Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Optimist schrieb:Es war mal angedacht (las oder hörte ich mal) für diesen Zweck neue Einrichtungen zu bauen.

Da würden doch vor Jahren mal teuer Hallen gemietet und umgebaut, direkt im Flughafen Frankfurt.
Habe seitdem aber nie mehr was davon gehört?!?!

ohne mal alles zu zitieren was mir aufstößt, ich finde:

Asylrecht muss soweit auf eine Gesellschaft zugeschnitten sein, dass dieses verträglich mit der Gesellschaft ist.

Heißt: Menschlichkeit, Gerechtigkeit und Gleichbehandlung muss gegeben sein.

Das gilt aber für Aufnahmen und Ablehnung des Asyls und auch die Anzahl.

Geld sollte da keine Rolle spielen, und wenn doch sollte dies ausschließlich für Effizienz im Bereich Umsetzung des Asylrechtes ein Thema sein.

Wir erleben ja grad in den Medien die "Stadtbild"-Debatte....

sacredheart schrieb:Dänemark hat den richtigen Zeitpunkt gewählt, seine Interessen zu wahren, Deutschland hat das nicht gemacht. Wenn man das als größter Netto Zahl nicht schafft, hat es etwas mit 'will nicht' oder 'zu blöd' zu tun.

nö, sondern mit der von uns total unterschiedlichen Situation und Zeitpunkt Dänemarks.

sacredheart schrieb:Und natürlich ist es ein vom GG vorgegebener Grundsatz, den man auch schon 2015 hätte anwenden können, wenn Wille oder Weitblick dagewesen wären.

aha. Ich bin froh, dass Du denkst, dies beurteilen zu können. Ich glaube nicht, dass dies in der damaligen Situation den Geflüchteten aus Syrien geholfen hätte. Und dann hätten wir auch später keine Ukrainer aufnehmen können/sollen.

Tussinelda schrieb:Ich glaube nicht, dass dies in der damaligen Situation den Geflüchteten aus Syrien geholfen hätte. Und dann hätten wir auch später keine Ukrainer aufnehmen können/sollen

man könnte immer wieder denken - wenn man solche Ansichten von diversen Politikern hört - Deutschland habe fast alleine Alle Kriegsflüchtlinge aufzunehmen.

Ja, ich weiß, Polen z.B. hatte sich bei den Ukrainern auch dankenswerterweise beteiligt. Die Meisten wollten allerdings nach Deutschland.
Auch bei den Syrern wollten die Meisten nach D - obwohl sie schon in anderen Ländern in Sicherheit waren - und dabei meine ich jetzt nicht die Länder an den Außengrenzen.
Diese hätte man natürlich besser unterstützen müssen - allerdings von Allen europ. Ländern und nicht nur vorne dran D.

gagitsch schrieb:Asylrecht muss soweit auf eine Gesellschaft zugeschnitten sein, dass dieses verträglich mit der Gesellschaft ist.

Heißt: Menschlichkeit, Gerechtigkeit und Gleichbehandlung muss gegeben sein.

Gleichbehandlung kann gar nicht wirklich gegeben sein:
1.:
Wenn ein Einheimischer Leistungen vom Staat will, muss er seine Identität zweifelsfrei beweisen können, der Staat muss da nichts beweisen.
Asylbewerber dagegen bekommen auch ohne Beweise Leistungen - man glaubt ihren Aussagen, wenn sie keinen Ausweis haben und der Staat versucht deren Herkunft zu beweisen.

2.: Asylbewerber dürfen nicht sofort arbeiten

3.: Der Regelsatz für Asylbewerber nennt sich anders und sie bekommen etwas weniger als die hiesige Sozialhilfe

gagitsch schrieb:...Menschlichkeit, Gerechtigkeit und Gleichbehandlung muss gegeben sein...
Das gilt aber für Aufnahmen und Ablehnung des Asyls und auch die Anzahl.

Die Anzahl war teilweise zu hoch, einige Kommunen waren überlastet.

gagitsch schrieb:Geld sollte da keine Rolle spielen, und wenn doch sollte dies ausschließlich für Effizienz im Bereich Umsetzung des Asylrechtes ein Thema sein

ja.
Aber Geld sollte auch vordergründig in die Ursachenbekämpfung gesteckt werden - also in die Länder vor Ort (ist auf Dauer billiger), damit nicht so viele Asylunberechtigte kommen.

gagitsch schrieb:Asylrecht muss soweit auf eine Gesellschaft zugeschnitten sein, dass dieses verträglich mit der Gesellschaft ist.

da bin ich ganz deiner Meinung.

Optimist schrieb:man könnte immer wieder denken - wenn man solche Ansichten von diversen Politikern hört - Deutschland habe fast alleine Alle Kriegsflüchtlinge aufzunehmen.

nö, aber Deutschland erklärt sich eben bereit aufzunehmen.

Tussinelda schrieb:Deutschland erklärt sich eben bereit aufzunehmen

das ist mir bekannt und was ich kritisiere (und schon immer tat), dass D dies in einem zu umfangreichen Maß tut/tat, obwohl es nicht dazu gezwungen war.

Sh dazu noch mal diese Begründung:

Optimist schrieb:Die Anzahl war teilweise zu hoch, einige Kommunen waren überlastet

gagitsch schrieb:Asylrecht muss soweit auf eine Gesellschaft zugeschnitten sein, dass dieses verträglich mit der Gesellschaft ist.

----------------------------------------

Tussinelda schrieb:Deutschland erklärt sich eben bereit aufzunehmen

Da wird wohl hieran doch was dran sein:

sacredheart schrieb:...seine Interessen zu wahren, Deutschland hat das nicht gemacht.
Wenn man das ... nicht schafft, hat es etwas mit 'will nicht' oder 'zu blöd' zu tun.

Optimist schrieb:Da wird wohl hieran doch was dran sein:

nein, denn das ist ein ganz anderer Zusammenhang und steht nicht im Verhältnis dazu, etwas freiwillig zu machen. Das kann jedes Land immer.

Das Problem ist eher, dass wir die Integration nicht richtig gemacht haben. Und es immer noch nicht machen. Nötige Gelder werden gestrichen, Regeln die die Integration erschweren, Behörden die zu lange brauchen, unterfinanziertes Bildungssystem, überlasteter Wohnungsmarkt usw.

Tussinelda schrieb:Das Problem ist eher, dass wir die Integration nicht richtig gemacht haben.

bei der Masse an Menschen die wir aufnehmen ist das auch nicht verwunderlich. Zudem ein überlastetes Gesundheitssystem. Wem hilft das Ganze denn noch? Man kann Menschen schließlich nicht horten, da müssen eben andere Lösungen her und zwar außerhalb Deutschlands.

Optimist schrieb:Gleichbehandlung kann gar nicht wirklich gegeben sein:
1.:
Wenn ein Einheimischer Leistungen vom Staat will, muss er seine Identität zweifelsfrei beweisen können, der Staat muss da nichts beweisen.
Asylbewerber dagegen bekommen auch ohne Beweise Leistungen - man glaubt ihren Aussagen, wenn sie keinen Ausweis haben und der Staat versucht deren Herkunft zu beweisen.

2.: Asylbewerber dürfen nicht sofort arbeiten

3.: Der Regelsatz für Asylbewerber nennt sich anders und sie bekommen etwas weniger als die hiesige Sozialhilfe

Gleichbehandlung und oder Gerechtigkeit unterliegt natürlich je nach Gesellschaft auch gewissen Prozessen wir Bürokratismus.

Daten sammeln zum prüfen ist ja auch nicht unwichtig. Eigentlich normal, wichtig ist nur, das Bürokratismus Gerechtigkeit und Gleichbehandlung nicht negativ beeinflusst.

Optimist schrieb:Die Anzahl war teilweise zu hoch, einige Kommunen waren überlastet.

Das ist ja eine große Frage. War die Anzahl zu hoch? Oder war einfach der Umgang mit den Menschen und die Organisation falsch gehandelt?

Warum waren die Kommunen überlastete? Lag es an den Kommunen oder an den Menschen oder an den B-Ländern die die Kommunen nicht unterstützt haben.

Pauschal die Flüchtenden zu kritisieren ist easy! Die tatsächlichen Missstände zu erkennen wohl schwer. Kommunen, Gemeinden, Länder und der Bund haben bis heute ja keine Erkenntnisse gezeigt, außer es sind zu viele Menschen gekommen.

Komischerweise kommen einige wenige Kommunen sehr gut klar, da diese sich eben auch gut organisieren.

Optimist schrieb:ja.
Aber Geld sollte auch vordergründig in die Ursachenbekämpfung gesteckt werden - also in die Länder vor Ort (ist auf Dauer billiger), damit nicht so viele Asylunberechtigte kommen.

Jein. Ursachenbekämpfung ist schon wichtig, klar. Leiden kann ein jeweiliges Land aber nicht einfach so Fluchtursachen mit Geld und gut Wille beseitigen in einem Anderen Land. Was nützt unendlich Geld wenn eben Krieg und Tod, Verfolgung und Terror im anderen Land vorherrschen.

Da nützt keine Milliarde etwas und der Krieg hört auf.

Uns selbst wenn es so wäre, dann jammern hier wieder alle unser Geld geht in andere Länder. Das ist doch ein heuchlerisches Spiele was wir mit anderen argumentativ treiben. Als wenn unser Geld und unser Leben so viel wertvoller ist, als dass eines Togolesen, oder Syrers, oder Kanadiers, Mexikaners oder was auch immer.

Optimist schrieb:da bin ich ganz deiner Meinung.

Danke. Die Verträglichkeit ist leider eben der schwerste zu erreichende Punkt, daher ist die Formulierung auch recht oberflächlich.

Tussinelda schrieb:Das Problem ist eher, dass wir die Integration nicht richtig gemacht haben. Und es immer noch nicht machen. Nötige Gelder werden gestrichen, Regeln die die Integration erschweren, Behörden die zu lange brauchen, unterfinanziertes Bildungssystem, überlasteter Wohnungsmarkt usw.

Da muss ich dir zustimmen. Die Flüchtenden sind nicht das Problem, es wird erst ein Problem wenn man die Sache falsch oder gar zu langsam organisiert.

Es freut mich tatsächlich, das wir einen Thread haben in dem ich dir so ausnahmelos zustimmen kann. :)

Optimist schrieb:Gleichbehandlung kann gar nicht wirklich gegeben sein:
1.:
Wenn ein Einheimischer Leistungen vom Staat will, muss er seine Identität zweifelsfrei beweisen können, der Staat muss da nichts beweisen.
Asylbewerber dagegen bekommen auch ohne Beweise Leistungen - man glaubt ihren Aussagen, wenn sie keinen Ausweis haben und der Staat versucht deren Herkunft zu beweisen.

2.: Asylbewerber dürfen nicht sofort arbeiten

3.: Der Regelsatz für Asylbewerber nennt sich anders und sie bekommen etwas weniger als die hiesige Sozialhilfe

Korrekt

Tussinelda schrieb:Das Problem ist eher, dass wir die Integration nicht richtig gemacht haben.

Nö, denn dabei kann Deutschland zwar unterstützen, aber sie muss von denjenigen kommen, die hier (zumindest vorübergehend) leben wollen.

Optimist schrieb:Auch die Syrer - obwohl sie schon in anderen Ländern in Sicherheit waren - und dabei meine ich jetzt nicht die Länder an den Außengrenzen.

Richtig. Und hier hat Deutschland sich nicht nur selbst viele Probleme geschaffen, sondern auch für mehr Spaltung der EU gesorgt, weil man quasi Tag der offenen Tür hatte, was zb in Ländern wie Italien und Griechenland die Lage verschärft hat.
Die Gründe Assad und Krieg sind vorbei, also müssen die Menschen zum grossen Teil auch wieder in ihre Heimat zurück. Ukraine ist ein anderes Thema, da tobt der Krieg noch auf Hochtouren.

Zuletzt schien es so, als ob die Spaltung nicht droht. Sondern dass die Spaltung schon da ist. Für EU-Überzeugte, wie den CDU-Europaparlamentarier Herbert Reul, kann der EU kaum etwas Schlimmeres widerfahren.

...
Nicht nur Kommissionspräsident Juncker, mehr noch EU-Ratspräsident Tusk, hat seit Beginn der Flüchtlingskrise immer wieder betont, dass es nicht in aller erster Linie um faire Verteilung von Flüchtlingen in der EU ginge, sondern darum, sie nicht unkontrolliert einreisen oder weiterreisen zu lassen. Tusk ging Anfang Dezember noch einen Schritt weiter – in direkter Konfrontation zur deutschen Bundeskanzlerin – als er verlangte, dass Europa seine Grenzen nicht nur zu kontrollieren sondern auch zu schließen habe.
„Wir müssen unsere Politik der offenen Türen und Fenster gegenüber den Flüchtlingen beenden.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/solidaritaet-fluechtlingskrise-spaltet-die-europaeische-100.html#:~:text=Zun%C3%A4chst%20einmal%20ging%20es%202015,%E2%80%9C

sacredheart schrieb:Dänemark hat den richtigen Zeitpunkt gewählt, seine Interessen zu wahren, Deutschland hat das nicht gemacht. Wenn man das als größter Netto Zahl nicht schafft, hat es etwas mit 'will nicht' oder 'zu blöd' zu tun.

Korrekt. Das Wort "Deutschland ist zu blöd bei dem Thema" hört man in letzter Zeit sehr oft im Alltag, auf Arbeit etc - und das von eher SPD nahen Menschen.

Socialme schrieb:Zudem ein überlastetes Gesundheitssystem. Wem hilft das Ganze denn noch? Man kann Menschen schließlich nicht horten, da müssen eben andere Lösungen her und zwar außerhalb Deutschlands.

Das ist das nächste Thema, auch die Wohnungsnot spielt hier eine Rolle, die zu Neid führen wird und die ganze Situation ist wie eine Lok, die auf eine Hauswand zufährt. Und das kann niemand wollen. Weder für Einheimische, noch für integrierte Zuwanderer, noch für die EU etc
Man kann und soll Menschen in Not helfen, es darf aber nicht zur Spaltung der Gesellschaft oder überlasteten Systemen etc führen.

abberline schrieb:, es darf aber nicht zur Spaltung der Gesellschaft oder überlasteten Systemen etc führen.

oder zu einer Veränderung des Stadtbildes.
Ich versteh das nicht, da läßt Deutschland über Dekaden etliche Mio. von südländisch aussehenden Menschen einreisen und wundert sich nun über die Veränderung des Stadtbild oder das Schulhofbildes.
Sowas kommt doch nicht von jetzt auf gleich.

Tussinelda schrieb:Das Problem ist eher, dass wir die Integration nicht richtig gemacht haben

Socialme schrieb:bei der Masse an Menschen die wir aufnehmen ist das auch nicht verwunderlich. Zudem ein überlastetes Gesundheitssystem. Wem hilft das Ganze denn noch? Man kann Menschen schließlich nicht horten, da müssen eben andere Lösungen her und zwar außerhalb Deutschlands

sehe ich ganz genauso.

gagitsch schrieb:Das ist ja eine große Frage. War die Anzahl zu hoch?

finde ich schon. In Anbetracht dass schon vor 2015 die Kapazitäten gar nicht so üppig waren. Und nein, auch dafür können die Flüchtlinge nichts.
Nur denke ich, ehe ein Land grenzenlosen Humanismus beweisen will, sollte es zuvor seine Hausaufgaben gemacht haben, bzw.zusehen dass es die Infrastruktur auch her gibt.

gagitsch schrieb:Oder war einfach der Umgang mit den Menschen und die Organisation falsch gehandelt?

das sicherlich auch. Es spielt vieles zusammen, weshalb in D so einiges nicht rund läuft.

gagitsch schrieb:Pauschal die Flüchtenden zu kritisieren ist easy!

wer macht dies? Ich zumindest nicht.
Die Schuld sehe ich bei der Regierung, die in meinen Augen viele Fehler machte (hast selbst welche genannt) und noch machte.
Auch dass sie beim Einfordern bestimmter Dinge (z.B. Mitwirkung beim Herausfinden der Idendität, bem Einfordern der Bereitschaft zur Integration) mMn zu lasch ist.

gagitsch schrieb:Kommunen, Gemeinden, Länder und der Bund haben bis heute ja keine Erkenntnisse gezeigt, außer es sind zu viele Menschen gekommen

Es stimmt mMn Beides: Die Regierenden haben Fehler gemacht, aber es waren auch zu Viele in einem zu kurzen Zeitraum.

gagitsch schrieb:Komischerweise kommen einige wenige Kommunen sehr gut klar, da diese sich eben auch gut organisieren

Ja und wie kommt es, dass es nur Wenige sind?
Da kann man nun spekulieren. Ein Grund könnte sein, dass die von Haus aus finanziell besser aufgestellt waren oder dass sie weniger Flüchtlinge bekamen.
Was ich immer wieder hörte, dass z.B. Kleinstädte und vor allem Dörfer prozentual meistens weniger Flüchtlinge bekamen.

Es gibt auch Ausnahmen, wo z.B. ein Dorf ungefähr so viel Flüchtlinge wie Einwohner bekam.
Das ist doch nun wirklich Irrsinn, sowas.

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gagitsch schrieb:Ursachenbekämpfung ist schon wichtig, klar. Leiden kann ein jeweiliges Land aber nicht einfach so Fluchtursachen mit Geld und gut Wille beseitigen in einem Anderen Land. Was nützt unendlich Geld wenn eben Krieg und Tod, Verfolgung und Terror im anderen Land vorherrschen

das ist alles richtig.
Nur sollten doch auch alle Entscheider mal bedenken, dass man nicht IN Deutschland ALLE Kriegsfüchtlinge retten kann.
Ich dachte jedoch bei Prävention in den Ländern mehr an die Flüchtlinge, die aus wirtschaftlichen Gründen zu uns wollen.

gagitsch schrieb:Und selbst wenn es so wäre, dann jammern hier wieder alle unser Geld geht in andere Länder. Das ist doch ein heuchlerisches Spiele was wir mit anderen argumentativ treiben. Als wenn unser Geld und unser Leben so viel wertvoller ist, als dass eines Togolesen, oder Syrers, oder Kanadiers, Mexikaners oder was auch immer

Das hat alles gar nichts mit Wertschätzung oder Aufrechnerei zu tun, wenn man feststellt, dass man nur in einem begrenzten Rahmen Menschen helfen und retten kann.

Wie ist denn deine Meinung dazu, bezüglich dass die Meisten nach D wollten? - Kann das im Sinne des "Asyl-Rechts-Erfinder" sein?:

Optimist schrieb:Auch die Syrer - obwohl sie schon in anderen Ländern in Sicherheit waren - und dabei meine ich jetzt nicht die Länder an den Außengrenzen..

abberline schrieb:Richtig. Und hier hat Deutschland sich nicht nur selbst viele Probleme geschaffen, sondern auch für mehr Spaltung der EU gesorgt, weil man quasi Tag der offenen Tür hatte, was zb in Ländern wie Italien und Griechenland die Lage verschärft hat

richtig.
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abberline schrieb:Das ist das nächste Thema, auch die Wohnungsnot spielt hier eine Rolle, die zu Neid führen wird und die ganze Situation ist wie eine Lok, die auf eine Hauswand zufährt. Und das kann niemand wollen. Weder für Einheimische, noch für integrierte Zuwanderer, noch für die EU etc
Man kann und soll Menschen in Not helfen, es darf aber nicht zur Spaltung der Gesellschaft oder überlasteten Systemen etc führen

Sehr gut auf den Punkt gebracht. 👍

Tussinelda schrieb:aha. Ich bin froh, dass Du denkst, dies beurteilen zu können. Ich glaube nicht, dass dies in der damaligen Situation den Geflüchteten aus Syrien geholfen hätte. Und dann hätten wir auch später keine Ukrainer aufnehmen können/sollen.

@Tussinelda

Gibt es eine mir unbekannte Präambel zum GG, in der steht, dass das alles automatisch ungültig wird, wenn es Syrern nicht hilft?

Ich kann beurteilen, dass das GG Gültigkeit hat unabhängig davon, ob es gerade opportun ist oder nicht. Es heisst ja deshalb Grundgesetz, es heisst nicht 'unverbindliche Absichtserklärung zur Mehrung des Nutzens von Syrern'.

Und natürlich hätte Deutschland auf Dublin II beharren können, zumindest bis eine Alternative dazu beschlossen wurde.

Tussinelda schrieb:Das Problem ist eher, dass wir die Integration nicht richtig gemacht haben. Und es immer noch nicht machen. Nötige Gelder werden gestrichen, Regeln die die Integration erschweren, Behörden die zu lange brauchen, unterfinanziertes Bildungssystem, überlasteter Wohnungsmarkt usw.

Entweder das oder unser gar nicht so schlechtes System war einfach nicht auf diese Masse an Menschen ausgerichtet und der Fehler lag darin, eine solche Masse Menschen in kurzer Zeit aufzunehmen.

Natürlich kann man nicht annehmen, dass man Millionen Menschen aufnimmt und dass das auf dem Wohnungsmarkt nicht ankommt, insbesondere im Bereich 'günstiger Wohnraum'.

hidden schrieb:versteh das nicht, da läßt Deutschland über Dekaden etliche Mio. von südländisch aussehenden Menschen einreisen und wundert sich nun über die Veränderung des Stadtbild oder das Schulhofbildes.
Sowas kommt doch nicht von jetzt auf gleich.

Richtig. Wobei da einige Faktoren zusammenkommen. Hohe Mieten in den Innenstädten, Corona, Onlinehandel etc Und kaum jemand will seinen Laden zwischen übermäßig vielen Barbershops, Handy Billigläden, Shisha Bars, Ein Euro Geschäften usw.
Barbershops zb sind ein Problem für die Friseurinnung, was aber an rechtlichen Schlupflöchern liegt:

Viele hängen sich die blau-rote Stange vor den Laden und tun so, als seien sie Barbiere.“ Doch oftmals fehlten Ausbildung und Meisterbrief, sagt Bösherz. Ein Phänomen, das auch Ingo Lanowski, Vorsitzender des Friseur- und Kosmetikverbandes NRW beobachtet: „Ein Riesenproblem ist, dass viele Shops handwerkspolitisch an Grenzen der Legalität arbeiten“. Denn: Grundsätzlich dürfen Barbershops ausschließlich an den Bart. Um in einem Barbershop Haare schneiden zu dürfen, muss ein Friseurmeister beschäftigt sein, oder ein Geselle, der mindestens sechs Jahre tätig ist, vier Jahre davon in leitender Funktion.

Quelle: https://www.nrz.de/niederrhein/article407230774/illegale-barbershops-friseure-veraergert-ein-riesenproblem.html

Nur betrifft das nur bedingt das Asylgesetz, weil diese arbeitenden Menschen ja meist ständuges Anrecht haben, in Deutschland zu sein.
Richtig ist allerdings:

Optimist schrieb:es waren auch zu Viele in einem zu kurzen Zeitraum.

Und das ohne Plan und ohne dass die Bevölkerung gefragt wurde.

sacredheart schrieb:Entweder das oder unser gar nicht so schlechtes System war einfach nicht auf diese Masse an Menschen ausgerichtet und der Fehler lag darin, eine solche Masse Menschen in kurzer Zeit aufzunehmen.

Natürlich kann man nicht annehmen, dass man Millionen Menschen aufnimmt und dass das auf dem Wohnungsmarkt nicht ankommt, insbesondere im Bereich 'günstiger Wohnraum'.

Trifft es gut auf den Punkt.

abberline schrieb:Nö, denn dabei kann Deutschland zwar unterstützen, aber sie muss von denjenigen kommen, die hier (zumindest vorübergehend) leben wollen.

es muss aber entsprechende Rahmenbedingungen geben, ich hatte weiter oben aufgezählt, was ich so u.a. damit meine, musst Du nicht ignorieren um wieder in die Richtung schwenken zu können, dass die Geflüchteten das Problem sein würden.

abberline schrieb:quasi Tag der offenen Tür hatte, was zb in Ländern wie Italien und Griechenland die Lage verschärft hat.

ach so.....das wurde zwar immer anders kolportiert aber naja.....

sacredheart schrieb:Und natürlich hätte Deutschland auf Dublin II beharren können, zumindest bis eine Alternative dazu beschlossen wurde.

was wäre denn der genaue große Unterschied zu Dublin III? Oder verwechselst Du das andauernd? Denn wenn es Dir um 2015 geht, da war schon Dublin III in Kraft.

sacredheart schrieb:Gibt es eine mir unbekannte Präambel zum GG, in der steht, dass das alles automatisch ungültig wird, wenn es Syrern nicht hilft?

gibt es eine mir unbekannte Regel, dass Du immer irgendwas hier rein klatschst, worum es gar nicht ging?

sacredheart schrieb:Ich kann beurteilen, dass das GG Gültigkeit hat unabhängig davon, ob es gerade opportun ist oder nicht. Es heisst ja deshalb Grundgesetz, es heisst nicht 'unverbindliche Absichtserklärung zur Mehrung des Nutzens von Syrern'.

das hat auch niemand behauptet aber schön, dass Du solchen bs hier reinklatschst. Das GG besteht nicht nur aus Art16a. Ich schrieb es schon. Dass Deutschland so vielen Menschen helfen wollte und geholfen hat, kann man eh nicht an irgendwas außer Humanität festmachen. Es war eine absolute Notlage von Menschen.

Optimist schrieb:finde ich schon. In Anbetracht dass schon vor 2015 die Kapazitäten gar nicht so üppig waren. Und nein, auch dafür können die Flüchtlinge nichts.
Nur denke ich, ehe ein Land grenzenlosen Humanismus beweisen will, sollte es zuvor seine Hausaufgaben gemacht haben, bzw.zusehen dass es die Infrastruktur auch her gibt.

puh schwierig..

Welche Kapazitäten waren denn 2015 in D vorhanden? Wer hat diese denn, wenn vorhanden berechnet und auf welcher Grundlage?

Wenn es um Kapazitäten und einfache Aussagen geht muss man wirklich aufpassen nicht in Populismus zu verfallen.

Mir ist nicht bekannt, auch nach mehr als 10 Jahren, das es eine Kapazitätennennung oder Erhebung gibt oder gab.

Wenn du über Kapazitäten redest wäre es interessant auf welcher Grundlage du dies heranziehst.

Optimist schrieb:Nur denke ich, ehe ein Land grenzenlosen Humanismus beweisen will, sollte es zuvor seine Hausaufgaben gemacht haben, bzw.zusehen dass es die Infrastruktur auch her gibt.

Humanismus sollte immer grenzenlos sein, da Menschen überall auf der Erde leben. Alles andere ist Politik.

Optimist schrieb:das sicherlich auch. Es spielt vieles zusammen, weshalb in D so einiges nicht rund läuft.

Ja es läuft so einiges nicht rund und optimal.

Optimist schrieb:wer macht dies? Ich zumindest nicht.
Die Schuld sehe ich bei der Regierung, die in meinen Augen viele Fehler machte (hast selbst welche genannt) und noch machte.
Auch dass sie beim Einfordern bestimmter Dinge (z.B. Mitwirkung beim Herausfinden der Idendität, bem Einfordern der Bereitschaft zur Integration) mMn zu lasch ist.

Ich sagte ja auch nicht das ausschließlich du pauschal urteilst oder ebne nicht, es war ein Grundkritiktenor damit ausgedrückt, der sagt, es sich einfach machen ist eben leicht.

Frei nach dem Motto, wer schneller glaubt wird schwerer klug.

Und ja die jeweilige Regierung ist in der politischen Verantwortung, aber eben auch die Regierung davor und die vor der letzten Regierung usw usw. Es reiht sich rechtlich und per Gesetz ja immer das eine an das andere.

Und Recht und Rechtsprechung sowie Gesetze brauchen eben länger als das reale Leben. Ich halte es dennoch für einen Fehler und viel zu kurz gedacht aus Frust die Probleme auf die Asylanten/Immigranten und die Politik recht simpel abzuwelzen. Es ist immer mehr als nur ein oder ganz wenige Themen....

Optimist schrieb:Ja und wie kommt es, dass es nur Wenige sind?

Da nur wenige Kommunen pragmatisch und Zielgerichtet agieren. Leider halte ich das für ein Problem. Nicht nur, dass die Verteilung "unsortiert/gerecht" verteilt ist, sondern auch fehlende Unterstützung des Bundes aber auch fehlender Pragmatismus in den Kommunen führt dazu, das nur wenige vernünftig, zielgerichtet und erfolgreich mit dem Thema Asyl umgehen können aber auch wollen.

Es ist auch hier nicht nur einer Schuld oder nur einer/eines die Lösung.

Optimist schrieb:Was ich immer wieder hörte, dass z.B. Kleinstädte und vor allem Dörfer prozentual meistens weniger Flüchtlinge bekamen.

Es gibt auch Ausnahmen, wo z.B. ein Dorf ungefähr so viel Flüchtlinge wie Einwohner bekam.
Das ist doch nun wirklich Irrsinn, sowas.

Diese Extremfälle wird es geben, aber es ist wohl in der Regel genau anders herum als in deiner Wahrnehmung. Ein Dorf bekommt in der Regel weniger oder gleich viel Asylbewerber. Die großen Städte wohl anteilig oft einiges mehr als kleine Gemeinden.

Was man in den Medien aber hört sind eben die wenigen krassen Einzelfälle. Frag mal was in Berlin oder Frankfurt oder Hamburg so los ist.

Optimist schrieb:das ist alles richtig.
Nur sollten doch auch alle Entscheider mal bedenken, dass man nicht IN Deutschland ALLE Kriegsfüchtlinge retten kann.
Ich dachte jedoch bei Prävention in den Ländern mehr an die Flüchtlinge, die aus wirtschaftlichen Gründen zu uns wollen.

Das brauch man nicht bedenken, das wissen ja alle. Jeder Bürger weiß das, jeder Politiker und jeder Hetzer/Populist. Und es ist ja auch nicht so, das D alle Asylbewerber nimmt oder jeder Asylbewerber hier her will. Wer soetwas glaubt, dem ist eh nicht zu helfen.

Nur mal so, gegen Ende 2024 waren 123 Millionen Menschen auf der Flucht, Ende 2023 waren es ca 117Millionen. Wenn jetzt jemand ernsthaft sagt, man können denen hier nicht helfen, hat zwar rechnerisch und logischerweise Recht, aber unterlässt in seiner Aussage ja auch bewusst, das nur kleine Bruchteile überhaupt zu uns wollen. Das nennt man dann Hetze oder Populismus.

Somit sind deine

Optimist schrieb:dass man nicht IN Deutschland ALLE Kriegsfüchtlinge retten kann

völlig reißerisch und populistisch. Da musst du, wenn du das eben nicht bewusst so ausdrücken willst, völlig anders argumentieren.

Du machst vor allen mit deinem "ALLE" eine Problem/Thema viel viel größer als es eigentlich schon ist.

Optimist schrieb:Das hat alles gar nichts mit Wertschätzung oder Aufrechnerei zu tun, wenn man feststellt, dass man nur in einem begrenzten Rahmen Menschen helfen und retten kann.

Wie ist denn deine Meinung dazu, bezüglich dass die Meisten nach D wollten? - Kann das im Sinne des "Asyl-Rechts-Erfinder" sein?:

Ich weiß ja nicht was du gefrühstückt hast oder was dir allgmein heute über die Leber gelaufen ist, so kenne ich dich sonst aus Diskussionen nicht, aber wenn du forderst, aber dann relativiertest, und dann wieder forderst und pauschalisiert, dann wird es schwer.

Es ist doch so, meiner Meinung nach, Es ist sinnvoll und nötig Fluchtursachen erst garnicht entstehen zu lassen oder diese zu bekämpfen. Wenn keine Ursache da ist gibt es keine Flucht. Wirtschaftsflucht gibt es auch nicht nach meiner Auffassung, dass ist einfach nur Auswandern, und dass ist keine Flucht, sondern ein freiwilliger Versuch sein Glück woanders zu finden. Das gibt es seit Hunderten Jahren auch wenn sich Gründe und Wünsche sowie Ziele verändern von Mensch zu Mensch.

Wenn es aber einen Fluchtgrund gibt den wir hier in D nicht mit Geld und warmen Worten verhindern können, das sollten wir Schutz gewähren, soweit es in unserer Macht liegt.

Um um auf deine Zahlen zu kommen:

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/76095/umfrage/asylantraege-insgesamt-in-deutschland-seit-1995/

Es gab nur ein "Rekord"-Jahr und das war 2015 in dem die Anträge über 745.000 in der Zahl beantragt wurden, Anträge heißt nicht gleich Genehmigungen. Was hier in der Debatte in D auch gern vergessen wird. Asylantrag bedeutet auch nur Schutz solange der Asylgrund vorliegt, heißt, wenn Schutzgrund wegfällt, fällt Asyl automatisch weg. Dann gilt ja Einbürgerungantrag.

Hierzu https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Migration-Integration/Tabellen/einbuergerungen-staatsangehoerigkeit.html

Zuerkenne ist, das zB aus der Ukraine nur knapp 9000 Bürger sich einbürgern lassen wollen. (Stand 2024 gesamt) Aus den Kriegsgebieten Asiens, also Syrien, Afghanistan und Co sind 2024 rund 145.000 Einbürgerungsanträge gestellt.

Da jetzt meine Frage an dich @Optimist Vertragen wir als Gesellschaft diese Zahlen bei einer Überalterung unserer Bevölkerung nicht oder gibt es Andere Gründen für deine Meinung?

Aktuell gibt es 181.000 Duldungen in D bei denen der Asylantrag noch in Bearbeitung ist.

Tussinelda schrieb:Das GG besteht nicht nur aus Art16a.

Der Paragraph ist aber dennoch gültig. Ich verstehe diesen Hinweis echt nicht. Der Paragraph wird doch nicht dadurch relativiert, dass es natürlich weitere Paragraphen gibt.

Tussinelda schrieb:Dass Deutschland so vielen Menschen helfen wollte und geholfen hat, kann man eh nicht an irgendwas außer Humanität festmachen.

So funktionieren Staaten halt nicht. Es ist noch nicht mal ihre Hauptaufgabe. Dass ganz Deutschland genau auf die praktizierte Art helfen wollte, wurde ganz genau wie rechtssicher festgestellt?

Tussinelda schrieb:Es war eine absolute Notlage von Menschen.

Diese Menschen waren zum Zeitpunkt des Grenzübertritts nach Deutschland in einer Notlage? Das wäre mir neu.

Du hast allerdings Recht mit Dublin III. Der Fehler war einfsch, auf Überstellungen zu verzichten und das System damit in Prinzip auszusetzen, anstatt darauf zu beharren, um ggf am.Verhandlungstisch abzuändern.

Das war der Moment, wo Deutschland hätte deutsche Interessen vertreten können und es schlicht verpennt hat, sei es aus Verschnarchtheit, sei es aus ideologischen Gründen.

gagitsch schrieb:Mir ist nicht bekannt, auch nach mehr als 10 Jahren, das es eine Kapazitätennennung oder Erhebung gibt oder gab.

wahrscheinlich können das am besten die Kommunen selber beurteilen?

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert ein Umsteuern in der Migrationspolitik. Der Zuzug nach Deutschland müsse "geordnet, gesteuert und reduziert werden", man brauche mehr Geld und Personal sowie ein Ende des "Zuständigkeitsbingos".Die Kommunen in Deutschland haben wegen des starken Zuzugs von Geflüchteten nach eigene Angaben die Belastungsgrenze erreicht. Es könnten hierzulande nicht unbegrenzt Menschen aufgenommen werden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, auf der Jahrespressekonferenz in Berlin.

Quelle:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kommunen-begrenzung-migration-100.html

Socialme schrieb:wahrscheinlich können das am besten die Kommunen selber beurteilen?

Ja sollten diese ja auch.

Hat nun nix damit zu tun, das hier im Thread von einer Kapazität gesprochen wird.

Das eine Kommune an Grenzen kommt, ist kommunal subjektiv. ;)

Und ich behaupte mal diese Gedanken hatte tausende Kommunen schon bereits seit Dekaden.....

Im Ernst, der Gemeinde und Städtebund hat ja auch nicht Unrecht. Einige Kommunen zeigen aber, das so ziemlich vieles lösbar ist.

gagitsch schrieb:.... Asylantrag bedeutet auch nur Schutz solange der Asylgrund vorliegt, heißt, wenn Schutzgrund wegfällt, fällt Asyl automatisch weg. Dann gilt ja Einbürgerungantrag

...oder Duldung.
Es haben sehr Viele eine Duldung, weil sie nicht abgeschoben werden können aus diesen und jenen Gründen (die man nicht alle verstehen muss).

gagitsch schrieb:Zuerkenne ist, das zB aus der Ukraine nur knapp 9000 Bürger sich einbürgern lassen wollen. (Stand 2024 gesamt) Aus den Kriegsgebieten Asiens, also Syrien, Afghanistan und Co sind 2024 rund 145.000 Einbürgerungsanträge gestellt.

Da jetzt meine Frage an dich @Optimist Vertragen wir als Gesellschaft diese Zahlen bei einer Überalterung unserer Bevölkerung nicht oder gibt es Andere Gründen für deine Meinung?

ich habe nichts gegen Leute dir hier gut integriert sind. Wer den deutschen Pass bekommt, da gehe ich davon aus, dass so jemand in der Regel auch gut integriert ist.
Mir geht's immer nur hauptsächlich um diejenigen, die keinen Asylgrund haben, aber dennoch hier bleiben, weil es mit der Abschiebung nicht klappt.

Und deswegen bin ich nach wie vor dafür, dass von denen gar nicht erst so Viele ins Land gelassen werden sollten.
Aber ja ich weiß, in D alles nicht machbar - wir müssen jeden zu uns lassen, der an der Grenze "will Asyl" sagt.

Tussinelda schrieb:Es war eine absolute Notlage von Menschen

sacredheart schrieb:Diese Menschen waren zum Zeitpunkt des Grenzübertritts nach Deutschland in einer Notlage? Das wäre mir neu.

Aber natürlich ist es eine Notlage, wenn jemand unbedingt nach D will, jedoch nicht in sein (gelobtes) Wunschland dürfte. 😉

sacredheart schrieb:Du hast allerdings Recht mit Dublin III. Der Fehler war einfsch, auf Überstellungen zu verzichten und das System damit in Prinzip auszusetzen, anstatt darauf zu beharren, um ggf am.Verhandlungstisch abzuändern.

Das war der Moment, wo Deutschland hätte deutsche Interessen vertreten können und es schlicht verpennt hat, sei es aus Verschnarchtheit, sei es aus ideologischen Gründen

Deutschland und "deutsche Interessen vertreten" ... das wäre doch viel zu rechts und nationalistisch gedacht ... das ist doch bäh 😉