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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

51.773 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

04.05.2016 um 15:05
Neue Vorschläge der EU-Kommission bezüglich der EU-Asylpolitik.
Wer sich weigert bei der Verteilung Asylbewerber aufzunehmen soll pro Flüchtling 250.000.-€ bezahlen und zwar an die Mitgliedsstaaten, die Flüchtlinge aufnehmen...

http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-fluechtlingspolitik-so-soll-die-neue-eu-asylpolitik-aussehen-1.2980120

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

04.05.2016 um 18:33
@parabol

Danke für die Informationen. Bin noch nicht selbst dazugekommen, weiter nachzuforschen. Allerdings stach mir gerade etwas anderes in's Auge:

[...]Türkischen Medien zufolge werden an der türkisch-syrischen Grenze offenbar seit mehreren Wochen Wachtürme gebaut, die automatisch schießen.[...]

http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-tuerkei-baut-selbstschussanlagen-an-der-grenze-zu-syrien-1.2980145


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

04.05.2016 um 19:15
Das ist ja wohl eindeutig ein Vertragsbruch - was, wenn nicht dies.
Die Türkei wird sich allerdings damit herausreden, dass dieser Tagesordnungspunkt bei den Verhandlungen gar nicht zur Sprache kam.
Klar, die Selbstschussanlagen wurden ja erst danach gebaut.

Arme Merkel, schon wieder reingelgt worden...

Tja, jetzt kann sie eigentlich nur noch den Vertrag kündigen oder das tun, was sie nicht will, nämlich zurücktreten.
Sie wird den dritten Weg gehen und auch dies wieder aussitzen, bis sich die Wogen glätten.
So wie die Türkei von der DDR gelernt hat, wie man die Grenze befestigt, so hat Merkel vom Alten gelernt, wie man Krisen bestens aussitzt. Darin hat sie es inzwischen zur Perfektion gebracht.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

04.05.2016 um 21:03
Die EU-Kommission will Europa ein neues Asylsystem geben: Mehr Gerechtigkeit für Aufnahmeländer, harte Strafen für Verweigerer. Die osteuropäischen Regierungen sind erbost.

mehr...
http://www.spiegel.de/politik/ausland/reform-des-dublin-systems-osteuropa-gegen-neues-asylsystem-a-1090813.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

04.05.2016 um 23:55
@Realo

Naja.. 250 000 Euro pro Flüchtling ..... das wird die EU zerstückeln. Kann mir vorstellen das dann die Visegrad-Staaten den dicken Finger zeigen und aus der EU austreten. Es läuft ja demnächst glaube ich auch ein Referendum in Ungarn. Man darf gespannt sein was passiert.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

05.05.2016 um 00:20
Die Frage wird auch sein, ob man sich die Flüchtlinge aussuchen darf.

Sprich, Ungarn sagt zb. ja ok, ihr wollt uns bestrafen wenn wir keine aufnehmen, dann entscheiden wir aber wen wir aufnehmen wollen.

Auch ist die Frage, ob man so eine "Bestrafung" durchbekommt, wenn innerhalb der EU viele Staaten dagegen sind.

Ungarn, Slowakei, Polen, Tschechien, Österreich ( mit der blauen Regierung spätestens ab 2018)...


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

05.05.2016 um 00:31
Man sollte den ewigen Neinsagern einfach mal den Austritt nahelegen.
Unter einer Solidargemeinschaft versteht man ganz sicherlich was anderes.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

05.05.2016 um 00:34
Zitat von RealoRealo schrieb:Man sollte den ewigen Neinsagern einfach mal den Austritt nahelegen.
Unter einer Solidargemeinschaft versteht man ganz sicherlich was anderes.
Und mit wem spielt dann Merkel EU?

Zu den Ländern die ich aufgezählt habe, kommen noch Frankreich und England. Gut, von Frankreich lasst ihr euch bissl verarschen, weil die reden so schön.

Tun halt ganz was anderes.

Naja, paar unwichtige Benelux Staaten könnt ihr noch ins Boot nehmen und Rumänien.

Spanien fällt auch weg, oder brauchts wieder paar Videos wie die Flüchtlinge vom Zaun klopfen?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

05.05.2016 um 01:58
@Realo
Solidarität ist halt einfacher wenn man davon profitiert. Solidarität wird schwer wenn man geben muss ohne etwas dafür zu kriegen. Darum ja die Sache mit den Strafzahlungen... sonst bräuchte es die ja nicht.
Die sind nur dafür da es unprofitabel zu machen, wenn man nicht mitzieht.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

05.05.2016 um 02:01
@Glünggi

Ja sicher. Aber das war eigentlich nicht der Sinn der EU, als sie aufgebaut wurde.

Man hatte da doch etwas weiter gehende Visionen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

05.05.2016 um 02:13
@Realo
Tja ein Marketingproblem :)
Es existiert leider keine gemeinsame Vision von Europa.. Es gibt da eher 3 Visionen.
a)Die Vision der vereinigten Staaten von Europa
b)Die Vision der unabhängigen Staaten von Europa
c)Und die Vision eines Europas der Nationalstaaten. (Eu Gegner)
Geplant war die EU in den 50ern noch als a) wurde uns aber als b) verkauft um Ängste (souveränitätsverlust) zu unterdrücken. So führte man uns stückweise heran... und wusste die Krisen dementsprechend auch zu nutzen.
Die Krisen haben dann eben wieder mit Profit zu tun...
Naja auf jeden fehlt es der EU an einer gemeinsamen Vision.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

05.05.2016 um 20:36
Tja, so läuft das. Die Türkei hat an ihrer Südostflanke eine Mauer errichtet, lässt keine Flüchtlinge mehr rein, schiebt aber andererseits Flüchtlinge nach Syrien ab. Diese lassen sich in einem grenznahen Lager nieder und ... werden beschossen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-luftangriff-auf-fluechtlingslager-toetet-dutzende-menschen-a-1090982.html

Ein "hervorragender" Deal, Frau Merkel !


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

05.05.2016 um 20:52
@Kc
Todesstrafe im Heimatland fürchten muss
Mir ist klar, dass die Gesetze eines Landes ja nicht überall gleich sind. Todesstrafe ist halt ein extremes Beispiel. Aber ich muss da gerade an eine Diskussion bei uns in der Kneipe denken.
Jemand hat mal gefragt, wieso so viele Flüchtlinge, vor allem die ganzen jungen Flüchtlinge, immer sich das Gesicht bedeken während eine Kamera bei denen in der Nähe ist. Da wurde auch die Idee in den Raum geworfen, dass dies Flüchtlinge sind, die aufgrund von Straftaten mit den anderen das Land verlassen haben weil sie wissen, dass hier in Deutschland sie niemand wegen dem, was sie in ihren Heimatland getan haben, belangen können.
politischen Einstellung
Ich glaube das spricht für sich. Ist man in manchen Teilen der Welt nicht FÜR das System, so ist man automatisch GEGEN das System und daher ein Verbrecher. So eine Einstellung gibt es leider.

Was sich mir persönlich für eine Frage stellt: Wie soll es in Zukunft weitergehen? In ein paar Jahren, wenn das mit den Flüchtlingen und den Kriesengebieten wo sie herstammen sich (hoffentlich) beruhigt hat, wie soll es da weitergehen wenn die ganzen Familien nachkommen von den Flüchtlingen, welche Asy erhalten haben? Der Zusammenprall von sehr unterschiedlichen Einstellungen, Kulturen usw. wird nicht jeder schaffen. Da kann es daher für manch einer Generation zu großen Spannungen kommen.


Ps. Nur um es zu sagen: Mein Beitrag sollte NICHTS mit Fremdenfeindlichkeit oder Fremdenhass zu tun haben.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

05.05.2016 um 21:42
@Niederbayern88

Man muss ja nicht automatisch annehmen, dass die Menschen alle bleiben, die einmal nach Deutschland gekommen sind.

Spekulieren wir mal über den besten Fall:

IS wird besiegt, zwischen den so genannten Rebellen und der syrischen Regierung gibt es einen Friedensvertrag, auch im Irak bildet sich wieder eine stabile Regierung.
Dann könnte man auch annehmen, dass viele Menschen in ihre Heimatländer zurückkehren werden. Zu Verwandten und Freunden, die zurückgeblieben sind.
Oder die Heimat wieder aufbauen. Es wird viel zu tun geben. Und Asyl ist ja auch nicht konstruiert als Dauerzustand.

Die Menschen werden sich auch vor Augen halten:,,In Deutschland ist doch nicht alles so einfach, es gibt keinen geschenkten Reichtum, unsere Bildungsniveaus sind sehr unterschiedlich...zu Hause bin ich angesehen und respektiert, ich kenne die Menschen und die Strukturen, hier ist alles anders...".

Ja es gehen sogar jetzt schon wieder Menschen zurück in den Irak, weil sie erkennen mussten, dass sie auf Illusionen reingefallen sind.
Die Schleuser haben ihnen sonstwas erzählt, hier bekommt jeder sehr leicht gutbezahlte Arbeit, Auto, Haus, alles super...

Die Realität sah dann für viele anders aus. Massenunterkunft statt eigenem Haus, Busticket statt geschenktem Auto, langwierige Prüfungsverfahren statt Direktflug für die ganze Familie, nicht-anerkannte Ausbildungen und Abschlüsse oder nicht-vergleichbare Niveaus derselben, weshalb es auch mit dem schnellen Erhalt eines gutbezahlten Jobs so nicht klappt...

Da sagen sich tatsächlich immer mehr:,,Dann geh ich lieber wieder nach Hause und versuche, dort über die Runden zu kommen."

Auch haben Menschen durchaus die Vorstellung, was aus ihrer eigenen Heimat zu machen, statt sich nur in ein ,,gemachtes Nest" zu setzen.
Ingenieure, die in ihre Heimatländer zurückkehren und eine Wasserversorgung aufbauen, Ärzte, Handwerker...


Wie gesagt, würde es nicht als in Stein gemeißelt betrachten, dass jeder in D. bleibt, der einmal hierher gekommen ist.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

05.05.2016 um 21:45
@Kc
Klar ist nicht alles schon festgelegt.
Momentan aber kann so gut wie alles passieren.
Aber um die Frage deines Thread einer Antwort zu würdigen: JA die Asylgesetzgebung sollte angepasst werden. Soweit ich weiß ist/war sie nie für "Millionen" Menschen gedacht sondern eher für "nur" Zehn oder Hundertausende


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

06.05.2016 um 09:14
@Niederbayern88

Ich denke, theoretisch sind auch schon die jetzigen, gesetzlichen Rahmenbedingungen, die in Deutschland für Asyl gelten, ausreichend.

Eher die Umsetzung in der Praxis ist das Problem.

Zuerst mal: Asyl ist kein Einwanderungsgesetz.
Ganz einfach ausgedrückt: Wenn die Kriterien, die für die Erteilung von Asyl genannt wurden, auf dich nicht zutreffen, dann kannst du nicht als Flüchtling gelten.

Dann gibt es noch Kriterien für subsidiär Schutzberechtigte, aber auch hier handelt es sich nicht um ein Einwanderungsgesetz.


In der Praxis ergeben sich nun vor allem folgende Schwierigkeiten:

1) Zu viele Antragssteller kommen auf viel zu wenig Bearbeiter.
Das ist eine Situation, die letztlich jeder schlecht findet, auch die Antragssteller wollen nicht wirklich jahrelang auf die Entscheidung warten.

2) Schwierige Nachprüfbarkeit der Angaben.

3) Die sich aus dem Bescheid ergebenden Folgen werden nicht durchgesetzt.
Unter anderem, weil man sich vor schlechter Publicity fürchtet (hinsichtlich Abschiebungen), aber auch wegen Unfähigkeit und Unlust aller staatlichen Seiten, etwas zu bezahlen (Integrationskurse, Sprachkurse...).
Da werden dann Verantwortlichkeiten hin und her geschoben, bis eventuell mal ein Gericht oder ein hoher Politiker ein Machtwort spricht.

Es wird nicht effizient umgegangen mit den Entscheidungen über Asyl, ob die nun positiv oder negativ ausfallen für die Antragssteller.

Aber groß ändern muss man aus meiner Sicht eigentlich nichts an der Asylgesetzgebung, höchstens muss man eine gewisse Obergrenze einführen.
Die Ideologen werden dazu nun sagen:,,Das geht nicht, für Asyl darf es keine Obergrenze geben, alle müssen irgendwie aufgenommen werden, die kommen...".
Moralisch ist das richtig, praktisch aber kaum durchführbar.

Man muss sich immer vor Augen halten:

-man kann nicht auf Dauer massive Politik gegen das Volk machen. Und auch für Zuwanderung offene Menschen werden oft irgendwann skeptisch und zurückhaltend, wenn sich ihr Lebensumfeld sehr schnell sehr umfangreich verändert.
Integration ist erstens ein Prozess, was bedeutet, dass sie eine gewisse Zeit braucht, um erfolgreich zu werden und zweitens ist Integration vom Willen und der Bereitschaft der einheimischen Bevölkerung abhängig.

Integration gegen den Willen der Bevölkerung ist nicht machbar.

-in ein Gefäß passen 10l Wasser rein. Ich kann mit der Zeit Millionen Liter Wasser in dieses Gefäß füllen, wenn sich sein Inhalt regelmäßig leert. Aber ich kann nicht Millionen Liter Wasser auf einmal in das 10l-Gefäß kippen.
So gern ich es auch tun würde.


Wie man sieht, bin ich einerseits realistisch.

Andererseits halte ich mich aber auch für einen sehr optimistischen und hoffnungsvollen Menschen, vor allem aus meinem Glauben heraus.
Und aus diesem heraus denke ich, dass Deutschland mit der so genannten Flüchtlingskrise anständig fertigwerden kann, wenn wir Mut, Optimismus, Tatkraft und die Bereitschaft zum Teilen zeigen :)

Wir müssen nicht versuchen, Jesus zu imitieren und absolute Selbstaufgabe betreiben, um alle Armen und Verfolgten in Deutschland aufnehmen zu können. Aber als Vorbild sollte er schon dienen in seiner Hilfsbereitschaft. Bis wir zu dem Punkt kommen, der das Menschenmögliche übersteigt und wo das Verbleibende die Sache Gottes ist :Y:


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

06.05.2016 um 09:37
@Kc

Fast jedes Wort Deines guten Beitrags kann ich mal wieder unterschreiben :)

Bis auf diese Passage:
Zitat von KcKc schrieb:Andererseits halte ich mich aber auch für einen sehr optimistischen und hoffnungsvollen Menschen
Meinen Optimismus den ich auch mal hatte, habe ich inzwischen verloren.
Zitat von KcKc schrieb:Andererseits halte ich mich aber auch für einen sehr optimistischen und hoffnungsvollen Menschen, vor allem aus meinem Glauben heraus.
Und aus diesem heraus denke ich, dass Deutschland mit der so genannten Flüchtlingskrise anständig fertigwerden kann, wenn wir Mut, Optimismus, Tatkraft und die Bereitschaft zum Teilen zeigen :)
Bei Deiner Aufzählung fehlen mir die "richtigen Entscheidungen und Umsetzungen", alles das was du zuvor angeführt hattest, wo es im Argen liegt.
Weil DAS eben nicht in dem Maße stattfindet, wie es nötig wäre, bin ich pessimistisch geworden.
Zitat von KcKc schrieb:-in ein Gefäß passen 10l Wasser rein. Ich kann mit der Zeit Millionen Liter Wasser in dieses Gefäß füllen, wenn sich sein Inhalt regelmäßig leert. Aber ich kann nicht Millionen Liter Wasser auf einmal in das 10l-Gefäß kippen.
So gern ich es auch tun würde.
Sehr guter Vergleich.
Einen ähnlichen Vergleich brachte letztens der Maffay in einer Talkshow:
Ein Schwamm kann soundso viel Wasser aufsaugen/aufnehmen. Wenn es zu viel Wasser wird, läuft es unten wieder raus.
Zitat von KcKc schrieb:Wir müssen nicht versuchen, Jesus zu imitieren und absolute Selbstaufgabe betreiben, um alle Armen und Verfolgten in Deutschland aufnehmen zu können. Aber als Vorbild sollte er schon dienen in seiner Hilfsbereitschaft. Bis wir zu dem Punkt kommen, der das Menschenmögliche übersteigt und wo das Verbleibende die Sache Gottes ist
Ganz meine Meinung.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

06.05.2016 um 09:39
Hat einer gestern die "Kinder aus Aleppo" gesehen.


Hinterließ bei mir ein gespaltenes Bild.

Die Vorstellungen von Deutschland sind schon etwas naiv.

Wobei ich bzgl Intergration gewisse Unterschiede sehe. Für viele Junge Frauen ist Deutschland die Chance sich zu emanzipieren,

im Fall der ältestesn Tochter dort liegt das auch daran das wohl der Vater nicht mehr da ist.

Bei vielen anderen sehe ich wenig Hoffnung und persönlich glaube ich nicht das unsere Gesellschaft sich positiv verändert wenn der Anteil an Sunnitischen Moslems signifikant ansteigt.

Temporäres Asyl ist eine Sache, aber eine Einbürgerung und Integration etwas anderes.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

06.05.2016 um 09:47
@Optimist
Bei Deiner aufzählung fehlen mir die "richtigen Entscheidungen und Umsetzungen", alles das was du zuvor angeführt hattest.
Weil DAS eben nicht in dem Maße stattfindet, wie es nötig wäre, bin ich pessimistisch geworden.
Das liegt daran, dass notwendige Zwangsmaßnahmen unfein sind.

In Deutschland legen wir zumindest offiziell sehr viel Wert auf moralisch korrektes Verhalten.
Zwangsmaßnahmen werden immer in Frage gestellt. Was an sich ja auch nicht falsch ist, im Gegenteil.
Allerdings hat sich in Teilen der Bevölkerung, vor allem bei den links und alternativ eingestellten, die Ansicht gebildet, dass JEDER staatliche Zwang falsch ist.
Ebenso besteht in den betreffenden Teilen oft eine Einstellung, die man so zusammenfassen kann:,,Ohne Rücksicht auf Verluste allen helfen."
Man sieht nicht die Herausforderungen, die mit Integration zusammenhängen, sondern denkt, weit offene Arme und etwas Engagement genügen schon, dann läuft alles blendend.

Das ist moralisch respektabel, aber unrealistisch.

Es ist natürlich auch oftmals eine hässliche Sache, Menschen auszuweisen. Die dann möglicherweise weinen, dramatische Szenen geben usw., sowas ist man in Deutschland heute nicht mehr gewohnt, diese Härte zu zeigen.
Viele wollen das nicht. Sie wollen eine schöne, glatte, saubere Welt, um es mal so zu formulieren.
Und es will auch kein Politiker gerne als der böse Abschieber dastehen.

Wie gesagt, es ist unfein.

@Fedaykin

Worum ging es denn in der Dokumentation?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

06.05.2016 um 09:50
Zitat von FedaykinFedaykin schrieb:Hat einer gestern die "Kinder aus Aleppo" gesehen.
Ja, hab ich.
Ich fand den Bericht sehr gut.
Hat mir gut gefallen.
Davon ab war die älteste Tochter wunderschön. :)


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