Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Tussinelda

Hotspots sind nichts anderes, als irgendwelche Lager.

nein eben nicht. In "meinen (angedachten) Hotspots" wird geprüft. Das ist der gravierende Unterschied.

Man könnte genauso Hotspots hier einrichten, wo Du doch für Hotspots bist.

Oh man, jetzt werde ich langsam ungeduldig - genau das hatte ich doch gestern auch schon geschrieben. Ich schrieb aber auch dazu, dass dies keine optimale Lösung wäre.

Also her mit den Hotspots, hier wird für alle geprüft

Im Moment wird zwar für alle geprüft in D, aber eben NICHT in Hotspots, wo sie 2-3 Monate bleiben müssten.
Aber du willst eben Einreise für Alle - und sie sollen sich alle ganz frei bewegen können, egal WER kommt oder?

und dann werden die, die "unberechtigt" sind, eben wieder zurückgeschickt

ja, weil das ja auch so klasse einfach ist.
Aus Hotspots heraus wäre das eben viel einfacher (da könnte halt niemand einfach so untertauchen)


@Tussinelda

O: Aber um Druck aus dem Kessel zu nehmen, könnte  da D (wenn es denn welche nehmen wöllte) nicht sagen, man schickt Prüfer nach Italien - um ihnen eben zu helfen -> könnte denn Italien etwas dagegen haben?
Die wären doch sicher froh?
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T:
es wird Jahre dauern, weil erst einmal ein Konsens gefunden werden muss,...

Wie gesagt, die ganz großen Würfe dauern sicher (hatte das mit den krummen Gurken und Bankenrettungen eigentlich auch Jahre gedauert? ;) ).

Aber mir gehts erst mal um kleine Schritte - um Notlösungen.

Realo schrieb:"Dublin 3" war genau das Konzept, mit dem sich Deutschland die Flüchtlinge aus Griechenland und Italien vom Leib halten wollte und konnte. Da hat die EU-Vormacht einfach mal gezeigt, wo der Hammer hängt und wer das Sagen hat.

wie konnte es da denn passieren, dass  Deutschland auch vor 2015 schon Flüchtlinge aufgenommen hat??
Zeit für einen Faktencheck:
deine Behauptung @Realo , Deutschland habe sich vor 2015 die Flüchtlinge vom Leib gehalten ist eine fake Behauptung

Zahl der Asylbewerber

Hier liegt Deutschland mit Abstand vorn.
Im Jahr 2014 stellte laut der Statistikbehörde Eurostat einer von drei Asylbewerbern, der in die EU-Länder und nach Norwegen, Liechtenstein, Island und die Schweiz kam, seinen Antrag in Deutschland.

also 30% aller Flüchtlinge  kamen 2014 nach Deutschland. das kollidiert schwer mit deiner falschen Behauptung.
schauen wir uns die Asylantragssteller/ Zahlen von  2014 genauer an:

Deutschland 172.945
Schweden 74.980
Italien  63.000
Frankreich  57.000
Großbritannien 31.070
Ungarn  41.215
Spanien nur 5460
Griechenland  7500

 

Nach Griechenland kamen zwar im Jahr 2014 laut Angaben des UNHCR 43.500 Flüchtlinge über das Mittelmeer, in dem Land wurden aber nur etwa 7500 Erstanträge gestellt. Diese Diskrepanz ist damit zu erklären, dass es in Griechenland oft nicht möglich ist, einen Asylantrag zu stellen.

bitte bedenke, ob du weiter fake news ala AfD (nur vom linken Meinungsspektrum) verbreiten willst oder ob du an Fakten interessiert bist.
die Diskussion leidet jedenfalls unter permanenten falschen Darstellungen der Sachverhalte!!

Wissenschaftler vom Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration haben für die Jahre 2009 bis 2013 ein Quotensystem mit den Faktoren Wirtschaftskraft, Einwohnerzahl, Fläche und Arbeitslosenquote ausgerechnet. Deutschland müsste demnach rund 15 Prozent der Flüchtlinge in Europa aufnehmen. Bezogen auf den Zeitraum der vier Jahre hätte Deutschland rund 18 Prozent mehr Asylbewerber aufgenommen, als es dem Modell zufolge gemusst hätte - für Griechenland liegt dieser Wert bei 75 Prozent und für Schweden sogar bei 275 Prozent. Spanien und Portugal und auch Italien hingegen hätten zwischen 2009 und 2013 deutlich mehr Asylbewerber aufnehmen müssen. Rechnet man dieses Modell nur für das Jahr 2014 um, hätte Deutschland nur rund 75.000 Asylbewerber zugeteilt bekommen. Großbritannien hätte jedoch zum Beispiel rund 20.000 Flüchtlinge mehr aufnehmen müssen, als es tatsächlich hat.

Zahlen und Zitate aus:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/europa-wie-sich-die-fluechtlinge-verteilen-a-1030879.html

insideman schrieb:Der wird dann geschlossen, da darfst du dich drauf verlassen. Und wenn der Brenner mal dich ist wirst du sehen, wie schnell man eine Lösung finden wird.

wenigstens ein Ansatz von Realpolitik in einem Nachbarland

Realo schrieb:die wir bei den "Gastarbeitern" gemacht haben, anstatt sie zu integrieren.

Integration ist eine zweiseitige Geschichte. Gegen den Willen kannste niemand integrieren. Gruppen von Menschen, die  in ihrer Kultur, Sprache,  Tradition, Religion etc verhaftet bleiben wollen, die lockst du nicht mit Milliarden-Programmen nicht zu einem "mehr an Integration"

Phhu schrieb:Und weiter: Man solle sich nicht mit den Deutschen gemein machen, weil man sonst ein Teil von ihnen werde.

siehe oben:
zur Integration gehört von beiden Seiten der Wille, die Bereitschaft und das Tun. ohne geht gar nichts.

Realo schrieb:Wie wär's mit Indonesien, Malaysia. Kosovo?

allesamt Musterdemokratien *Ironie*

neugierchen schrieb:Also kann der erste Schritt nur sein Migration von Flüchtlingen zu trennen

so sollte es sein.

neugierchen schrieb:Warum machen sich manche Leute, ich schau jetzt keinen an @Tussinelda , nicht einfach ehrlich und kämpfen für ein vernünftiges Einwanderungsgesetz nach ihren Vorstellungen. Das ist durchaus ehrbar und vernünftig.

Aber wissentlich zwei vollkommen anders geartete Tatbestände zusammenzurühren und immer um den heißen Brei herumreden hilft beiden Personengruppen nicht. Im Gegenteil, es schadet ihnen immens. Den Asylbewerbern weil Ihnen implizit unterstellt wird nur aus wirtschaftlichen Gründen hier zu sein, und den Wirtschaftsflüchtlingen weil sie immer den Duktus des Betrügers mit sich rumtragen müssen

Realo schrieb:Wie gesagt, auf stationären Schiffen außerhalb der 12 Meilen Zone vor der Küste Libyens.

warum ist außer dir nur noch niemand auf diese glorreiche Idee der hotspots -Schiffe im Mittelmeer  gekommen??? könnte es an der Realität  liegen??

Tussinelda schrieb:Hotspots sind nichts anderes, als irgendwelche Lager. Man könnte genauso Hotspots hier einrichten, wo Du doch für Hotspots bist. Also her mit den Hotspots, hier wird für alle geprüft und dann werden die, die "unberechtigt" sind, eben wieder zurückgeschickt, die anderen werden verteilt. Warum also hier keine Hotspots, wenn dann doch alles so reibungslos läuft?

Frage an @Tussinelda : sind hot spots im Meer (auf Schiffen) diskutierbar?

Hotspots sind nichts anderes, als irgendwelche Lager.

-->
nein eben nicht. In "meinen (angedachten) Hotspots" wird geprüft. Das ist der gravierende Unterschied.

Und es wird nur DORT geprüft und nicht irgenwo in anderen Lagern.
Die Flüchtlinge müssten eben auch 2-3 Monate dort drin bleiben, geht nun mal nicht anders.
Aber wer vor Krieg usw. flüchtet, nimmt dies sicher in Kauf, denke ich mal.

Das finde ich eine ganz wichtige Aussage:

Neugierchen:
Aber wissentlich zwei vollkommen anders geartete Tatbestände zusammenzurühren und immer um den heißen Brei herumreden hilft beiden Personengruppen nicht. Im Gegenteil, es schadet ihnen immens. Den Asylbewerbern weil Ihnen implizit unterstellt wird nur aus wirtschaftlichen Gründen hier zu sein, und den Wirtschaftsflüchtlingen weil sie immer den Duktus des Betrügers mit sich rumtragen müssen

@lawine

lawine schrieb:wie konnte es da denn passieren, dass Deutschland auch vor 2015 schon Flüchtlinge aufgenommen hat??

Dafür gibt es mehrere Gründe...Kontingentflüchtlinge, Flüchtlinge aus Serbien/Albanien/Kosovo und nicht zuletzt dauerte die Prüfung ob ein Flüchtling bereits in einem anderen EU-Land war recht lange.
Weshalb die Zahl der Antragssteller bereits 2011/12 anstieg.
Nichtsdestotrotz ist Dublin 3 ein Schutz der Zentraleuropäer und würde nur dann funktionieren, wenn eine zügige Weiterverteilung erfolgen würde. Da dies nicht erfolgte war es nur eine Frage der Zeit und der Anzahl der Flüchtlinge bis dieses System zusammenbrechen musste.

lawine schrieb:Zeit für einen Faktencheck:

Deine Fakten widersprechen nicht meiner Theorie, denn damals galt noch "Schengen", d.h. die Flüchtlinge blieben nicht fein brav in Griechenland und Italien, sondern wagten es frech weiter zu gehen nach Norden über die offenen Grenzen, um hier einen Asylantrag zu stellen. Da merkte man dann im Herbst 2015 sehr schnell, dass sich "Dublin 3" und offene Grenzen nicht vertragen und schaffte nicht Dublin 3 ab, sondern führte die Grenzkontrollen wieder ein, opferte also "Schengen" für den Populismus der plärrenden Masse, die keine Flüchtlinge wollte.

Tussinelda schrieb:Warum also hier keine Hotspots, wenn dann doch alles so reibungslos läuft?

Gerne, das war auch schon öfters Thema, Transitzonen, ein gutes Mittel der Wahl, dort wäre sämtlicher Sachverstand gebündelt, es könnte schnell und effektiv entschieden werden.

@Realo
@Tussinelda
Griechenland und Italien Kontingente der dort lebenden abzunehmen und hier in Transitzonen abzuarbeiten könnte ich mir durchaus vorstellen. Dies würde auch eine Einigung innerhalb Europas beschleunigen helfen.

Optimist schrieb:Und es wird nur DORT geprüft und nicht irgenwo in anderen Lagern.
Die Flüchtlinge müssten eben auch 2-3 Monate dort drin bleiben, geht nun mal nicht anders.

wenn sie eh nicht raus dürfen, dann funktionieren die Hotspots hier wie auch woanders, also stellen wir uns doch als Hotspot zur Verfügung. In jedem Bundesland einen?

@Tussinelda

   Und es wird nur DORT geprüft und nicht irgenwo in anderen Lagern.
   Die Flüchtlinge müssten eben auch 2-3 Monate dort drin bleiben, geht nun mal nicht anders.

-->
wenn sie eh nicht raus dürfen, dann funktionieren die Hotspots hier wie auch woanders, also stellen wir uns doch als Hotspot zur Verfügung. In jedem Bundesland einen?

lies bitte das, das ist genau meine Meinung:

Neugierchen:
Gerne, das war auch schon öfters Thema, Transitzonen, ein gutes Mittel der Wahl, dort wäre sämtlicher Sachverstand gebündelt, es könnte schnell und effektiv entschieden werden.

@Realo
@Tussinelda
Griechenland und Italien Kontingente der dort lebenden abzunehmen und hier in Transitzonen abzuarbeiten könnte ich mir durchaus vorstellen. Dies würde auch eine Einigung innerhalb Europas beschleunigen helfen.

Tussinelda, darüber hinaus bin ich jedoch der Meinung, das Hotspots - in der Nähe wo Flüchtlinge ankommen - (also z.B. Italien)  effektiver und bequemer wären - für ALLE  Beteiligten (also auch für die Flüchtlinge selbst).
Hatte ich aber auch schon mal geschrieben (es ermüdet, wenn ich mich dauernd wiederholen muss).

@Optimist
dann müssten sie aber auch übers Meer, das willst Du doch nicht, oder jetzt doch? Ist übrigens genauso ermüdend, Dich immer wieder auf Deine Widersprüche aufmerksam zu machen. Außerdem hast nicht Du das geschrieben, sondern neugierchen, dass es jetzt plötzlich so ist, dass ich davon auszugehen habe, dass jedes post von @neugierchen exakt Deine Meinung widerspiegelt und gleichzeitig auch noch Deine Antwort auf meinen post an Dich darstellt, hättest Du vorher zu meiner Kenntnis bringen müssen. Sehr merkwürdiges Diskussionsverhalten.

@Tussinelda

dann müssten sie aber auch übers Meer, das willst Du doch nicht, oder jetzt doch?

ich fasse es langsam nicht mehr.
Bitte lies doch mal meine Beiträge richtig. Erst vor einigen Minuten oder Stunden hatte ich geschrieben, dass Realo mir das mit den Fähren erklärt hatte und ich dem zugestimmt hatte.

Hast du das denn gar nicht gelesen? Oder doch schon wieder vergessen (das ermüdet langsam) - ich will ja nicht hoffen, dass du  ABSICHTLICH  immer wieder die gleichen - schon abgegessenen - Argumente bringst (vielleicht damit die Seite schneller voll wird ;) )

Ist übrigens genauso ermüdend, Dich immer wieder auf Deine Widersprüche aufmerksam zu machen.

 das sind nur für dich Widersprüche, weil du nicht verstehst oder nicht willst oder nicht richtig liest.

Außerdem hast nicht Du das geschrieben, sondern neugierchen

Das mit den Transitzonen, da  hatte ich ja auch nicht angeprangert, dass du von mir etwas nicht richtig gelesen hattest. Ich wollte dir nur zeigen, dass ich diese Idee auch gut finde.

Aber dass in D Hotspots eingerichtet werden könnten, hatte ich VORHER auch schon bekundet, dass ich dem nicht abgeneigt bin (wenn auch unter Vorbehalt).

Könntest du bitte auch mal diese  Frage von mir beantworten? (der letzte Satz):

 T:  Also her mit den Hotspots, hier wird für alle geprüft

-->O:
Im Moment wird zwar für alle geprüft in D, aber eben NICHT in Hotspots, wo sie 2-3 Monate bleiben müssten.
Aber du willst eben Einreise für Alle - und sie sollen sich alle ganz frei bewegen können, egal WER kommt oder?

@Optimist
@Realo sprach von Hotspots AUF dem Meer, meine Liebe, ich fasse es nicht, hast Du das denn gar nicht gelesen? Von Fähren sprach ICH, denn zum damaligen Zeitpunkt hast Du ja ständig davon geschrieben, dass Du die Menschen doch vorm Ertrinken retten willst, unbedingt und sie deshalb eigentlich erst gar nicht ÜBERS Meer lassen wolltest. Wenn Du sie also jetzt übers Meer lässt, in sicheren Fähren, also quasi sowieso für einen Transport sorgst, dann setz sie doch in einen Flieger, dann können sie zu den Hotspots in Deutschland und überall sonst in Europa direkt hingebracht werden. Und bei Nichtberechtigung gleich wieder weggebracht werden. Das spart dann die Verschiebungen innerhalb der EU.

@Tussinelda

@Realo sprach von Hotspots AUF dem Meer, meine Liebe, ich fasse es nicht, hast Du das denn gar nicht gelesen? Von Fähren sprach ICH

Ja das weiß ich alles.
Und ich schrieb dir (jetzt schon zum x-ten Mal), dass Realo mir das mit den Fähren erklärt hatte - wie du das gemeint hattest - und ich DEM zugestimmt hatte.

Hier, vorhin hatte ich es dir erst wieder geschrieben:

Erst vor einigen Minuten oder Stunden hatte ich geschrieben, dass Realo mir das mit den Fähren erklärt hatte und ich dem zugestimmt hatte.

Ist es jetzt angekommen und klar für dich?

Wenn Du sie also jetzt übers Meer lässt, in sicheren Fähren, also quasi sowieso für einen Transport sorgst, dann setz sie doch in einen Flieger

Dagegen hätte ich auch nichts. Dann müssten die Flüchtlinge halt erst zu einem Flugplatz tippeln, anstatt an eine Küste (gibts denn so viele Flughäfen in dieser Gegend?)

dann können sie zu den Hotspots in Deutschland und überall sonst in Europa direkt hingebracht werden. Und bei Nichtberechtigung gleich wieder weggebracht werden. Das spart dann die Verschiebungen innerhalb der EU.

Jetzt hast du es endlich erfasst was ich möchte.
Und bei Nichtberechtigung wäre es von einem Hotspot aus um einiges einfacher, weil sie dort nicht einfach untertauchen könnten, da sie ja eingesperrt wären - für 2-3 Monate der Prüfung...

Und was möchtest du nun (da du ja keine Hotspots möchtest?) - Alle nach D einreisen lassen, welche das möchten, egal ob berechtigt oder nicht? (und dann erst prüfen und nicht so einfach abschieben können...?) Oder wie oder was?

@Tussinelda
Auch zu @Realo´s Schiffen muss man hinkommen, mit gestellten Fähren, das ist gut.

Deine Fähren sollen alle mitnehmen, und keiner soll wieder weg. Wenn Deine Fähren (es wären auch Flugzeuge okay) die Passagiere direkt zu einem Hotspot in Deutschland leiten, und nach Prüfung die unberechtigten wieder ausfliegen/ausschiffen wäre das in meinen Augen auch okay. Übers Asylrecht dürfen nur die besonders schutzbedürftigen die Transitzonen verlassen. Alle anderen nicht.

@Optimist
@neugierchen
nicht meine Fähren, meine Güte, ihr habt beide nicht kapiert, wie mein post mit den Fähren gemeint war. Ich geb mal einen Tipp: in dem Zusammenhang tauchte auch "verlogen" auf.

Wir könnten die Menschen auch gleich hier in den Knast schmeissen, wir haben ja Erstaufnahmeeinrichtungen....wer da hinkommt, wird dort festgehalten, bis das mit dem Asyl geregelt ist.

@Tussinelda
dann eben nicht "deine Fähren", sondern Deine Flugzeuge zB.
Ist ja egal, irgendwie müssen sie in Aufnahmezentren gelangen.

"Wir könnten die Menschen auch gleich hier in den Knast schmeissen"
Du nennst es Knast, ich nenne es Unterbringung wo man erst mal kurzzeitig bleiben müsste.
Ein richtiger Knast ist dann schon noch was anderes.

"wir haben ja Erstaufnahmeeinrichtungen" -> da wird aber niemand festgehalten, also es müssten schon Hotspots sei,, die du aber nicht willst.
Du übersiehst dabei, dass ohne ein Festhalten darin wine eventuelle Abschiebung sehr schwer wird.
Und wieviele Einrichtungen sollen es xenn in D sein? EIN Hotspot würde mMn ausreichen, damit die Kräfte gebündelt werden könnten

Meine Frage hast du nun noch nicht beantwortet.

Tussinelda schrieb:Wir könnten die Menschen auch gleich hier in den Knast schmeissen, wir haben ja Erstaufnahmeeinrichtungen....wer da hinkommt, wird dort festgehalten, bis das mit dem Asyl geregelt ist.

Du kannst es nennen wie du willst, aber für die Dauer bis man eine Person lückenlos überprüft hat wer er ist, woher er kommt, ect. halte ich das für eine sinnvolle Maßnahme.

Oder wollen wir hier lauter Leute haben, von denen der Staat keinen Plan hat wer sie sind, was sie machen, woher sie kommen?

Das ist bis jetzt nicht immer so gut gegangen.

@insideman
Eine genaue Identitätsfeststellung dauert, wenn diese geklärt ist dauert auch ein Asylverfahren nicht lange. Ich finde es auch nicht schlimm wenn man höchstes 3 Monate warten muss um anerkannt zu werden. Die Abholung in der Nähe des Fluchtgebietes schließt auch ein weiteres Betrugsrisiko weitgehend aus, die Falschangabe der Herkunft.

Knast, das ist falsch, kein Straftäter darf gehen, aus Transitzonen darf man jederzeit wieder gehen, bloß eben nicht nach Deutschland respektive Europa.

Das man in Europa privilegiert ist möchte doch niemand abstreiten, das man für Privilegien vielleicht auch mal höchstens drei Monate Wartezeit in Kauf nimmt halte ich nicht für eklatant.

neugierchen schrieb:das man für Privilegien vielleicht auch mal höchstens drei Monate Wartezeit in Kauf nimmt halte ich nicht für eklatant.

Dann müsste es in diesen Hotspots aber einigermaßen zivilisiert zugehen: Supermärkte, Kinos, Kneipen, Internetcafés für die ohne Smartphone, eine Disco für den späten Abend, eine Moschee...

Realo schrieb:Dann müsste es in diesen Hotspots aber einigermaßen zivilisiert zugehen: Supermärkte, Kinos, Kneipen, Internetcafés für die ohne Smartphone, eine Disco für den späten Abend, eine Moschee...

in der nicht irgendwelche radikale Prediger ihren Mist unter die Leute bringen...

Wobei für drei Monate halte ich das nicht für dringend notwendig. Ich kann mir aber vorstellen, dass es dann oftmals länger dauern wird.

@Realo

eine Moschee, eine Kirche, bzw dafür geweihte Räume halte ich schon für zwingend, genau wie eine Schule, einen Kindergarten, Kino naja es gibt TV und selbstverständlich Internet, ein Supermarkt, durchaus vorstellbar. Kneipen, na ich weiß nicht. Aufenthaltsräume halt. Sportangebote. Zivilisiert ist doch selbstverständlich, und egal wo es ist. Vernünftige Standards müssen schon sein.

@insideman
Länger darf es nicht, und muss es nicht dauern. Wo sie herkommen steht ja durch die Abholung schon halbwegs fest.
. Wie es in den jeweiligen Ländern zugeht ist doch dann den Spezialisten schon bekannt, ich glaube der größte Anteil könnte schon innerhalb eines Monates abgearbeitet sein.

Das wir viele Staaten noch intensiver ansprechen müssen das sie uns bei der Identitätsermittlung behilflich sein müssen steht außer Frage.