Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Tussinelda schrieb:Dir ging es um Tunesien, richtig?

Mir ging es um Tunesien als BEISPIEL. Irgendwo müsste man ein Flüchtlingszentrum bauen welches zumindest erreichbar wäre. Meinetwegen auch Ägypten oder Algerien. Dort kann man für oder gegen Asyl bescheiden. Oder sollen sie alle über´s Mittelmeer schippern?

Tussinelda schrieb:Alles klar

Na das hoffe ich doch.

Gwyddion schrieb:Oder sollen sie alle über´s Mittelmeer schippern?

das

Doch der Rückgang hat eine Kehrseite: So sind mehrere massive Menschenrechtsverletzungen durch tunesische Sicherheitskräfte dokumentiert - darunter Folter oder das Aussetzen in der Wüste. Laut der aktuellen Studie ist auch das eine Konsequenz der europäischen Migrationspolitik.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/migration-eu-tunesien-100.html

meinst Du, sei besser?

Doch der Rückgang hat eine Kehrseite: So sind mehrere massive Menschenrechtsverletzungen durch tunesische Sicherheitskräfte dokumentiert

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/migration-eu-tunesien-100.html

Würde nicht passieren, wenn solche Flüchtlingseinrichtungen von EU-Mitarbeitern betrieben würden.
Aber ich gebe die Hoffnung auf, dass die EU als Institution mal so richtig pragmatisch agieren könnte.

Optimist schrieb:Würde nicht passieren, wenn solche Flüchtlingseinrichtungen von EU-Mitarbeitern betrieben würden.Aber ich gebe die Hoffnung auf, dass die EU als Institution mal so richtig pragmatisch agieren könnte.

wie kann denn die EU so richtig schön pragmatisch in einem Land agieren, dass gar nicht zur EU gehört? Ich bitte um eine ausführliche Erklärung.

Tussinelda schrieb:wie kann denn die EU so richtig schön pragmatisch in einem Land agieren, dass gar nicht zur EU gehört?

Geld nehmen bekanntlich einige Länder sehr gerne ("Geld regierte schon immer die Welt").
Es gibt über alle möglichen Dinge Abkommen, warum nicht auch mal in solch einem Bereich?

Optimist schrieb:Geld nehmen bekanntlich einige Länder sehr gerne ("Geld regierte schon immer die Welt").

immer wieder interessant, wofür gerne Geld ausgegeben wird und dann heißt es immer, die Geflüchteten hier seien zu teuer.......außerdem ist das keine Erklärung, das ist eine Annahme von Dir, mehr nicht. Wenn dem so wäre, dann hätte die EU ja so etwas gleich bei den 100 Millionen mit vereinbaren können. Ich denke aber, dass jemand wie Kais Saied auf sowas keinen Bock hätte. ER ist der Präsident des Landes und lässt sicherlich nicht die EU dort agieren, wie sie möchte.

Tussinelda schrieb:immer wieder interessant, wofür gerne Geld ausgegeben wird und dann heißt es immer, die Geflüchteten hier seien zu teuer.

das ist ja jetzt totaler Quark, dass du hier die einen User - denen es zu teuer ist - mit denen (mir z.B,) vermischt, die dafür sind, die Sache bei der Wurzel zu packen und dafür nicht zu geizig sind.
Keine gute Diskussionsgrundlage, wenn die Argumente einfach vermischt werden.

Tussinelda schrieb:außerdem ist das keine Erklärung, das ist eine Annahme von Dir, mehr nicht

es ist eine Erklärung, wie es evtl gehen könnte, musst aber natürlich meine Meinung nicht teilen.

Tussinelda schrieb:Wenn dem so wäre, dann hätte die EU ja so etwas gleich bei den 100 Millionen mit vereinbaren können

wenn Politiker immer und zu jeder Zeit vernünftig und optimal agieren würden, sähe unsere Welt besser aus.
Ich traue also Polikern zu, dass die auch Fehler machen können, weil es keine vollkommenen Menschen sind (wie alle anderen Menschen auch)

Tussinelda schrieb:ER ist der Präsident des Landes und lässt sicherlich nicht die EU dort agieren, wie sie möchte

"Versuch macht klug" und "Geld stinkt nicht".
Wenn man aber die Flinte schon vorher ins Korn wirft, kanns natürlich nichts werden.

Nachtrag dazu:

Tussinelda schrieb:ER ist der Präsident des Landes und lässt sicherlich nicht die EU dort agieren, wie sie möchte

es gibt nicht nur das eine Land - das war nur ein Beispiel von @Gwyddion

Optimist schrieb:das ist ja jetzt totaler Quark, dass du hier die einen User - denen es zu teuer ist - mit denen (mir z.B,) vermischt, die dafür sind, die Sache bei der Wurzel zu packen und dafür nicht zu geizig sind.

ich habe gar nix vermischt. Du hast eine generelle Behauptung getroffen

Optimist schrieb:Geld nehmen bekanntlich einige Länder sehr gerne ("Geld regierte schon immer die Welt").

und ich habe dazu eine Feststellung getroffen, die meine Meinung ausdrückt.

Optimist schrieb:Keine gute Diskussionsgrundlage, wenn die Argumente einfach vermischt werden.

s.o. es war übrigens kein Argument von Dir, sondern eine Behauptung ;)

Optimist schrieb:wenn Politiker immer und zu jeder Zeit vernünftig und optimal agieren würden, sähe unsere Welt besser aus.Ich traue also Polikern zu, dass die auch Fehler machen können, weil es keine vollkommenen Menschen sind (wie alle anderen Menschen auch)

genau, gleich alle der EU..... :shot:

Optimist schrieb:Wenn man aber die Flinte schon vorher ins Korn wirft, kanns natürlich nichts werden.

woher willst Du wissen, dass die Flinte ins Korn geworfen wurde?

Optimist schrieb:es gibt nicht nur das eine Land - das war nur ein Beispiel von @Gwyddion

ich benötige keine Wiederholungen

Gwyddion schrieb:Mir ging es um Tunesien als BEISPIEL.

hatten wir zwar auch schon mal, ich stelle es aber vorsichtshalber noch einmal ein:

Die Regierung in Tunesien lehnt die Asylzentren mit dem Verweis auf die eigene Staatssicherheit ab: Die Gesellschaft im Land sei jetzt schon politisch und wirtschaftlich sehr unzufrieden, so könnten die geplanten Zentren die Unruhen weiter verschärfen und zusätzliche auslösen.
Algerien sieht es ähnlich. Das Land nahm bisher bewusst keine Gelder von der EU für Geflüchtete an und versucht, Migranten immer sofort in ihre Heimatländer zurückzubringen.
Auch die Regierung von Marokko hat sich schon mehrfach gegen die geplanten Zentren ausgesprochen. Für Außenminister Nasser Bourita sind sie keine Option und kontraproduktiv. Man wolle nicht die Polizei Europas sein und man erhalte ja bereits viel Geld von der EU, um Geflüchtete auf dem Weg nach Europa zu stoppen.

Quelle: https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/asylzentren-in-nordafrika-keine-zustimmung-in-den-betroffenen-laendern

wie war das jetzt noch mal mit der Flinte?

Tussinelda schrieb:ich habe gar nix vermischt

nee, natürlich nicht - aber wie du meinst - damit kann ich leben 😃

Tussinelda schrieb:immer wieder interessant, wofür gerne Geld ausgegeben wird und dann heißt es immer, die Geflüchteten hier seien zu teuer.

Optimist schrieb:dass du hier die einen User - denen es zu teuer ist - mit denen (mir z.B,) vermischst, die dafür sind, die Sache bei der Wurzel zu packen und dafür nicht zu geizig sind.

Tussinelda schrieb:es war übrigens kein Argument von Dir, sondern eine Behauptung

naja, wenn du die Vermischung nicht sehen willst, kann ich's halt auch nicht ändern, denk was du willst.
Darüber streite ich mich nun nicht weiter rum.

Tussinelda schrieb:woher willst Du wissen, dass die Flinte ins Korn geworfen wurde?

damit warst du, bzw. deine Bemerkung/Meinung gemeint:

Tussinelda schrieb:Ich denke aber, dass jemand wie Kais Saied auf sowas keinen Bock hätte. ER ist der Präsident des Landes und lässt sicherlich nicht die EU dort agieren, wie sie möchte.

... meinte ich in diesem Sinne: wenn auch Politiker so denken wie du...

Tussinelda schrieb:ich benötige keine Wiederholungen

musste ich aber annehmen, wenn du dich nur auf das eine Land bezogen hast, obwohl G. klargestellt hatte, dass es nur ein Beispiel war.
... und anhand dieses einen Landes argumentiert hattest, dass das wohl nicht gehen könnte - dMn.

Tussinelda schrieb:hatten wir zwar auch schon mal, ich stelle es aber vorsichtshalber noch einmal ein:

und nun stellst du wieder nur das Beispiel Tunesien rein?
Verstehe wer will.
Habe fertig.

Optimist schrieb:und nun stellst du wieder nur das Beispiel Tunesien rein?

Algerien und Marokko überliest Du geflissentlich?
Ich zeige euch auf, dass dies alles schon versucht wurde.....und dann kommst Du mit:

Optimist schrieb:und nun stellst du wieder nur das Beispiel Tunesien rein?Verstehe wer will.Habe fertig.

das ist "herausragender" Diskussionsstil.....

@Tussinelda

Was verstehst Du an dem Wort "Beispiel" nicht? Aber Du kannst gerne weiter auf dem Thema herumreiten.. solange bis Dir der Gaul unterm Hintern zusammenbricht.

Andere Frage: Wo hättest Du denn gerne so eine Einrichtung platziert? In München?

Gwyddion schrieb:Was verstehst Du an dem Wort "Beispiel" nicht?

was verstehst Du denn daran nicht, dass das schon probiert wurde? Und es nicht nur Tunesien war? Deine Idee also eh schon durch ist?

Gwyddion schrieb:Andere Frage: Wo hättest Du denn gerne so eine Einrichtung platziert? In München?

das gibt es schon in München :)

450 Menschen leben derzeit im neu eröffneten Ankerzentrum am Heimeranplatz, bis zu 900 könnten es werden. Hier sollen Geflüchtete von der Registrierung bis zum Asylbescheid wohnen.

Quelle: s.u.

„Anker“ steht für Ankunft, kommunale Verteilung, Entscheidung und Rückführung. Das meint einen zentralen ersten Anlaufort, wo alles unter einem Dach passiert: die erste Registrierung, die Gesundheitsuntersuchung, die Verteilung auf die Kommunen, der Asylantrag – und auch das Warten auf den Bescheid.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-westend-asylunterkunft-ankerzentrum-li.3311611

und ich bin gegen solche Zentren außerhalb Europas. Von daher stellt sich mir die Frage nicht

Optimist schrieb:ich muss es noch mal anders erklären was ich meinte:Die EU (also deren Behörden) müsste im Idealfall irgendwo an den Außengrenzen Einrichtungen bauen, wo die Asylanträge geprüft werden und dann werden die Berechtigten verteilt und die Unberechtigten könnten leichter zurück geschickt werden.

Außerhalb der EU ist es ja noch komplizierter, aber naja.

Rechtsprozesse in anderen Ländern für sein eigenes durchsetzen ist nicht so einfach wie man sich das ggf von der ein oder anderen Seite wünscht.

Das es den Wunsch gibt, bereits eine Art Menschensortierung außerhalb der EU durchzuführen ist mir ja bekannt, das es nicht klappt aber auch...

gagitsch schrieb:Das es den Wunsch gibt, bereits eine Art Menschensortierung außerhalb der EU durchzuführen ist mir ja bekannt, das es nicht klappt aber auch..

okay.
Aber es kann doch andererseits auf Dauer auch nicht sein, dass sich viele EU-Länder bei der Aufnahme einen schlanken Fuß machen und es deswegen hauptsächlich an D (und evtl. ein paar anderen Willigen) hängenbleibt.
Die skandinavischen Länder haben sich ja inzwischen auch weitestgehend rausgezogen.

Findest du diese Ungleichverteilung gut und gerecht?
Und wenn nicht, wie sollte dMn die Politik dem begegnen?

Optimist schrieb:Findest du diese Ungleichverteilung gut und gerecht?

Ungleichverteilung finde ich ungerecht. Weil aber 3 oder 5 Länder nicht mitmachen, sollten dann alle sagen wir helfen keinem mehr weil 3 oder 5 das auch nicht tun.

Die Entscheidung ist ja nicht nur politisch, sondern auch finanziell aber auch menschlich/moralisch zu sehen.

Die Politik sollte durchsetzen, in allen EU Staaten, dass die verhandelte Verteilung auch von jedem eingehalten wird. Wer da nicht mitmacht bekommt keine EU-Gelder, meine Meinung. Geld ist das einzige Druckmittel.

Die EU selbst wagt den Schritt nicht weil Sie Angst hat Orban verlässt die EU Richtung Russland, wird nicht passieren, aber die EU hat Angst.

Zum Thema Syrien:

Der dritte Grund für Störgefühle, die Wadephuls Aussage verursacht, liegt in dem Schluss, den er aus seinem Ortstermin in Damaskus zieht: Das unbestreitbare Ausmaß der Zerstörungen bedeute, dass man Syrer nicht in ihre Heimat abschieben dürfe. Richtig ist im Gegenteil, dass solche Rückführungen notwendig und angemessen sind
...
Die allermeisten der etwa 760.000 jenseits des Ärmelkanals oder gar des Atlantiks lebenden deutschen Männer (Frauen waren fast gar nicht unter ihnen) wollten 1945/46 nichts dringender, als in die Heimat zurückzukehren – auch wenn Deutschland zu großen Teilen zerstört war.

Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article690b012fc629456c30f8a929/wadephul-ueber-syrien-schlimmer-als-deutschland-1945-warum-der-vergleich-so-schief-ist.html

Hier stellt sich die Frage, wie sich dort was verbessern soll, wenn immer alle hier bleiben sollen, denn vermutlich wird es im nahen Osten auch in x Jahren so sein, wie immer.

Was Tunesien (genau wie Marokko und Algerien) angeht, sollte es längst als sicheres Herkunftsland gelten, das wurde nur vom Bundesrat leider blockiert. Die Frage ist halt bei Straftätern, ob hier der Schutz der eigenen Bevölkerung (inkl der friedlichen Migranten) nicht vorgeht.

Gegen die Stimmen der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sowie von elf SPD-Abgeordneten hat der Bundestag am Freitag, 18. Januar 2019, die Einstufung Georgiens sowie der drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien als asylrechtlich sichere Herkunftsstaaten beschlossen.

Quelle: https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2019/kw03-de-sichere-herkunftsstaaten-587338

gagitsch schrieb:Weil aber 3 oder 5 Länder nicht mitmachen, sollten dann alle sagen wir helfen keinem mehr weil 3 oder 5 das auch nicht tun.

ich glaube nicht, dass es nur 3-5 Länder sind.
Auf die schnelle fallen mir schon mal Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, neuerdings wie gesagt die Skandinavischen Länder ein.

Das bedeutet natürlich nicht, dass diese Länder nun keinen einzigen Flüchtling aufnehmen - ich meine damit im adäquatem Maße.
Und dass Polen auch viele Ukrainer aufgenommen haben, ist für mich nicht relevant - das war für P keine Kunst (schon alleine die ähnliche Sprache...). Bei Polen ist mir aber in Erinnerung, dass die z.B. keine Muslime nehmen wollen - das meinte ich mit Rausziehen.

gagitsch schrieb:Die Politik sollte durchsetzen, in allen EU Staaten, dass die verhandelte Verteilung auch von jedem eingehalten wird. Wer da nicht mitmacht bekommt keine EU-Gelder, meine Meinung. Geld ist das einzige Druckmittel

sehe ich genauso. Aber die EU ist leider nicht fähig, das durchzusetzen.

gagitsch schrieb:Die EU selbst wagt den Schritt nicht weil Sie Angst hat Orban verlässt die EU Richtung Russland, wird nicht passieren, aber die EU hat Angst

traurig aber wahr.
Die EU könnte sich aber wenigstens den anderen Ländern gegenüber durchsetzen.

abberline schrieb:Hier stellt sich die Frage, wie sich dort was verbessern soll, wenn immer alle hier bleiben sollen, denn vermutlich wird es im nahen Osten auch in x Jahren so sein, wie immer.

das sehe ich auch als Zwickmühle und Dilemma an.
Andererseits sieht's dann bei uns in manchen Branchen und Gesundheitssektor mau aus, wenn sehr Viele zurück gehen würden.

Optimist schrieb:ich glaube nicht, dass es nur 3-5 Länder sind.Auf die schnelle fallen mir schon mal Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, neuerdings wie gesagt die Skandinavischen Länder ein.Das bedeutet natürlich nicht, dass diese Länder nun keinen einzigen Flüchtling aufnehmen - ich meine damit im adäquatem Maße.Und dass Polen auch viele Ukrainer aufgenommen haben, ist für mich nicht relevant - das war für P keine Kunst (schon alleine die ähnliche Sprache...). Bei Polen ist mir aber in Erinnerung, dass die z.B. keine Muslime nehmen wollen - das meinte ich mit Rausziehen.

Das mit den 3-5 war ja exemplarisch.

Eine Zweiklassenflüchtlingseinordnung fällt mir schwer.

Optimist schrieb:Bei Polen ist mir aber in Erinnerung, dass die z.B. keine Muslime nehmen wollen - das meinte ich mit Rausziehen.

Wenn dem so ist, finde ich das verwerflich. Für viele entsteht ja Flucht wegen Krieg oder dem Glauben/Glaubenskonflikten und dann wegen dem Glauben nicht helfen zu wollen, finde ich bemerkenswert falsch!

Optimist schrieb:sehe ich genauso. Aber die EU ist leider nicht fähig, das durchzusetzen.

Doch, wenn Sie wollte schon! EU-Gelder sind an EU-Regeln gebunden. Das prüfen ob Gelder angemessen und "verdient" sind und Zahlungen umzusetzen oder auszusetzen ist Aufgabe der EU selbst.

Optimist schrieb:Die EU könnte sich aber wenigstens den anderen Ländern gegenüber durchsetzen.

Die EU muss sich gegen alle gemeinsam in gleicher Weise durchsetzen. Eine Gemeinschaft ist nur so stark wie das schwächste Glied, also gilt diese zu stärken, aber Teile der Gemeinschaft dürfen auch nicht ausnutzend agieren.

gagitsch schrieb:Eine Gemeinschaft ist nur so stark wie das schwächste Glied, also gilt diese zu stärken, aber Teile der Gemeinschaft dürfen auch nicht ausnutzend agieren.

da bin ich vollkommen bei dir.
Aber leider handelt die EU eben nicht dementsprechend.

Die EU kommt mir manchmal vor wie ein Lehrer der sich nicht durchsetzen kann:
Die Streber machen freiwillig und aus eigenem Antrieb mit
Und die Unwilligen agieren als Störenfriede in der Klasse, lachen sich eins über die Ohnmacht des Lehrers.
So kann das alles auf Dauer nichts werden, wenn da Einige dem "Lehrer" auf dem Kopf rum tanzen und dieser keine Autorität besitzt, nur auf "good will" angewiesen ist.