Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

CoffeeShop schrieb:Man hätte am Anfang die Leute ordentlich registrieren und schon von Anfang an die Daten bundesweit abgleichen können. Dann wären die Mehrfachanmeldungen verhindert worden. .

Rein von der Sache her stimme ich dir zu.
Aber es waren wohl wahrscheinlich zu viele auf einmal, da ging das schlecht ;)

Das kann man nicht mehr rückgängig machen.

Ja. Aber DAS war es auch nicht, was ich mit "nicht mehr rückgängig zu machen" gemeint hatte (es ging um die Ursachen der Flucht...)

Dass so viele kommen, ließ sich nicht wirklich verhindern, dafür sind die Grenzen in Europa zu offen.

ja.

Und wenn man es erstmal ins Land geschafft hat, kann man sich auch anmelden.

Hast du schon den Thread verfolgt, dass das eben gerade der Knackpunkt ist, dass man das mit HS abändern KÖNNTE, aber es immer wieder heißt "geht nicht"?

Man muss sich darauf einstellen, dass die Situation sich im arabischen Raum noch lange nicht bessern wird, sodass man sich damit arrangieren muss, dass aus Asyl letztendlich Migration wird.

Richtig. Genau DAS u.a. hatte ich mit meinem "nicht mehr rückgängig zu machen" gemeint (also die Ursachen der Migration).

Denn man kann Flüchtlinge auch nicht 5 oder 10 Jahre in der Luft hängen lassen und dann abschieben.
Die brauchen hier sinnvolle Perspektiven.
Den Zuzug kann man nun nicht mehr rückgängig machen.

Das ist auch vollkommen richtig. Und bei mir rennst du mit "Die brauchen hier sinnvolle Perspektiven." offene Türen ein.

Aber es gibt nach wie vor die Möglichkeiten, dass man die Gesetze so ausgestaltet, dass genug Anreize für die Jobsuche und Integration geschaffen werden. Eine gute Mischung aus positiven Anreizen und Sanktionen (gekürzte Finanzleistungen).

Wäre eine Möglichkeit (für Inländer ist das ja auch alles nichts Neues...)
Aber die Jobs reichen ja nicht mal für die Einheimischen.

Optimist schrieb:Tussinelda schrieb:
warum dies bei mir nicht so ist, gehöre ich doch zur Gruppe "kleiner Mann", wie Du es nennst. Wie erklärst Du Dir das?

Das ist doch der erhabene Zeigefinger gegen die kleinen Leute, der moralisch schon im Ansatz verwerflich ist ... Euch geht es doch gut, stöhnt nicht so laut .... Es sind doch einfach Verteilungskämpfe, wer dies nicht versteht hat ein Grundproblem der Debatte nicht verstanden.

Und hier noch extremer, hier soll geändert werden das nicht mehr dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet ist ... Die haben nichts und lesen ach man kann ruhig missbrauchen, die Ordnung gilt nicht mehr.

Bis das alle verstanden haben braucht man gar nicht mehr weiterdiskutieren.

@Optimist

Optimist schrieb:gemeint hatte (es ging um die Ursachen der Flucht...)

Ja, ein paar weniger Kriegseinsätze und Waffenlieferungen hätten sicherlich geholfen.

Optimist schrieb:Wäre eine Möglichkeit.
Aber die Jobs reichen ja nicht mal für die Einheimischen.

Ja, man wird sich wohl darauf einstellen müssen, dass allein schon wegen der geringen Qualifikation eher Hilfsjobs befüllt werden. Bzw. werden wohl auch extra subventionierte Arbeitsplätze geschaffen, damit diese Leute aus der Statistik verschwinden. Aber da kann man ihnen keinen Vorwurf machen.

Optimist schrieb:Hast du schon den Thread verfolgt, dass das eben gerade der Knackpunkt ist, dass man das mit HS abändern KÖNNTE, aber es immer wieder heißt "geht nicht"?

Hier weiß ich leider nicht, was du meinst. Kannst du mir erklären, wie die Maßnahme ungefähr aussehen soll? Auch auf die Gefahr hin, dass es schonmal gesagt wurde.

neugierchen schrieb:Bis das alle verstanden haben braucht man gar nicht mehr weiterdiskutieren.

Du scheinst ziemlich gerne darüber bestimmen zu wollen was geht und was nicht geht, oder? Wann und wann nicht über etwas diskutiert werden soll entscheiden immer noch andere. Wir sind hier schließlich nicht bei der Armee.

Optimist schrieb:Aber die Jobs reichen ja nicht mal für die Einheimischen.

Angenommen dies wäre tatsächlich so, soll man Flüchtlinge dann nicht bei uns aufnehmen, Optimist?

Optimist schrieb:dass man das mit HS abändern KÖNNTE, aber es immer wieder heißt "geht nicht"?

Was ist verkehrt daran, das eure Vorschläge irgendwo HS hinzuknallen, nicht realisierbar sind, oder die Lage für Flüchtlinge nicht spürbar verbessert, so wie ihr euch das vorstellt?

peekaboo schrieb:Was ist verkehrt daran, das eure Vorschläge irgendwo HS hinzuknallen, nicht realisierbar sind, oder die Lage für Flüchtlinge nicht verbessert, so wie ihr euch das vorstellt?

Das könntest Du belegen das es nicht realisierbar ist. Natürlich ist es das, und natürlich würde es die Lage verbessern. Wer wirklich meint Deutschland oder Europa würden ein "Flüchtlingslager" betreiben und zum Beispiel wie jetzt in Flüchtlingslagern nicht genug Essen vorhalten .... das ist schon infam, und fern jeder Realität. Alleine Hygiene und ausreichend Lebensmittel wäre eine enorme Verbresserung Von Sicherheit spreche ich gar nicht erst.

@CoffeeShop
alles richtig, sehe ich genauso.

Nur hier noch eine Anmerkung:

CoffeeShop schrieb:Ja, man wird sich wohl darauf einstellen müssen, dass allein schon wegen der geringen Qualifikation eher Hilfsjobs befüllt werden.

im Osten gibt's nicht mal diese genügend, zumindest in manchen Regionen.

Bzw. werden wohl auch extra subventionierte Arbeitsplätze geschaffen, damit diese Leute aus der Statistik verschwinden. Aber da kann man ihnen keinen Vorwurf machen.

Selbst bei diesen Kunstgriffen haben im Osten nicht alle Arbeit finden können, welche eine suchen
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Optimist schrieb:Hast du schon den Thread verfolgt, dass das eben gerade der Knackpunkt ist, dass man das mit HS abändern KÖNNTE, aber es immer wieder heißt "geht nicht"?

CoffeeShop schrieb:Hier weiß ich leider nicht, was du meinst. Kannst du mir erklären, wie die Maßnahme ungefähr aussehen soll? Auch auf die Gefahr hin, dass es schonmal gesagt wurde.

Mit HS sind Hotspots gemeint (sehe gerade, Neugierchen hats inzwischen auch schon erklärt).

HS ist also eine Art Einreisezentren, in denen sich jeder Flüchtling registrieren muss (wo die sein müssten, darüber hatte man im Thread schon ausgiebig diskutiert - bei Bedarf könnten wir das noch mal machen - später).
Wer sich nicht in einem HS registrieren lässt und einfach so nach D kommt, der hat dann den Status eines Illegalen...
Wie gesagt, genaueres dazu dann später wenn du möchtest.

@neugierchen

Du behauptest doch das eure HS Lösung realisierbar ist und die Lage verbessert. Jetzt wäre es an der Zeit dies zu belegen, so dass du auch deine Kritiker davon überzeugen kannst. Sonst war alles wieder umsonst.

@Optimist

Sind die Hotspots nur als Registierungstelle gedacht oder sollen die Unterkünfte in diesem Vorschlag auch um den Hotspot herum geballt werden?

Bzw. wenn einfach nur zentrale Anlaufstellen gemeint sind, inwiefern unterscheiden sich Hotspots von heutigen Registrierungsstellen? Wer nicht gemeldet ist und sich hier aufhält gilt ja auch heute schon als illegal.

Optimist schrieb:Es gibt wie gesagt Optimisten, Pessimisten und Realisten (und sogar noch viel mehr zwischen den beiden Extremen). Punkt.

Wie kann ein Realist Realist sein?wenn er beharrlich Optimisten dahingehend umzudrehen versucht, alles pessimistisch zu sehen?
Dieser sogenannte Realist kann nur selbst Pessimist sein!

@CoffeeShop

CoffeeShop schrieb:Bzw. wenn einfach nur zentrale Anlaufstellen gemeint sind, inwiefern unterscheiden sich Hotspots von heutigen Registrierungsstellen? Wer nicht gemeldet ist und sich hier aufhält gilt ja auch heute schon als illegal

ja da hast du recht.
Aus diesem Grunde wurde diskutiert, ob es Sinn macht, Registrierungsstellen in D zu betreiben....
WEIL die meisten u.a. nach D wollen und weil man sie von dort aus schlecht wieder abschieben kann (die Unberechtigten meine ich).

Wären die Registrierungsstellen außerhalb von D - z.B. in einem anderen EU-Land oder gleich auußerhalb der EU (z.B. war mal Niger im Gespräch), dann wäre die Abschiebung Unberechtigter einfacher, weil man besser einschätzen könnte, wo jemand zumindest NICHT hergekommen sein kann.
Der Betrug mit falschen Identitäten wäre nicht so einfach usw...

Aber wie gesagt, das jetzt alles bis ins Detail auszuführen, wo die Vorteile sein könnten, wäre jetzt zu langwierig, im Moment habe ich nur Zeit für kürzere Posts (die mache ich jetzt so nebenbei ;) )

peekaboo schrieb:so dass du auch deine Kritiker davon überzeugen kannst

Das muss ja noch nicht mal sein. Die kluge Mehrheit reicht. Für alles weitere empfehle ich die Lektüre von

Hotspots in Libyen: Kurz für Macrons Vorschlag

Auffangzentren in Libyen für Migranten aus Afrika, in denen deren Asylanspruch vor der Reise nach Europa geprüft werden soll, seien eine gute Lösung. Das sagte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag vor Fachkollegen in Salzburg.
http://salzburg.orf.at/news/stories/2857354/

Es wird nämlich kommen. Noch könnte man an der Ausgestaltung mitwirken. Oder möchtest Du behaupten Macron und Kurz sind auch so dumm wie @Optimist und ich und nur @Tussinelda und Du habt den Durchblick das es nicht läuft?

Das französische Präsidialamt hatte bereits kurz nach Macrons Vorschlag darauf hingewiesen, dass für die Errichtung solcher Hotspots zunächst die Sicherheitslage ausreichend gut sein müsse.

Das sei in Libyen derzeit nicht der Fall.

https://www.focus.de/politik/ausland/nach-ankuendigung-aus-dem-elysee-palast-frankreich-rudert-bei-hotspots-fuer-libyen-wegen-sicherheitsbedenken-zurueck_id_7407226.html

@neugierchen
na dann wirke doch mit, da kannste Macron und Kurz von der "VIP Lounge" berichten, die man sich hier so als Auffanglager vorstellt. Allerdings sagt Auffanglager ja schon alles. Und Libyen sagt den Rest. Wer da Lager haben will, der handelt keinesfalls im Interesse Geflüchteter....aber was red ich, wer handelt schon in deren Interesse.

eckhart schrieb:Das französische Präsidialamt hatte bereits kurz nach Macrons Vorschlag darauf hingewiesen, dass für die Errichtung solcher Hotspots zunächst die Sicherheitslage ausreichend gut sein müsse. Das sei in Libyen derzeit nicht der Fall.

was spricht dagegen Blauhelme oder andere Organisationen für Sicherheit sorgen zu lassen (in solch einem Zentrum)?

@eckhart
Aus Deinem Link

Der Elysée-Palast teilte am Abend mit, es sei eine Zone identifiziert worden, die „im Süden Libyens, im Nordosten Nigers und im Norden des Tschad“ liege, um derartige Registrierungsstellen einzurichten. In Libyen selbst sei dies „momentan nicht möglich, könnte aber kurzfristig der Fall sein“

Übrigens haben wir nie gesagt es darf nur in Lybien sein. In der Nähe der Krisenherde ist das wichtige .... und nicht erst in Deutschland

@Optimist

Optimist schrieb:Wären die Registrierungsstellen außerhalb von D [...]

Aber wie gesagt, das jetzt alles bis ins Detail auszuführen, wo die Vorteile sein könnten, wäre jetzt zu langwierig, im Moment habe ich nur Zeit für kürzere Posts (die mache ich jetzt so nebenbei ;) )

Das reicht schon. Jetzt verstehe ich den Vorschlag. Damals waren ja schon die Botschaften immer überlaufen. Da hätte man ordentlich Geld in die Hand nehmen müssen, damit das logistisch funktioniert. Aber man hat sich z.B. damals auch davor gedrückt, an ausländische Flüchtlingslager ausreichend Unterstützung zu zahlen, weil man einfach darauf spekuliert hat, dass die Menschen es nicht bis hierher schaffen. Jetzt wird es natürlich teurer. :D

Jetzt würde ich Hotspots aber nicht mehr umsetzen. Es kommen mittlerweile zu wenige Flüchtlinge. Das lohnt sich nicht mehr, jetzt noch damit anzufangen.

Optimist schrieb:was spricht dagegen Blauhelme oder andere Organisationen für Sicherheit sorgen zu lassen (in solch einem Zentrum)?

Es spricht dagegen,
dass Blauhelme nicht dafür da sind, Ideen von Rechtsaußen durchzusetzen!
@neugierchen

CoffeeShop schrieb: Es kommen mittlerweile zu wenige Flüchtlinge. Das lohnt sich nicht mehr, jetzt noch damit anzufangen.

Sie werden wieder kommen. Und man muss endlich vorsorgen ....

@CoffeeShop

CoffeeShop schrieb:Damals waren ja schon die Botschaften immer überlaufen. Da hätte man ordentlich Geld in die Hand nehmen müssen, damit das logistisch funktioniert. Aber man hat sich z.B. damals auch davor gedrückt, an ausländische Flüchtlingslager ausreichend Unterstützung zu zahlen, weil man einfach darauf spekuliert hat, dass die Menschen es nicht bis hierher schaffen.

ganz genau, so ist es.
Jordanien z.B.
Die Türkei hatte man auch nicht gut genug unterstützt. Das Gleiche mit Griechenland und jetzt mit Italien.
Man braucht sich nicht wundern, wenn irgendwann dann mal wieder "die Dämme brechen" und Merkel sagt, es ist alternativlos, dass wir Alle nach D einreisen lassen (egal obs dann wieder 10000 pro Tag sind wie 2015- alle unregistriert, alles ungeplant).
Ich befürchte, die alten Fehler könnten sich wiederholen, weil man immer nur auf Sicht fährt.

Jetzt wird es natürlich teurer. Jetzt würde ich Hotspots aber nicht mehr umsetzen. Es kommen mittlerweile zu wenige Flüchtlinge. Das lohnt sich nicht mehr, jetzt noch damit anzufangen

sh was ich gerade schrieb. Meinst du wirklich das könnte nicht passieren?

neugierchen schrieb:Das muss ja noch nicht mal sein. Die kluge Mehrheit reicht.

Richtig erkannt. Nur erkennst du hoffentlich auch, dass da noch sehr viel Überzeugungsarbeit auf dich zukommen wird? Nur nicht zwischendurch die Hände in den Schoß legen, so wie @Optimist, sonst war die ganze Mühe umsonst.

neugierchen schrieb:Oder möchtest Du behaupten Macron und Kurz sind auch so dumm wie @Optimist und ich und nur @Tussinelda und Du habt den Durchblick das es nicht läuft?

Was für eine dumme Frage. Und das von jemanden der sich für gebildet hält. Aber gut, man lernt eben nie aus.