Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Tussinelda schrieb:vom Ausgangspunkt. Wenn das als Beispiel Libyen ist, wird es schwierig.

Libyen ist nicht unter den topten der Herkunftsländer von Asylbewebern in D.

im gesamten Jahr 2018 kamen gerade mal 867 Menschen aus Libyen, um in D Asyl zu erbitten. (EU-weit waren es 5.391)
in Deutschland wurden nicht mal ein Viertel der Asylanträge positiv beschieden!

und nun noch etwas, was das vorherrschende Bild bestimmt stört:

Libyen ist eines der nicht wenigen Länder, in das nicht nur Flüchtlinge einwandern. Allein im Jahr 2018 gab es 5.391 Asylanträge, die für Bürger aus Libyen in fremden Ländern gestellt wurden. Am erfolgreichsten waren hierbei die Anträge in Australien und in Irland.

das gescholtene Australien wird hier hervorgehoben.

aber aus Libyen gehen nicht nur Asylbewerber weg, es ziehen auch zahlreiche Asylbewerber Libyen als Land für ihren Asylantrag in Betracht:
16.245 taten dies und stellten einen Asylantrag in Libyen.
vermutlich reisten viele dieser Menschen weiter, aber immerhin wurden 953 Asylanträge bewilligt (Quote: 98,5 %, der Rest hat sich vermutlich durch andere Gründe als Asyl in Libyen erledigt)

https://www.laenderdaten.info/Afrika/Libyen/fluechtlinge.php

schauen wir uns nun den Ausgangspunkt von Nr 3 unter den top ten Ländern der aktuellen , deutschen Asylbewerberstatistik an:
dieses LAnd liegt auf dem afrikansichen Kontinent, 6.354 Erstanträge auf Asyl wurden im 1. HJ von Asylbewerbern aus Nigeria gestellt (in D wohlgemerkt)
die GEAMTschutzquote (Asyl GG, Flüchtling GFK, subsidärer Schutz und Abschiebehindernis/ Duldung) liegt bei gerade einmal 6,8 %.

die inzwischen mehrfach verlinkte Seite des BamF dazu:
http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Asyl/aktuelle-zahlen-zu-asyl-juni-2019.pdf;jsessionid=B8306CED0C300F584ADBABB97F8AB409.1_cid359?__blob=publicationFile

man kann anhand der verlinkten Quellen mit Fug und Recht sagen, dass der Ausgangspunkt der Flucht/Migration NICHT überwiegend Libyen sein kann sondern andere Länder dafür in Frage kommen.

an diesen Ausgangspunkt sind die Menschen (so verstehe ich Christian Lindner) nach Möglichkeit, so sie keine Flüchtlinge nach GG 6b + GFK sind, zurückzubringen. Und zwar, bevor sie in Deutschland integriert sind und hier schon 15 Jahre gelebt haben und möglichst sogar schon, bevor sie illegal in einen italienischen Hafen gebracht werden.

Tussinelda schrieb:ich poste die immer wieder um darzulegen, dass ein Land längst nicht sicher ist, auch wenn es als sicher eingestuft wurde und um Argumente "aber da machen Menschen Urlaub" abzubügeln. Wobei irgendwo leben und Urlaub machen auch noch 2 paar Schuhe sind.

da findest du sicherlich in Ostdeutschland zahlreiche Orte, für die deine Definition in erheblichem Umfang zutrifft (was Asylbewerber aber auch Arbeitsmigranten aus Schwaben angeht).

sind für dich die ostdeutschen Orte und die Länder, auf die deine Darlegung zutrifft, nun automatisch aus der Verantwortung und müssen keine Asylbewerber/Flüchtende aufnehmen?
gilt der in Marakesch /MArokko Ende letzten Jahres unterzeichnete UN Mirationspakt eigentlich noch für ALLE Länder ? oder nur für Deutschland und "einige Willige" wie es Maas nennen würde?
ich dachte, der UN Migrationspakt sei völkerrechtlich verpflichtend für alle Länder (wenn auch nicht rechtlich bindend)?

lawine schrieb:Libyen ist nicht unter den topten der Herkunftsländer von Asylbewebern in D.

ich hatte gefragt, das war die Antwort.

Gwyddion schrieb:Wo sie mit einem Boot gestartet sind.. nehme ich an.

Klingt auch irgendwie logisch, es geht ja um den Seeweg......

Notwendig sei eine Seenotrettung in staatlicher Hand, die Migranten "aber nicht nach Europa bringt, sondern zunächst an den Ausgangspunkt der jeweiligen Reise". Den Schleppern dürfe das Geschäft nicht erleichtert werden.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christian-lindner-will-staatliche-seenotrettung-und-legale-fluchtwege-a-1277229.html
aber wenn Du es anders verstehst.....möglich ist Beides

lawine schrieb:da findest du sicherlich in Ostdeutschland zahlreiche Orte, für die deine Definition in erheblichem Umfang zutrifft (was Asylbewerber aber auch Arbeitsmigranten aus Schwaben angeht).

gibt es da Reisewarnungen? Bomben? Krieg? Oder warum kommst Du mit Ostdeutschland? Herrschen da andere Gesetze als im Rest von Deutschland? Dein post verstehe, wer will, ich jedenfalls nicht.

@lawine
Tja, da sollte man mal mit der Seenotrettung anfangen. Also Rackete hat sich daran gehalten

Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, „alle Formen der Diskriminierung, einschließlich Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz, gegenüber Migranten und ihren Familien zu beseitigen“. Und bereits, wenn sie auf dem Weg sind, soll ihr Leben geschützt werden, etwa durch Seenotrettung - egal aus welchen Gründen sie kommen, seien es Kriege oder der Wunsch nach einem besseren Leben.

das sind die wesentlichen Punkte

Die Migranten sollten über alles aufgeklärt sein, was ihren Weg betrifft, einschließlich der Risiken, die sie dabei eingehen. Die Bevölkerung der Transit- und Aufnahmeländer brauche „objektive, faktengestützte und klare Informationen“ über Vorzüge wie Nachteile der Migration, „um irreführende Narrative, die zu einer negativen Wahrnehmung von Migranten führen, auszuräumen.“

Ein weiteres Ziel ist es erklärtermaßen, „die nachteiligen Triebkräfte und strukturellen Faktoren zu minimieren, die Menschen daran hindern, in ihren Herkunftsländern eine nachhaltige Existenzgrundlage aufzubauen und aufrechtzuerhalten, und die sie dazu veranlassen, anderswo nach einer besseren Zukunft zu suchen.“ Dazu schlägt er einerseits vor, die Lage dort zu bessern, also das, was in der deutschen Diskussion „Bekämpfung von Fluchtursachen“ heißt. Andererseits verlangt er Standards zugunsten derer, die trotzdem gehen. Ihre Menschenrechte sollen geachtet werden, sie sollen „Fürsorge und Unterstützung“ erhalten und Zugang zur Justiz, um ihre Rechte notfalls zu erstreiten.

https://www.tagesspiegel.de/politik/faktencheck-was-steht-im-un-migrationspakt-und-was-nicht/23628146.html
also keine Ahnung, was Du gerade von mir willst, sind hier alle Formen der Diskriminierung beseitigt? Oder warum meintest Du, der würde nur für Deutschland und "einige Willige" gelten?

Tussinelda schrieb:ich hatte gefragt, das war die Antwort.

es ging um Lindners Vorschlag einer zu praktizierende Seenotrettung und um Rückführung der Menschen ohne Asylgrund an den Ausgangspunkt ihrer Reise (nicht der Flcuht, denn Menschen mit Asylberechtigung/Flüchtlinge würden nicht zurückgebracht)

dir ging es darum einzuwerfen, wenn der Ausgangspunkt Libyen sei, würde es schwierig.

ich habe an Hand von Zahlenmaterial des vergangenen Jahres nachgewiesen, dass Ausgangspunkt Libyen nur auf 5.391 Asylbewerber EUROPAweit zutraf - wovon längst nciht alle einen Schutzstatus bekamen!

die Schwierigkeiten reduzieren sich mit Blick auf Libyen, denn Libyen ist nicht der hotspot unter den Ausgangsländern



Deutschland war 2018 übrigens im ranking der Aufnahmeländer auf Platz 2 , hinter Peru.
https://www.laenderdaten.info/fluechtlinge-nach-laendern.php

Tussinelda schrieb:Und bereits, wenn sie auf dem Weg sind, soll ihr Leben geschützt werden, etwa durch Seenotrettung - egal aus welchen Gründen sie kommen, seien es Kriege oder der Wunsch nach einem besseren Leben.

bei mir geht der Weg vor der Haustür los, nicht erst am Strand des Mittelmeeres.
deswegen plädiere ich (siehe meine Beiträge) dafür, dass die Aktivisten die Asylbewerber schon im Herkunfstland in Empfang nehmen und sie in ihr Wunschland begleiten.
das wäre umfassender und bester Schutz.
dann können alle Standards eingehalten werden, die wünschenswert sind für eine Flucht oder Migration aus anderen Gründen.
#
wenn du dagegen bist, oder der Meinung, Hilfe dürfe erst am Mittelmeer beginnen, kannst du das deutlich sagen und deine Gründe benennen.

Tussinelda schrieb:Oder warum meintest Du, der würde nur für Deutschland und "einige Willige" gelten

ich meine das nicht, ich frage das.
ich verstehe nämlich den Vorschlag von Maas dahingehend, dass es nur noch D und "einige Willige" gibt, die sich der Asylbewerber annehmen.

dabei sagt der Migrationspakt etwas anderes und nimmt ALLE Länder in die Pflicht.

@bgeoweh
sorry ich bin da bisschen noch im BUNDESLänder Modus gewesen.
Nun man kann hoffen daß die Sache mit der Migrationsstelle mal angetestet wird, mit korrekter Erfassung usw.

Dann aber bitte paar CIWS und bisschen Präsenz aussen rum um nicht schon wieder srebrenica zu kopieren.

@lawine
Nun jetzt kommt was vorauszusehen war:
ein Kontingent reicht nicht.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/rackete-aufnahme-aller-migranten-aus-libyschen-lagern-16285191.html

Die Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete hat Europa zur Aufnahme von Migranten aufgefordert, die sich in Libyen in der Hand von Schleppern oder in Flüchtlingslagern befinden. „Die, die in Libyen sind, müssen dort sofort raus in ein sicheres Land“, sagte Rackete der „Bild“-Zeitung vom Montag. „Wir hören von einer halben Million Menschen, die in den Händen von Schleppern sind oder in libyschen Flüchtlingslagern, die wir rausholen müssen.“ Ihnen müsse sofort bei einer sicheren Überfahrt nach Europa geholfen werden.

Endlich erklärt jemand der nichtmal boot fahren kann ohne andere zu rammen die Welt.

Sicheres Land=Europa.
WIR sind schuld. Das Klima ist schuld. Daran sind Wir auch schuld. Überhaupt woran wären Wir nicht schuld.
Man gewöhnt sich daran, Schuld ist geil. Shut up and take my money!

the_unforgiven schrieb:Endlich erklärt jemand der nichtmal boot fahren kann ohne andere zu rammen die Welt.

was ist denn das bitte für eine polemische Aussage? Rackete sagt IHRE Meinung, das steht ihr zu, machst Du ja auch und Deine Qualifikation steht hier auch nicht zur Debatte, schon gar nicht im Hinblick darauf, wie Du Boot fährst, der Zusammenhang erschliesst sich wohl eh nur Dir.
Und Unrecht hat sie nicht, man müßte sich eben mal mit den ganzen Zusammenhängen beschäftigen und nicht nur ein argumentum ad hominem abgeben, denn das ist wahrlich keine Kunst.

@Tussinelda
Meinungen sind gut, umsetzbare Vorschläge besser. Ich gehe davon aus dass kein Land außer Deutschland was tut...daher sollte Rackete nicht EU sagen wenn sie Deutschland meint, so blöd ist die nun wirklich nicht, die ist lange im Geschäft.
Egal wie man das dreht wie möchte Deutschland die 500.000 Menschen aufnehmen, was soll mit ihnen geschehen?
Wie schaut es mit der Finanzierung aus, welche Projekte streichen wir in der sinkenden Konjunktur?
Unternehmen die angeblich händeringend Fachkräfte suchen bauen mehrere 10.000 Arbeitsplätze ab.

@Abahatschi
warum sollte sie Deutschland meinen, wenn es ihr darum geht, dass Europa Verantwortung übernimmt?

@Tussinelda
Also wer nach 3 Jahre sich so intensiv mit dem Thema beschäftigt sollte eine Prise Realismus und Sachlichkeit am Tage legen.
Es wird sich kein Land beteiligen oder hast Du etwas anderes aus der Presse als ich entnommen, die letzten Tage und Jahre?
Dämliche Haarspaltereien kann man sich sparen, der Spruch #nicht alle wollen nach Deutschland ist auch überholt.

*Und schon wieder nur halbe Antwort :D

Dann sollte diese junge Visionärin ( deren Willen Hilfe zu leisten nicht in Frage zu stellen ist ) aber auch gleich mal Ideen mitbringen wie man die deutsche Bevölkerung dazu bringt das mitzutragen . Eine Gesellschaft die eben gerade noch dabei ist die 2015 Problematik zu schaffen.

Wie bitte soll das Aussehen ? Lybische Lager ? Am Ende noch die aus dem Libanon ? Dort will man nämlich auch langsam die Lager räumen , die libanesische Politik ist inzwischen überfordert und die Lage der Flüchtlinge dort ist ebenso dramatisch. Was ist mit den Millionen die in der Türkei gestrandet sind? Vielleicht will herr Erdogan eines Tages kein Geld mehr von uns fürs einparken von Millionen , was dann ?

Sorry aber dafür bedarf es leider nicht der gut gemeinten Aktionen einer jungen deutschen . Das kann allemal ein Anstoß sein , nachzudenken über Fluchtgründe u Ursachen. Lösungen werden woanders ausgehandelt.

Abahatschi schrieb:Und schon wieder nur halbe Antwort :D

kannst Du das mal lassen? Du antwortest auch nie auf alles in meinen posts, ist auch vollkommen irrelevant, denn es besteht keine Verpflichtung dazu. Danke.

Die Dreadlock-Rakete fordert umgehend 500.000 Flüchtlinge aus Lybien herauszuholen und nach Europa zu bringen. Das wäre auch erst der Anfang, es käme noch einiges nach. Heiko Maas möchte jedes Mal ein festes Kontingent aufnehmen... das linke Lager dreht jetzt völlig durch.

Abahatschi schrieb:Ich gehe davon aus dass kein Land außer Deutschland was tut

keins ist evtl. bissel übertrieben, vielleicht macht Frankreich mit, aber recht viele sicherlich nicht.
Die Schweiz nimmt auch ein paar auf, allerdings handverlesen, wie ich hier las: https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/fluechtlinge-werden-weiter-aus-krisengebieten-eingeflogen/story/28118308

Das ist die große Frage:

Abahatschi schrieb:Egal wie man das dreht wie möchte Deutschland die 500.000 Menschen aufnehmen, was soll mit ihnen geschehen?

egal, ob es nur Deutschland wäre oder noch 2-3 Länder dazu, es wäre eine sehr große Anzahl zu stemmen.
Damit nicht wieder so ein Chaos entsteht wie 2015 dürfte die Aufnahme nur über einen sehr großen Zeitraum geschehen (also über ein paar Jahre) - eben damit die Behörden nicht wieder überlastet werden könnten. Das müsste also dann mMn gesetzlich geregelt werden, dass nur soundso viele pro eine bestimmte Zeiteinheit geholt würden.
Da sind wir aber genau wieder bei dem was mit den Kontingenten angedacht ist.

Weshalb Rackete dann nicht gleich fordert, die Menschen in den Ländern abzuholen, wo sie notleidend sind, anstatt sie erst über die Wüste laufen zu lassen, wo ja auch viele sterben können (das was Lawine gestern auch schrieb), erschließt sich mir nicht.

Also mein Vorschlag wäre das Asylrecht so wie es besteht (also dass jeder der unser Land erreicht, einen Antrag stellen darf) radikal zu ändern - weil ich alles andere inkonsequent finde:

Es darf nicht mehr in den Zielländern ein Antrag auf Asyl gestellt werden, sondern es werden aus den notleidenden Ländern gezielt die Menschen rausgeholt (also Kontingente), bei denen die Not am Größten ist (UNO-unterstützt, die wissen doch sicherlich, wo das überall ist, haben da Einblick).
Das fänd ich allemal gerechter als es jetzt läuft und auch für die Aufnahmeländer besser stemmbar. Es kämen dann eben wirklich hauptsächlich Familien und nicht vorwiegend junge Männer.

Adebar schrieb:Die Dreadlock-Rakete fordert umgehend 500.000 Flüchtlinge aus Lybien herauszuholen und nach Europa zu bringen. Das wäre auch erst der Anfang, es käme noch einiges nach

weil ich das mit deinem letzten Satz auch so sehe, finde ich meinen Vorschlag praxisnäher und realistischer.

@the_unforgiven
Der Anreiz für Wirtschaftsflüchtlinge ist ja im Prinzip schon, dass jeder Monat, in dem sie nicht abgeschoben werden, finanziell ein Sechser im Lotto ist. Ich red hier nicht von Flüchtlingen, sondern von Menschen, die aus Ländern können, in denen wir Urlaub machen. Klar, wenn die hierher kommen, sind die alle verfolgt....

@abberline
Und schon wieder das Urlaubsargument....soll ich noch mehr Warnungen des Auswärtigen Amts posten?

Optimist schrieb:weil ich das mit deinem letzten Satz auch so sehe, finde ich meinen Vorschlag praxisnäher und realistischer.

Ich leider weniger. Die Menschen an der lybischen oder tunesischen Küste werden nicht jahreang auf ihren Flug nach Europa warten. Wem das zu lange dauert, setzt sich trotzdem wieder in ein Boot. Zwei, drei Schwangere und Kleinkinder noch dabei, fertig sind die Mitleidsbilder, um die Einfahrt nach Lampedusa zu erzwingen.

Diese ganzen lauwarmen Zwischenlösungen führen zu nichts. Es gibt nur diese zwei Möglichkeiten:

- Von Australien lernen
Alle Boote werden ausnahmslos zurückgeschickt. Asylanträge nur noch an den Grenzen und in den Auffanglagern. Das ziehen wir mal ein halbes Jahr radikal durch und dann schauen wir, wie sich die Zahlen entwickelt haben. In Australien war es nahezu Null.

- No Border No Nation
Wir lösen die Grenzen auf und es kommen eben so viele wie kommen (die Fertilitätsraten und Bevölkerungsprognosen Afrikas sind ja bekannt).
Wer diese Werte nicht vertritt, kann das Land eben jederzeit verlassen, wie wir ja wissen.

Sucht es euch aus.

Leute, ich habe es gestern als kleinen Witz geschrieben, aber jetzt ist es Realität. Rackete fordert, dass eine halbe Million Flüchtlinge aus Libyen abgeholt werden.

„Sichere Überfahrt nach Europa“ für 500.000 Migranten in Libyen

Allen Migranten, die in Libyen festsitzen, sollte Europa helfen. „Wir hören von einer halben Million Menschen, die in den Händen von Schleppern sind oder in libyschen Flüchtlingslagern, die wir rausholen müssen. Ihnen müssen wir sofort helfen bei einer sicheren Überfahrt nach Europa“, fordert die 31-Jährige.

https://www.krone.at/1960195

Bei genauerem Durchdenken deiner Argumente, sehe ich nun leider auch, dass es wohl nur so gehen könnte:

Adebar schrieb:Diese ganzen lauwarmen Zwischenlösungen führen zu nichts. Es gibt nur diese zwei Möglichkeiten: ...

Adebar schrieb:- Von Australien lernen Alle Boote werden ausnahmslos zurückgeschickt. Asylanträge nur noch an den Grenzen und in den Auffanglagern. Das ziehen wir mal ein halbes Jahr radikal durch und dann schauen wir, wie sich die Zahlen entwickelt haben. In Australien war es nahezu Null

ja, aber das erscheint halt vielen zu unmenschlich.
Also bleibt dann doch nur diese Möglichkeit, wenn man nicht unmenschlich sein will?:

Adebar schrieb:- No Border No NationWir lösen die Grenzen auf und es kommen eben so viele wie kommen (die Fertilitätsraten und Bevölkerungsprognosen Afrikas sind ja bekannt). Wer diese Werte nicht vertritt, kann das Land eben jederzeit verlassen, wie wir ja wissen.

Aber auf Dauer auch nicht praxistauglich - auf lange Sicht gesehen - wenn dann irgendwann die 2-3 Aufnahmeländer selbst nichts mehr groß zum Helfen hätten.

Auf lange Sicht kann dann eigentlich nur noch Hilfe vor Ort die einzige Möglichkeit sein.
Kurzfristig bleibe ich dann also doch eher bei meinem Vorschlag aus dem vorhergehenden Post.

Jebneet schrieb:Leute, ich habe es gestern als kleinen Witz geschrieben, aber jetzt ist es Realität. Rakete fordert, dass eine halbe Million Flüchtlinge aus Libyen abgeholt werden

das steht doch schon weiter oben, hast du das noch nicht gelesen? :)