Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Optimist

Optimist schrieb:Die Verfahren müssten doch theoretisch in den äußeren Ländern - zB. Griechenland stattfinden. Insofern ist doch das Asylrecht sowieso schon "verbogen" worden, wenn die Flüchtlinge durch einige sichere Länder nach D kommen.
Natürlich schafft es ein Land wie Griechenland nicht alleine, man müsste also DORT helfen. Weshalb geschieht das nicht oder nur ganz unzureichend?

weshalb ist das Asylrecht verbogen, wenn die Verfahren an der EU-Grenze stattfinden?
Sofern die EU-Kriterien für die Verfahren eingehalten werden ist das möglich.
Das es noch hakt liegt daran, dass noch nicht genügend Entscheider aus anderen EU-Ländern dort sind und die notwendige Infrastruktur fehlt.

@Optimist
Das geschieht in Grichenland nur sehr schleppend, weil die ganz, ganz andere Probleme zu lösen haben, z.B. wie sie die Armut und Arbeitslosigkeit im eigenen Land in den Griff kriegen.
Außerdem ist für überhaupt nichts mehr Geld da. Das heißt, man kann nicht einfach mal ein paar Beamte für die Flüchtlinge abstellen.
Kümmern sie sich mehr um die Flüchtlinge und schaffen Planstellen, dann gibt es sicher den nächsten Rüffel, warum die Vorgaben zum Sparhaushalt nicht eingehalten wurden.
Und die Griechen finden das sicher auch nicht lustig, wenn ihnen alle möglichen Leistungen, Renten und ärztliche Versorgung gekürzt werden, aber für die Flüchtlinge gibt es scheinbar All Inclusive.
Man vergleiche mit der Situation in Deutschland, und wie man hier schon Angst um Auskommen und Sicherheit hat ...
Was sollen da die Griechen sagen, denen es faktisch schon sehr viel schlechter geht und die sowieso schon längst viel mehr Flüchtlinge (auch illegal) aufgenommen haben?
"Gebt und Geld für die Flüchtlinge"?
Das finden die Wähler dort sicher sehr sexy.

ich sprach bewusst von Identitätspapieren.

diese könnten sein:
Ausweis
Reisepass,
Geburtsurkunde
Heiratsurkunde
Schulzeugnisse
Führerschein

irgendwie würden sich die meisten wohl ausweisen können


@FF

FF schrieb: können wir uns schon auf eine Welle von Türken gefasst machen, die vor Erdogan flüchten.

das sowieso.
sobald der Visazwang fällt, wird sich ein Teil der türk. Bevölkerung in Bewegung setzen..



wie wäre es, mal die Ursachen der Flucht zu analyiseren (und zwar nicht die Flucht aus überfüllten LAgern...) ?

warum stellen 3 Länder (Syrien, Afghanistan, Somalie) mehr als die Hälfte der Flüchtlinge?
welche Missstände sind in den Ländern verantwortlich für Krieg und Vertreibung?
gibt es Gemeinsamkeiten, was sind die Unterschiede??


am 19. 9. 2016 findet ein Zentraler UN-Gipfel zu Flüchtlingen und Migranten statt.

dort wird man -so meine Erwartung - Tacheles reden!
und zwar zu den unmittelbaren Fluchtursachen - die haben mit Stammestraditionen und Stammeszugehörigkeit, Machterhalt der eigenen Clique, Benachteiligung anderer ethnischer und religiöser Gruppen und radikal ausgelegten Religionen zu tun. und diese Konflikte wiederum führen zu kriegerischen Auseinandersetzungen.

canales schrieb:Das es noch hakt liegt daran, dass noch nicht genügend Entscheider aus anderen EU-Ländern dort sind und die notwendige Infrastruktur fehlt.

Also wenn man liest, dass in Mailand Flüchtlinge campieren, dann hakt es aber an viel mehr Dingen.

Und so bequem die Lösung auch ist, müssen die Flüchtlinge wieder über das Meer kommen und selbst schauen wie sie das bewerkstelligen.

Bedeutet ? Richtig, Männer...

Sehe darin keine Verbesserung. Wobei es natürlich für uns schon mal besser wäre, wäre in Griechenland und Italien Endstation für illegale Einreisende.

Dann könnten wir über diese Menschen beraten, wie man sie aufteilt ect.

Aber naja, siehe oben, da das vermehrt Männer sein werden, wird keiner aufzeigen und sich freiwillig melden.

@insideman

insideman schrieb:Momentan ist so gut wie jeder "asylberechtigt", alleine deshalb, weil wir oft gar nicht wissen woher er kommt und selbst wenn, nimmt ihn keiner zurück.

Nein, es dauert halt etwas länger, bis eine Rückführung erfolgen kann.Vorführung bei Botschaften und Ausstellung von Reisepapieren, liegt halt auch an den Herkunftsländern.

@lawine

irgendwie würden sich die meisten wohl ausweisen können

Der größte Teil der Syrer hat Papiere, bei anderen Ländern sieht das durchaus anders aus.

lawine schrieb:warum stellen 3 Länder (Syrien, Afghanistan, Somalie) mehr als die Hälfte der Flüchtlinge?
welche Missstände sind in den Ländern verantwortlich für Krieg und Vertreibung?
gibt es Gemeinsamkeiten, was sind die Unterschiede??

Na, das ist ja nun nicht schwer herauszufinden...

@canales

Die Verfahren müssten doch theoretisch in den äußeren Ländern - zB. Griechenland stattfinden. Insofern ist doch das Asylrecht sowieso schon "verbogen" worden, wenn die Flüchtlinge durch einige sichere Länder nach D kommen.
Natürlich schafft es ein Land wie Griechenland nicht alleine, man müsste also DORT helfen. Weshalb geschieht das nicht oder nur ganz unzureichend?

-->
weshalb ist das Asylrecht verbogen, wenn die Verfahren an der EU-Grenze stattfinden?

Du hast mich missverstanden. Die Verfahren finden/fanden doch zumindest 2015 gar NICHT an den Außengrenzen statt (zumindest nur in geringer Zahl), sondern hauptsächlich zB in Ö oder D.

canales schrieb:Sofern die EU-Kriterien für die Verfahren eingehalten werden ist das möglich.
Das es noch hakt liegt daran, dass noch nicht genügend Entscheider aus anderen EU-Ländern dort sind und die notwendige Infrastruktur fehlt.

genau das war meine Frage, weshalb es hakt. Scheitert es am Willen der EU, Griechenland, Italien usw. zu unterstützen?

@FF

FF schrieb:Was sollen da die Griechen sagen, denen es faktisch schon sehr viel schlechter geht und die sowieso schon längst viel mehr Flüchtlinge (auch illegal) aufgenommen haben?
"Gebt und Geld für die Flüchtlinge"?

Nein, nicht nur mit Geld.
Wenn Verfahren durch sind, könnten die Flüchtlinge auf andere Länder verteilt werden, dann wäre vielleicht die Abwehr auch nicht so groß, wenn man wüsste, es kommen wirklich NUR Verfolgte.

@lawine

Optimist schrieb:Du hast mich missverstanden. Die Verfahren finden/fanden doch zumindest 2015 gar NICHT an den Außengrenzen statt (zumindest nur in geringer Zahl), sondern hauptsächlich zB in Ö oder D.

Ja, weil Griechenland nicht in der Lage war diese Verfahren durchzuführen und die Flüchtlinge einfach weiter zogen...bis sie irgendwann in Ungarn strandeten.

Optimist schrieb:genau das war meine Frage, weshalb es hakt. Scheitert es am Willen der EU, Griechenland, Italien usw. zu unterstützen?

Dies war zweifellos einer der Gründe für die Situation 2015...jetzt versucht man zumindest die Situation zu verbessern, wobei Italien im Moment die Hauptlast trägt.

@Optimist

Optimist schrieb:Wenn Verfahren durch sind, könnten die Flüchtlinge auf andere Länder verteilt werden, dann wäre vielleicht die Abwehr auch nicht so groß, wenn man wüsste, es kommen wirklich NUR Verfolgte.

Solange jede Warenlieferung von Speditionen in Laboren der Warenempfänger detaillierter überprüft wird, als die Außengrenzen der EU, wird sich die Meinung auch nicht ändern.

@canales

genau das war meine Frage, weshalb es hakt. Scheitert es am Willen der EU, Griechenland, Italien usw. zu unterstützen?

-->
Dies war zweifellos einer der Gründe für die Situation 2015...jetzt versucht man zumindest die Situation zu verbessern, wobei Italien im Moment die Hauptlast trägt.

von Versuchen der Verbesserng kann ich ehrlich gesagt nicht viel erkennen. Es wird seitens der EU immer nur versprochen, dass Beamte geschickt werden, aber es tat sich nicht viel, wenn man einigen Aussagen glauben kann.

Zumindest ist es längst noch nicht ausreichend.
Weshalb tut sich die EU so schwer damit? Hat man aus den Fehlern nichts gelernt (oder fehlts vielleicht doch am guten Willen?)


@Bauli

Wenn Verfahren durch sind, könnten die Flüchtlinge auf andere Länder verteilt werden, dann wäre vielleicht die Abwehr auch nicht so groß, wenn man wüsste, es kommen wirklich NUR Verfolgte.

-->
Solange jede Warenlieferung von Speditionen in Laboren der Warenempfänger detaillierter überprüft werden, als die Außengrenzen der EU, wird sich die Meinung auch nicht ändern.

verstehe ich nicht?

@Bauli
ach so, jetzt ist der Groschen gefallen :)

@Optimist

Solange jede Warenlieferung von Speditionen in Laboren der Warenempfänger detaillierter überprüft werden, als die Außengrenzen der EU, wird sich die Meinung auch nicht ändern.

verstehe ich nicht?

Ich will damit sagen, es wird alles genaustens überprüft, jedoch nicht die Außengrenzen der EU. Es ist ein großer Unsicherheitsfaktor, der die Ablehnung verschiedener Länder bestärkt, keine Flüchtlinge zu nehmen, solange nicht wirklich klar ist, wer reinkommt.

@Optimist

Zumindest ist es längst noch nicht ausreichend.
Weshalb tut sich die EU so schwer damit? Hat man aus den Fehlern nichts gelernt (oder vehlts vielleicht doch am guten Willen?)

Vielleicht hat die EU ein Problem damit präventiv zu arbeiten...auf alle Fälle sind Entscheider aus EU-Staaten in Griechenland tätig. Problem ist eher die Verteilung in andere Länder.

@FF

FF schrieb:Außerdem ist für überhaupt nichts mehr Geld da. Das heißt, man kann nicht einfach mal ein paar Beamte für die Flüchtlinge abstellen.
Kümmern sie sich mehr um die Flüchtlinge und schaffen Planstellen, dann gibt es sicher den nächsten Rüffel, warum die Vorgaben zum Sparhaushalt nicht eingehalten wurden

leider will Griechenland keine weiteren ausländischen - vor allem deutsche Mitarbeiter -im Land haben
!!

Auch beim Einsatz von Asyl-Experten und -Entscheidern des Bundesamtes für Migration (Bamf) gibt es massive Probleme. So hat die Bundesregierung der europäischen Asylbehörde EASO Unterstützung durch bis zu 100 Asylexperten angeboten.

Auch von denen wurden nach BILD-Informationen seit April nur 21 Entscheider, eine Mitarbeiterin des Asylverfahrenssekretariats und eine Mitarbeiterin aus der Bamf-Pressestelle von der EASO für den Griechenland-Einsatz angefordert.

http://www.bild.de/politik/ausland/griechenland/und-eu-rufen-deutsche-beamte-nicht-ab-47282968.bild.html

warum wurschelt Griechenland lieber weiter vor sich hin??

btw: sie haben auch eine europäische Richtlinie zur Müllvermeidung nicht umgesetzt und müssen nun mehrere Mio Strafe zahlen. http://www.n-tv.de/politik/EuGH-Athen-muss-Millionenstrafe-zahlen-article18582791.html

ist halt ne sozialistische Regierung an der Macht.... die fordern nur Milliarden - Umverteilungen, sind aber nicht fähig und willens, im eigenen land was zum Positiven zu verändern. Griechenland ist ein failed s - und das ist überwiegend haugemacht

kannst auch hier schauen:
https://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlingsexperten-griechenland-101.html

http://www.fr-online.de/flucht-und-zuwanderung/fluechtlingspolitik--woran-es-in-griechenland-hakt-,24931854,33996258.html

lawine schrieb:sobald der Visazwang fällt, wird sich ein Teil der türk. Bevölkerung in Bewegung setzen..

Erstaunlich, dass nicht schon längst zigtausende unterwegs sind, denn mit den Verwandten in Deutschland hätten viele sowieso kein Problem, herzukommen.
Nein, der Visazwang ist nicht der Grund, sondern dass der Druck noch nicht genügt. Politisch verfolgte genießen Asyl, ob Visum oder nicht ...

Optimist schrieb:Es wird seitens der EU immer nur versprochen, dass Beamte geschickt werden, aber es tat sich nicht viel.

Wie hoch schätzt Du die Bereitschaft von Beamten ein, in Flüchtlingslagern am Ende der Welt monatelang Dienst zu tun? Kann man die zwingen? Oder muss man Rücksicht auf Familien nehmen? Und wen kann man hier entbehren, wenn hier von allen Seiten auf schnellere Bearbeitung von Asylanträgen gedrängt wird und es immer noch Monate dauert?

insideman schrieb:Wobei es natürlich für uns schon mal besser wäre, wäre in Griechenland und Italien Endstation für illegale Einreisende.

Dann könnten wir über diese Menschen beraten, wie man sie aufteilt ect.

Bei den jetzigen Forderungen nach Obergrenzen sähe das also so aus, dass wir dann darüber beraten können, in welche Länder außer Deutschland die Flüchtlinge (und die damit einher gehenden Risiken) verteilt werden können. Denn hier gehen einem schon wegen der bis zu 20%AfD-Wähler die Muffensausen, das können andere Länder, die noch viel mehr finanzielle und soziale Probleme haben, sicher besser bewältigen.
Italien und Spanien z.B. haben ja einige Übung darin, die Flüchtlinge, die zu wenig zum Überleben bekommen, illegal im Gemüse- und Obstanbau zu beschäftigen, oder auch in der Industrie und auf dem Bau. Da guckt man nicht so genau hin (wer möchte sich schon mit der Mafia anlegen?) ... aber hier in Deutschland? Hier wird ja jede Baustelle kontrolliert! Da ist nix mit Schwarzarbeit.

Die Franzosen haben ja sowieso schon über 20% Rechts-Wähler, da macht das sicher keinen Unterschied mehr. Außerdem vertun sich ein paar Hunderttausend Flüchtlinge in den Ghettos dort, da hat sowieso niemand Überblick.
Die haben auch schon mehr Erfahrung mit Terroranschlägen.

Hauptsache, wir kriegen das hier in den Griff ... indem wir die Grenzen möglichst dicht machen. Sollen das die anderen halt auch, ist doch deren Problem.

@lawine
Dein Link sagt etwas anderes:

Die EU-Kommission sagt heute: Die aktuelle Unterstützung reiche aus. 632 Beamte - der Bedarf vor Ort sei damit gedeckt, erklärte eine Sprecherin der EU-Kommission. Es könne aber noch mehr Personal eingesetzt werden, sobald es nötig sei.

Und aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hieß es, dass schon vor Monaten deutlich mehr als 100 Mitarbeiter Interesse an einem Einsatz in Griechenland angemeldet hätten. Geschickt wurden vor allem Entscheider und Personal aus dem Asylverfahrenssekretariat, darunter Mitarbeiter mit Arabisch- und Griechischkenntnissen.

(...)

Angebot und Nachfrage halten sich derzeit also offenbar die Waage

(...)

50.000 Altfälle - das größere Problem

Das Problem stellen die Altfälle dar - jene Menschen, die vor Abschluss des Türkei-Deals eingereist waren: Das sind immerhin mehr als 50.000 Menschen. Nach Ansicht vieler EU-Staaten sollte Griechenland mit diesen Fällen alleine fertig werden und sei dazu auch in der Lage. Aber genau mit diesen Menschen tut sich das Land besonders schwer. Zudem warten diese Staaten jetzt erst einmal ab, ob das Abkommen mit der Türkei überhaupt Bestand hat.

@FF

Es wird seitens der EU immer nur versprochen, dass Beamte geschickt werden, aber es tat sich nicht viel.

-->
Wie hoch schätzt Du die Bereitschaft von Beamten ein, in Flüchtlingslagern am Ende der Welt monatelang Dienst zu tun? Kann man die zwingen? Oder muss man Rücksicht auf Familien nehmen?

Dafür sind es doch Beamte und genießen einige Vorteile, dass sie dann auch zwangsverpflichtet werden können.
Die bräuchte man ja auch nicht für ewig schicken, sondern die könnten immer mal ausgetauscht werden.

FF schrieb:Und wen kann man hier entbehren, wenn hier von allen Seiten auf schnellere Bearbeitung von Asylanträgen gedrängt wird und es immer noch Monate dauert?

in D kann man niemanden entbehren. Aber es gibt doch auch noch andere Länder die Beamte haben welche nicht so viel zu tun haben wie in D...



@canales

Zumindest ist es längst noch nicht ausreichend.
Weshalb tut sich die EU so schwer damit? Hat man aus den Fehlern nichts gelernt (oder fehlts vielleicht doch am guten Willen?)

-->
Vielleicht hat die EU ein Problem damit präventiv zu arbeiten...

Das muss so sein, anders kann ich mir das nicht erklären. Aber das scheint Politik generell so an sich zu haben. Das ist das was ich immer so traurig finde. Wäre das nicht so, hätte man schon viel eher etwas gegen die Fluchtursachen unternommen.

canales schrieb:auf alle Fälle sind Entscheider aus EU-Staaten in Griechenland tätig.

ja aber vermutlich immer noch nicht genug.

canales schrieb:Problem ist eher die Verteilung in andere Länder.

ja, aus den Gründen die Bauli nannte und weil zu Viele illegal kamen/kommen.
Wäre es von Anfang an optimal gehandhabt worden (wenn es also mit der Prävention nicht hapern würde), dann - bin mir da sicher - wäre die Akzeptanz um einiges höher.

Die Meisten (derjenigen, welche gegen zu große Migration sind), haben doch deshalb den Kanal voll, weil eben nicht klar ist, wer denn eigentlich alles kommt, weil es ungeordnet und Chaos war.

Optimist schrieb:Dafür sind es doch Beamte und genießen einige Vorteile, dass sie dann auch zwangsverpflichtet werden können.
Die bräuchte man ja auch nicht für ewig schicken, sondern die könnten immer mal ausgetauscht werden.

Das ist zu einfach gedacht @Optimist

Das geht nur, wenn das auch im Dienstvertrag verankert ist, dass man ggf. auch Auslandseinsätze wahrzunehmen hat. Ohne einen entsprechenden Passus, wird man lediglich an die Freiwilligkeit der Mitarbeiter appelieren können. Wenn jemand dann nicht will, kann man ihn nicht zwingen und auch nicht abmahnen, wenn er "nö" sagt.

@Optimist
Du meinst, da gibt es ein paar europäische Länder, die ihre überzähligen Beamten entbehren könnten, um unsere Probleme zu lösen? Ich glaube kaum.
Und auch die Idee, lauter Beamte aus Deutschland zu schicken, ist auf den zweiten und dritten Blick nicht ganz so schlüssig, den
1. haben die wie gesagt hier alle Hönde voll zu tun, seit überall Stellen eingespart wurden,
2. bekommen Beamte auch andere EU-Länder Zulagen, wenn sie im Ausland arbeiten, Heimflüge alle 2 Wochen, eine Wohnung am Arbeitsort muss gefunden werden, und
3. ist das für die in z.B. Griechenland arbeitenden Kollegen sicher nicht allzu lustig, wenn dort auf EU-Druck jede Menge Stellen eingespart werden, und dann Beamte aus anderen Ländern importiert werden, um auszuhelfen.

Wie würdest Du das als z.B. Grieche finden? Du würdest doch auch fordern, dass zunächst mal eigene Landsleute eingesetzt werden, angesichts der Lage.

@Optimist

Optimist schrieb:Die Meisten (derjenigen, welche gegen zu große Migration sind), haben doch deshalb den Kanal voll, weil eben nicht klar ist, wer denn eigentlich alles kommt, weil es ungeordnet und Chaos war.

Das Chaos ist immer noch. Nur zugeben will es niemand.

Ein weiteres Kalkül der afrikanischen korrupten Machthaber scheint zu sein, das sie auf Flucht setzen, damit sie mehr und mehr Hilfsgelder aus der EU bekommen. So eine Art selbstlaufender Klingelbeutel. Das ist nur meine Meinung.

@Bauli
könnte ich mir auch vorstellen. Für Geld machen Einige die schäbigsten Dinge - weltweit ist Vieles im Argen.