Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@insideman

I:
Italien sollte das 2016 lieber riskieren, will es nicht auf den meisten Afrikanern sitzenbleiben.

Wo sollen die denn hin?

--->O:
Vielleicht holt sie dann wieder Merkel ;)

---> I:
Wenn ihr dieses Helfersyndrom habt, bitte.

Wenn sie wirklich ein Helfersyndrom HÄTTE, hätte sie sicherlich auch die Flüchtlinge von Idomeni holen lassen ;)

insideman schrieb:Das sind fast alles erwachsene Männer die so gut wie alle keine Bildung haben und mit der Last nach Europa (Deutschland) kommen, zuhause ein halbes Dorf ernähren zu müssen.

Egal ob man nun Pro oder Contra ist, DAS muss man sich bewusst machen.

So siehts aus.
Ab gesehen davon, in dieser Welt wird so und auch so nichts besser.
Ich glaube z.B., dass die globale Wirtschaft noch so einige "Stürme" erleben wird.

@insideman

insideman schrieb:Würde es ohne Wenn und Aber sofortige Abschiebungen geben, mit den Voraussetzungen die du erwähnt hast ( Möglichkeit vor Ort einen Asylantrag zu stellen), dann würden die Leute es aufgeben.

Ich sehe da auch keine andere Lösung - zumindest kurz- und mittelfristig. Die Alternative wäre, dass alles so weiter läuft wie bisher: Noch mehr Menschen ersaufen und die Schlepper kassieren weiter ab. So bliebe der Anreiz bestehen, sich überhaupt auf diese Reise zu begeben. Und die ist von Nordafrika bis nach Italien weitaus gefährlicher als von der Türkei nach Griechenland.

Angeblich haben sich die EU-Unterhändler nun bald darüber geeinigt, wohin die syrischen Flüchtlinge aus der Türkei verteilt werden sollen:

Wohin mit den Flüchtlingen aus Syrien, die in der Türkei leben? Die Innenminister der EU sollen jetzt kurz vor einer Einigung darüber stehen, wie die Menschen auf die Mitgliedsländer verteilt werden.

[...]Erarbeitet wurden die Pläne der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft auf Grundlage von Aufnahmezusagen, die die EU-Staaten bereits im vergangenen Sommer gemacht hatten. Am meisten Flüchtlinge pro Monat würden demnach das Nicht-EU-Land Norwegen (218), Frankreich (148) und Italien (118) aufnehmen.
Die EU-Kommission hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass die Zahl der ankommenden Flüchtlinge seit dem Abkommen mit der Türkei gesunken sei: Nur 5847 Migranten kamen in den vergangenen drei Wochen auf den griechischen Inseln an. In den drei Wochen davor, als der Deal mit Ankara noch nicht in Kraft war, hatten deutlich mehr Menschen die Reise gewagt: 26.878 waren in diesem Zeitraum angekommen.[...]

Und der Sultan macht weiter Druck:

Der türkische Präsident Erdogan drohte jedoch damit, das Abkommen aufzukündigen , sollte Brüssel keine Visafreiheit für türkische Bürger gewähren, ein für Ankara neben der Zahlung von drei Milliarden Euro wesentlicher Bestandteil des Abkommens.

Ich hoffe doch, dass man sich diesem Druck nicht weiter beugt. Die Frage ist, wie sich das ganze entwickelt, wenn die Türkei das Abkommen aufkündigt. Was bleibt dann, außer sich abzuschotten, solange keine gesamteuropäische Lösung entwickelt wurde, an der sich alle EU-Staaten gleichmäßig beteiligen?

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-aus-syrien-eu-vor-einigung-ueber-verteilungsschluessel-a-1088393.html

@Aldaris

«Wir stehen in engem Kontakt mit den türkischen Behörden, um sicherzustellen, dass es Garantien gibt für nicht-syrische Flüchtlinge, die auch Schutz benötigen.»

Dieser Satz hat es in sich. Zum ersten Mal bestätigt die EU-Kommission damit, dass die Türkei Flüchtlinge aus Afghanistan, Irak oder Pakistan noch immer nicht gemäss Genfer Flüchtlingskonvention schützt. Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte erklärt, dass dies bedeute, «dass es keinen Schutz gibt für diese Flüchtlinge, nicht wieder in ihre Herkunftsstaaten abgeschoben zu werden.»

Und das ist brisant. Denn solange Menschen aus Afghanistan oder Irak in der Türkei nicht sicher sind, darf die EU diese auch nicht in die Türkei zurückschaffen. Das bedeutet, dass die EU das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei für diese Flüchtlinge eigentlich gar nicht umsetzen kann.

http://www.srf.ch/news/international/tuerkei-haelt-eu-abkommen-nicht-ein

Auch die Syrier leben dort ungewiss, denn auch sie haben kein Recht auf Asyl in der Türkei.

Der Flüchtlingsdeal ist eine Farce

Am Wochenende reist Kanzlerin Merkel ins türkisch-syrische Grenzgebiet. Sie will den Flüchtlingsdeal feiern. Doch der entpuppt sich als Katastrophe - längst nicht nur wegen der Affäre Böhmermann. Ein Kommentar

http://www.spiegel.de/politik/ausland/angela-merkels-fluechtlingsdeal-mit-der-tuerkei-ist-eine-farce-kommentar-a-1088514.html




Soill das Europa sein?

Der Deal mit der Türkei ist nicht in erster Linie falsch, weil er den türkischen Staatspräsidenten dazu einlädt, Europa spüren zu lassen, dass es auf ihn angewiesen ist. Sondern vor allem deshalb, weil das Abkommen Flüchtlinge entrechtet und Menschenleben gefährdet. Die Folgen für die Betroffenen sind die eigentliche Katastrophe.

Europa hält Flüchtlinge in Lagern gefangen

Auf den griechischen Inseln Lesbos und Chios werden Flüchtlinge seit Wochen in überfüllte Haftanstalten gepfercht. Die Menschen werden, das dokumentierte Human Rights Watch gerade erst , ihrer Grundrechte beraubt. Der Kontakt zu Anwälten bleibt ihnen versagt. Väter werden von ihren Familien getrennt. Europa will die Flüchtlinge in Lagern gefangen halten, um sie dann, in Wochen oder Monaten, so genau weiß das niemand, in die Türkei abzuschieben. "Was, zur Hölle, geschieht in Griechenland?", fragt Franck Düvell, Migrationsforscher an der Universität Oxford . "Kehrt der Faschismus zurück?"

In der Türkei, behauptet die EU, seien die Flüchtlinge sicher. Wer ins türkisch-syrische Grenzgebiet reist, so wie Angela Merkel an diesem Wochenende, müsste genau daran zweifeln.


In der Stadt Kilis, 50 Kilometer südlich von Gaziantep, schlugen gerade erst Raketen aus Syrien ein. Die türkische Regierung lässt an der Grenze, unter anderem zur Abwehr von Flüchtlingen, eine mehrere Hundert Kilometer lange Mauer errichten. Laut Amnesty International haben türkische Behörden seit Mitte Januar mehrere Tausend syrische Flüchtlinge nach Syrien zurückgeschickt.

Realo schrieb:"Was, zur Hölle, geschieht in Griechenland?", fragt Franck Düvell, Migrationsforscher an der Universität Oxford . "Kehrt der Faschismus zurück?"

Das sind lediglich direkte Folgen der europäischen Demokratie. Regierungen werden vom Wähler gezwungen eine härtere Asylpolitik zu betreiben, weil viele Menschen, offenbar "wahlrelevant", keine Masseneinwanderung wollen.

Das ist Demokratie.

Wäre ich Diktator von Österreich, würde ich die 3 Afghanen die gestern eine 21 Jährige in Wien vergewaltigt haben (sollen) mit dem Katapult nach Rapeistan schießen und dafür paar wie den Kleinen da oben, oder Kinder, Mütter mit Kindern... ect rüberholen.

Ich wäre so verrückt, ich würde für jeden von diesem Gesindel, 3 Frauen bzw Kinder aus der Türkei, Syrien oder sonst wo holen.

Leider bin ich kein Diktator, darum wird es diese unmenschliche Lösung (was maße ich mir an zu entscheiden, dass so ein Vergewaltigergesindel weniger wert ist wie ein Kind) nicht geben.

insideman schrieb:Das ist Demokratie.

Demokratie ohne Rechtstsstaatlichkeit (Menschenrechte --> Asylrecht) - geht das überhaupt?

Wenn sich Regierungen an der "Stimme oder Stimmung des Volks" orientieren, ist das eine Demokratur, die Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit. Demokratie ist was anneres.

insideman schrieb:Wäre ich Diktator von Österreich

Das alles und noch viel mehr
würd ich machen
wenn ich König von Deutschland wär.
(Rio Reiser, RIP)

Demokratie ohne Rechtstsstlichkeit (Menschenrechte --> Asylrecht) - geht das überhaupt?

Es ist unstrittig, dass Mehrheiten in einer Demokratie Gesetze verabschieden und deren Durchsetzung veranlassen können, die Minderheitenrechte verletzen oder sogar dem Rechtsgedanken an sich zuwiderhandeln; Demokratie als äußere Form schützt nicht vor Entgleisungen, bewahrt nicht davor, dass die Mehrheit eine Minderheit unterdrückt oder zum Krieg ruft.

Wikipedia: Demokratie#Demokratie und Rechtsstaat

Demokratie ist nunmal in erster Linie

Demokratie (nach altgriechisch δημοκρατία „Herrschaft des Staatsvolks“, Kompositum aus δῆμος dēmos „Staatsvolk“ und κρατία kratía „Herrschaft“, vgl. auch -kratie) bezeichnet Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen, indem dieses – entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten – an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt ist.[1]

Wenn nun die Mehrheit keine Masseneinwanderung will, eine Regierung es trotzdem tut, wird sie abgewählt.

Dann kommt eine andere Regierung, welche die Kundschaft bedient.

Oder glaubt jemand, die SPÖ in Österreich hätte irgendeinen Kurswechseln gemacht, hätten bedeutende Teile der Bevölkerung diesen nicht gefordert?

Denn dadurch wurde die ÖVP aufgescheucht und hat der SPÖ das Messer an die Brust gesetzt. Jetzt haben wir SPÖ Minister die vor 10 Jahren noch bei der FPÖ mitmachen hätten können.

Mit den 3 Leuten die Grün wählen, lassen sich die nächsten Wahlen nicht überleben.

das mag die ursprüngliche (griechische) Form von Demokratie gewesen sein. In modernen (westlichen) Demokratien wird stets ein Kompromiss gesucht, mit dem auch die Minderheit leben kann.

Realo schrieb:das mag die ursprüngliche (griechische) Form von Demokratie gewesen sein. In modernen (westlichen) Demokratien wird stets ein Kompromiss gesucht, mit dem auch die Minderheit leben kann.

Minderheiten sind aber was anderes als Menschen, die noch gar nicht hier sind.

@Realo

Realo schrieb:das mag die ursprüngliche (griechische) Form von Demokratie gewesen sein.

Nicht nur das. In vielen Ländern der Welt ist es ganz normal, dass Regierung abgewählt werden, die der Mehrheit nicht passt.
Wie soll Demokratie sonst funktionieren? Wie soll eine Minderheit eine Regierung abwählen?

bei uns geht das nicht wirklich, da man CDUCSUSPD nicht abwählen kann, weil sie sich nur noch marginal voneinander unterscheiden.

insideman schrieb:Minderheiten sind aber was anderes als Menschen, die noch gar nicht hier sind.

Es geht um die Minderheiten, die die Verfassung ernst nehmen und Flüchtlinge aufnehmen wollen.

Vielleicht könnte man das sogar so arrangieren, dass Europäern, die Flüchtlinge aufnehmen wollen, entsprechend Flüchtlinge "zugeteilt" werden. Wenn es schon die Regierungen nicht schaffen, dann vielleicht die Bevölkerungen - zumindest einen kleinen Teil.

@Deepthroat23

Deepthroat23 schrieb:bei uns geht das nicht wirklich, da man CDUCSUSPD nicht abwählen kann, weil sie sich nur noch marginal voneinander unterscheiden.

Also ähnlich wie in Bayern mit der CSU...:)

Realo schrieb:Es geht um die Minderheiten, die die Verfassung ernst nehmen und Flüchtlinge aufnehmen wollen.

Also die werden wohl Pech haben, wenn eine Regierung gewählt wird, welche dem entgegen steht.

Wird in einigen Länder eine Minderheit geben, welche gerne viel mehr Flüchtlinge haben wollen, aber die werden so lange nichts bewirken, solange sie so wenige sind, dass sie die Politik mit dem Wahlergebnis beeinflussen.

Realo schrieb:Vielleicht könnte man das sogar so arrangieren, dass Europäern, die Flüchtlinge aufnehmen wollen, entsprechend Flüchtlinge "zugeteilt" werden. Wenn es schon die Regierungen nicht schaffen, dann vielleicht die Bevölkerungen - zumindest einen kleinen Teil.

Wie meinen?

Einzelpersonen zb. in Ungarn, sollen von der EU Flüchtlinge bekommen, obwohl Ungarn selbst keine will?

Das ist wie mit dem berühmten Hund, um den sich das Kind aber selbst kümmern muss, weil man ja eigentlich keinen will.

Außerdem wie soll das gehen? Die Flüchtlinge gehören ja nicht den Menschen die sie aufnehmen?!

@canales

Da ist es noch schlimmer.
Aber CSU habe ich noch nie gewählt. Nicht mal kommunal :)
Im Gegenteil ich habe sogar Schröder gewählt um Stoiber und Merkel zu verhindern.
Hat letztendlich auch nicht geholfen :(

Flüchtlinge: Nord- und Osteuropäer bei Quoten skeptisch

Die nordischen und baltischen Staaten (NB8) und die ostmitteleuropäische Visegrad-Gruppe bleiben bei ihrer skeptischen Haltung zu festen Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen. „Viele von uns glauben nicht an verbindliche Quotensysteme“, sagte der lettische Außenminister Edgards Rinkevics heute als Gastgeber der informellen Gespräche der beiden Staatengruppen im lettischen Ostseebad Jürmala.

Der tschechische Außenminister Lubomir Zaoralek sagte im Namen der Visegrad-Gruppe, ein Pflichtsystem könne nicht Grundlage eines gemeinsamen Programms sein. „Wir müssen etwas erarbeiten, das alle Partner akzeptieren“, so Zaoralek am Ende des zweitägigen Treffens für Polen, Tschechien, Ungarn und die Slowakei. Zur Staatengruppe der NB8 gehören Schweden, Finnland, Norwegen, Island, Dänemark, Estland, Lettland und Litauen.

http://orf.at/#/stories/2336232/

Auf den ersten Blick klingt es fast nach Hoffnung, wenn man liest, dass auch die Visegrad Länder von "etwas erarbeiten" sprechen.

Ich habe mittlerweile aber starke Bedenken vor so etwas.

Denn eines ist klar, keines dieser Länder wird einen unbegleiteten minderjährigen Afghanen/Iraker/Afrikaner aufnehmen.

Am Ende wird das der nächste Deal bei dem einem als Deutscher oder Österreicher schlecht werden kann. Irgendwann wird man sich rühmen, dass auch diese Staaten wieder Menschen aufnehmen.

Das werden dann Frauen, Kinder, Familien in überschaubarer Zahl aus Syrien sein.

insideman schrieb:Einzelpersonen zb. in Ungarn, sollen von der EU Flüchtlinge bekommen, obwohl Ungarn selbst keine will?

Das ist wie mit dem berühmten Hund, um den sich das Kind aber selbst kümmern muss, weil man ja eigentlich keinen will.

Außerdem wie soll das gehen? Die Flüchtlinge gehören ja nicht den Menschen die sie aufnehmen?!

Ich könnte mir das so vorstellen, dass die EU in jedem Land eine Abteilung schafft, wo Bürger, die einen Flüchtling aufnehmen wollen, dies bekanntgeben, und der kriegt dann einen Flüchtling (Syrer) aus der Türkei. Was sollte dagegen sprechen? Der Staat bezahlt dann wie bei jedem anderen Flüchtling auch die Miete usw.

Auf die Art lassen sich vielleicht mehr Flüchtlinge erfolgreich "vermitteln", als die ganzen Staaten freiwillig bereit wären Flüchtlinge aufzunehmen.

Man muss auch mal pragmatisch denken.

Realo schrieb:Ich könnte mir das so vorstellen, dass die EU in jedem Land eine Abteilung schafft, wo Bürger, die einen Flüchtling aufnehmen wollen, dies bekanntgeben, und der kriegt dann einen Flüchtling (Syrer) aus der Türkei. Was sollte dagegen sprechen? Der Staat bezahlt dann wie bei jedem anderen Flüchtling auch die Miete usw.

Auf die Art lassen sich vielleicht mehr Flüchtlinge erfolgreich "vermitteln", als die ganzen Staaten freiwillig bereit wären Flüchtlinge aufzunehmen.

Man muss auch mal pragmatisch denken.

Das sind ja keine Haustiere?!

All das Negative was eine Aufnahme an Flüchtlingen in der jetzigen Form mit ich bringt, bleibt ja.


Im Endeffekt nimmt ja trotzdem der Staat den Flüchtling auf. Der bekommt ja keine Leine um den Hals und sein Leben lang Futter von seinem "Herrchen" ?!

Und alleinreisende männliche Afrikaner, Afghanen und Iraker ect. werden auch nicht weg gehen wie warme Semmeln.

Die Menschen sind doch freie Menschen. also verstehe ich nicht, wie du das meinst.

Wenn Ungarn schon keine aufnehmen will, dann halt einzelne Personen in Ungarn.

?!

Kommt doch auf dasselbe.

Ja aber dann kommen sie wenigstens in Europa unter und können leben wie Menschen.

Ich weiß jetzt nicht, wie du auf

insideman schrieb:Das sind ja keine Haustiere?!

kommst. Wie Tiere leben sie eher in den Lagern, aber doch nicht in Privatquartieren.
Schließlich haben sie da - anders als in den Lagern - ihr eigenes Zimmer.

Ich weiß jetzt nicht, wie du auf
insideman schrieb:
Das sind ja keine Haustiere?!
kommst. Wie Tiere leben sie eher in den Lagern, aber doch nicht in Privatquartieren.

Einzig deswegen, weil du offenbar einen Unterschied darin siehst, ob das Land Ungarn nun Menschen aufnimmt, oder Einzelpersonen Menschen aufnehmen.

Da gibt es keinen Unterschied. Es gäbe einen, wenn die Verantwortung für das Leben dieser Menschen ebenfalls bei den Menschen liegt, welche aufnahmebreit sind.