Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Asylwerber, die über Griechenland in andere EU-Staaten kommen, sollen ab Mitte März 2017 wieder dorthin zurückgeschickt werden können. Ziel sei es, zum Dublin-Verfahren zurückzukehren, sagte EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag in Brüssel. Man rechne damit, dass sich die Lage bis Mitte März so sehr verbessert habe, dass Rücküberstellungen nichts mehr entgegenstehe.

http://orf.at/stories/2370246/2370247/ (Archiv-Version vom 10.12.2016)


Puh, also ich habe gefühlt eher den Eindruck, als würde sich die Lage verschlechtern? Abgesehen davon, dass Asylwerber dort unter Zuständen leben, welche ein paar offenbar zum Randalieren bringt, war erst kürzlich ein Bericht zu lesen, wie sich junge männliche Asylwerber in Griechenland prostituieren (müssen).

Und ich habe nicht den Eindruck, als könnte Griechenland Stand heute in 4 Monaten viele Asylwerber zurücknehmen, ohne dass das Chaos größer wird.

@insideman

Ich denke mal, dass es diejenigen betrifft, die es jetzt noch schaffen über die Balkanroute bis Mitteleuropa zu kommen. Das dürften nicht mehr viele sein.

@canales

Also ich würde noch nicht so weit gehen:

Im September 2016 fand in Wien ein Treffen von Regierungschefs und Ministern aus zehn Ländern sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos statt, auf dem die Flüchtlingsproblematik besprochen wurde. Dabei wurde bekannt, dass seit Februar 50.000 Asylbewerber illegal über die Balkanroute nach Deutschland gelangten.[42] Von März bis September 2016 kamen etwa 18.000 Flüchtlinge nach Österreich.[43] In Bulgarien kamen nach Behördenangaben von Januar bis Anfang Oktober 2016 rund 15.000 Migranten ins Land.[44]

Wikipedia: Balkanroute

@insideman

Wann wurde die Balkanroute geschlossen und wann kamen die "letzten" der Flüchtlinge noch an der Grenze Österreichs oder der BRD an?

Griechenland wird nur diejenigen zurücknehmen, welche über Griechenland eingereist sind.
Dafür sind die Zahlen jetzt ausschlaggebend...Wieviele kamen über die Balkanroute in den letzten 3 Monaten? Wieviele kamen über Italien?
Und da denke ich ich dass über die Balkanroute so gut wie keine Flüchtlinge mehr kommen, abgesehen von denen, die teure Schlepper bezahlen können.

@canales

Anfang März 2016.

canales schrieb:Dafür sind die Zahlen jetzt ausschlaggebend...Wieviele kamen über die Balkanroute in den letzten 3 Monaten? Wieviele kamen über Italien?
Und da denke ich ich dass über die Balkanroute so gut wie keine Flüchtlinge mehr kommen, abgesehen von denen, die teure Schlepper bezahlen können

Bei uns dominieren Iraker, Afghanen, Syrier und Pakistaner. Erst dann kommen Afrikaner und Co. Ich würde mal behaupten, dass die ersten drei eher über die Balkanroute kommen.

Auch ist fraglich, wie lange der Türkei Deal noch hält.

http://www.bmi.gv.at/cms/bmi_asylwesen/statistik/start.aspx

Interessant ist aber eher, wie es in Deutschland aussieht, denn das sind eher die Zahlen, die etwas ausmachen.

@insideman

insideman schrieb:Bei uns dominieren Iraker, Afghanen, Syrier und Pakistaner. Erst dann kommen Afrikaner und Co. Ich würde mal behaupten, dass die ersten drei eher über die Balkanroute kommen

Nicht unbedingt, seit die Balkanroute geschlossen ist kommen die auch über Libyen.

insideman schrieb:Interessant ist aber eher, wie es in Deutschland aussieht, denn das sind eher die Zahlen, die etwas ausmachen.

Die Zahlen haben sich eingependelt bei etwa 15.000 - 20.000 pro Monat.
Leider wird da nicht differenziert in Familiennachzug, Einreise über Italien oder Griechenland.

aus einem anderen Forum: http://forum.silber.de/viewtopic.php?f=33&t=19204&p=571436#p571401

Ausschnitt:

Noch in den 90-ern war selbst die SPD der Meinung, Deutschland wäre kein Einwanderungsland. Der gute Oskar sagte sogar an die Adresse der Aussiedler aus Russland, "das Bot wäre voll".

Keine Partei (vielleicht die Grünen?) hat das Thema so richtig angefasst. Freilich war die CDU noch bis "gestern" gegen ein Einwanderungsgesetz. Das alles aus politischem Kalkül.

Da man aber die Einwanderung wollte, blieb nur die Asyltür übrig. Und sie wurde immer mehr geöffnet, letztes Jahr sogar komplett.

War das die Strategie um die Deutschen dazu zu bringen, das kleinere Übel, die gesteuerte Einwanderung, zu akzeptieren?

Man könnte es fast denken (der letzte Satz).

Mir ist auch völlig unklar, weshalb sich die CDU schon seit Jahren dagegen sträubt, D als Einwanderungsland zu sehen und demensprechende Gesetze zu machen.

Wenn es nämlich ein Einwanderungsland wäre, könnte man rechtlich das Asyl viel besser von Migration trennen (was Grüne gleichermaßen wie auch AfD fordern, sh. nachstehendes Video)

Wenn diese beiden Dinge klar trennbar wären, könnte man einer gut integrierten Familie, deren Asylantrag abgelehnt worden war, den Status "Einwanderer" geben und schon könnten sie bleiben, müssten nicht nach Jahren abgeschoben werden... (kommt auch in dem Forum und Video zur Sprache)

Hier das Video was ich meine:
http://www.ardmediathek.de/tv/Maischberger/Angst-vor-Fl%C3%BCchtlingen-Ablehnen-ausgre/Das-Erste/Video?bcastId=311210&documentId=39403572 (Archiv-Version vom 11.12.2016)

Kommentar des users, weshalb ihm diese Sendung gefiel:

weil die Gäste allesamt recht ruhig waren, sachlich und aufklärend diskutiert und informiert wurde.

@insideman

insideman schrieb:Wer sprach je von einer Mehrheit? Das ist ja so übertrieben, wie kommst du auf das? Ich lese das zum ersten Mal. Auch tun Flüchtlinge mal gar nicht vergewaltigen. Das sind wenn dann Männer die als Flüchtlinge kamen und selbstverständlich auch welche sein können.

Aber in dem Wort Flüchtling befinden sich auch Menschen, die eben Opfer von diesen Männern wurden. Deshalb mag ich das Wort in dem Zusammenhang nicht.

Naja ich rede hier ja nicht ausschließlich von Allmy (wie bereits erwähnt Deutschland ist nicht Allmy!) jedoch ist das ein Argument was sowohl von Pegidaisten in Dresden als auch mal von Allmy-Usern gerne genommen wird. Sprüche wie "Die vergewaltigen doch alle unsere Frauen" etc pp. Muss und will ich hier nicht widergeben was man da so alles hört. Auf Allmy werden solche Posts und User, die mit solch einem populistisch-manipulativem Gerede daher kommen, zum Glück schnell entfernt.

insideman schrieb:Das Wort Bio-Deutscher nehme ich mehr als Verballhornung wahr, für Menschen die denken sie wären was besseres weil sie in Deutschland geboren und deutsche Eltern haben.

Es hat vlt. als solch eine Verballhornung angefangen, wurde jedoch IMO von der neuen Rechten dankbar angenommen und als Ausdrucksweise verwendet. (Habe ich zumindest den Eindruck)

insideman schrieb:Nun das ist wohl eine Definition die jeder für sich selbst treffen muss. Ab wann ist es kein Einzelfall mehr? So gesehen ist doch fast jedes Verbrechen in Deutschland ein Einzelfall.

Ein Einzelfall ist das vermehrte aufkommen von Straftaten, und die Statistik an solchen Straftaten wie Vergewaltigung ist seit der Asylflucht nicht deutlich gestiegen! Das da viele rumschreien weil 1 - 2 Fälle mehr passiert sind ok...das ist halt der Nachteil unser ach so wunderbar vernetztem Gesellschaft die alle gleich los twittern wenn in China ein Sack Reis umfällt.

Und ich möchte jetzt ganz bestimmt nicht Vergewaltigungen verharmlosen, die Opfer sind meistens fürs Leben traumatisiert und haben unter Umständen mit Angstanfällen zu rechnen wir leben LEIDER nicht in Utopia es passieren viele schlimme Sachen auf diesem Planeten und das tagtäglich, dass hat aber nichts mit Herkunft oder Religion zu tun. Die ach so stolzen deutschen Saschas und Manfreds vergewaltigen schließlich auch "unsere" Frauen und gehen dann Sonntags noch schön scheinheilig in die Kirche und huldigen ihrem Gott. PFUI

In diesem Sinne ist es ein Unding Sippenhaft für geschätzt unter 1 Mio Flüchtlingen in Deutschland zu fordern wenn nicht mal 1% von ihnen Straftaten begehen!

@King_Kyuss

Sippenhaft ist in einem Rechtsstaat grundsätzlich abzulehnen,auch wenn die Quote bei 80% liegen würde.

Prävention und Ursachenforschung ist davon jedoch abzugrenzen und zu akzeptieren, und wenn dann jemand unpopuläre Thesen aufstellt dann kann man diese selbstverständlich mit Argumenten widerlegen. Das Zuordnen zu politischen Spektren ist allerdings kein Argument.

@King_Kyuss
bei einem punkt in deinem Beitrag muss ich nachhaken:

ich hätte gern eine Quelle für die Behauptung, dass 1% der Flüchtlinge straffällig werden!

Muss man nun jeden Tag solche Meldungen lesen?! Was für eine widerliche Tat!

http://m.focus.de/regional/berlin/fluechtlingsheim-in-berlin-bewohner-soll-jungen-68-mal-missbraucht-haben_id_6344883.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online&fbc=facebook-focus-online&ts=201612131215

Entsetzen in Berlin-Spandau: Ein 45 Jahre alter Mann soll über Monate hinweg einen Jungen missbraucht haben. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Mann sich mindestens 68 Mal an dem Zwölfjährigen vergangen hat.
Die Taten sollen in einem Flüchtlingsheim passiert sein. Der 45-Jährige soll dem Jungen, der auch dort lebte, bei den mutmaßlichen Taten ab Dezember 2015 gedroht haben, ihn zu verbrennen, wenn er den Forderungen nicht nachkomme oder ihn verrate. Erst im Juli habe sich des Kind seiner Mutter offenbart, die umgehend die Polizei einschaltete.

Während solche Leutz wie in @Juvenile´s Link Aufmerksamkeit und Steuergelder hinterhergeschmissen bekommen, geht unser vor kurzem entstandenes Gespräch weiter @Optimist

Die CDU in Baden-Württemberg mit dem neuen Innenminister Strobel hat sich als Hardliner in Sachen Asyl in Szene gesetzt, und ziehen das da, wo sie können, auch durch.

Ich wurde die Tage angemault, ich soll Angebote, die ich persönlich! an Flüchtlinge richte, reduzieren. Es geht nur darum, ob es eine Möglichkeit gibt, dass eigentlich schulpflichtige Kinder ne Möglichkeit haben, in die Schule zu kommen. Die hocken zum Teil den ganzen Tag in den Camps und wissen nichts mit sich anzufangen. Die Eltern und die Kinder selbst fragen nach Schule, damit die Kinder den Anschluss nicht zu sehr verlieren.

Ich wollte mich mal kümmern für eine Familie, knallhart die Ansage, dass ich das nicht zu tun habe. Ich soll Distanz halten und sie alleine machen lassen.

Die Landesregierung möchte ihre Abschiebelager durchdrücken und die Abschiebungen sowie Anreize nach D zu kommen gefühlt durch Schikane und Drangsalierung erleichtern. Es ist Übel, wenn die Kids bei vielen frei stehenden Zimmern nicht mal nen Aufenthaltsraum bekommen, wo sie ein bisschen abhängen. Es heißt "Kostengründe", aber wir alle wissen, was los ist. Grün-rot war da echt humaner. Wie kann Strobel einerseits den Asyl Hardliner geben, aber andererseits erklären, dass der CDU Landesverband geschlossen hinter Angela Merkel steht.

Meine Güte, und das zieht sich alles so weiter. Ich sehe ein kleines Kind (3 oder 4 Jahre alt) auf dem Arm der Mutter, Blut verschmiert um den Mund herum. Hat sich anscheinend sehr heftig verletzt. Heult sich die Seele aus dem Leib. Aber was ist die Situation? Die Zuständigkeit und die Kostenfrage muss erst geklärt werden. Der Arzt des Heimes ist nicht mehr anwesend. Krankenwagen? Nein! Taxi? Wie schlimm ist das Kind verletzt? Okay, Taxi. Kommt das Taxi rechtzeitig? Wer bezahlt die Behandlung? Kann das Kind nicht doch provisorisch behandelt werden? Jeder kuckt sich an, der Schichtleiter ist irgendwo, aber grade nicht da irgendwie. Dann doch Taxi entscheidet er.

@Optimist

Nachtrag: Auch die Entlassungen und das unter Druck setzen (unter welchem Gesichtspunkt auch immer) hauptamtlicher Helfer/innen geht munter weiter. Flüchtlinge bekommen (laut Gerücht jedenfalls) Geld dafür, wenn sie Security dabei fotographieren wie sie auf dem Handy spielen oder chatten. Wie sie die Augen zu haben oder nach Vorgabe Abmahn würdiges machen.

Und der Druck, wie oben beschrieben, an sie hat sich in dem Sinne genauso erhöht, dass sie zu den Flüchtlingen Distanz halten sollen. Kein Spiele spielen mit den Kindern, keine vertrauten Gespräche mit Flüchtlingen. Eine gute bekannte hauptamtliche Helferin wurde ja erst gefeuert, dann wurde durch Dritte ihre Wiedereinstellung erreicht, aber sie darf nicht mehr an ihre alte Position, eine Sporthalle. Da hatte sie nach manchem Geschmack ein bisschen zu guten Kontakt und hat die Anweisung, den Kontakt zu beschränken, nicht befolgt. Mit ihr wurde ein anderer genauso erst strafversetzt, und dann entlassen. Aber guterweise hat auch er seinen Job wieder. Wird aber jetzt überall im Camp verteilt, keine dauerhafte Position mehr. Er hat mir gesagt, wenn sie das halt so haben wollen? Er wollte ja nur reden mit den Flüchtlingen, einen guten Kontakt aufbauen, dass das so schlecht ankommt hätte er nicht gedacht. Er hat wie die andere Hauptamtliche beschlossen, die Flüchtlingshilfe zu verlassen. Den Job alsbald aufzugeben.

Die hauptamtlichen Helfer/innen wurden so reduziert, die ehrenamtlichen Helfer/innen vergrault und kommen so auch nicht mehr, dass manche Kinder eigentlich nur noch mich als Verbindung in die Stadtgesellschaft meiner Heimatstadt kennen lernen, der mit ihnen Fußball etc. spielt. Und ich bin nichtmal ausgebildeter Sozialarbeiter oder Erzieher. Das ist gar nicht meine Aufgabe, ich komm eigentlich nur, um zwei, drei Familien zu besuchen und hallo zu sagen, die ich eben so kennen gelernt habe. Aber dass ich damit zum Teil als quasi branchenfremde Person Einzelperson völlig verfehlte Politik kompensiere, au weia.

@kofi
Das finde ich echt schlimm, was du hier beschreibst.
Jetzt würde mich mal interessieren, ob das nur in deiner Gegend so ist oder auch woanders?
@Etta, du bist doch auch in der Füchtlingshilfe, ist das bei Euch auch so?

Und dann würde mich auch mal die Meinung von anderen usern dazu interessieren?
z.B
@Kc
@Juvenile
@lawine
@Bruderchorge
@King_Kyuss
@canales
@insideman
@Libertin
@Wallie
@Fennek
@def
@Realo


@kofi

kofi schrieb:Flüchtlinge bekommen (laut Gerücht jedenfalls) Geld dafür, wenn sie Security dabei fotographieren wie sie auf dem Handy spielen oder chatten. Wie sie die Augen zu haben oder nach Vorgabe Abmahn würdiges machen.

verstehe nicht, was genau du damit sagen wolltest?

Ich glaube nicht, dass es jetzt Sinn macht ständig neue Verbrechen zu suchen, wo Flüchtlinge involviert sind.

Deutschland hat 80 Mio Einwohner, wir nicht mal 9 Mio und die Zeitungen schaffen es trotzdem jede Woche über Fälle zu berichten, wo Asylwerber irgendwas verbrochen haben.

Auch ist so etwas eher etwas für das subjektive Gefühl. Man muss nur googeln wie oft in Deutschland eine Vergewaltigung vorkommt.
Wenn man die nun alle einstellen würde, dann würde man sich erst bewusst werden, wie viel passiert.

Das ist ganz bestimmt keine Relativierung aber wenn man das nun nur bei Verbrechen macht die eine bestimmte Täter Gruppe begangen hat, fehlt der Bezug zum gesamten Vorkommen.

@Optimist

Optimist schrieb:verstehe nicht, was genau du damit sagen wolltest?

Ich wollte damit sagen, dass anscheinend eine bestimmte Atmosphäre damit geschaffen werden soll. Eine Atmosphäre, die durch Druck auf den Einzelnen geprägt ist. Ob Haupt/ehrenamtlicher Helfer oder Flüchtling. Es kann aber auch wirklich sein, dass die Landesregierung schon längst aus meiner Unterkunft nen Abschiebelager gemacht hat und diese Prozesse vollziehen sich eben in diesem Kontext. Haupt, ehrenamtliche Helfer/innen sowie Stadtverwaltung haben ja lange darum gebeten, kein Abschiebelager zu bekommen. Man sollte Menschen, die von Person zu Person perspektiv/hoffnungslos sind, nicht auf einem Fleck konzentrieren. Das ist ne sozialpolitsche Katastrophe für die Stadt. Aber ich kann natürlich nur für meine Umgebung sprechen.

Ich hab bisher kaum Kontakt zu kommunalen Flüchtlingen gehabt, also jene mit dauerhafter Unterbringung und vielleicht guter Bleibeperspektive.

Zweimal war ich bisher in solchen Unterkünften und kenne die Geschichten von anderen Helfer/innen. Einmal habe ich es als sehr offen erlebt, wenig Security, keine Einlasskontrolle. Die Flüchtlinge durften selber kochen. Von Flüchtingen selber und von Fotos sehe ich auch ab und an organisierte und sicherlich staatlich geförderte Freizeitaktivitäten in Bezug auf Familien und Kinderbetreuung.

@Optimist

Ich komme aus dem nördlichen Niedersachsen und ich nehme derartigen Sinneswandel von Seiten der Politik in Bezug auf Flüchtlinge nicht wahr.

Habe beruflich bedingt eine gewisse Nähe zum Thema, aber bin nicht in der Flüchtlingshilfe tätig.

Befürworten tu ich das auch nicht, unhöflich werden und den Menschen zwischenmenschliche Nettigkeiten verweigern. Ist Schwachsinn und nicht zielführend.

Meiner Meinung nach würde es schon massiv helfen, wenn der geringe Anteil an Kriminellen rigoros verfolgt wird. Nachrichten über einen mahnenden Zeigefinger nach wiederholten Raub Sexual oder Gewalt Delikten genießen in der Bevölkerung kein Wohlwollen. Es ist nunmal so, dass diese Menschen aus Gegenden kommen, da ist man ganz anderes gewohnt, da tut man sich mit derartiger Pädagogik gar keinen Gefallen.

@Bruderchorge
beruhigt mich etwas, dass es anscheinend doch nicht überall so gehandhabt wird.

@kofi
wundert mich, dass es außer von @Bruderchorge noch kein Feeback dazu gab.
Da sind nun Viele auch für Integration, aber bei solchen "Machenschaften" der Politik gibts keinen Aufschrei?

@Tussinelda @Fierna und @Flatterwesen, wie findet Ihr das? (ihr seid mir gerade zufällig in den Sinn gekommen)

@Optimist

Was für ein Feedback erwartest du genau?

Und nicht vergessen, ich schreibe natürlich von Landeserstaufnahme in BaWü. In Niedersachsen regiert (soweit ich weiß) rot/grün.Und die müssen ja neben Worten auch mal Taten folgen lassen. Nach Anspruch sollte es da humaner zu gehen. Was ja zumindest bei der CDU nicht per se der Anspruch ist. Also wenn es um grün/schwarz in BaWü geht.

Die Flüchtlinge werden in der Landeserstaufnahme registriert, medizinisch untersucht und werden von einer Außenstelle des BamF im Rahmen eines "Interviews" angehört. Normalerweise werden sie danach ( nach 4-6 Wochen) ihren Transfer in die Kommunen antreten.Zur dauerhaften Unterbringung. Bei schlechter Bleibeperspektive kann es aber auch länger dauern. 2,3,4,5 oder länger Monate. Im Extremfall überschreitet das 1 Jahr.

Oder sie bleiben vollständig bis zu ihrer möglichen Abschiebung.

Für mich ist realistisch zu sagen/zu schreiben, dass viel zu viele eigentlich zu wenig vorhandene oder begrenzte Ressourcen beanspruchen. Aber das ist ne recht unideologische,pragmatische Denke. Die ja, wie wir alle wissen, recht umstritten ist. Andere sehen das etwas ideologischer.

@Optimist

Ich kenne sowohl Haupt- als auch Ehrenamtliche Helfer und kann das was @kofi da beschreibt nicht betätigen.
Weder gibt es Geld für "Spitzeldienste" noch hat das Engagement der Ehrenamtlichen nachgelassen.
Allerdings ist es so, dass bei uns die Mehrzahl der ehrenamtlichen Helfer in den Sammelunterkünften tätig sind und nicht in den Erstaufnahmeeinrichtungen.