Flüchtlinge und Migration allgemein

Liebe Dubliners, hier ein Lesetipp:

http://www.frsh.de/themen/europaeische-fluechtlingspolitik/dublin/#c164 (Archiv-Version vom 03.12.2020)

Derzeit wird, meines Wissens nach, nicht nach Griechenland "zurück geschoben", denn Griechenland lässt alle "Rücknahmeanfragen" unbeantwortet - und auch nicht mehr nach Ungarn. Wegen der inhumanen Behandlung dort haben Gerichte inzwischen alle verhandelten Abschiebungen für rechtswidrig erklärt.

phoenix86 schrieb:Ich rede von Griechenland zB. Aber netter Versuch.

Wenn die Flüchtlinge nicht in Griechenland registriert wurden, dann kann man da gar nichts machen ...

@CurtisNewton

CurtisNewton schrieb:Ergo: Du hast viel Unsinn verzapft und weichst nun aus.
Sorry, aber informier Dich bitte besser!

Ergo wovon, dass du falsche Begriffe benützt?

@phoenix86

Zum Nachlesen...

"Sichere Drittstaaten" sind nach den verfassungsrechtlichen Vorgaben die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften sowie weitere europäische Staaten, in denen die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Menschenrechtskonvention sichergestellt ist. Dies sind: Norwegen und die Schweiz.

https://www.bamf.de/DE/Service/Left/Glossary/_function/glossar.html?lv3=1504418&lv2=1364198 (Archiv-Version vom 05.04.2016)

Issomad schrieb:Wenn die Flüchtlinge nicht in Griechenland registriert wurden, dann kann man da gar nichts machen ...

Flüchtlinge müssen sich in dem Land registrieren lassen, welches sie zunächst betreten. Dazu sind sie verpflichtet.

Danke für den Link.

Wenn ein Ausländer bereits einen anderen Staat erreicht hat, in dem er gleichfalls Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention erhalten kann, ist ihm die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland bereits an der Grenze zu verweigern.

https://www.bamf.de/DE/Service/Left/Glossary/_function/glossar.html?lv3=1504418&lv2=1364198 (Archiv-Version vom 05.04.2016)

@phoenix86

Achja...und welche Verpflichtung soll das sein, also welches "Gesetz"?

@phoenix86


Griechenland registriert nur lückenhaft, Italien ebenso - und Ungarn kaum noch.

canales schrieb:Achja...und welche Verpflichtung soll das sein, also welches "Gesetz"?

ZB das Dubliner-Abkommen. Aber zum Beispiel auch das GFK-Gesetz.

phoenix86 schrieb:Flüchtlinge müssen sich in dem Land registrieren lassen, welches sie zunächst betreten. Dazu sind sie verpflichtet.

Nein, die Behörden sind verpflichtet dazu. Wenn sie es nicht tun, kann man NIEMANDEN zurückschieben ...

@phoenix86

phoenix86 schrieb:Ergo wovon

Seit wann gilt das DÜ für die Türkei?

@Doors

Doors schrieb:Griechenland registriert nur lückenhaft, Italien ebenso - und Ungarn kaum noch.

Mag so sein, heißt nicht, dass es nicht ungesetzlich ist.

CurtisNewton schrieb:Seit wann gilt das DÜ für die Türkei?

Das tut es nicht. Ich rede von Griechenland, Italien oder Österreich. In der Türkei gilt die GFK.

@phoenix86

phoenix86 schrieb:Das tut es nicht. Ich rede von Griechenland, Italien oder Österreich.

Also Du meinst eigentlich die syrischen Flüchtlinge, die ÜBER die Türkei in die EU-Staaten einreisen (GR, IT und AT zB) und dort nicht oder nur lückenhaft registriert werden, und DANN nach Deutschland weiterreisen?

@phoenix86
Dublin gilt schonmal nicht für die Türkei...kein EU-Staat

Das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (Bamf) hat das umstrittene Dublin-Verfahren für Flüchtlinge aus Syrien ausgesetzt. "Dublin-Verfahren syrischer Staatsangehöriger werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weitestgehend faktisch nicht weiter verfolgt", teilte ein Sprecher des Bundesamtes mit. Die noch nicht abgeschlossenen Verfahren würden in Deutschland bearbeitet. Die Entscheidung habe humanitäre Gründe, zudem könnte dadurch die Verfahren schneller bearbeitet werden.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-08/fluechtlinge-dublin-eu-asyl

Wie geschrieben...es steht Dir der Klageweg offen

@CurtisNewton

Ach, Syrer, Türken... ist doch alles eins da unten!

CurtisNewton schrieb:Also Du meinst eigentlich die syrischen Flüchtlinge, die ÜBER die Türkei in die EU-Staaten einreisen (GR, IT und AT zB) und dort nicht oder nur lückenhaft registriert werden, und DANN nach Deutschland weiterreisen?

Nein.

canales schrieb:Dublin gilt schonmal nicht für die Türkei...kein EU-Staat

Das hat auch niemand behauptet. Wenn es nochmal jemand behaupten möchte, bitte ich darum mich zu zitieren, damit ich sehe wo euer Problem liegt.

@phoenix86

Dann ist Dein Wirrwarr aus sich widersprechenden Aussagen wie zB

phoenix86 schrieb:Armutsmigration ist kein Asylgrund in Deutschland! Die Leute die aus der Türkei hierher wandern tun dies allerdings sehr wohl aus wirtschaftlichen Motiven.

phoenix86 schrieb:Die Menschen dir hier her wandern, kommen zum großen Teil aus der Türkei! Ich habe nicht gesagt, sie sind türkische Staatsbürger. Wäre dem so hätten sie auch keinen Asylgrund.

phoenix86 schrieb: Ich habe nicht gesagt, die Leute die hierher wandern sind türkische Staatsbürger!

nach wie vor Unsinn und Rausgewinde, denn syrische Flüchtlinge die aus der Türkei HIER HER (<- Deine Worte) kommen, sind Flüchtlinge, bei denen das DÜ nicht greift!

Für die Türkei gilt das DÜ nicht.

Jeder Flüchtling wird hier bei der Erstaufnahme noch einmal mit Fingerabdrücken, Lichtbild und Angaben zum Fluchtweg erfasst.