Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

ApexOne schrieb:Habe ich das behauptet?

ApexOne schrieb:können die gerne im Hotel residieren.

Voussoir schrieb:Drei, ich zähle drei.

Zitat? Da kommt wohl nix, dann ist es leider nicht möglich, Deine Behauptungen zu verifizieren und entsprechend darauf einzugehen. Ich dachte es mir schon.

ApexOne schrieb:Warum hat Harburg dann zwei andere Aufnahmen geschlossen bzw. hat das vor? Notlage aus Blödheit im Amt wahrscheinlich.

liegt wohl auch an unzumutbaren Zuständen

ApexOne schrieb:Wirklich nicht? Bis Du Dir da ganz gnaz sicher?

ja

ach, hier noch etwas:

Warum ist die Anrechnung von Sachleistungen für Personen mit Catering erforderlich?
Hamburg hat in den letzten beiden Jahren viele Schutzsuchende aufgenommen. Um alle Menschen unterzubringen, wurden Hotels angemietet, Büros umgebaut, Container aufgestellt und Pavillondörfer gebaut. Nicht in allen Fällen konnten Küchen bzw. Kochgelegenheiten für die eigene Verpflegung bereitgestellt werden. Stattdessen wird ein Catering angeboten. Bürgergeld und Sozialhilfe sind jedoch so bemessen, dass davon Verpflegung zu bezahlen ist. Das gilt gleichermaßen für alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.

Mit der neuen Regelung wird für mehr Gerechtigkeit gesorgt, weil alle Leistungsbeziehenden ihren Beitrag zur Bezahlung von Verpflegung und Energie leisten: Diejenigen, die eigene Mahlzeiten in ihren Küchen zubereiten, indem sie selbst dafür aufkommen, und diejenigen, die Catering in Anspruch nehmen, indem der Regelsatz um Anteile für Verpflegung gemindert wird.

Quelle: https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/behoerden/sozialbehoerde/themen/integration/fluechtlinge/unterbringung/cateringkosten-oeffentliche-unterbringung-890092

@Tussinelda
Du hast wohl die Zukunftsform ausgelassen: wenn Kosten wie bei der GS, dann können sie residieren.

Tussinelda schrieb:ja

Ok. Mich stört das aus folgendem Grund:
Stell Dir vor, Du verlierst deinen Job, hast jahrelang eingezahlt, findest keinen Job mehr und rutscht in die GS.
Der Staat zwingt Dich deine Ersparnisse aufzubrauchen, die Gemeinde mit der Festsetzung der KDU zwingt Dich unter Umständen in eine kleinere Wohnung zu ziehen, Auto muss Du verkaufen wenn zu teuer und dann sollst DU mit 193,5€ für Nahrung monatlich auszukommen.
Dann kommen Fremde und gehen in einem nagelneuen Hotel mit Catering für 2400€/Person im Monat.
Ferner habe ich recherchiert, ich fand bis jetzt keine Berichte dass bei Ukrainer Vermögen eingezogen hat, Autos dürfen die auch behalten...es fliessen Milliarden in die Ukrainer, aber einen Kontenabgleich will man irgendwie auch nicht einrichten.

Ich finde das ist keine faire Behandlung.
Und nein, es ist kein Gegeneinander aufrechnen, es ist ein sehr großer politischer Fehler so vorzugehen.

ApexOne schrieb:Ferner habe ich recherchiert, ich fand bis jetzt keine Berichte dass bei Ukrainer Vermögen eingezogen hat, Autos dürfen die auch behalten...es fliessen Milliarden in die Ukrainer, aber einen Kontenabgleich will man irgendwie auch nicht einrichten.

weil das offenbar nicht so einfach ist, es gelten aber die gleichen Vorschriften

Leistungen für Flüchtlinge

Bürgergeld trotz Vermögen in Ukraine: Was Behörden prüfen können und was nicht

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/ukrainer-buergergeld-vermoegensueberpruefung-landtag-104.html

ist aber ein typisches AfD Narrativ, wie es scheint......

Geflüchtete aus der Ukraine, die die aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen, haben unter denselben Bedingungen wie alle berechtigten Personen anderer Herkunft Zugang zu Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Beim Bürgergeld findet grundsätzlich das Prinzip der privaten Bedarfsdeckung Anwendung.
Voraussetzung ist daher, dass die antragstellende Person hilfebedürftig ist. Dies ist der Fall, wenn der Lebensunterhalt nicht ausreichend aus eigenem zu berücksichtigendem Vermögen oder Einkommen gesichert werden kann. Vorrangig müssen daher alle verwertbaren Vermögensgegenstände eingesetzt werden, sofern diese nicht im Einzelfall dem Schonvermögen oder Vermögensfreibeträgen zuzuordnen sind. Auch für Geflüchtete aus der Ukraine gilt daher die Regelung des § 12 SGB II zur Berücksichtigung von Vermögen.

Quelle: https://fragdenstaat.de/anfrage/bschonvermoegen-bei-buergergeld-fuer-aus-der-ukraine-gefluechtete/

@Tussinelda
Ich hatte angemerkt dass das Vermögen nicht eingezogen wird, auch nicht versucht wird.
Ich hatte nicht angezweifelt und auch nicht angebracht dass andere Regelungen für Ukrainer gelten würden.

Aber, zu meiner Verwunderung lügt der Ministersprecher oder hat null Ahnung - auch der MDR hat es nicht korrigiert, auch nicht ein Faktenchecker, auch nicht die Landesmedienanstalt hat die Korrektur verlangt:

Wie Sachsen-Anhalts Sozialministerium auf Anfrage von MDR SACHSEN-ANHALT ergänzt, sei die Prüfung ausländischer Konten generell schwierig. "Dies gilt für das ukrainische Konto des ukrainischen Geflüchteten oder das Schweizer Privatkonto des deutschen Antragstellers gleichermaßen", beschreibt Ministeriumssprecher Martin Bollmann auf Anfrage. Dafür fehlten auf Bundesebene internationale Vereinbarungen für "grenzüberschreitende Kontenabrufverfahren".

Quelle (dein Link): https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/ukrainer-buergergeld-vermoegensueberpruefung-landtag-104.html

Richtig ist: Deutschland hat mit der Schweiz das CRS/AIA Verfahren seit 2016, angelaufen 2017 und seit 2019 werden laufen Kontendaten ausgetauscht.

Solche "Darstellungen" stärken doch AfD Narative, findest Du nicht?

@ApexOne
das geht mit der Ukraine wohl erst seit September 2025.

Tussinelda schrieb:Zitat? Da kommt wohl nix, dann ist es leider nicht möglich, Deine Behauptungen zu verifizieren und entsprechend darauf einzugehen. Ich dachte es mir schon.

Du hast mich jetzt zweimal zitiert und beide Male exakt vor den drei Punkten aufgehört wo meine Antwort steht und sagst ich liefer nichts. Einmal ist überlesen, zweimal ist Absicht.

Hier noch ein drittes Mal ;)

Voussoir schrieb:Grenzkontrollen, Sichere Herkunftsstaaten, Abschiebungen nach Afghanistan

Hören wir jetzt auch etwas zu deinem Standpunkt zum Ceuta Thema, wo du im Rückmeldung gebeten wurdest? Falls nicht hatte das ganze Theater wohl Methode.

Voussoir schrieb:Hier noch ein drittes Mal ;)

Voussoir schrieb:Grenzkontrollen, Sichere Herkunftsstaaten, Abschiebungen nach Afghanistan

sie will vermutlich Beweise (Links) dass deine Stichpunkte richtig sind.
Obwohl jeder weiß, dass es stimmt 😉

Optimist schrieb:sie will vermutlich Beweise (Links) dass deine Stichpunkte richtig sind.

Ja klar ich liefere Quellen, dass mitlerweile Grenzkontrollen stattfinden, weitere Staaten zu sicheren Herkunfsländern erklärt wurden und Abschiebungen mitlerweile nach Afghanistan durchgeführt werden.
Muss ich auch Quellen liefern, dass der Himmel blau ist, weil er manchmal grau ist?

@Voussoir
ich sprach von einem Zitat.

Tussinelda schrieb:ich würde gerne die Referenzpunkte erfahren, auf die Du Dich beziehst und was hier mit spitzer Zunge formuliert wird. Sprich: ich wüßte gerne, welche Aussagen Du genau meinst, damit ich mich dann auch direkt darauf beziehen kann.

Deine Referenzpunkte sind so allgemein, dass sie mir keine Hinweise darauf liefern, was ich denn bitte den Bürgern in Ceuta mitteilen soll, was hier doch angeblich geschrieben wurde sogar "mit spitzer Feder formuliert". Da wird sich doch was finden lassen? Oder doch nicht?

Voussoir schrieb:Ja klar ich liefere Quellen, dass mitlerweile Grenzkontrollen stattfinden, weitere Staaten zu sicheren Herkunfsländern erklärt wurden und Abschiebungen mitlerweile nach Afghanistan durchgeführt werden.

äh, ja und? Das hilft jetzt Ceuta genau wie?
Die Kontrollen sind übrigens immer noch rechtswidrig, die Zurückweisungen an der Grenze sowieso. Und GEAS funktioniert eben nur, wenn alle solidarisch und konsequent sind, da fehlt es aber eben....also WO ist der dolle Erfolg?

Tussinelda schrieb:ich sprach von einem Zitat.

Ein Zitat ist ein Zitat. Was du meinst ist wahrscheinlich eine Quelle? Und dazu habe ich oben gerade etwas geschrieben.
Mit Ceuta hatte das gar nichts zu tun, es ging einfach darum dass die Asyl-Debatte mitlerweile ganz anders geführt wird wie noch vor 10 Jahren.

Tussinelda schrieb:"mit spitzer Feder formuliert"

Ich werde hier keine Userzitate von 2015/2016 zusammensuchen, damit wir uns gemeinsam daran abarbeiten. Das kann jeder nachlesen. Dass es damals Pro und Contra gab und teils erbittert gestritten wurde, in einer Zeit, in der sehr viele Menschen neu ins Land kamen, ist kein Punkt, den ich belegen müsste, wer diese Jahre miterlebt hat, weiß es.

Tussinelda schrieb:Die Kontrollen sind übrigens immer noch rechtswidrig, die Zurückweisungen an der Grenze sowieso. Und GEAS funktioniert eben nur, wenn alle solidarisch und konsequent sind, da fehlt es aber eben....also WO ist der dolle Erfolg?

Darum ging es mir auch gar nicht, sondern Positionen von damals wurden unter einem Wissensstand von damals bezogen. Inzwischen ist Erfahrung dazugekommen, und die verändert, was man vertreten kann, ohne es neu begründen zu müssen.
Und Ceuta ist dafür eben das aktuelle Beispiel wie man heute damit umgeht und deshalb die Frage ob es hier noch Leute gibt, die sich weiterhin hinstellen würden und den Spaniern in Ceuta erklären, dass die Menschen die über die Grenze gekommen sind jetzt irgendwie prüfen und unterbringen MÜSSEN.

Tussinelda schrieb:also WO ist der dolle Erfolg?

Erfolge gibt's tatsächlich keine großartigen, auch wenn der Merz das gerne propagiert.

Aber es gibt doch wenigstens in der Politik die Einsicht, dass es nicht ewig so weitergeben kann, dass man Asyl-Unberechtigte aufnimmt, die man dann nicht mehr los bekommt und ihnen oftmals dann eine Duldung gewähren muss.

DAS ist der große Unterschied, auch wenn es In der Praxis noch nicht gut klappt.

In diesem Sinne:

Voussoir schrieb:es ging einfach darum dass die Asyl-Debatte mitlerweile ganz anders geführt wird wie noch vor 10 Jahren.

Optimist schrieb:Aber es gibt doch wenigstens in der Politik die Einsicht, dass es nicht ewig so weitergeben kann, dass man Asyl-Unberechtigte aufnimmt, die man dann nicht mehr los bekommt und ihnen oftmals dann eine Duldung gewähren muss.

Oh ja, ich bin beeindruckt.
Hier mal was ganz Neues für unsere Politiker: Gerichte entscheiden auf Basis von Gesetzen, da kann man auch sofort ansetzen.

@Voussoir


was Ceuta angeht:

Vier Wochen nach dem Ceuta-Ansturm beschreibt ein Polizist die Lage als „schrecklich“. Die Kriminalität soll um ein Vielfaches gestiegen sein, Frauen trauen sich nachts nicht mehr raus
...
"Nachts kommen kleine Boote an, die Migranten von Ceuta auf das Festland bringen. Die Straße von Gibraltar ist seit Jahren ein Hotspot der organisierten Kriminalität. Kartelle schmuggeln Drogen über diese Route nach Europa. Auch mit den Migranten versuchen sie, Geld zu verdienen. Eine Überfahrt kostet nach unseren Erkenntnissen 4000 bis 6000 Euro – pro Migrant. Man muss bedenken: Diese Überfahrt ist extrem gefährlich und kann einem das Leben kosten."

Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/article6a9a784208c763dcf81f3a3e/ceuta-nachts-kommen-kleine-boote-an-die-migranten-auf-das-festland-bringen.html?source=puerto-reco-2_ABC-V50.5.B_schlagzeilen
Beitrag von Voussoir (Seite 2.782)

Und am Festland angekommen, passiert was? Man landet vermutlich bei einer Hilfsorganisation - und wer dann unerwartet seinen Pass plötzlich nicht mehr findet, darf dann erst einmal bleiben?
Oder werden diese Leute umgehend am anderen Tag wieder nach Ceuta gebracht? Wenn nein, warum nicht? Keine Kapazitäten lass ich nicht gelten, wenn die Schmuggler selbige scheinbar haben.
Wenn ja, dann sitzen sie dort fest und die Einwohner von Ceuta haben das Problem?
Und 4000-6000 Euro sind pro Person auch ne ganze Menge Flocken.

abberline schrieb:Und am Festland angekommen, passiert was?

Und vor allem wer bezahlt es dann langfristig?

abberline schrieb:was Ceuta angeht:

Dabei sind die doch alle schon 1, 2 Tage nach der Invasion alle wieder aus Ceuta abgereist.
Die Demonstrationen in Ceuta und auch Spanien wurden bestimmt von Rechten organisiert?
Offenbar kippt nun auch die Stimmung in Spanien.

@Voussoir
Und vor allem wieviel- es ist scheißegal ob ein Antrag abgelehnt wird oder nicht:

Asylbewerber, deren Antrag in Deutschland genehmigt wurde, erhalten das Bürgergeld. Der Regelsatz für Alleinstehende beträgt derzeit 563 Euro, dazu kommen Kosten für Wohnung, Heizung und gesetzliche Krankenversicherung.

aber kein Unterschied:

Die Versorgung abgelehnter Asylbewerber ist in Deutschland am besten. Ende 2024 lebten in Deutschland insgesamt rund 221.000 ausreisepflichtige Ausländer, davon 179.000 Geduldete. Deutschland gewährt abgelehnten Asylbewerbern mit Duldung nach 36 Monaten Analogleistungen wie deutschen Sozialhilfeempfängern: Bürgergeld, Wohn- und Heizkosten sowie gesetzliche Krankenversicherung.

Und andere Länder trauen sich was, da frage ich mich warum das bei EU Mitglieder geht..was machen unsere Politiker eigentlich hauptberuflich?

Die Lage für abgelehnte Asylbewerber sei auch in Dänemark ähnlich geregelt wie in Frankreich. "Nach der Ablehnung des Asylantrags muss man freiwillig an der Heimreiseplanung teilnehmen, um weiter Geldleistungen zu erhalten", sagt Rikke Detlefsen. "Wer ablehnt auszureisen, bekommt kein Geld mehr, nur noch Essen, Kleidung und Unterkunft in einem Abschiebelager. Alle Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten werden gestoppt." Auch in Polen bekommen abgelehnte Asylbewerber kein Geld mehr.
Das Fazit: Die meisten Länder fahren nach Ablehnung des Asylantrages ihre Leistungen komplett runter.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/asylbewerber-vergleich-leistungen-europa-100.htm

@ApexOne
Das ist in Luxemburg auch so. Abgelehnte Asylbewerber kommen in ein Maison De Retour, das heißt, Menschen die aktiv an ihrer Rückreise mitwirken, dürfen sich tagsüber freier bewegen, also quasi offener Vollzug statt Knast. Immer noch nicht schön, aber wer nicht mitwirkt, hat halt keinen (oder noch eingeschränkteren) Ausgang. Es soll halt von Seiten des Staates gefördert werden, dass abgelehnte Bewerber nicht unbedingt länger als gemusst, bleiben wollen.
Es geht, wie gesagt, um abgelehnte (!) Asylbewerber und dürfte mit ein Grund sein, warum Deutschland attraktiver ist, als andere EU Staaten

In der neuen Maison de retour sollen Asylbewerber, für die eigentlich ein anderes EU-Land zuständig ist, sogenannte Dublin-Fälle, und Personen, die kein Asyl in Luxemburg erhalten haben, auf ihre Rückreise vorbereitet werden.
...
Zwischen elf Uhr abends und acht Uhr morgens sei es den Menschen nicht gestattet, die Struktur zu verlassen.

Quelle: https://www.wort.lu/politik/eine-weitere-fluechtlingsstruktur-sorgt-im-land-fuer-unbehagen/96501400.html

Tussinelda schrieb:steht im link

So mietete das städtische Sozialunternehmen „Fördern und Wohnen“ das Hotel am Binnenhafen, das über 146 Zimmer und 20 Apartments verfügt. Im Jahr 2025 kostete ein Platz in einer Hotelunterbringung in Hamburg durchschnittlich 82 Euro pro Person und Tag inklusive Cateringversorgung. „Die für das ‚Niu Quay‘ vereinbarten Konditionen bewegen sich im Bereich dieses Durchschnittswerts“, teilte die Sozialbehörde weiter mit.

Quelle: s.o.

Ich hab jetzt nur mit 30 Tagen gerechnet und komme damit auf 2460€.
Das ist etwas mehr als das doppelte meines Regelbedarfes.
Damit ist das märchen von wegen alle bekommen das selbe erledigt und der Unmut ist zu recht da.

BerlinerLuft schrieb:Damit ist das märchen von wegen alle bekommen das selbe erledigt und der Unmut ist zu recht da.

willst Du auch lieber im Hotel wohnen?

Tussinelda schrieb:willst Du auch lieber im Hotel wohnen?

Ich würde meine Steuern besser in anderen Bereichen angelegt sehen.