfen müssen, die Familie (die geflüchtete) zu unterstützen. Da haben auch irgendwie die Lager nicht funktioniert und ich sehe auch niemanden, der ausreichend Geld da hineinpumpt, um die Situation der Hilfsbedürftigen zu verbessern. Aber das klappt dann urplötzlich alles, wenn man doch nur irgendwie schaffte, dass Europa an einem Strang zieht, besonders, was Abschottung betrifft und was einheitliche Gesetze betrifft. Aha. Na dann mal los mit der Petition oder dem Brief.

Tussinelda schrieb: Da haben auch irgendwie die Lager nicht funktioniert und ich sehe auch niemanden, der ausreichend Geld da hineinpumpt, um die Situation der Hilfsbedürftigen zu verbessern. Aber das klappt dann urplötzlich alles, wenn man doch nur irgendwie schaffte, dass Europa an einem Strang zieht, besonders, was Abschottung betrifft und was einheitliche Gesetze betrifft. Aha. Na dann mal los mit der Petition oder dem Brief.

Die Alternative wäre natürlich, Italien freiwillig einen Teil der Flüchtlinge abzunehmen. Aber das ist mit einer Merkelregierung 2017 definitiv nicht zu machen, zumal Wahljahr ist.

@Tussinelda

Dir ist schon klar, dass Bilder von Toten am Strand um die Welt gingen? Das die Zahlen derer, die egal wie auf der Flucht starben, verletzt, vergewaltigt, benutzt wurden, um die Welt gingen. Das brennende Asylantenheime um die Welt gingen. Sie kommen trotzdem, denn das alles scheint besser zu sein, als zu bleiben, wo man ist.

Das trifft mMn alles auf Kriegsflüchtlinge zu.
Ich denke jedoch, welche "nur" ein besseres Leben in D wollen, die könnte das sehr wohl abschrecken (die Hotspots)

Dir ist hoffentlich auch klar, dass in Libyen und Jordanien FlüchtlingsKINDER arbeiten müssen, deshalb keine Schule besuchen können, sie aber mithelfen müssen, die Familie (die geflüchtete) zu unterstützen. Da haben auch irgendwie die Lager nicht funktioniert

Wie oft denn noch? Mir geht es nicht um einfache Lager, sondern um Asylprüfungen in Hotspots!
Komm doch bitte nicht immer wieder mit den gleichen Argumenten sonst drehen wir uns im Kreis.

und ich sehe auch niemanden, der ausreichend Geld da hineinpumpt, um die Situation der Hilfsbedürftigen zu verbessern.

Dann müsste man sich eben dafür stark machen. Wozu gibts denn Wahlen?
Direkte Demokratie wäre mir natürlich lieber.

Na dann mal los mit der Petition oder dem Brief.

Richtig. Mit dem Druck ob sie wieder gewählt werden, könnten die bestimmt "geködert" werden - jetzt so kurz vor den Wahlen...


@Realo

Die Alternative wäre natürlich, Italien freiwillig einen Teil der Flüchtlinge abzunehmen. ....

Wäre ich auch dafür - aber erst nachdem sie geprüft wurden.
(dann sind wir aber im Grunde wieder bei Hot spots)

Optimist schrieb:Wäre ich auch dafür - aber erst nachdem sie geprüft wurden.
(dann sind wir aber im Grunde wieder bei Hot spots)

Nein, das hast du falsch verstanden. Italien freiwillig einen Teil der Flüchtlinge abnehmen würde bedeuten, dass das Asylverfahren, soweit nicht abgeschlossen ist, hierher verlagert würde.

@Realo

Wäre ich auch dafür - aber erst nachdem sie geprüft wurden.
(dann sind wir aber im Grunde wieder bei Hot spots)

-->
Nein, das hast du falsch verstanden. Italien freiwillig einen Teil der Flüchtlinge abnehmen würde bedeuten, dass das Asylverfahren, soweit nicht abgeschlossen ist, hierher verlagert würde.

Warum denn das?
Du bist genauso wie ich für Hot spots.
Was spräche dafür, in Italien ERST zu prüfen und DANN nach D zu bringen?

Optimist schrieb:Du bist genauso wie ich für Hot spots.

Grundsätzlich schon - würde aber erst mal eine EU-Einigung über Kontingente/Quoten sprechen. Das wird noch Jahre dauern, wie icgh die EU kenne.

Ich meinte jetzt direkt, um Druck aus dem Kessel zu nehmen. Also ohne Hotspots. Aber das geht aus o.g. "politischen" Gründen nicht.

@Realo

   Du bist genauso wie ich für Hot spots.

-->
Grundsätzlich schon - würde aber erst mal eine EU-Einigung über Kontingente/Quoten sprechen. Das wird noch Jahre dauern, wie icgh die EU kenne.

grundsätzlich sitmme ich dir zu.
Aber ob Jahre, da hätte ich meine Zweifel - wie gesagt, wir sind kurz vor den Wahlen...

Ich meinte jetzt direkt, um Druck aus dem Kessel zu nehmen. Also ohne Hotspots. Aber das geht aus o.g. "politischen" Gründen nicht.

Verstehe.
Aber um Druck aus dem Kessel zu nehmen, könnte  da D (wenn es denn welche nehmen wöllte) nicht sagen, man schickt Prüfer nach Italien - um ihnen eben zu helfen -> könnte denn Italien etwas dagegen haben?
Die wären doch sicher froh?

@Optimist
Hotspots sind nichts anderes, als irgendwelche Lager. Man könnte genauso Hotspots hier einrichten, wo Du doch für Hotspots bist. Also her mit den Hotspots, hier wird für alle geprüft und dann werden die, die "unberechtigt" sind, eben wieder zurückgeschickt, die anderen werden verteilt. Warum also hier keine Hotspots, wenn dann doch alles so reibungslos läuft?

@Optimist
es wird Jahre dauern, weil erst einmal ein Konsens gefunden werden muss, dann müssen überall die Gesetze angepasst werden, dann muss sich auf Art und Weise der Hotspots, vor allen deren Lage geeinigt werden und wie die Flüchtlinge zu diesen Hotspots kommen sollen und wie wieder davon weg. Und was zwischenzeitlich mit ihnen passiert. Und wie das finanziert wird. Wenn Du denkst, das ginge ruckizucki, nur weil bei uns gewählt wird, dann weiß ich nicht, ob wir nicht tatsächlich doch in Parallelwelten leben