Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

behind_eyes schrieb:Im Falle des Abtauchens in die Illegalität bei Abschiebung sollte natürlich sofort eine Fahndung eingeleitet werden die natürlich letztendlich in Haft enden muss - das Fluchtrisiko ist ja gegeben.

genau. Zum einen ist ja das Abtauchen (also eine Art Flucht) - wenn ich mich jetzt nicht irre - schon mal eine Straftat, oder?
Und auch wer nicht freiwillig ausreist, verstößt doch auch schon mal gegen ein Gebot oder sogar Gesetz - oder wie ist das?

behind_eyes schrieb:Also ja natürlich, wer sich seiner Rechtssprechung entzieht sollte nicht erwarten das dies weitgehend folgenlos bleibt.

sehe ich ganz genauso.

Aber leider sieht die Praxis wahrscheinlich ehr so aus:

behind_eyes schrieb:Ich ... vermute das die Gesetze das ohnehin hergeben aber es wird halt nicht entsprechend den Gesetzen

..."gehandelt" wurde vermutlich vom System "abgeschnitten" ;)

Optimist schrieb:Mal plakativ formuliert:
Staat sagt: du musst ausreisen
A sagt: nein, will ich nicht
Staat resigniert nach dem Motto: gut, wenn du es nicht freiwillig machst und ich dich nicht finden kann, kann ich nichts machen, dann biste halt weiterhin hier.

Das kanns doch mMn auch nicht sein.

so sieht es momentan leider bei uns aus. Es ist ja letztlich auch zeitaufwendig und kostenintensiv nach den Personen zu suchen. Daher wäre ich für Unterkünfte in denen die Menschen bis zu ihrer Abschiebung leben können.

Optimist schrieb:in den Nordländern geht so einiges, was hier angeblich alles nicht geht.

nicht nur in Nordeuropa sondern generell wir es strenger gehandhabt. Siehe z. B. Polen, Ungarn die weigern sich Migranten bei sich aufzunehmen und es wird auch so geduldet. Wie kann das sein? Es ist nicht unsere Aufgabe alle Menschen aufzunehmen, weil andere Länder sie nicht aufnehmen wollen, oder weil sie von sich aus nur nach Deutschland möchten.

Socialme schrieb:Daher wäre ich für Unterkünfte in denen die Menschen bis zu ihrer Abschiebung leben können.

na dann schaffe mal so 42.000 Unterkünfte oder erkläre, wie die geschaffen werden sollen.

@Optimist
und Du fängst wieder mit dem Mist an, obwohl wir das schon hatten? Was bringen denn genau 42.000 im Verhältnis zur Gesamtmenge? Und wie viele werden denn abgeschoben? Ich hatte Dir das alles verlinkt.......

Tussinelda schrieb:na dann schaffe mal so 42.000 Unterkünfte oder erkläre, wie die geschaffen werden sollen.

das geht natürlich nicht von jetzt auf gleich. Diese Regelung würde erst für zukünftige, abgelehnte Asylbewerber gelten. Da bräuchte man nicht sofort eine solche Kapazität an Unterkünften. Zudem müssten die Abschiebungen eben auch zeitnah erfolgen und nicht erst Jahre später. Ich rede da jetzt von einigen Wochen bis wenigen Monaten und nicht von Jahren.

Aus dem anderen Thread:

Socialme schrieb:Der ein oder andere lacht sich mit Sicherheit kaputt über unsere Hilflosigkeit und Durchsetzungsschwäche.

genau. Mir jedenfalls gehts nämlich auch bissel ums Prinzip, egal wie hoch oder niedrig die Anzahl der Abzuschiebenden ist.

abberline schrieb:In Luxemburg (ähnlich in Belgien) zb ist es so geregelt, dass Menschen mit negativem Asylbescheid in Abschiebehaft kommen, wenn sie sich nicht aktiv bemühen, das Land in einem bestimmten Zeitraum zu verlassen. Wer mit den Behörden kooperiert, kommt in ein sog Maison de Retour und darf tagsüber raus, muss sich am Abend aber wieder in der Einrichtung befinden

Ja ja, da gehts nun, richtig so.

Mal sehen ob nun von jemanden das Argument kommt:
Geht in Deutschland nicht - weil es zu groß ist oder zu viele Abzuschiebende, keine Kapazitäten oder was weiß ich.

Klar, in D geht immer alles nicht.

Optimist schrieb:Klar, in D geht immer alles nicht.

weil irgend jemand immer bedenken hat. Weil man das ja so nicht machen kann, gegen irgendetwas verstößt es dann immer. Deswegen kommen wir auch nirgends voran, weil wir überall diese Bremser sitzen haben, die immer ihre Bedenken äußern müssen. In anderen Ländern hat man wohl erkannt, dass das äußerst hinderlich ist, wenn man Dinge verändern möchte und immer ausgebremst wird. Vielleicht kommt es auch mal bei uns an... wobei ich da wirklich Zweifel dran habe.