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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

51.689 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 13:17
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Die "Warnung" der Experten ist auch witzig, wieviel kosten die Flüchtlinge im Jahr?
Mit allen Folgekosten auf jeden Fall mehr als sie abzuweisen.
Zitat von aseria23aseria23 schrieb:Wieviel sollte die Rettung eines Menschenlebens denn kosten dürfen?
Sie werden nicht gerettet, höchstens nur reingelassen. Hier wird ja schon so getan, als wenn die Leute tot umfallen, wenn sie nicht deutsches Land betreten.

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 13:19
Zitat von FossFoss schrieb:Sie werden nicht gerettet, höchstens nur reingelassen. Hier wird ja schon so getan, als wenn die Leute tot umfallen, wenn sie nicht deutsches Land betreten.
In deutschen Talkshows ist das echt ein Punkt. Prantl beispielsweise hat Hungertote auf dem Balkan suggeriert, wenn wir die Grenzen dichtmachen würden.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 14:02
[/b]EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen sieht Deutschland in der Pflicht, einen größeren Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zu leisten als andere Staaten.[/b]
"Wir haben in Europa ein Problem, das aus anderen Teilen der Welt zu uns kommt. Und wir haben die rechtliche und moralische Verpflichtung, alles zu tun, um es zu lösen", sagte die Belgierin den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". "Das gilt in besonderer Weise für Deutschland, das wenig Arbeitslose und eine funktionierende soziale Marktwirtschaft hat." Thyssen, früher Vorsitzende der flämischen Christdemokraten, wies Forderungen aus der deutschen Regierungskoalition nach zusätzlicher finanzieller Unterstützung zurück. "Wir können nicht einfach mehr Geld nach Deutschland überweisen ? zu Lasten von Ländern, die weniger unter der Flüchtlingssituation leiden", sagte sie. Der Europäische Sozialfonds (ESF), der für die Integration von Flüchtlingen genutzt werden könne, sei "langfristig angelegt, und wir müssen uns an die Regeln halten". Deutschland bekomme 7,5 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2014 bis 2021, "und dabei wird es zunächst auch bleiben". Der Sozialfonds werde 2017 überprüft. "Frühestens dann könnte Deutschland ein kleines bisschen mehr bekommen. Aber das ist nicht einfach", betonte die Sozialkommissarin. "Dazu wäre ein Beschluss des Europäischen Rates erforderlich." Thyssen rief zugleich zur Solidarität in Europa auf. Die Herausforderung werde gemeistert, "wenn wir zusammenstehen". Die Kommissarin erinnerte daran, dass die Mitgliedstaaten auch über finanzielle Instrumente verfügten, "um die Bereitschaft zu einer fairen Lastenverteilung zu erhöhen".
http://www.ad-hoc-news.de/eu-sozialkommissarin-marianne-thyssen-sieht-deutschland-in--/de/News/48624074

Interessanter Absatz den ich im Zitat unterstrichen habe. Kann mir mal jemand näher erklären wie das genau gemeint sein könnte? Vlt. habe ich einfach zu wenig Leseverständnis oder zu wenig Kenntnis der EU-Zusammenhänge.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 14:31
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Interessanter Absatz den ich im Zitat unterstrichen habe. Kann mir mal jemand näher erklären wie das genau gemeint sein könnte? Vlt. habe ich einfach zu wenig Leseverständnis oder zu wenig Kenntnis der EU-Zusammenhänge.
Deutschland geht es besser als einigen anderen Ländern. Deutschland soll sich somit mehr als die anderen mit der Krise belasten damit es ihm ebenfalls weniger gut geht.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 14:35
Grob gesprochen: Die Mittel aus dem ESF-Topf werden doch für Regionen gewährt, wo das BIP pro Kopf 75% unterm Durchschnitt liegt.

Die zusätzlichen Belastungen durch Flüchtlinge drücken wohl nicht mehr Regionen unter diese Schwelle. Also bettelt Deutschland einfach so um mehr Mittel, obwohl der Verteilungsschlüssel das so nicht vorsieht.

Deutschland halt wie eh und je. Auf Facebook zu ner Geburtstagsparty einladen und dann beim Nachbarn um Getränke betteln.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 14:44
@insideman
@Alt_und_naiv

Für mich liest sich das in derart, das Länder... die kaum mit der Flüchtlingssituation zu kämpfen und zu leiden haben... dafür auch nicht belastet werden sollen. Und Deutschland soll dafür noch mehr tun obwohl wir unter der Krise schon enorm belastet werden. Hm.... ich muß mir darüber einmal Gedanken machen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 14:47
@Gwyddion
Es ist eine feste Summe im ESF-Topf - Gelder, die nichts direkt mit Flüchtlingen zu tun haben.
Deutschland will von dem Topf Geld, weil es zu feige ist, Steuern etc. zu erhöhen, weil dann Merkels "Wir schaffen das"-Mantra angekratzt wird.
Deutschland hat aber kein Recht darauf aus diesem Topf anderen Ländern das Geld wegzunehmen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 14:50
@Alt_und_naiv

Ah... okay. Dann macht die Aussage Sinn.


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28.02.2016 um 15:11
@Alt_und_naiv
Zitat von Alt_und_naivAlt_und_naiv schrieb:In deutschen Talkshows ist das echt ein Punkt. Prantl beispielsweise hat Hungertote auf dem Balkan suggeriert, wenn wir die Grenzen dichtmachen würden.
Wer nimmt den sehr, sehr linkslastigen Prantl überhaupt noch ernst? Ich glaube ja, der wird stets nur zur Erheiterung des Piublikums eingeladen, denn nicht erst seit der legendären Günter Jauch Sendung, wo Prantl sich Mühe gab selbst Dietmar Bartsch noch in den Argumenten links zu überholen, und wo er in seiner typisch cholerischen Art, begleitet von einem rechthaberischen Unterton zum Ausdruck gab dass das Grundgesetz eigentlich durch die Regierenden abgeschafft werden würde und der Kommunismus die bessere Weltanschauung wäre. Also wirklich, der Kettenhund der Süddeutschen ist doch gar nicht mehr an Lösungen interessiert, sondern stets nur daran den Staat als solchen schlecht zu machen und deswegen war es Prantl auch egal dass im brandenburgischen Staatsschutz 17 von 56 Mitarbeitern vorher bei der Stasi waren. Das war für Prantl nie ein Problem, denn links sieht es stets nie ein Problem. Hauptsache gegen der VS wettern, weil die nicht so verquert sind und nur gegen rechts, sondern auch gegen links ermitteln aber dies wird dann von solchen kruden Typen so ausgelegt, dass sie ja auf dem rechten Auge blind seien, nur weil sie es wagen auch gegen linke Spinner und Krininelle zu ermitteln. Ja, das passt so manchen Fanboy der alten SED nicht....


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 15:29
Zitat von _McFlurry__McFlurry_ schrieb:Wer nimmt den sehr, sehr linkslastigen Prantl überhaupt noch ernst?
Ich nehme ihn nicht ernst, aber ich finde es sehr bedenklich, dass man ihm so ein Raum in den Printmedien wie auch Talkshows bietet, in denen er seine krude Weltanschauung zum großen Teil auch noch unwidersprochen (wie dieses Hungersnot-Szenario) an den Zuschauer/Leser bringen darf.

Mit seinen Moralkeulen erstickt er in dem Fall eine sachliche Diskussion direkt im Keim. Also erfüllt er einen Job...


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28.02.2016 um 16:11
@_McFlurry_
Zitat von _McFlurry__McFlurry_ schrieb:Wer nimmt den sehr, sehr linkslastigen Prantl überhaupt noch ernst?
Er bezeichnet sich selbst eher als linksliberal und ist für mich ein erfrischender Gegenpol für alle Technokraten, die das Individuum und dessen Rechte nicht mehr erkennen wollen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 16:42
In der Schweiz wurde die "Anti-Ausländer-Initiative der SVP wohl mit großer Mehrheit abgelehnt...

http://www.spiegel.de/politik/ausland/schweiz-trendrechnung-sieht-absage-fuer-anti-auslaender-initiative-a-1079702.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 19:05
Heute Abend sitzt die Bundeskanzlerin bei Anne Will (21:45).


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28.02.2016 um 19:10
Zitat von AldarisAldaris schrieb:Heute Abend sitzt die Bundeskanzlerin bei Anne Will (21:45).
Ich bastele mir meine Bingo-Karten:
Ich habe einen Plan. Ich habe einen Plan. Ich habe einen Plan.

Gut, dass man mit Will so eine regierungstreue Journalistin hat, die dann butterweich nachfragen wird.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 19:13
@Aldaris
Zitat von AldarisAldaris schrieb:Heute Abend sitzt die Bundeskanzlerin bei Anne Wil
Oh.... dann wohl stundenlange "Wir schaffen das" Rhetorik, Rautensymbolik, eigenes Schulterklopfen und Durchhalteparolen.

Ich schaffe es leider nicht.... mir das anzutun.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 20:09
@insideman

Also ich muss euch mal meine Hochachtung für euren Außenminister Sebastian Kurz aussprechen, der auf der „Westbalkan-Konferenz“ im Verbund mit 10 anderen Ländern genau das richtige beschlossen hat. Damit hat er der Deutschlandkönigin mächtig in den Hintern gepickst und alleine dafür gebührt ihm schon mein Respekt.

Zwar liegt auch in Deutschland das Geheimpapier zur Einführung von systematischen Grenzkontrollen im Schrank, doch die tatsächliche Umsetzung scheint hier irgendwo im Fabelbereich zu liegen, obwohl die wirtschaftlichen Folgen SEHR überschaubar sein dürften aber der gesellschaftliche Nutzen riesig wäre. Aber statt sich um den Staat und die Gesellschaft zu sorgen, sorgt sich die hiesige Parallelgesellschaft der politischen Buntlandfeen lieber darum dass keine "blöden Bilder" von Deutschland ausgehen können. Aber warten wir mal ab, denn vielleicht kommt der 3ß-seitige Einsatzbefehl für die 21 Hundertschaften und Bundespolizei doch noch zum Einsatz, so dass zunächst die 60 größeren Grenzübergänge, sowie Brücken und Flüsse über den Salzbach und die Inn gesperrt werden können. Und sollten es dennoch welche schaffen die Grüne Grenze zu überschreiten, so sieht der Plan die sofortige Rückführung an die Grenze mittels Hubschrauber vor.
Warten wir mal ab


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 20:15
@_McFlurry_



Nun Ziel war es sicher gar nicht, mehr Grenzen zu bauen, vor allem nicht zwischen Österreich und Deutschland.

Ich denke dass man genau das vermeiden will, indem man den Druck auf die Balkanländer erhöhte. Denn wenn die sehen, dass die Flüchtlinge nicht mehr nach Österreich kommen können, lassen sie selbst keine mehr durch. Nachfolgende Grenzen werden dadurch unnötig.

So sagte bereits Slowenien, dass wir die Grenzen wieder öffnen sollen, da die bisherigen Grenzen nicht mal mehr erreicht werden. Slowenien leidet da offenbar schon unter den Grenzkontrollen.

Aus Sicht von Österreich macht das aber nur Sinn, wenn man abwartet, ob die Grenzen der Balkanländer auch den ersten großen Ansturm standhalten.

Deutschland hat aber ohnehin schon Vorbereitungen getroffen und kann innerhalb weniger Stunden die Grenzen schließen, so hört man.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 20:15
Angela Merkel heute Abend bei Anne Will, dabei wird nichts erhellende herauskommen.
Da geh ich lieber früh ins Bett und bin Morgen fit für den Alltag. :D


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 20:28
@insideman

Bis zum 13. Mai wird Deutschland irgend etwas entschieden haben müssen, denn das ist der Stichtag, da am 13. Mai die "vorübergehenden Grenzkontrollen" Deutschlands nach dem Schengener-Grenzkodex beendet werden müssen. Also wird bis spätestns dahin eine Regelung erfolgen müssen...Wie immer die auch aussehen wird


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

28.02.2016 um 21:09
Es ist irgendwie bemerkswert zu lesen was man eh schon wusste, aber was man lieber überspielte indem man ständig von Fachkräften, Akademikern und so weiter fabulierte. OK, dumm zu fabulieren wie im Drogenrausch macht auch mehr Spaß als in die Realität zu schauen aber so langsam scheinen die bunten Pillen zur Neige zu gehen.

Stark gekürzte Zitatversion:
Nicht mal am Horizont ein Ausbildungsplatz

Ein heller Raum im Rosenheimer Gewerbegebiet. Sechs Jugendliche sitzen vor einer leuchtend gelben Wand. Die Herkunft: Somalia, Eritrea, Elfenbeinküste und Afghanistan. Sie lesen abwechselnd stockend aus einem Roman vor, die Lehrerin korrigiert sie. Sprachkurs Deutsch, zweimal die Woche je vier Stunden. Auf dem Stundenplan stehen zudem Sport, Mathematik, Gesellschaftskunde und Arbeitslehre. Die Jugendlichen sind seit rund einem Jahr in Deutschland. Sie haben bereits einige Praktika hinter sich: Küchenhilfe, Altenpflege, Supermarkt, Friseur, Autowerkstatt – in wechselnder Reihenfolge. So sollen sie wieder Boden unter den Füßen bekommen, Selbstbewusstsein erwerben und, wenn alles gut geht, einen Arbeitsplatz finden. Eine Zusage für eine Stelle hat noch keiner.
„Selbst die Fittesten schaffen es nicht“, sagt Johannes Fischer, der Leiter des Kreisjugendamts Rosenheim
Fischer ist ein Mann mit kurzen grauen Haaren, zupackender Art und klaren Worten. Von „einer gewissen Euphorie“ berichtet er, die auch bei ihm geherrscht habe angesichts des Engagements der jungen Leute. Das wird schon irgendwie alles werden, so habe er im vergangenen Jahr gedacht. Jetzt sagt er: „Die Leute, die es schaffen, kann man an einer Hand abzählen.“ Nur einem „ganz kleinen Bruchteil“ gelinge eine Ausbildung.

Mit Syrern sei alles anders, sagen alle, die in der Betreuung arbeiten. Aber Syrer fliehen oft im Familienverbund. Unter den unbegleiteten Minderjährigen sind kaum Syrer und selbstredend keine syrischen Ärzte, wie sie sich Politik und Wirtschaft in Deutschland erhoffen in einer merkwürdigen Vermischung von Einwanderungs- und Asyldebatte. Dafür kommen viele junge Afghanen und Afrikaner. Eritreer etwa, die einem erzählen, dass sie bisher nie zur Schule gegangen sind.

„Flüchtlinge können dabei der Schlüssel zur Lösung des Azubimangels werden.“


Das hatten auch die Mitarbeiter der „Jungen Arbeit“ gehofft. Sie hatten es mit engagierten, höflichen, dankbaren jungen Menschen zu tun, die da kamen. Am Abend habe man sie aus dem Deutschunterricht regelrecht herausholen müssen. „Aber in den vergangenen Monaten sind uns jeden Tag die Augen aufgegangen“, sagt Astrid Langenegger, Ko-Geschäftsführerin der Initiative. „Bei rund 80 Prozent der Jugendlichen fehlen fast komplett neun Jahre Schulbildung. Eine Ausbildung ist eigentlich nicht realistisch“, sagt sie. „Motivation ist toll, ersetzt aber keine Schulbildung“, sagt Ko-Geschäftsführer Hans Mitterer. Die beiden sitzen im Besprechungsraum der Einrichtung. Wenn es um Erfolgsgeschichten geht, kommen sie immer wieder auf die gleiche Handvoll Personen zu sprechen.

Die Jugendlichen sollen in den Praktika zwei Tage à acht Stunden die Woche arbeiten. Aber viele schaffen das nicht. „Die wissen gar nicht, wie Arbeit läuft“, sagt Langenegger. Sie nennt das eine „Konfrontation mit der Arbeitswelt“. Es gebe Jugendliche, wird in Rosenheim berichtet, die in ihrer Heimat mal zwei Wochen einem Friseur zugeschaut hatten und danach als Friseur arbeiteten. In Deutschland wollen sie das nun auch. Aber sie verstehen nicht, warum ihre Ausbildung erst einmal darin besteht, nur Haare zu waschen – und warum sie so wenig verdienen. Sie haben ihr Leben aufs Spiel gesetzt und viel Geld gezahlt, um nach Deutschland zu gelangen. Nun sind sie am Ziel und müssen rasch Erfolgsberichte nach Hause schicken – und Geld. Gelingt das nicht, ist das eine große Enttäuschung. Ein Vakuum tut sich auf. „Die schmeißen den Bettel hin, sobald sie sehen, dass sie keine Perspektive haben, schnell Geld zu verdienen“, sagt Fischer.
Kompletter Artikel: http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/ausbildung-von-fluechtlingen-in-rosenheim-14092678.html

Da tun sich Welten auf und so langsam beginnt man auch diese Weltenunterschiede öffentlich zu benennen. Ein Quantensprung in Deutschland bei den Medien. Spät aber immerhin. Es wird sich also alles als noch schwieriger erweisen als man selbst in den düstersten Träumen dachte, denn man setzte so viel Hoffnung in die jungen "Flüchtlinge", auf dass man sie möglichst schnell auf dem silbernen Tablett mit Erfolgsstory packen kann. Aber nun wird nichtmal ein blechernes Tablett daraus...Enttäuschungen auf beiden Seiten


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