Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?
21.07.2018 um 09:15
Ich denke schon, dass die Asylgesetzgebung an die Gegebenheiten der heutigen Welt und inbs. der Globalisierung angepasst werden muss. Man kann ein funktionierendes Asylsystem nur gewährleisten, wenn auch die Strukturen gegeben sind, abzuschiebende Personen auch tatsächlich abzuschieben. Stand Heute, erwächst der illegale Migrant in seine Duldungserlaubnis, welche automatisch nach mehrjährigem Aufenthalt erteilt wird. Nach negativem Asylbescheid, wird Widerspruch, dann Klage und vllt noch Berufung eingelegt, so dass der evident nicht Asylberechtigte aus Schwarzafrika, Pakistan, Afghanistan oder Nordafrika, jahrelang auf Kosten des Steuerzahlers finanziert und am Ende nicht abgeschoben wird. Denn in der Zeit der Rechtshängigkeit der Klage, wird er die Zeit evtl nutzen um a bissl im Verein Fussball zu spielen und einen Hilfsarbeiter Niedriglohnjob anzunehmen (damit gilt er in linken Kreisen ja schon als nicht abschiebbar). Es gab da einen guten Artikel aus der "Welt", indem beschrieben wurde, wie von über 30.000 Nigerianern nur ca 300 einen positiven Asylbescheid bekommen haben, der Rest grds abzuschieben war, in der Praxis aber keiner abgeschoben wurde.
Was muss also getan werden? Ich denke man muss nicht erst nach Ungarn oder Italien schauen, sondern ein Blick in die Niederlande oder nach Skandinavien genügt. Denn entgegen dem in der Presse vorherrschenden Bild sind es nicht nur Ungarn, Österreich oder Italien, die eine restriktive Asylpolitik führen, sondern eigentlich jedes Land in Europa, in besonderem Maße aber nordeuropäische Länder.
1) medizinische Pflichttest zur Altersfeststellung. Es kann nicht sein, dass nur die Angabe vom Antragsteller quasi ausreicht, um in den Genuss des Jugendschutzes für MiUnFlü zu kommen, welche nicht abgeschoben werden können und dem Steuerzahler ca 5000€ im Monat kosten, aufgrund von Psychlogen, Erziehern und Sozialpädagogen.
2) nach negativem Asylbescheid wird von Geld- auf Sachleistungen umgestellt ( wie in de NL: nur noch Brot, Wasser, Bett)
3) schnellere Verfahren: Menschen aus Schwarzafrika etc müssen innerhalb von 48h Wissen, ob sie bleiben dürfen oder nicht. Die ca 97-99% der Menschen, die nicht nach Deutschland kommen dürfen, müssen schnell und effektiv zurückgeführt werden. Wie in Norwegen, muss die Klageerwiederungsfrist auf 1 Woche nach erhalt des Bescheids verkürzt werden, sodass spätestens nach 1-3 Monaten Gewissheit über den Status herrscht.
4) Föderalismus-Problem: Abschiebungen und Duldungen werden je nach Bundesland ganz anders gehandhabt (zB schieben Bremen, Berlin etc kaum ab). Hier muss der Bund die Kompetenz an sich ziehen, um Rechtssicherheit und einen einheitlichen Grundkonsens bzgl Abschiebe- und Duldungspraxis zu erreichen. Ansonsten haben wir nicht nur Asyltourismus in Europa, sondern sogar innerhalb Deutschlands.
5) Während des gesamten Asylverfahrens, was - wie oben beschrieben - max 3, vllt in Ausnahmefällen auch bis zu 6 Monate dauern kann , ist der Asylant in Asylzentren unterzubringen. Das kann man von jmd, der angeblich um sein Leben flieht, verlangen. In den Einrichtungen dürfen nur Amtsärzte Scheine ausstellen.
6) Ziel muss es aber sein, dass die Asylanten gar nicht erst in Deutschland Asyl beantragen dürfen, weil - selbst bei Optimierung der Prozesse, so wie ich sie beschrieben habe - immer noch zu viele schwarze Schafe durchs Netz schlupfen würden. Asylanträge müssen in Konsulaten oder Botschaften gestellt werden bzw in Auffanglager in Afrika/nahem Osten.
6) die Asylkosten von ca 50 Milliarden pro Jahr, die Bund, Länder und Kommunen aufbringen, sind eine schlimme Ohrfeige für jeden Steuerzahler. Was Deutschland jährlich für die meistens männlichen Flüchtlinge ausgibt, könnten alle 65 Millionen Flüchtlinge Weltweit versorgt werden. Mit jedem Euro könnte in Afrika oder nahem Osten bis zu 30x mehr gehokfen werden als in Deutschland
