Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Doors
Aber doch nur in Wilhelmsburg und Kaltenkirchen und nicht Eppendorf und Blankenese

@shionoro

shionoro schrieb:Ich glaub das schon, weil seriöse wahlumfragen die CDU weiterhin bei ca 40% sehen.

Seriöse Wahlumfragen.. naja..

@lawine

lawine schrieb:eine nicht zu übersehende Menge setzt ihre Zustimmung täglich in die Tat um ohne groß darüber zu reden. Die schaffen mit ihrem Tun, ihrer Willkommenskultur, die Grundlagen dafür, dass Integration gelingen kann. Die Hand, die einen füttert, beißt man nicht (in der Regel), Menschen die einem Gutes tun verachtet man nicht.

Träumen draf man ja mal...
Wollen wir hoffen das du recht behältst.

@Grenox
Klar wir wollen das arische Erbgut mit Multikulti aus der Milchstraße rausmendeln

@Grenox

Ja, stell dir vor, wahlumfragen die bis jetzt vor jeder wahl die ergebnisse +/- 2$ richtig vorhergesagt haben.

Aber klar, ist alle sunseriös, weil nur so kannst du weitehrin denken dass hier wieder von oben gegen den kleinen mann regiert wird.

@shionoro

Du hast ja in dem Punkt recht das die CDU von den meisten gewählt wird.

@Grenox

Dafür dass die CDU aber so stark ist ist merkel ein wichtiger faktor.
Merkel zieht die CDU nach vorne, nicht umgekehrt.

Es gibt weder nennenswerten widerstand gegen merkel innerhalb der CDU (von seehofer mal abgesehen, der ja aber in der CSU ist und als kanzlerkandidat absolut abschmieren würde), weil man genau weiß, dass man für den job momentan niemand anderen hat.
Wer soll es machen? De maiziere? Von der Leyen? Neee, das würde nix werden.

Es ist richtig dass Deutschland bei der Flüchtlingsfrage in einigen Punkten gespalten ist.

Merkel's umfragewerte sind abe rnicht deswegen gesunken weil sie jetzt weniger leute gut finden, sondern weil sie profil gezeigt hat bei einer emotionalen frage anstatt jeder gruppe so stark wie möglich nach dem mund zu reden (was ihr ja sonst vorgeworfen wurde).

Da gehen die Beliebtheitswerte immer etwas runter, sei es nun schröder, merkel oder kohl.

Wir dürfen nicht vergessen, dass selbst in der SPD einige Merkel's Politik nicht streng genug finden.

Wir haben ihr den typischen fall einer repräsentativen demokratie in der ein staatsführer gegen stimmen seiner eigenen partei bzw. regierungskoalition entscheidet (wobei natürlich auch die gespalten ist und nicht strikt gegen merkels politik).

Aber was soll Merkel denn tun? Deutschland abschotten und die Osteuropäer mit dem problem allein lassen, damit erst zäune gebaut werden und dann scharf geschossen wird wenn die leute trotzdem durch wollen?

Merkel hat auch eine innereuropäische verantwortung, und die flüchtlingskrise in europa ohne engagement deutschlands (und anderer großer staaten wie frankreich) zu lösen erscheint absolut unmöglich wenn man eben nicht leute niederschießen möchte.

Dass sie dafür gegenwind in kauf nimmt ist mutig.
Sie könnte auch den verantwortungslosen weg wählen und die osteuropäer machen lassen während sie mit dem finger zeigt. Zum Glück tut sie das aber nicht.

Natürlich gibt es sehr naive stimmen, die sagen, dass die Flüchtlingswelle sogar gut für Deutschland wäre.
Ob sich in 100 jahren herausstellt dass das ganze insgesamt super verlaufen ist und die integration geglückt wird ist eine spekulation, aber klar ist, dass die zeit in de rwir jetzt sind und die itnegration nicht einfach werden.
Und das jetzt ohne schwarzmaler szenarien. Es gibt keinen Bürgerkrieg und es gibt auch keine massenverarmung oder gigantische kriminalitätswelle durch die Flüchtlinge.
Aber es kann eben durchaus zu großen problemen für kommunen kommen, es kann durchaus sein, dass sie an anderen sozialen einrichtungen sparen müssen, es kann durchau ssein, dass wir unschöne bilder sehen werden von schlägereien rechts gegen flüchtlinge oder von flüchtlingen unter sich.
Auch die Polizei wird eine größere belastung erfahren, und sie wird ein höheres budget benötigen und hoffentlich bekommen.
Es wird Anstrengungen kosten die Integration von Grund auf richtig zu gestalten.

Aber es gibt dazu eben keine alternative. Manchmal sind dinge eben anstrengend. Deutschland ist stark genug um das zu stämmen und auch ohne dass der soziale frieden nachhaltig gestört wäre.

Deutschland (und auch andere europäische länder natürlich) steht wegen seiner stärke und wirtschaftskraft da in einer verantwortung, und es wäre schön, wenn auch andere europäische staaten ihre eigene verantwortung begreifen würden.

Dass Merkel sie begriffen hat ehrt sie.

Wie gesagt: merkel wurde immer fehlendes format vorgeworfen. Jetzt hat sie das eine mal welches gezeigt, und plötzlich wird sie auch dafür beschimpft.

@Grenox
Und weil der Klimawandel nur eine Erfindung der Baumschulenlobby ist stellt der Senat den Grunewald und den Tegeler Forst neu auf,macht die Kiefern platt und stellt auf Bäume um die mit den steigenden Temperaturen und Längeren Trockenperioden besser klarkommen


http://www.waldgebiet-des-jahres.de/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=115&Itemid=166 (Archiv-Version vom 15.11.2015)

Selbst Steineichen werden angepflanzt

mal sehen was Nuhr sagt

@Grenox
Volk ist ein Konstrukt.
Und Red keinen Blödsinn,ich bin kein Antideutscher.Deutsch ist die Sprache die ich spreche,mit der ich überwiegend schreibe,in der ich träume.
Ein halbes Jahr im Ausland und ich träume in Englisch oder Spanisch

shionoro schrieb:Aber es kann eben durchaus zu großen problemen für kommunen kommen,

Das ist eines der wirklichen Probleme. wobei die Schließung von Spassbädern noch das geringste ist.
Wir brauchen mehrere 100.000 Wohnungen, und zwar möglichst sofort. Da das nicht realisierbar ist, werden die Mieten explodieren. Das wird eine Menge Neid und Unfrieden geben.

@Lupo1954
Das tun sie sowieso...seit Jahren,ich finde allerdings mehr als geschmacklos Flüchtlinge dafür zu instrumentalisieren und gegen einheimische Habenichtse in Stellung zu bringen.
Wenn du schon immer einen Weg danach gesucht hast wie es jemand schafft das ich ihn mit jedem Molekül zu hassen beginne,dann hast du das magische Schaltwort gefunden...Gratuliere
Ansonsten

https://gentrificationblog.wordpress.com/tag/andrej-holm/

@Warhead
Das habe ich nicht verstanden. Was ist "das magische Schaltwort" und wen hasst Du?

Ich hatte einen Fernsehbericht in Sinn, wonach die Betreiber von Berliner Billigunterkünften (12 € pro Nacht, natürlich auf dem Niveau einer Jugendherberge vor 50 Jahren) die Vermietung an Reisende aufgegeben haben und jetzt Flüchtlinge beherbergen - für das Doppelte und Dreifache. Und damit sich die Sache auch richtig lohnt, wird die doppelte und dreifache Menge Betten in die Bude gestellt. Bringt richtig Zaster - Millionen im Jahr.
Wenn in einem nächsten Schritt die "Bewohner" dieser an Massentierhaltung erinnernden Einrichtungen eine normale Wohnung suchen, treffen sie auf einen "freien Markt" mit nicht minder gierigen Vermietern und dazu noch auf -zig Einheimische, die auch bezahlbare Wohnungen suchen. Neid und Unfrieden sind vorprogrammiert. "Die Ausländer nehmen uns die Wohnungen weg", wird es sehr schnell heißen und das politische Süppchen wird gekocht. Pegida wächst an.
Es ist ein Elend! Wie können wir das - und vieles andere - verhindern?

@Lupo1954
Wahrscheinlich meinst Du diesen Artikel. 2.800,00 Euro Miete am Tag.
http://www.welt.de/wirtschaft/article146416652/80-Fluechtlinge-eingepfercht-2800-Euro-Miete-pro-Tag.html

Jeder sieht wohl zu, wie er was und wieviel an den Flüchtlingen verdienen kann.
Ich kenne auch Unternehmer, die sich mittlerweile auf Container, Feldbetten, Schlafsäcke und Dixi-Klos konzentrieren, obwohl sie eigentlich was ganz anderes machen.

@DiePandorra
Der war es nicht, es war ein Fernsehbeitrag, aber beide scheinen die gleiche Quelle zu haben.
Wir müssen aufpassen, dass Flüchtlinge nicht einerseits in die Rolle des Buhmanns geraten, anderseits mit Billigjobs gnadenlos ausgenutzt werden und zum dritten, und darum geht es hier, allein durch ihre Existenz, ohne ihr Zutun Geschäftemacher sich eine goldene Nase verdienen.
Die Schlepper haben schon genug Kasse mit ihnen gemacht.

@Lupo1954
Wenn der Mindestlohn nicht "ausgehebelt" wird, werden sie auch nicht zu Billiglöhnern.
Allerdings kriegen sie dann auch keine Jobs.

Aufpassen? Wie willst Du da aufpassen? Ich könnte Dir sofort Adressen und Telefonnummern aus Kroatien nennen, die Dir täglich Lkw´s mit ca. 300 Dixi-Klos schicken, natürlich mit Deiner Werbung drauf. ;)

Nee, Verdiener gibt es immer, Lupo: die Welt ist schlecht.

Letztens hat hier jemand was geschrieben, dass sich Flüchtlinge bei den "Tafeln" daneben benehmen und darauf hin die ehrenamtlichen Helfer ihre Tätigkeit einstellen.
Ist es nicht so, dass man einen Hartz4 Bescheid haben muss, um da Lebensmittel zu bekommen?
Oder wurde das geändert?
Ich hab da nicht viel Ahnung und auch im Netz nichts gefunden, daher die Frage.

Einer der größten Verdiener an der Armut heisst Helmut Penz,der Artikel ist ein wenig älter

http://www.zeit.de/1993/03/konjunkturprogramm-asyl/seite-5

Aber auch aktuell ist Penz fett dabei

http://m.tagesspiegel.de/berlin/nach-lageso-affaere-in-berlin-pewobe-steigt-ins-geschaeft-mit-obdachlosen-ein/12077278.html?utm_referrer=


Sein Partner heisst übrigens Dietrich Garski,der hat Anfang der 80er über 200 Millionen Senatsgelder in den Sand gesetzt

@shionoro

shionoro schrieb:Ich glaub das schon, weil seriöse wahlumfragen die CDU weiterhin bei ca 40% sehen.

Dazu gibt es statistische Erhebungen:

Gehen Union und SPD bei der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik genug auf die Sorgen der Bürger ein?

Die Grafik zeigt das Ergebnis einer Umfrage zur Berücksichtigung der Sorgen der Bürger bei der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik der Bundesregierung. 65 Prozent der befragten Personen waren der Meinung, dass die Bundesregierung aus Union und SPD nicht genug auf die Sorgen der Bürger eingeht. Die Umfrage wurde vor dem Hintergrund der Pediga-Demonstrationen durchgeführt. Pegida ist die Abkürzung für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes".

Ja: 28%
Nein: 65%

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/376642/umfrage/umfrage-zur-beruecksichtigung-der-sorgen-der-buerger-bei-der-fluechtlings-und-zuwanderungspolitik-der-bundesregierung/

Stimmen Sie dieser Aussage zum Thema "Flüchtlinge" eher zu oder stimmen Sie eher nicht zu: „Es macht mir Angst, dass so viele Flüchtlinge zu uns kommen.“?

Die Grafik zeigt das Ergebnis einer Umfrage zur Angst vor der Vielzahl an Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen. Anfang September gaben 38 Prozent der Befragten an, dass es ihnen Angst macht, dass so viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Ende September gaben 51 Prozent an, dass ihnen dies Angst macht.

Stimme eher zu: 51%
Stimme eher nicht zu: 47%

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/468854/umfrage/umfrage-zur-angst-vor-der-vielzahl-an-fluechtlingen/

Die Mehrheit hat also Angst wegen dieser Asylpolitik und sogar 65% sind der Meinung, daß unsere Regierung nicht genug auf diese Sorgen eingeht.

@kakaobart

Schade, dass scheinbar niemand die Frage stellte: "Sind sie der Meinung, dass eine rechtsextreme Partei die innen- und außenpolitischen Aufgaben besser lösen würde?"

Da hätte mich das Ergebnis dann schon mal interessiert...

Mal zum Thema Abschiebungen und warum sie leider unumgänglich sind:

Abschiebungen nach Ablehnung eines Asylantrags und auch eines Status als subsidiär Schutzberechtigter sind sicherlich für die Betreffenden ein großes, persönliches Desaster.
Ohne Frage.

Allerdings sind sie auch für ein sinnvolles Asylsystem unumgänglich.
Meistens geschieht die Ablehnung dann, wenn keine entsprechende Verfolgungssituation nach den Genfer Konventionen vorliegt (wer will, kann sich die nochmal anschauen, erster Beitrag, erste Seite).

Wenn man sich der Ideologie ,,Bleiberecht für alle, alle aufnehmen, die kommen" verschreibt und damit die Kriterien für die Erteilung von Asyl aussetzt, entsteht praktisch ein Recht für alle Menschen auf der Welt, nach Deutschland zu kommen und hier staatliche Versorgung, Wohnraum und Sicherheit zu erhalten.

Denn Asyl ist erstmal genau das: Der deutsche Staat sorgt für Versorgung, Sicherheit und Wohnraum.

Obwohl man weiterhin nicht unbedingt fürchten muss, dass ALLE materiell Armen und Diskriminierten der Welt kommen, logisch, es will nicht jeder, es hat nicht jeder die Kraft und die Möglichkeiten, kann man davon ausgehen, dass die Zahlen an Asylbewerbern - bewerben müssen sie sich ja eigentlich gar nicht mehr, wenn ohnehin jeder bleiben darf und versorgt wird - nochmals sehr stark ansteigen.

Ist ja auch irgendwie nachvollziehbar, da sagt ein Land, in dem kein Krieg herrscht, eine vergleichsweise lächerlich geringe Diskriminierung, hohe Sicherheit, Versorgungssicherheit, materieller Wohlstand:,,Ihr könnt alle herkommen!
Hier gibt`s genug für alle, Menschen der Welt, jeder wird versorgt, keiner wird abgewiesen, jeder bekommt Arbeit und selbst wenn nicht, dann gibt es trotzdem Versorgung."

Es muss sich allerdings jedem, der ernsthaft nachdenkt, erschließen, dass dann genau das geschehen würde, womit die Rechtsextremen jetzt schon Stimmung machen und was die normalen Skeptiker fürchten:

Eine Überforderung Deutschlands, materiell, wirtschaftlich, räumlich und personell.

Wenn die Fläche begrenzt ist - und die Fläche Deutschlands ist begrenzt - dann kann nur eine begrenzte Zahl an Menschen hier leben.
Genauso können nicht einfach per Fingerschnippen ,,Jobs geschaffen" werden, vor allem nicht jeweils adäquate Jobs.
Neben den gut ausgebildeten, den gut vorgebildeten und den in hohem Maße lernfähigen Menschen stünde zu erwarten, dass auch eine große Zahl Nichtskönner käme. Weil sie zu Hause nie die Schule besuchen konnten oder aus anderen Gründen.
Von der Akzeptanz selbst durch gutwillige Deutsche brauche ich gar nicht anzufangen, auch die ist natürlich irgendwann erschöpft. Denn auch sie haben ihre Grundwerte, die völlig verschwinden könnten, wenn sich die Gesellschaft sehr schnell sehr radikal ändert.

Die Integrationsmöglichkeiten sind ebenfalls begrenzt und bei einer extremen Überforderung besteht die Gefahr der Auflösung des Staates. Die Anarchisten unter uns mögen das cool finden, ich eher nicht :D


Es ist somit unumgänglich, Kriterien für die Erteilung von Asyl zu haben und auch einen Mechanismus dafür, was passiert, wenn keine Berechtigung auf Asyl besteht.
Abschiebung eben.
Alternativ hatte ich ja auch schon vorgeschlagen, dass zumindest ein Teil der Menschen einen Art ,,Ausbildungsasyl" erhalten könnte, also ihnen erlaubt wird, eine gewisse Zeit in D. zu studieren oder eine nützliche Ausbildung zu machen, worauf sie in ihr Heimatland zurückkehren MÜSSEN,, um dort am Aufbau einer funktionierenden Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu helfen.

Rechtlich ließe sich das sicherlich regeln.

Dieser Vorschlag bezieht sich natürlich auf diejenigen, deren Asylantrag als unbegründet abgelehnt wird, da sie vor allem aus wirtschaftlichen Gründen oder Gründen gewöhnlicher Diskriminierung den Antrag gestellt haben.

Dass die Kriterien ,,materielle Armut" und ,,Diskriminierung" keine Asylgründe sind, finde ich richtig und sinnvoll gewählt.
Denn, wie oben schon angedeutet, sind das weltweit verbreitete Zustände und würden sie zur Erteilung von Asyl führen, wäre das aus meiner Sicht der Hochgeschwindigkeitspfad zu einer extremen Überforderung Deutschlands.

Materielle Armut und Diskriminierung sind Angelegenheiten, bei deren Lösung Deutschland unter Umständen helfen kann.
Aber lösen können wir dies nicht für die ganze Welt.

Auch als Helfer von Flüchtlingen und als für Asyl, ebenso, wie für Zuwanderung sehr offener Mensch, halte ich es für unumgänglich, dass man nicht in eine Art Helfersyndrom verfällt, also in die irgendwo hilflose Ideologie:

,,Ja aber man muss doch allen helfen, wenn sie in Not sind...".

Im persönlicheren Maßstab stimme ich dem zu, im globalen Maßstab ist es dagegen wichtig, sich klarzumachen, dass Wohlstand und Auflösung von Diskriminierung über die Kräfte des Einzelnen, ja sogar über die Kräfte des einzelnen Staates gehen.
Man darf sich als Helfer und offener Mensch nicht der Illusion hingeben, man selbst habe genug Kräfte, um alle zu retten.
Das ist eine Herausforderung von geradezu göttlichem Ausmaß.

Helfersyndrom kann dazu führen, dass man schließlich selbst überfordert ist, zusammenbricht und niemandem mehr helfen kann.
Es kann auch zu einer Schädigung der Gesellschaft führen, wenn man die Details immer anderen überlassen will.
Flüchtlinge mit Stofftieren, warmer Decke und einem Beutel leckerem Obst und Brot zu empfangen ist ja schön und richtig.
Aber mittel- und langfristig ist es damit natürlich nicht getan.

Es muss für eine dauerhafte, annehmbare Unterkunft gesorgt werden. Dauerhafte Versorgung mit Gütern. Job, KV, Integrationsherausforderungen und vieles mehr - so wichtig die Ersthelfer und die Helfer in einzelnen Bereichen, wie den Sprachkursen, so überlassen sie letztlich die Details doch meistens anderen, der staatlichen Seite.
Die staatliche Seite kann aber nicht nur nett und persönlich sein, sondern muss auch andere Faktoren bedenken.


Manche sagen ja entschuldigend, dass ,,das alles nicht so leicht ist, was in der Heimat aufzubauen...da sind ja die Stammesstrukturen und autoritären Machtstrukturen erhalten geblieben...da ist ja nichts...und wenn man diskriminiert wird, hat man sowieso keine Chance...".

Dazu sage ich:

Dass es einfach ist, moderne, staatliche Strukturen und eine moderne, florierende Wirtschaft aufzubauen, hat auch niemand behauptet.
Jedoch war dies nie anders. Wenn diese Strukturen entstanden, dann nie deshalb, weil alle fähigen Menschen das Land verließen. Oder weil ene ausländische Macht auftauchte, die alten Strukturen zerschlug und Demokratie und Marktwirtschaft aufpflanzte.

Funktionierende, staatliche und wirtschaftliche Strukturen entstanden stets dadurch, dass die einheimischen Menschen sich gegen die Widerstände durchsetzten, handelten undd aufbauten und Ideen hatten.
Möglicherweise zeichnen die modernen und stabilen Staaten sich gerade dadurch aus, dass ihre Entstehung eine harte Sache war. Vielleicht muss dieser Prozess anstrengend und hart sein, um die schließlich positiven Zustände angemessen zu würdigen.

,,Das ist schwierig" ist keine Begründung dazu, warum man nicht in anderen Ländern ebenfalls moderne Staaten und Wirtschaftssysteme schaffen kann.

Das weltweite Problem von materieller Armut und Diskriminierung kann nicht einfach gelöst werden, indem man alle auf der Insel der Seligen Deutschland versammelt.


Ich denke, die Kriterien für Asyl, die Aufnahme echter Flüchtlinge, sind korrekt und annehmbar, ich unterstütze sie vollständig!

Bei so genannten Wirtschaftsflüchtlingen werden wir letztendlich aber nicht um unangenehme und harte Entscheidungen herumkommen - wollen wir in der Lage sein, auch weiterhin Kriegsflüchtlingen und wirklich Verfolgten zu helfen.

Eine angemessene Abschiebepraxis ist nicht unbedingt schön, aber notwendig.

@Kc

Kc schrieb:Alternativ hatte ich ja auch schon vorgeschlagen, dass zumindest ein Teil der Menschen einen Art ,,Ausbildungsasyl" erhalten könnte, also ihnen erlaubt wird, eine gewisse Zeit in D. zu studieren oder eine nützliche Ausbildung zu machen, worauf sie in ihr Heimatland zurückkehren MÜSSEN,, um dort am Aufbau einer funktionierenden Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu helfen.

Hiervor habe ich auch gekämpft, habe dinge erlebt da konnte ich nur kopfschütteln. Sie kamen in ein normales praktikum wie jeder andere auch, und stellten sich diesen wettbewerb. Und obwohl sie 'gewonnen' haben, verloren sie.. Weil das arbeitsamt dies nicht zugelassen hat. Also der chef hatte nicht das sagen. Teilweise haben die gekämpft, und sich stark gemacht trotzdem verloren. Sie mussten jemand lustloser nehmen in die lehre...


Und ich werde allerdings auch nicht vergessen was unser praktikantin aus Bulgarien sagte..

Sie sagte bei uns schmunzeln sie alle, deutschland nimmt irgendwie an, das wir vor gewisse landsleute nichts tun. Dies stimmt so nicht. Sie bekommen hilfe, wie bildung angeboten, ihnen wird die hand gereicht, nur sie wollen nicht.Sie nehmen es nicht an. Und jetzt nimmt ihr sie alle auf...

Der regierung hat gesagt, ihr bekommt alle etwas mehr geld wenn ihr bleibt, nur wenn ihr geht und kommt wieder gibt es nichts..

Mh ihr lügen zu unterstellen viel mir schwer.. sie ist ein weltoffene mensch mit herz, was sagte es ist ein grund wenn die leute weg sind BEI UNS, vor viele wieder zurück nach Bulgarien zu kommen.

Hatte nicht den eindrück es war klischee gerede. Und ich wiederhole nur ihre worte...

manchmal ist es auch falsche stolz... oder peinlichkeit...