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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

51.773 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:17
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Ja, auch wenn es jetzt sehr hart und unmenschlich klingt - solchen (in meinen Augen unverantwortlichen Menschen, sie wissen alle Konsequenzen vorher...) - da wäre ein Kind evtl. in einer Pflegefamilie dann besser aufgehoben. Eine Familie vielleicht, welche keine Kinder bekommen kann...
Ja das kennt man aus der ehemaligen DDR. Und das ist unmenschlich, wie du selber festgestellt hast.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:"die Würde des Menschen..."
Ja, ist ja wunderbar - in der Theorie gefällt mir das auch immer sehr gut.
Dies gilt sowohl in der Theorie als auch in der Praxis auch für dich.

@wichtelprinz

Hier wird es immer absurder und menschenverachtender. :(

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:19
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Mal sehen ob die Würde dann auch noch klappt, wenn irgendwann mal Verteilungskämpfe beginnen.
Aber weiß schon, sowas könnte in D oder vielleicht nicht mal in Europa - auch in den ärmsten Staaten - niemals passieren?
Weil Reccourcen unerschöpflich sind? (rhetorisch, muss ich neuerdings extra dazu schreiben)
Ergänzung hierzu:
Ansatzweise konnte man in der Tafel Essen sehen, was möglich ist.

Ja, wenn es Geschubse in der Tafel gab und wenn danach dann manche nichts bekommen konnten... auch das ist
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:menschenverachtend
... und wenn es auch nur zeitweise war.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:20
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Hier wird es immer absurder und menschenverachtender. :(
jo wenigstens wissen wir das @Optimist Artikel 1 aus der eigenen Verfassung nur für theorie hält.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:22
Zitat von OptimistOptimist schrieb:... und wenn es auch nur zeitweise war.
und auch noch relativieren. Wird ja immer lustiger, zumal du dieses menschenunwürdige Vorgehen jetzt selber als umzusetzen vorschlägst. :palm:


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:23
Zitat von wichtelprinzwichtelprinz schrieb:wenigstens wissen wir das @Optimist Artikel 1 aus der eigenen Verfassung nur für theorie hält.
man kann nun mal nicht immer alles um jeden Preis in der Praxis umsetzen - mMn - wenn es so wäre, dann dürfte es auch kein Arbeitsverbot für Asylbewerber geben.

Dazu würde für mich auch gehören, dass man z.B. Gefährder ohne wenn und aber abschiebt.
Aber auch das ist eben lt. GG nicht möglich, ich weiß es ja nun.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:28
Zitat von OptimistOptimist schrieb:dann dürfte es auch kein Arbeitsverbot für Asylbewerber geben.
Es gibt auch kein direktes Arbeitsverbot, denn:
Bevor Personen mit einer Aufenthaltsgestattung oder einer Duldung eine Arbeit aufnehmen können, müssen sie die Genehmigung zur Ausübung einer Beschäftigung bei ihrer Ausländerbehörde einholen. Dabei entscheidet die Ausländerbehörde im jeweiligen Einzelfall, ob eine Genehmigung zur Ausübung einer Beschäftigung erteilt wird.

Zudem ist grundsätzlich die Zustimmung der örtlichen Arbeitsagentur erforderlich. Die Ausländerbehörde holt die Zustimmung der Arbeitsagentur ein, die Person muss sich nicht selbst um die Zustimmung bemühen.
http://www.bamf.de/DE/Infothek/FragenAntworten/ZugangArbeitFluechtlinge/zugang-arbeit-fluechtlinge-node.html (Archiv-Version vom 21.07.2018)

Man kann sich auch mal informieren, bevor man seine Weisheiten zur Schau stellt.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:31
Zitat von OptimistOptimist schrieb:man kann nun mal nicht immer alles um jeden Preis in der Praxis umsetzen - mMn
das darf ja Deine Meinung sein, erfahrungsgemäss sind Menschenrechte für Menschenfeinden wie Stalinisten oder Nationalsozialisten ect blosse Theorie, die es wenn überhaupt, zu belächeln gibt. Es ist schon klar Menschenrechte werden in der Praxis gemessen und wie Menschen bereit sind sie in der Praxis umzusetzen. Die individuellen Menschenrechte sind aber nicht einfach Rechte sonder die ersten min dutzend Verfassungsartikel handeln von ihnen. Beginnend mit der ersten Erkenntnis, die Würde des Menschen ist unantastbar. Wer dies nicht in der Praxis umgesetzt haben will, sondern gmeint sie gehöre zu einer Theorie mit der er nichts zu tun habe, der steht gegen die erste Erkenntnis der Menschenrechte und allen weiteren.


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griz ehemaliges Mitglied

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:33
@Optimist
Dazu würde für mich auch gehören, dass man z.B. Gefährder ohne wenn und aber abschiebt.
Das wäre vernünftig. Aber jetzt fängt man ja an solche Typen wieder zurück zu holen. Verrückter gehts ja gar nicht mehr.
Und dann beschweren sich manche auch noch warum man Kritik an diesem Asylchaos übt... und wird sogar noch als Rassist bezeichnet.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:38
Zitat von grizgriz schrieb:Aber jetzt fängt man ja an solche Typen wieder zurück zu holen. Verrückter gehts ja gar nicht mehr.
Und dann beschweren sich manche auch noch warum man Kritik an diesem Asylchaos übt... und wird sogar noch als Rassist bezeichnet.
du musst schon verstehen: es ist gegen das GG, einen Leibwächter von B.L. abzuschieben, weil sich Gerichte und Behörden nicht so richtig einig waren :)

Dieser Fehler muss nun erst mal ausgemerzt werden und danach kann man ihn evtl. dann doch noch abschieben ... oder auch nicht.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:41
@Optimist
Zitat von OptimistOptimist schrieb:du musst schon verstehen: es ist gegen das GG, einen Leibwächter von B.L. abzuschieben, weil sich Gerichte und Behörden nicht so richtig einig waren :)
Und dann hab ich mal die nächste Lektüre für dich parat, vielleicht regt sie dich zum Nachdenken an, bevor du wieder rechtspopulistischen Parolen mit GG verachtender Polemik huldigst:

https://www.tagesschau.de/kommentar/sami-103.html (Archiv-Version vom 20.07.2018)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:45
Zitat von GlünggiGlünggi schrieb:Schau es ist ein komplexes Thema und es ist genaugenommen auch OT.Hat ja nun nicht viel mit der Asylgesetzgebung zu tun, als vielmehr mit dem Sozialsystem als solches.
aber das hat es durchaus auch indirekt, weil Asylbewerber davon eben auch nicht unerheblich partizipieren. Speziell mit Familiennachzug wird das auf jeden Fall ein Thema werden.
Zitat von wichtelprinzwichtelprinz schrieb:Also Du fühlst Dich durch die Moral Kinder im eigenen Staat zu unterstützen und zu schützen erpresst weil Du lieber hättest das man Kinder staatlich instrumentalisiert um die Menschen zu einer ökonomischen Familienpolitik zu erziehen. So etwa?
was ist denn an einer ökonomischen Familienpolitik auszusetzen?

Im Übrigen verlangt man nicht, dass man sie mit Moral unterstützt- damit hätte ich kein Problem, ich würde diesen Leuten dann einfach sagen, dass Kinder ja bekanntermaßen der größte Reichtum sind und sie dadurch ja sowieo schon zu den reichsten Menschen gehören, reicher als Bill Gates sind, und daher nicht noch zusätzlich schnöden kapitalistischen materialistischen Geld-Reichtum brauchen- aber das tut man nicht. man verlangt, dass man sie mit dem eigenen Geld unterstützt. Für jedes Kind das so ein Mann bekommt, bleibt weniger für mein Kind. Und wenn ich mal Hilfe brauche, wird dieser Mann sie mir nicht geben (können) und ich habe dann weniger Rücklagen zur Verfügung, weil ich die ja in ihn investieren musste.
Was ist denn daran so schlimm, wenn man von Menschen erwartet, eigenverantwortlich zu handeln und sich nicht mehr aufzuhalsen, als sie aus eigener Kraft stemmen können? Das sollte doch eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.
Zitat von wichtelprinzwichtelprinz schrieb:nö es würde reichen wenn Du sagst warum ein Kindergeld dem Erstgeborenen zustehen soll und dem 4 Geborenen nicht mehr.
in der Hoffnung, dass sich dadurch nicht so ein großes Prekariat bildet. Es ist nunmal leider so, dass es einige arbeitslose Familien gibt, die Kinder einfach nur als Geldquelle benutzen

Es ist so, dass Familien mit vielen Kindern ökonomisch besser dastehen, als Familien, die arbeiten gehen (und für Wohnung, Essen, Schulgeld, Krankenversicherung, Strom, Wasser, Möbel usw. selbst bezahlen müssen) und das halte ich irgendwie für falsch, weil es bedeutet, dass man fürs produktiv sein praktisch bestraft wird.

Außerdem sind arme Menschen oft ungebildet und bringen ihren Kindern nichts sinnvolles bei. Sieht man ja an Kindern von (vielen) Arbeitslosen. Die haben dann auch in der Schule Probleme, weil sie Zuhause nicht gefördert werden, obwohl die Eltern 12 Stunden am Tag Zeit haben, das Kind zu fördern, weil sie ja nicht arbeiten müssen.
Zitat von wichtelprinzwichtelprinz schrieb:das darf ja Deine Meinung sein, erfahrungsgemäss sind Menschenrechte für Menschenfeinden wie Stalinisten oder Nationalsozialisten ect blosse Theorie
Menschenrechte sind immer nur Theorie, wenn sich niemand daran hält oder die Standards nicht aufrechterhalten werden können. Sonst sag doch einfach Somalia und Afghanistan, sie sollen Menschenrechte einführen. Und schon haben wir kein Problem mehr mit Flüchtlingen, weil die dann ja auch in Somalia Menschenrechte haben. Wobei, ist ja gar nicht nötig, denn die Menschenrechtscharta sagt ja sowieso, dass die Menschenwürde grundsätzlich überall auf der Welt unantastbar ist und niemand verfolgt und getötet werden darf usw.
Nützt nur nichts, wenn sich in der Praxis nicht dran gehalten wird und es keine Behörde gibt, die das gewährleistet und zwar in jedem Land der Welt.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:49
Zitat von wichtelprinzwichtelprinz schrieb:Beginnend mit der ersten Erkenntnis, die Würde des Menschen ist unantastbar. Wer dies nicht in der Praxis umgesetzt haben will, sondern gmeint sie gehöre zu einer Theorie mit der er nichts zu tun habe, der steht gegen die erste Erkenntnis der Menschenrechte und allen weiteren.
Meine Menschenwürde wird verletzt, wenn ich nicht arbeitenden Männern ihr Haremspascha-Dasein finanzieren soll.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:50
Zitat von better_notbetter_not schrieb:Meine Menschenwürde wird verletzt, wenn ich nicht arbeitenden Männern ihr Haremspascha-Dasein finanzieren soll.
Dann nehme dein Recht einer Verfassungsklage in Anspruch. Informiere uns dann über den Ausgang.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:51
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Wenn man den Begriff genau nimmt, beweisen das schon deine Zahlen. Wenn ich dann noch schaue, wer die Schwächsten da unten sind, müsste es mindestens umgekehrt sein, damit wir ruhig schlafen können.
Das ist keine absolute Mehrheit. Manche reden ja sogar von weitaus mehr als 80% Männer obwohl auch das falsch ist. Aber das ist typisch für Hetzer.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:51
@tudirnix

aus deinem Link:
Ich habe eine Bitte: Gehen Sie mit mir einmal den Fall Sami A. durch, ohne dass Sie dabei an das reine Ergebnis denken.
hier steckt schon mal der 1. Fehler: das Gericht wusste ganz genau wer es ist (der Leibwächter...) - und das sollen sie einfach so ausblenden, obwohl das erwiesen war?
Ich kann niemandem verdenken, dass er auf den ersten Blick denkt: Was macht dieses Gericht denn da? Einen Gefährder zurückholen? Echt jetzt?

Ich würde trotzdem gerne versuchen, Sie mit einem Blick auf die "Ebene dahinter" ins Grübeln zu bringen, ob am Beispiel dieses Falles nicht etwas ins Wanken geraten könnte, was für alle wichtig ist.
das ist gut und richtig - wenn nicht erwiesen ist, wen man vor sich hat.
Man mag ja denken: Es trifft hier keinen Falschen.
genau.
Und Gerichte könnten ja evtl. auch mal etwas unbürokratischer entscheiden, wenn sie doch genau wissen wen sie vor sich haben? (dann dauern Entscheidungen auch nicht immer so lange)
Aber ist dann alles erlaubt? Wer einen Gerichtsentscheid für falsch hält, der muss in die nächste Instanz gehen, so wie die Behörden das jetzt tun.
ja toll, und so vergeht die Zeit, bei einem, wo man genau weiß, wer es ist.
Am Ende wird vielleicht entschieden, dass er doch abgeschoben werden darf, aber hauptsache alles schön nach Paragraphen und "Chema F" (wohlgemerkt bei einem wo man weiß, wen man vor sich hat?)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:53
Zitat von better_notbetter_not schrieb:Meine Menschenwürde wird verletzt, wenn ich nicht arbeitenden Männern ihr Haremspascha-Dasein finanzieren soll.
Da wirst Du aber hier keine Antwort bekommen - in dieser Situation ist es deine Pflicht zu zahlen und die Klappe zu halten.
Die Pro Fraktion verteilt gerne Geld, aber das der anderen ;)


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griz ehemaliges Mitglied

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:54
@tudirnix
Sami A. war zuvor unter juristisch umstrittenen Umständen nach Tunesien abgeschoben worden. Der Ausgangspunkt in dem Fall ist klar. Staatliche Behörden wenden Gesetze an und sind dabei an Recht und Gesetz gebunden: im Baurecht, im Umweltrecht, im Asyl- und Ausländerrecht. Wenn Bürger sich rechtswidrig behandelt fühlen, kontrollieren die Gerichte den Staat und dürfen eingreifen - auch etwas stoppen. Das sichert das Grundgesetz zu (Artikel 19 Absatz 4).
Artikel 19 Absatz 4
Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.
Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben
Damit ist die Abschiebung gerechtfertigt. Die Zuständigkeit liegt nämlich hier bei dem Herkunftsland und nicht mehr bei der BRD.
Und begründet ist sie deshalb weil dieser Mann in seinem Herkunftsland strafrechtlich verfolgt wird.
Was im Endeffekt heißt wenn wir den wieder holen schützen wir einen Kriminellen vor seiner Strafe. Ist das jetzt wirklich so, holen wir aus aller Welt jetzt Straftäter zu uns damit sie in ihren Heimatländer ihrer Strafe entkommen?

Ich weiß nicht ob das ein Weg ist den man vernünftig nennen kann.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:56
https://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/westerwald_artikel,-syrischer-geschaeftsmann-reist-mit-vier-ehefrauen-und-23-kindern-ein-_arid,1539821.html
Der Familienvater reiste im vergangenen Jahr mit vier Ehefrauen und 23 Kindern aus der Türkei ein. Die traditionelle Großfamilie lebte zuvor auf mehrere Städte verteilt in Syrien. Der vermögende Geschäftsmann konnte sich dort ein Haus für jede Frau und sogar Bedienstete leisten. Nach islamischer Rechtsauffassung erlaubt der Koran einem Mann die Ehe mit bis zu vier Frauen und weitere Geliebte. Bei progressiven Muslimen ist dies zwar umstritten. Konservative Familien hingegen leben nach dieser Rechtsauffassung, die Frauen oftmals auch den Zugang zu Bildung verwehrt.
Vollkommen klar, dass er reich ist, sonst hätte er nicht so viele Frauen, in Syrien zahlt nämlich nicht der Staat für die Ehefrauen.
Tja und nun bekommt er vom Staat vier Wohnungen und Kindergeld für 23 Kinder. Genau wie ein mittelloser Mann. Und das, obwohl er ein reicher Geschäftsmann ist und solche Leute normalerweise keine Sozialhilfe bekommen, bevor sie ihren Besitz nicht zu Geld gemacht haben. Bei ihm ist das aber offenbar nicht so.
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Dann nehme dein Recht einer Verfassungsklage in Anspruch. Informiere uns dann über den Ausgang.
ich gebe nichts aufs Verfassungsgericht, da die Richter von den Parteien eingesetzt und daher beeinflußt sind mMn.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:57
Zitat von better_notbetter_not schrieb:was ist denn an einer ökonomischen Familienpolitik auszusetzen?
nichts, Aber an der Instrumentalisierung von Kindern und ihren individuellen Menschenrechten.
Zitat von better_notbetter_not schrieb:man sie mit dem eigenen Geld unterstützt.
man verlangt das sie bei Kindern unterstützt ja, Egal wie viel das es sind.
Zitat von better_notbetter_not schrieb:, dass es einige arbeitslose Familien gibt, die Kinder einfach nur als Geldquelle benutzen
schön und gut und es gibt etliche Familien die einfach auf ihr Kindergeld angewiesen sind.
Zitat von better_notbetter_not schrieb:Meine Menschenwürde wird verletzt, wenn ich nicht arbeitenden Männern ihr Haremspascha-Dasein finanzieren soll.
ich weiss und für alle anderen auch, wie praktisch


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.07.2018 um 20:57
@tudirnix
kein Einspruch mehr hierzu? Beitrag von Optimist (Seite 1.920)


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