Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

abberline schrieb:zum Teil einfach von der Arbeit in der Firma abgehauen, um per Gratisbus Richtung EU zu fahren, "am liebsten nach Deutschland"

nennt man das einen "driftigen Asylgrund" oder einfach nur Wahnsinn?

@Seidenraupe
Zumindest klingt es weder vernünftig, noch vertrauensvoll, noch nach "gefährdet an Leib und Leben".

Optimist schrieb:Alles in allem fiele das wieder in den Bereich eines Kompromisses, der am Ende mehr schaden als nützen könnte ...
... wegen möglicher Sogwirkungen oder Missbräuche, z.B wenn Männer dann sagen könnten: "das ist meine Ehefrau... oder das ist mein Kind oder mein Bruder ..." -> wer will kontrollieren können ob das stimmt, wenn z.B. keine Papiere vorhanden sind?

Deshalb eben keine Männer. Es ist schwer wenn Familien auseinander gerissen werden, nur muss man Missbrauch vermeiden. Die Betreffenden sollten sich dann fragen ob sie für ein solches Opfer bereit sind.

Wer krank ist, sollte dies beweisen können. Damit meine ich keine banalen Krankheiten, sondern schlimme , die eine intensive Behandlung voraussetzen.

Ich finde das diese Leute ein besseres Leben verdient hätten, während sich die jungen Männer in ihrem Kulturkreis ein besseres Leben selbst aufbauen können.

@yong
Da das gesetzlich aber nicht umsetzbar sein dürfte ("Männer müssen draußen bleiben"), bleibt alles wie gehabt und da die Menschen aus einem sicheren Drittstaat kommen, werden sie nicht in die EU gelassen.

yong schrieb:Wer krank ist, sollte dies beweisen können. Damit meine ich keine banalen Krankheiten, sondern schlimme , die eine intensive Behandlung voraussetzen

wer so krank ist, sollte nicht schutzlos im Niemandsland zw TR und GR hocken sondern in der Türkei einen Arzt aufsuchen.

Seidenraupe schrieb:wer so krank ist, sollte nicht schutzlos im Niemandsland zw TR und GR hocken sondern in der Türkei einen Arzt aufsuchen.

Wenn das nur alles mal so einfach wäre...

abberline schrieb:Da das gesetzlich aber nicht umsetzbar sein dürfte ("Männer müssen draußen bleiben"), bleibt alles wie gehabt und da die Menschen aus einem sicheren Drittstaat kommen, werden sie nicht in die EU gelassen.

Leider. Da müsste mal etwas geändert werden. Es geht auch darum die Schwachen zu schützen und nicht um das Recht des Stärkeren

@yong
Wer von Arbeit abhauen kann, um den Gratisbus zu bekommen, kann ja schon einmal so krank nicht sein.

abberline schrieb:Wer von Arbeit abhauen kann, um den Gratisbus zu bekommen, kann ja schon einmal so krank nicht sein.

Da kann ich nicht folgen.
Ich meine Pflegebedürftige, keine Sozialbetrüger.

Fakt ist: Wir können einer Masse junger Männer keine dauerhafte Perspektive geben, jedenfalls keinem Massenansturm.

@yong
Als Pflegebedürftiger sollte man sich nicht aus einem sicheren Drittland in einen Bus setzen, weil man eben einfach in die EU will.

abberline schrieb:Als Pflegebedürftiger sollte man sich nicht aus einem sicheren Drittland in einen Bus setzen, weil man eben einfach in die EU will.

Ich habe 2015 schon Menschen ohne Beine auf den Fotos gesehen. Wenn das nicht pflegebedürftig ist, was dann? Den Gedanken dahinter verstehe ich allerdings und teile ihn auch.
Wir können nicht alle Menschen aufnehmen, aber wir können für die da sein die uns wirklich brauchen. Wirtschaftsmigranten spreche ich damit ja nicht an.

@yong
Mir geht es ja um die, wie im Spiegel geschrieben, die einfach mittags aus der Firma rennen und dann kommen.

Weil es im anderen Thread nicht so gut passte, hole ich es mal hierher:

Optimist schrieb:Asyl und normale Einwanderung wird viel zu sehr vermischt dadurch.

Flagstaff schrieb:Warum wird dann bei der Forderung nach dem Nachweis über den Willen zur Integration eine juristische Klausel nach kanadischem Vorbild verwendet, die nur Migranten betrifft?
@abberline sprach davon alle zu überprüfen - und beruft sich dabei auf die Vorlage der Migration, die du unterschrieben hast. Damit erklärt ihr entweder bewusst oder unbewusst alle Flüchtlinge zu Migranten.

Im Grunde genommen kann man auch alle Asylbewerber als Migranten sehen - so rein rechtlich, mMn.

Sie kommen doch alle aus Drittländern, wo sie gar nicht verfolgt worden waren. Um D herum ist doch kein einziges Land wo sie verfolgt werden oder? Dass es ihnen woanders nicht gefällt steht wieder auf einem ganz anderen Blatt.

Flagstaff schrieb:Die Migration wird bereits gesteuert!
Du kannst nicht einfach nach Deutschland über die Grenze gelaufen kommen und als Arzt arbeiten.

Nein, ich sehe es nicht so, dass sie gut genug gesteuert war bis jetzt, wenn einige als Asylsuchende nach D kommen konnten, obwohl sie wussten, dass sie gar keinen Asylgrund haben. Aber sie kamen aus dem Grund, weil sie in D arbeiten wollten, dies aber bis jetzt nicht so einfach war.

Das Einwanderungsgesetz, was es solchen Menschen dann erleichtern könnte, gibts erst seit 1.3.20 (wie ich in dem anderen Thred las).
Das wird wohl bewirken, dass nicht mehr so viele es nötig haben, über das Asylrecht einzuwandern.

Die EU Innenkommissarin kündigt zur Entlastung Griechenlands ein Programm für Migranten an, wonach jeder, der vor dem 1. Januar auf die griechischen Inseln gekommen ist, eine Rückkehrprämie in Höhe von 2.000 € erhält, wenn er wieder zurückkehrt.

Die Rückkehrprämie ist bewusst relativ hoch angesetzt worden. Die EU will unbedingt vermeiden, dass die Rückkehrer von ihren Freunden und Verwandten in der Heimat als „Versager“ angesehen werden.

Auf den ägäischen Inseln leben mehr als 40.000 Migranten in völlig überfüllten Lagern, etwa 2000 von ihnen sind minderjährig.

Neben Deutschland gehören auch Frankreich, Irland, Finnland, Portugal, Luxemburg und Kroatien zu den aufnahmewilligen Ländern. Wer welche Migranten nimmt, ist noch ungeklärt.

Deutschland will vor allem kranke Kinder aufnehmen. Es dürften einige Hundert werden. Die Zahl fällt aber kaum ins Gewicht.

https://amp.welt.de/politik/ausland/article206543639/Angebot-der-EU-Innenminister-2000-Euro-Praemie-fuer-rueckkehrwillige-Fluechtlinge.html#

Wer würde nicht für 2000 EUR in ein Kriegsgebiet zurück wollen...

@cejar
da wäre ich mir gar nicht so sicher . Es werden sich genug Menschen finden die das erst mal nehmen .

Nicht anders handhabt es die Bundesregierung ja auch mit den in Deutschland lebenden , Rückreisewilligen .
Obwohl die Politik sagt, nach Syrien kann derzeit und sicher vorläufig niemand zurück . ( Von den hier lebenden Ca 750 000 Syrern ) gehen auch immer mal welche durch Geld Anreize zurück. Auch in andere Länder . ..Albanien , russische Rückkehrer , iraker.

Hier ein paar Zahlen dazu . Es gibt eine pro Person Zahlung ( alles optional ) nebst Startsumme ( auch Reisezuschuss genannt ) für Neuanfang .

Vor allem , den abgelehnten Asylbewerbern zB aus den osteuropäischen Ländern wird die Rückreise mit Anreiz in € schmackhaft gemacht
Leider kommen aber von denen dann trotz Ausreise mit " gutem Taschengeld " viele wieder zurück nach Deutschland.


https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-nur-wenige-fluechtlinge-kehren-nach-syrien-zurueck-a-1263882.html


https://www.welt.de/politik/deutschland/article194863851/Bericht-der-Bundesregierung-Mehr-als-2500-Asylbewerber-kehrten-trotz-Ausreise-Geld-zurueck.html

cejar schrieb:Wer würde nicht für 2000 EUR in ein Kriegsgebiet zurück wollen...

Gibt es sogar ohne 2000,--€. Dazu ein vielsagender Kommentar in der Welt.
Der Kernsatz

Es gibt in Deutschland als Flüchtlinge anerkannte Syrer, die in Syrien Urlaub machen.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article198756033/Urlaub-in-Syrien-So-verhoehnen-Fluechtlinge-deutsche-Gastfreundschaft.html

@cejar

die Flüchtlinge müssen ja nicht ins Kriegsgebiet nach Idlib zurück kehren, es gibt auch noch andere Orte in Syrien.

Das Innenministerium hat eine Entscheidung getroffen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-pandemie-deutschland-setzt-humanitaere-fluechtlingsaufnahme-aus-a-c1a6e824-4532-40a4-b06e-0d3f8042d0ba

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie nimmt die Bundesrepublik vorerst keine Flüchtlinge mehr auf. Die humanitäre Aufnahme sei "bis auf Weiteres ausgesetzt", gab das Innenministerium laut einem Medienbericht bekannt.

@Abahatschi aus deinem Link:

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie nimmt die Bundesrepublik vorerst keine Flüchtlinge mehr auf. Die humanitäre Aufnahme sei "bis auf Weiteres ausgesetzt", gab das Innenministerium laut einem Medienbericht bekannt.

Scheint wohl aber nicht der Fall zu sein, wie ich in dem anderen Faden las:

rhapsody3004 schrieb:Mir geht es nur um das grundsätzliche Recht Asyl beantragen zu dürfen

Zitat von Freki91:

Steve Alter, sagte, aktuell werde die Beantragung von Asyl als Ausnahme der Grenzschließungen gewertet.

rhapsody3004 schrieb:Dazu sollen andere bitte mehr sagen, aber das Ganze dürfte eine erneute rechtliche Hürde darstellen, die genaustens geprüft bzw. abgewogen werden muss wie so vieles andere auch.

@rhapsody3004, ich würde da keine rechtliche Hürde sehen.
Es gibt das Selbsteintrittsrecht, was Deutschland anwenden kann, jedoch nicht muss.