Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Tussinelda schrieb:Es sind alles FLÜCHTLINGE, ob aber Asylberechtigte, das muss geprüft werden.

nein, das stimmt so nicht. Flüchtling ist, wer den Status eines Flüchtlings erfüllt.

Flüchtling ist ein Sammelbegriff für Personen, die ihre Heimat wegen politischer Zwangsmaßnahmen, Kriegen oder lebensbedrohlicher Notlagen vorübergehend oder dauerhaft verlassen mussten.

Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, die Grundlage des internationalen Flüchtlingsrechts ist, benutzt einen enger gefassten Flüchtlingsbegriff. Danach gilt als
Flüchtling nur eine Person, die „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt“. Personen, die aufgrund der Genfer Flüchtlingskonvention als Flüchtlinge anerkannt wurden, werden auch als Konventionsflüchtlinge bezeichnet.

Wikipedia: Flüchtling


viele der in I ankommenden jungen Menschen sind angeworbene Männer. keine Flüchtlinge.
die sprachliche Umdeutung ändert daran nichts. Das GEschäft der Menschenhändler boomt wie noch nie.

die kaum vorhandene Akzeptanz und die rechtl begrenzten Möglichkeiten bezügl Umverteilung  resultieren daraus, dass es eben keine Flüchtlinge sind.


bei Frauen aus Osteuropa, die von Menschnhändlern  mit Arbeitsversprechen in die (Zwangs) prostitution gelockt wurden, würde niemals jemand von Flüchtlingen sprechen. die sind zwar auch zum Teil schlimmen Lebensumständen entkommen, bieten den Menschenhändlern aber als Prostituierte mehr Profit.

Millionen von jungen Männern eignen sich nicht so gut für die Prostitution (dass es die dennoch gibt - unbestritten), deswegen verkaufen die Menschenhändler sie als "Flüchtlinge" auf dem Markt der (un)begrenzten Möglichkeiten.

Anmerkung:

diese Ausführung betrifft nur die von Menschenhändlern angeworbenen Menschen, nicht wirkliche Flüchtlinge!!

@Tussinelda
natürlich will ich die Sogwirkung nicht verstärken, hab's schon korrigiert und dann auch noch was angefügt:

Trotzdem muss man natürlich dafür sorgen, Fluchtgründe zu beseitigen, einzudämmen......aber das wird mit Abschottung garantiert nicht erreicht.

-> O:
Mit partieller  Abschottung (Hotspot-Lösung zB) könnte man aber vielleicht immerhin bewirken, dass eine gewisse Sogwirkung nicht verstärkt würde. Denn es ist nun mal leider so, dass man sowieso nicht allen Notleidenden dieser Welt helfen kann (deshalb bin ich für Eindämmung einer Sogwirkung)

-------------------

Da bin ich die falsche Adresse:

Wenn man zu diesen Bedingungen fortwährend beiträgt, dann muss man sich nicht wundern, wenn fortwährend vor diesen Bedingungen geflohen wird.

Ich sag ja, auch in Jahrzehnten wird sich nichts ändern. Deshalb bin ich der Meinung, dass es ehrlicher wäre zu sagen, es sollen/können wirklich ALLE kommen und nimmt dann halt die Sogwirkung in Kauf.

Das sollte man dann auch den Wählern ehrlich vermitteln und sollte dann auch mit den entsprechenden Konsequenzen leben. Aber DAS wollen die guten Politiker dann sicher auch nicht...

Man kann nicht nur profitieren und dann weggucken, wenn es um Konsequenzen geht, dass eigene Handeln betreffend.

ja. Und genau das gilt für alles - auch für die mögliche Sogwirkung wenn man ehrlich wäre und dies so publizieren würde.

@Tussinelda

Es sind alles FLÜCHTLINGE, ob aber Asylberechtigte, das muss geprüft werden.
nein, Flüchtling ist, wer den Status eines Flüchtlings erfüllt.

->L:
viele der in I ankommenden jungen Menschen sind angeworbeneMänner. keine Flüchtlinge.
die sprachliche Umdeutung ändert daran nichts.
die kaum vorhandene Akzeptanz bezügl Umverteilung resultiert daraus, dass es eben keine Flüchtlinge sind.

sehe ich ganz genauso.
Asylbewerber als "Flüchtling" umzudeuten sehe ich u.a. auch als eine der Unehrlichkeiten von Politikern wie ich es im Beitrag über diesem moniert habe.

Dass man dadurch die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen wollte, ist mir klar. Nur denke ich, durch diese Beschönigung (Unehrlichkeit in meinen Augen) erreicht man langsam das Gegenteil von Akzeptanz.

Und wie gesagt, das sehe ich als Knackpunkt seitens der Politiker:  

Das sollte man dann auch den Wählern ehrlich vermitteln und sollte dann auch mit den entsprechenden Konsequenzen leben. Aber DAS wollen die guten Politiker dann sicher auch nicht......
Und genau das gilt für alles - auch für die mögliche Sogwirkung wenn man ehrlich wäre und dies so publizieren würde

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:Es sind alles FLÜCHTLINGE, ob aber Asylberechtigte, das muss geprüft werden.

nicht jeder der sich um Asyl bewirbt, ist Flüchtling.
die korrekte Benennung lautet: Asylbewerber.

ganz einfach, oder??

@lawine
Demnach sind ja dann Krieg, Naturkatastrophen, Hunger (somit Tod) keine Flüchtlingsgründe, zumindest darf man diese Menschen nicht als Flüchtlinge bezeichnen, nach diesen Definitionen. Tja, da bin ich dann wohl etwas großzügiger. Und nicht nur ich.

@Tussinelda

lawine schrieb:Flüchtling ist ein Sammelbegriff für Personen, die ihre Heimat wegen politischer Zwangsmaßnahmen, Kriegen oder lebensbedrohlicher Notlagen vorübergehend oder dauerhaft verlassen mussten.

worin liest du, dass Krieg kein Fluchtgrund ist?

dass aber junge Männer, die ANGEWORBEN WERDN MÜSSEN und dann zu Dutzenden auf LKW'S von einem Land zum nächten quer durch Afrika gekarrt werden, allesamt lebensbedrohlichen Notlagen entrinnen, ist eine liebgemeinte, dennoch falsche Legende.

spätestens im Asylverfahren fallen die Männer (zT auch Frauen) durch und erhalten reihenweise Ablehnungen ihrer Asylgesuche.
es wäre irrsinnig noch weitere pullfaktoren zu schaffen.
die Politik ist sich da weitgehend einig. das Geschäft der Mesnchenhändler zu zerstören zB durch Aufklärung, aber auch durch konsequente Rückweisung wäre eine der dringenden Aufgaben.
dass sich die Menschenhändler den failed Staat Libyen für ihr Geschäft ausgesucht haben, ist ebenfalls keiin zufall. Libyen war einst sowas wie das gelobte LAnd - ein ziel für viele afrikanische Binnenmigranten

unseren Lebenstil zu überdenken - denn wir sind diejenigen, die davon profitieren!, die Entwicklungshilfe anders zu organisieren, den Menschen im eigenen Land eine Bleibeperspektive zu ermögliche (zB durch Abbau bestimmter EU Subventionen und gerechter Entlohnung der EU Bauern) -das sind aufgaben, die anstehen.

@Tussinelda

Demnach sind ja dann Krieg, Naturkatastrophen, Hunger (somit Tod) keine Flüchtlingsgründe, zumindest darf man diese Menschen nicht als Flüchtlinge bezeichnen, nach diesen Definitionen. Tja, da bin ich dann wohl etwas großzügiger. Und nicht nur ich.

Im Asylrecht geht's doch aber nicht um allgemeine Fluchtgründe, sondern eben NUR um ASYL-Bewerber.

Durch dieses großzügige Einbeziehen anderer Fluchtgründe soll doch einfach nur impliziert werden, dass es sich bei "Flüchtlingen" generell um Schutzbedürftige im Sinne des Asylrecht handelt und somit soll die Akzeptanz erhöht werden.
Das finde ich unehrlich.

@Tussinelda

Und das ist etwas kurzsichtig gesehen, wenn ich mir die Statistiken ansehe, wer auf den Straßen Ö Drogen dealt. (Gründe mal völlig außen vor)

Also was soll dann dein "Trost" dass es in ganz Europa so wenig sind?

Das klingt sicher schön wenn man in Luxemburg daheim ist.

@lawine
Krieg ist aber kein Asylgrund, genauso wie Naturkatastrophen oder Hunger. Menschen flüchten aber aus diesen Gründen, ob berechtigt oder nicht. Für mich sind Menschen auf der Flucht alles Flüchtlinge, die wenigsten sind Asylberechtigt. Somit ist es im Grunde vollkommen egal, wie man sie bezeichnet, da Asylrecht ja sehr eng gefasst ist.

@Tussinelda

Für mich sind Menschen auf der Flucht alles Flüchtlinge

wenn du den Begriff so weit fasst okay.
Wäre nur die Frage, ob man ALLE Flüchtlinge, welche es wollen, in D oder anderen reicheren Ländern aufnehmen sollte (Abschiebung ja oft unmöglich und Verteilung in der gesamten EU erst recht nicht, Ursachenbekämpfung dauert Jahrzehnte).

Du möchtest das nun offensichtlich - ALLE aufnehmen - muss man auch akzeptieren.
Dann müsste man es aber auch akzeptieren, dass es Viele gibt, welche das nicht SO möchten und diese nicht in einen Topf mit Fremdenfeindlichen stecken (sage nicht, dass du das machst - was du denkst weiß ich natürlich nicht)...
... und auch nicht pauschal sagen "ihr wollt nur keine Flüchtlinge"...

@Optimist
ja, Ursachenbekämpfung dauert lange, es wäre aber mal etwas, wenn man schon mal mit dem anfängt, was man selbst so zu den Ursachen beiträgt. Wir haben ja auch Jahrzehnte/Jahrhunderte damit zugebracht, die Länder auszunutzen, Kriege zu unterstützen etc., die Konsequenzen waren uns egal. Irgendwann kommt die Quittung, da kann man nicht einfach sagen, nee, hab ich keinen Bock drauf.

@Tussinelda
Ich möchte wetten, Vielen von denen, welche der Meinung sind, "SO geht es nicht" (sh mein vorhergehendes Post) gefällt es nicht, wie die armen Länder ausgenutzt werden und genauso gefällt es ihnen aber auch nicht, wenn sie (wir alle) nun die Sippe auslöffeln sollen (das was du Quittung nennst).
Diejenigen, welche die Suppe eingebrockt haben - die Politik-Entscheider... die löffeln sicherlich nichts aus.

Nun kommt evtl. "jeder Konsument trug zur Suppe bei". Ja mag sein (Du  zB. hast doch auch einen PC usw). Und es gibt leider auch viele Geringverdiener und Arbeitslose, welche auf billige Produkte angewiesen sind.
Zudem, wenn ganz D nur noch fair einkaufen würde, würde sich am Großen und Ganzen auch nicht viel ändern. Es gibt immer noch die anderen Bevölkerungen und auch zB. Waffenlieferungen.

Es ist also dem "einfachen Volk" von u.a. D sehr schlecht zu vermitteln, weshalb vorrangig wir und Ö zB auch die Suppe allein auslöffeln sollen ...
... außer vielleicht ein paar Idealisten, welche es okay finden, ALLE in Sippenhaftung zu nehmen und alle Schuld der Welt auf sich nehmen möchten.

Es ist nun mal leider politisch und wirtschaftlich vieles im Argen. Aber dann vielleicht zu denken, dann soll doch D ("die alte Schein...") auch mit "verecken" - so denken ja wirklich Manche - damit ist auf lange Sicht den Wirtschaftsmigranten auch nicht geholfen

News aus der Seerettung:
Mission Sophia wird bis Ende 2018 verlängert
http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-eu-verlaengert-mission-sophia-vor-libyen-a-1159583.html
NGO Kodex Verhandlungen dauern noch an, es geht um einzelnen Punkten:
http://www.zeit.de/news/2017-07/25/migration-italien-beraet-mit-seenotrettern-ueber-verhaltenskodex-25082207 (Archiv-Version vom 25.07.2017)
Ich habe mich mal mit zwei der Vorwürfe beschäftigt:
1. Ausschalten der Transponder - nach meinen Beobachtungen schalten die NGO nicht ab. Die Beiboote der Sea Watch 2 schalten ab wenn sie nicht mehr im Einsatz sind, das ist rechtens. Es liegt an dem unzuverlässigen AIS Empfänger in Tunesien, Libyen hat keinen, Lampedusa ist zu weit, so hat man den Eindruck die schalten ab.
2. Lichter "einschalten". Erstens ist Lichter einschalten genau geregelt, also man muss einschalten. Die Frage ist: wie weit sind die zu sehen? Die NGO sagen die Schiffe sind zu niedrig um gesehen zu werden - schaut man sich diese an sind sie schon paar Meter hoch.

@Optimist
darum geht es doch gar nicht, es geht darum, mal die eigene Anspruchshaltung zu überdenken, mal zu überlegen, ob man wirklich als EU wegen 1 Million Flüchtlinge vollkommen ausrasten muss, von Überfremdung und dem ganzen Dreck reden muss, davon, dass wir uns das nicht leisten können etc etc. Uns geht es gut, auch weil wir andere ausnutzen. So. Uns geht es gut, weil wir uns abschotten, weil wir reich sind und Macht haben, das wollen wir auch gerne - verständlicherweise - so belassen. Wenn wir das so belassen, dann ändert sich aber auch am Elend nix.

@Tussinelda

darum geht es doch gar nicht, es geht darum, mal die eigene Anspruchshaltung zu überdenken, mal zu überlegen, ob man wirklich als EU wegen 1 Million Flüchtlinge vollkommen ausrasten muss.

Das ist doch ein ganz irrelevantes Argument - WEIL eben nicht die ganze EU aufnimmt und auch nie aufnehmen wird, sondern sich die Mill. hauptsächlich auf 2-3 Länder konzentrieren wird (Wenn die Dämmen in Italien brechen...).

Türkei und Jordanien mal außen vor bei der Betrachtung, denn da werden ja die Flüchtlinge nicht integriert sondern nur "verwahrt" - die Bevölkerung kommt also mit diesen gar nicht so in Berührung. Außerdem haben die auch nichts mit deinem Argument "EU" zu tun.

Uns geht es gut, auch weil wir andere ausnutzen.

Wenn es so weiter geht und wenn wirklich ALLE hier her kommen sollen können (nach D zB) wird's uns bald  nicht mehr so gut gehen und das meine ich nicht nur wirtschaftlich gesehen.

Wird aber  evtl. von Manchen genau so gewollt sein - so als Sühne? Wie gesagt, die Bevölkerung kann nichts für politische und wirtschaftliche Schweinereien. Und die Ärmsten (darunter auch Leute mit Migrationshintergrund) können erst recht nichts dafür, müssen dann aber am meisten darunter leiden, wenn es gesellschaftlich gesehen mal Berg ab ginge (soziale Spannungen usw)

Und glaubst du etwa, die "Großen" würden dann mal den Gürtel enger schnallen und ihre Anspruchshaltung überdenken? Oder die müssten unter diversen Folgen leiden, wenn hauptsächlich junge Männer kommen, welche vor langer Weile und Frust auf dumme Ideen kommen oder für Rattenfänger leichte Beute sind?
Wie ich schon schrieb - das "einfache Fußvolk" wird die Suppe auslöffeln müssen, hatte diese aber gar nicht eingebrockt.

Optimist schrieb:Wenn es so weiter geht und wenn wirklich ALLE hier her kommen sollen können (nach D zB) wird's uns bald nicht mehr so gut gehen und das meine ich nicht nur wirtschaftlich gesehen.

Jaja die ganze Welt will nur nach Deutschland, ALLE ca. 8 milliarden Menschen ALLE!!!!eins11!!

@Bone02943
klar ein paar wollen auch woanders hin (in andere reiche Länder, zB Schweden).
Während aber sich Andere immer mehr abschotten, Ö zB. auch (und ich kann es ihnen nicht verdenken) - soll sich D möglichst nicht abschotten und Alle nehmen die es wollen?

die ganze Welt will nur nach Deutschland

die ganze Welt kann es schon mal gar nicht, weil diejenigen welche am Verhungern sind, gar nicht die Möglichkeit haben zu kommen.
Und diejenigen welche es können und auch schaffen wollen sicherlich nicht in einem armen Land bleiben, selbst wenn dort die Bereitschaft zur Aufnahme da wäre.

@Optimist

Na dann höre mal auf hier mit "ALLE" herumzuschreien!

Edit: das ist höchstens billige Stimmungsmache.

@Bone02943
Doch es sind nun mal  Alle - welche es wollen - die hier aufgenommen werden sollen.

Betonung auf "die es wollen" ... und davon gibt's genug - 2015 waren es ca 1Mill.

das ist höchstens billige Stimmungsmache.

nö, das ist Realität, welche ihr nicht sehen wollt.

@Optimist
ich spreche doch von der GANZEN EU, meine Güte, beruhig Dich mal, ich spreche nicht nur von Deutschland.