Donald Trump: 45. Präsident der USA

eine erstaunliche Neuigkeit zu Trumps Einreisepolitik, resp seinen Einreisebeschränkungen, die hier einst hohe Wellen schlugen:

Das Oberste Gericht der USA gibt Donald Trump recht. Es hat am Dienstag geurteilt, dass die im vergangenen September vom Präsidenten verhängten Einreisebeschränkungen für Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern rechtmässig sind. Der Präsident habe innerhalb seiner Befugnisse gehandelt, als er die Bestimmungen für die Visumsvergabe massiv verschärft habe, hielten die Richter des neunköpfigen Gremiums in einem knappen Entscheid mit 5 zu 4 Stimmen fest.

da werden sich wohl einige verwundert die Augen reiben.

der Bericht der NZZ erhält auch folgende PAssage:

Der Entscheid traf selbst die zuständigen Behörden unvorbereitet und sorgte für chaotische Szenen an amerikanischen Flughäfen. Ein Bundesrichter in Seattle und ein Bundesberufungsgericht in San Francisco setzten das Dekret ausser Kraft, weil Trump angeblich seine Befugnisse überschritten habe. Dieser besserte nach und erliess im März ein zweites Dekret. Doch auch diese Anordnung wurde von Bundesrichtern – diesmal aus Hawaii und Maryland – sistiert, weil sie eine rechtswidrige Diskriminierung aufgrund der Religion bedeute. Zwei Berufungsgerichte bekräftigten diese Einschätzung. Der Supreme Court allerdings widersprach im Juni 2017 und setzte das Dekret wieder in Kraft, bis er endgültig entschieden habe.
Trump besserte wiederum nach und verordnete im September eine dritte Version seines Dekrets, die im Gegensatz zu den beiden vorherigen zeitlich nicht beschränkt war, sondern bis heute Gültigkeit hat. Diese sieht Einreisebeschränkungen für Bürger aus Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Syrien, Nordkorea und Venezuela vor, weil diese Länder die Antragsteller nicht hinreichend überprüfen könnten und dadurch ein Sicherheitsrisiko für die USA entstehe. Auch gegen dieses Dekret intervenierten Bundes- und Berufungsgerichte, wogegen der Supreme Court bereits im Dezember einstweilig einschritt. Nun hat das Gremium das juristische Tauziehen ein für allemal beendet.
Das Urteil ist auch deswegen bemerkenswert, weil das Oberste Gericht klarstellt, wie weitreichend die Autorität des amerikanischen Präsidenten ist. Das Einwanderungsgesetz gebe ihm klar «breite Befugnisse, die Einreise von Ausländern ins Land zu suspendieren», schrieb der Vorsitzende Richter John Roberts. Der Präsident habe von diesem Recht Gebrauch gemacht, nachdem er durch seine Recherchen zu dem Urteil gelangt sei, dass die Einreisen den nationalen Interessen des Landes widersprächen.

https://www.nzz.ch/international/der-supreme-court-stellt-sich-hinter-trumps-einreisepolitik-ld.1398431?mktcid=nled&mktcval=107&kid=_2018-6-26

@lawine
das hat alles nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun.
Der Vorsitzende Richter John Roberts stammt aus dem Trump-Lager, erzkonservativ und somit Rassist.
Sobald man den Typen das verklemmte Grinsen im Gesicht ansieht, sind sie Manipulierte vom Kapitalismus, ohne ethisch-moralische Verantwortung.

Man kann nicht Nationen bannen, weil Nationen keine Meinung haben.
Menschen haben Meinung, aber darunter gibt es sicherlich auch solche, die die USA durchaus begrüssen, einst jedesfalls vor Trump.
Mit Trump als Präsident kann es durchaus sein, dass 99,99% gegen ihn sind, womit eher die USA zu boykottieren wäre.

Was ist am NZZ-Artikel heraus zu heben?

Der Präsident habe von diesem Recht Gebrauch gemacht, nachdem er durch seine Recherchen zu dem Urteil gelangt sei, dass die Einreisen den nationalen Interessen des Landes widersprächen.

Sollte eigentlich keine Rolle spielen, was der Präsident für ein Urteil fällt.
Wenn das supreme court die Einschätzung teilt, dass Länder in denen die USA keine Botschaft besitzen, ein Sicherheitsrisiko darstellen, sieht das anders aus. Aber im Artikel kommt es so rüber als ob Trump die Macht hätte sich etwas zusammen zu reimen und das supreme court, dies bestätigte.

@Glünggi
Diese Staaten werden erst noch zum Sicherheitsrisiko, dann wen er sie nach Nordkorea und Iran zerpflückt.
Ausbeutung mit Panzer und Kanonen = nationale Sicherheitsinteressen, unsichere Wirtschaftslage mit Trumps Gewaltsschuldenberg.
Dass OBLs Dschihadisten aus Afghanistan nicht mit dabei sind, erklärt sich damit, dass sie von der CIA gelenkt sind.

@Nanopren

Trump zerpflückt Nordkorea und den Iran?

@Nanopren

Versuch doch mal einen Beitrag zu posten der nicht ganz so weit von der Realität abweicht.


@mchomer

ja muss man wissen, es gibt auch angeblich eine Seeblokade gegen Nordkorea. Und Nordkorea ist nur ein Armes land was ständig von den USA provoziert wird...

Fedaykin schrieb:ja muss man wissen, es gibt auch angeblich eine Seeblokade gegen Nordkorea. Und Nordkorea ist nur ein Armes land was ständig von den USA provoziert wird...

wusste ich doch, dass das nicht stimmt. Von höherer Macht habe ich gerade die Mitteilung erhalten, dass die Manöver durchgeführt wurden, um den Nordkoreanern beim Fischfang behilflich zu sein.
Jetzt sind sie wieder abgerückt, die Norkoreaner wieder für ein Jahr satt.

mchomer schrieb:Hahaha. Amerikanische Kultur also.

Klar, weswegen sonst sollte man sich eine Harley holen - der fortschrittlichen Technologie wegen wird es wahrscheinlich nicht sein ;)

mchomer schrieb:Das geht woanders einfacher und billiger.

Warum sollte sich denn jemand nen in Asien gefertigten Chopper, Bobber, Cruiser oder was auch immer von Harley holen wenn es dort günstigere und mindestens genau so gute Yamaha`s, Honda`s & Susuki`s gibt, wer macht denn sowas :D

Fedaykin schrieb:hehe, ne nacher wird damit noch mehr gefahren als gschraubt

Ne Harley an der man nicht schrauben muss und nicht alle paar hundert Km mal ein paar Teile verliert ist doch keine Harley :D ;)

@Nanopren

kA, ich verstehe das nicht so ganz.
Was soll denn bitte ein Trump z.B. in Venezuela noch zerpflücken? Die Inflation noch weiter hochjagen?
Und irgendwie, kA, in Nordkorea herrscht nicht erst seit gestern Armut. Das geht schon eine ziemliche Weile so und hat wenig mit der USA zu tun.

Und Seeblockade? kA, inwiefern das sinnvoll wäre, liegen die nicht im Norden und schließen an China an? Ich vermute mal, die Chinesen hätten was gegen irgendwelche Seeblockaden in ihrem Vorhof.

Nanopren schrieb:wusste ich doch, dass das nicht stimmt. Von höherer Macht habe ich gerade die Mitteilung erhalten, dass die Manöver durchgeführt wurden, um den Nordkoreanern beim Fischfang behilflich zu sein.
Jetzt sind sie wieder abgerückt, die Norkoreaner wieder für ein Jahr satt.

Bitte setz dich mit den Fakten auseinander. Und dann lies dich mal zumindest in die Begrifflichkeiten ein. Das tut ja langsam weh.

mchomer schrieb:Was soll denn bitte ein Trump z.B. in Venezuela noch zerpflücken? Die Inflation noch weiter hochjagen?

Der Soziopath bannt doch sogar die eigene Familie. Was das AfD-Hirn kann, kann Trump schon lange.
Damit ist auch der Vorwurf entkräftet, der Einreisestopp sei rassistisch Islam feindlich.

mchomer schrieb:Und irgendwie, kA, in Nordkorea herrscht nicht erst seit gestern Armut. Das geht schon eine ziemliche Weile so und hat wenig mit der USA zu tun.

Eine solche atomare Aufrüstung NKs weiss der Trump ganz gut für seine Geschäfte zu nutzen.

mchomer schrieb:Und Seeblockade? kA, inwiefern das sinnvoll wäre, liegen die nicht im Norden und schließen an China an? Ich vermute mal, die Chinesen hätten was gegen irgendwelche Seeblockaden in ihrem Vorhof.

Auch Chinesen wollen den Krieg nicht. Das Pentagon hat mir Manöverpläne zur Verfügung gestellt, auch die geheimen Einsätze ~/o

@Fedaykin
Ich lass mich nicht fremdbestimmt einschränken.
Fakten oder Alternative Fakten, Allmystery lässt Mysterien zu. Spekulation ist Meinung und basiert auf Erfahrung und Menschenkenntnis.

@Nanopren

Sorry, ich kann dir nicht folgen.
Klar, Trump ist mies, aber nicht Merlin.
Für manche Sachen kann der echt nichts.
Und das mit Nordkorea solltest du noch mal auffrischen.

Nanopren schrieb:Auch Chinesen wollen den Krieg nicht. Das Pentagon hat mir Manöverpläne zur Verfügung gestellt, auch die geheimen Einsätze ~/o

Äh ja,

Nanopren schrieb:Ich lass mich nicht fremdbestimmt einschränken.

Nein Einschränken kannst du dich ganz gut selber, oder heißt es Beschränkt?

Nanopren schrieb:Fakten oder Alternative Fakten, Allmystery lässt Mysterien zu. Spekulation ist Meinung und basiert auf Erfahrung und Menschenkenntnis.

Und sorry, Mystery ist eine ander Kategorie, hier zählen schon mal Fakten.

@Fedaykin
Bestünde die Welt nur aus Fakten...
... schreib den Satz zu Ende, Besserwisser.

Nanopren schrieb:Bestünde die Welt nur aus Fakten...

Wärst du weniger im OT.

born_in_th_usa schrieb:Naja TTIP wurde auch hier in Europa in Frage gestellt . Das Thema ist eh viel mehr Stoff wie die Zölle .

Aber nicht wegen der wegfallenden Zölle. In diesem Punkt gab es meiner Kenntnis nach nie ein Akzeptanzproblem in der EU.
Das Problem war die mangelnde Transparenz bezüglich der "Hinterzimmermauscheleien" und die Befürchtung, dass Produktstandards gesenkt werden, Stichwort Chlorhuhn.

Da hätte man sich vielleicht noch einigen können, aber Trump hat das mit einem Handstreich angewürgt.

born_in_th_usa schrieb:Nur der Punkt ist jetzt das man nicht versucht hat mit den Zöllen ins Gespräch zu kommen seiten der EU.

Das ist angesichts des eben gesagten über TTIP eine völlige Verdrehung der Tatsachen. Aber es ist ja nicht Trumps Art etwas zu geben, um etwas zu bekommen. Deswegen stellt er einfach Forderungen und verbindet sie mit Drohungen und haltlosen Anschuldigungen. Hier hieß das: Deutschland ist schlecht, es beutet uns aus. Schafft gefälligst eure die Zölle ab, sonst erhöhen wir einfach unsere. Dass man auf solch plumpen Erpressungsversuche natürlich nicht geneigt reagiert, ist absolut verständlich. Ich glaube, es ist seit der Kanzlerschaft von Helmut Schmidt ein Prinzip der Bundesregierung, nicht mit Erpressern und Geiselnehmern zu verhandeln.

Was Trump nicht zugeben oder verstehen will: Deutschland beutet die USA nicht aus, wir verkaufen halt in die USA, was man uns dort abnimmt. Es ist nicht an Deutschland, die Konkurrenzfähigkeit der amerikanischen Produkte zu erhöhen, das ist Aufgabe des Präsidenten.

Und da wären wir schon bei Harley-Davidson. Der Markt in den USA schrumpft, der in Europa und Asien wächst. Der Rat, der für BMW recht war, ist für Harley-Davidson allemal billig: produziere dort, wo du verkaufst. Die Werke von BMW und Volvo in den USA sieht Trump gerne, wenn Harley-Davidson umgekehrt das Gleiche aus den gleichen Gründen tut, dann sind sie in seinen Augen Verräter und Defätisten.

Nun sollte man meinen, dass es ein Anliegen des Präsidenten wäre, der gefährdeten heimische Industrie beim Überlebenskampf gegen die Konkurrenz aus Japan nicht auch noch Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Aber nein, mit seinen Zöllen auf Stahl und Aluminium tut er genau das. Und mit der Gegenreaktion der EU tut er das gleich noch doppelt.

Jetzt droht er dem Unternehmen mit "Steuern, die so noch kein amerikanisches Unternehmen gesehen hat". Wieder die ausgelutschte Erpressermasche, eine andere Strategie kennt der größte Dealmaker aller Zeiten nicht. Der Mann führt nicht nur einen weltweiten Handelskrieg, jetzt führt er auch noch Krieg gegen die eigenen Industrie. Make America great again!

Quiron schrieb:Jetzt droht er dem Unternehmen mit "Steuern, die so noch kein amerikanisches Unternehmen gesehen hat".

Solche Äusserungen sollte er sich sparen. Das ist schon irgendwie psychopathisch und wird ihm auch bei seinen Anhängern keinen großen Zuspruch einbringen.

Normalerweise unüblich, dass sich ein Politiker zu Gegenreaktionen zu seiner Politik äussert, weil Kritik hervorheben ihm schadet.
Nicht so in der von Ethik & Moral verlassenen ultranationalistischen Ecke.
Hier beginnt der soziale Abstieg, ein pädagogischer Tiefschlag!
Diese Töne entspringen Sklavenhaltern. Auch auftupiertes Haar kann die gesellschaftliche Stellung nicht verbessern.
V I E H, B L U T, F L E I S C H - BBQ-Rülpser des mittleren Westens.

Veegiday! Biologisch von Michelle Obama gezogen!

@Quiron

Steuern, die so noch kein amerikanisches Unternehmen gesehen hat

schon wieder ein "haste nicht gesehen?" xD
Er muss ja auch immer die grösste Knarre rausholen.
"Hey Mellania! Wenn Du nicht augenblicklich nen Kaffee rüberwachsen lässt, dann gibt es ein Blutbad wie es das weisse Haus noch nicht gesehen hat"

eine andere Strategie kennt der größte Dealmaker aller Zeiten nicht.

Die anderen Strategien sind ihm zu teuer.
Ich mein früher hat man halt investiert um nen Deal zufriedenstellend abzuschliessen. Trump mag nicht zahlen für Einfluss... so bleibt ihm nichts anderes als zu drohen.

Glünggi schrieb:schon wieder ein "haste nicht gesehen?" xD
Er muss ja auch immer die grösste Knarre rausholen.

Ich habe es aus dem Gedächtnis zitiert. Die tatsächliche Formulierung war nicht ganz so krass, sie lautete 'Steuern wie nie zuvor'.

Er hat auch geschrieben, Harley Davidson hätte jetzt 'sehr glückliche Mitbewerber'. Dazu ist zu sagen, dass berichtet wird, der Konkurremt Polaris denke über eine Verlagerung von Produktionskapazitäten nach Polen nach....und zwar wegen der EU-Gegenmassnahmen.

Mal sehen, was noch kommt.