Flüchtlinge und Migration allgemein

Sicherlich ein Problem, was nun zu dieser sehr abrupten Kehrtwende geführt hat. Effektive Identitätskontrollen gab es bis dato nicht.

.Österreich führe eben keine lückenlosen Personenkontrollen durch und sei "natürlich ganz froh, dass diese Leute weiter nach Deutschland reisen" und die Bundesrepublik damit "das Problem mit den allermeisten Flüchtlingen am Ende hat". Das müsse man ehrlicherweise so sagen.

http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-aufregung-um-moeglicherweise-falsche.1818.de.html?dram:article_id=330926

http://www.deutschlandfunk.de/wiener-westbahnhof-ein-viertel-sind-gar-keine-fluechtlinge.1773.de.html?dram:article_id=330884

FF schrieb:Alle haben doch Kontrollen verlangt, und angesichts des Ansturmes werden jetzt eben Kontrollen durchgeführt und der Ansturm gebremst.

Keine Ahnung wer sich jetzt wieder aufregt, dass Kontrollen stattfinden. Aus meiner Sicht jedenfalls, ist das die beste Entscheidung seit Wochen bei diesem Thema und dringend nötig.

@greenkeeper
Ich bin kein Merkel-Fan, aber ich sehe auch in dieser Maßnahme keine Kehrtwende. Niemand hat gesagt, dass das ein Dauerzustand ist, oder dass keine Flüchtlinge mehr die Grenze passieren dürfen.
Österreich ist offensichtlich auch noch weit davon entfernt, zu kollabieren, oder den Notstand auszurufen.
Wurde sich da am Ende gar abgesprochen, den Zustrom einfach etwas zu bremsen, damit die Verteilung hier und auf die anderen Länder besser klappt?
Muss deshalb ein Flüchtling umkehren? Nein. Kann nur sein, dass er noch ein paar Tage länger unterwegs ist.

@Foss
Keine Ahnung, wer sich aufregt? Dann lies doch mal zwei, drei Seiten hier zurück.

interrobang schrieb:Nope. Der Kanzler hat gesagt das bisher nicht geplant ist die Grenze durchgängig zu kontrolieren.

Hat unsere Kanzlerin auch nicht gesagt. Ich würde auf solche Aussagen nicht mehr allzu viel geben. Wenn ihr die Masse nicht mehr handeln könnt, dann sind Grenzkontrollen unausweichlich.

shionoro schrieb:Dass Merkel die Grenzen geöffnet hat war meiner Meinung nach ein sehr vernünftiger Schritt.

Eventuell wird es auch noch einmal passieren, sobald man die jetzige welle 'abgearbeitet' hat und alle flüchtlinge entweder untergebracht oder weitergezogen sind.

Jetzt noch mehr reinzulassen wäre in der tat eine belastung gewesen für einige städte die sehr kritisch geworden wäre.
Selbst jetzt sind die städte extrem gefordert.

Es ist vernünftig jetzt erstmal zu stoppen und mehr infrastruktur und organisation zu schaffen, also salopp gesagt, erstmal zu ordnen.

Versagen wäre es, wenn wir dieses Ordnen nicht schaffen.

Dass Merkel die grenzen wieder dicht macht und sich jetzt gern erstmal andere EU staaten anbieten können ist aber momentan nicht falsch, und meiner ansicht nach auch nicht als kehrtwende zu verstehen. Es ist meiner Ansicht nach ein Sachzwang.

Im Idealfall entscheidet sich frankreich dazu mehr aufzunehmen, aber das steht in den sternen .

Merkel hat eine 180 gradwende vollzogen. Von "es gibt keine obergrenze" hin zu "schengen aussetzen" weil "die zahl der flüchtlinge zu groß geworden " ist.
Zum glück gibt es die CSU (das ich das mal schreiben würde :-O) und es wird kein zurück mehr geben. Im gegenteil: die gesetzlichen regelungen werden meiner meinung nach verschärft werden, ganz einfach weil es sich gezeigt hat dass unser asylrecht ohne ein funktionierendes dublin nicht praktikabel ist.

für alle die hoffnung auf eine europäische quote haben: wie soll es funktionieren flüchtlinge nach rumänien oder lettland zu verteilen die dort gar nicht hinwollen? Und das bei offenen grenzen?

@FF

FF schrieb:Keine Ahnung, wer sich aufregt? Dann lies doch mal zwei, drei Seiten hier zurück.

ich glaube da hast du was falsch verstanden. viele fanden es niicht gut dass auf registrierung und einreisekontrolle erst verzíchtet wurde. ich denke eher, dass die freude über die schengenaussetzung groß ist, nicht aber über das peinliche hü und hott von mother merkel.

@interrobang

interrobang schrieb:Sehr gut. Möge das Ungarische Volk ihren möchtegerndiktatur zum umdenken bewegen. :Y:

Der Orban soll sich mal daran erinnern, wie es seinem Land vor dem EU-Beitritt ging !

Ungarn wird nicht untergehen, wenn es ein paar tausend Flüchtlinge aufnimmt.

Vorteile verschenkt

Umstritten ist auch die Wirtschaftspolitik. Energiekonzerne in Ungarn wurden zu Preissenkungen gezwungen, ausländische Banken mit Sonderabgaben belegt. Nur langsam kommt das Land aus der tiefen Wirtschaftskrise. Dennoch, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Istvan Madar, hat das Land von der EU profitiert: "Ohne den EU-Beitritt würde Ungarn jetzt in einer noch schlimmeren Situation sein. Fehler, die wir gemacht haben, sind nicht wegen unserer EU-Mitgliedschaft passiert. Wir haben ziemlich viele Vorteile, zum Beispiel den riesengroßen Exportmarkt, der sich für uns eröffnet hat, fast verschenkt. Untersuchungen zeigen: wenn wir in den letzten zehn Jahren nicht in der EU gewesen wären, würde unser Bruttosozialprodukt 10 Prozent niedriger liegen als jetzt."

Warum dann die wachsende EU-Skepsis auch in der Bevölkerung? Die ungarische Europa-Ministerin Enikö Györi sagt: „Wenn man ein so turbulentes Verhältnis zur EU hat wie wir in den vergangenen vier Jahren, wenn eine Regierung so viele Änderungen in vergleichsweise kurzer Zeit durchsetzt wie wir, wenn man so heftig von außen kritisiert, ja attackiert wird wie Ungarn, fragen die Leute, warum. Sie verlieren Vertrauen in die EU. Ich würde etwas mehr wechselseitige Toleranz erwarten. Wir sind 28 Staaten mit 28 nationalen Identitäten. Unsere Partner sollten mehr zuhören, unseren Weg akzeptieren, und nicht immer gleich den Teufel an die Wand malen".


Intellektuelle wandern aus, Orban-Fans kritisieren Brüssel

Wer sich in Ungarn umhört, stellt fest: das Land ist tief gespalten: Viele, die die Regierung kritisch sehen - Intellektuelle, gut Qualifizierte vor allem - wandern aus. Viele, die Orban unterstützen, fühlen sich von der EU ungerecht behandelt, persönlich angegriffen. Unter dem Strich aber ist eine Mehrheit nach wie vor für die EU-Mitgliedschaft: "Ich finde es gut in der EU zu sein", sagt eine Frau in Budapest. „Es ist gut, zu einer großen Gemeinschaft gehören. Man kann jetzt frei in andere Ländern reisen. Das finde ich toll. Es ist viel Gutes passiert in den letzten zehn Jahren. Für mich es ist positiv, dass wir zur EU gehören".

http://www.deutschlandfunk.de/eu-osterweiterung-ungarn-feindbild-europa.795.de.html?dram:article_id=284070

FF schrieb:Ich bin kein Merkel-Fan, aber ich sehe auch in dieser Maßnahme keine Kehrtwende.

Wenn man sich die Aussagen von de Maizière genau durchliest, dann sieht es doch so aus, als ob man da eine Kehrtwende vollführt, sonst macht es ja keinen Sinn, dass er auf folgendes hingewiesen hat:

Nach dem geltenden europäischen Recht ist Deutschland für den allergrößten Teil der Schutzsuchenden gar nicht zuständig. Das Dublin-Verfahren und die Regelung über die Registrierung gelten unverändert fort und ich fordere, dass sich alle europäischen Mitgliedsstaaten daran in Zukunft wieder halten.

Das heißt, dass der zuständige Mitgliedsstaat Asylsuchende nicht nur registriert, sondern auch das Asylverfahren durchführt. Auch die Asylsuchenden müssen akzeptieren, dass sie sich einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union, der ihnen Schutz gewährt, nicht einfach aussuchen können. Das wird auch gelten, wenn es zu einem europäischen Verteilsystem kommt.

Bundesinnenminister de Maizière

Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri hat Dschihadisten weltweit zur Einheit und zu neuen Angriffen auf "westliche Städte" aufgerufen. Islamistische Kämpfer sollten "den Krieg in die Städte des Westens" und die dortigen "Installationen" tragen,

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7294706/al-sawahiri-ruft-zu-anschlaegen-auf.html

shionoro schrieb:Dass Merkel die Grenzen geöffnet hat war meiner Meinung nach ein sehr vernünftiger Schritt.

Es ist Richtig das man Menschen hilft, jedoch sollte man hier niemals seine eigene Sicherheit vernachlässigen und das passiert sobald man unregistriert und ohne jeglichen Kontrollen einreist.

Ob IS oder andere Terrorgruppen, die werden sicherlich nicht sofort Zuschlagen und sicherlich befinden sich schon einige unter den Flüchtlingen, das ist eine große Gefahr und sollte nicht unterschätzt werden.
Ich hoffe, ich habe nur unrecht.

armleuchter schrieb:für alle die hoffnung auf eine europäische quote haben: wie soll es funktionieren flüchtlinge nach rumänien oder lettland zu verteilen die dort gar nicht hinwollen? Und das bei offenen grenzen?

Zum Einen wollen die Flüchtlinge nicht in diese Länder, zum Anderen wollen diese Länder keine
Flüchtlinge.

http://derstandard.at/2000022070102/Fluechtlinge-Schluss-mit-Quoten

Da wäre dieser Vorschlag nicht schlecht.

Flüchtlingen ein Europaasyl und Wahlfreiheit anbieten

Das würde bedeuten das jeder Einwanderer sich seinen zukünftigen WOhnort selbst aussuchen darf.

Mit einem Europaasyl würde die europäische Gemeinschaft auch die eigene Integrität und Einheit signalisieren. Es wäre ein Weg, die nationalstaatlichen Engstirnigkeiten zu überwinden. Es würde Europa insgesamt stärken und die Währung Mensch höher bewerten als die Währungen in Gold und Geld. Denn Menschen sind nichts für eine Quote. (Bernhard Jenny, 11.9.2015)

Bernhard Jenny (59) lebt in Salzburg und arbeitet als Autor, Grafiker, Mediengestalter, Blogger (bernhardjenny.wordpress.com) und Performer.

@spielmitmir
Man vernachlässigt sie nicht. Wir haben genug rekrutierte IS Anhänger die Franz Müller oder ähnlich heißen. Pure Scheinargumentation. Wenn diese einen Anschlag verüben wollen in Deutschland hätten sie ihn längst getan. Aber nee es muss ja der Muselmann aus dem Osten sein, der gefährlich ist.

yummi schrieb:Wenn diese einen Anschlag verüben wollen in Deutschland hätten sie ihn längst getan.

Wie kommst du darauf? Der IS ist doch gerade dabei, zu expandieren und sich logistisch auszubreiten. Oder hast du da interne Infos der IS-Führung.

@Aldaris
Vielleicht weil sie ihre Leute zum Teil aus Deutschland rekrutieren und auch hier ihre Leuts haben die fleißig für sie werben?

Schon extrem erstaunlich wie taten- und planlos unsere Regierung (Merkel+Gabriel) agiert. Erst werden die Länder und Kommunen im Stich gelassen und dann wird innerhalb einer Woche die Kehrtwende vollzogen. Die Signale die dabei gesendet werden könnten missverständlicher gar nicht sein. Willkommens-Selfie hier, Grenzschließungen da. Es gäbe keine Obergrenze und wir schaffen das war alles was von Merkel kam. Das ist einfach sehr wenig und bestürzend kopflos. Merkel muss über ihren Rücktritt nachdenken. Ganz klar.

Ich rechne nicht damit, dass sich in nächster Zeit ein gemeinsamer EU-Kurs finden lassen wird. Dazu sind die Haltungen bisher doch zu eindeutig gewesen und Deutschland signalisiert ja nun auch, dass es grenzenlose Zuwanderung nicht geben kann. Aber wo ist die Grenze? Bei 2 Mio. oder doch 5 Mio. Flüchtlingen. Das werden kleinere Länder klarmachen, dass sie nur äußerst begrenzt bis gar keine Motivation haben zu helfen. Österreich wird spätestens in 3-4 Tagen und solange kann das mit den Grenzkontrollen in Deutschland locker dauern, auch kollabieren.

@spielmitmir

Indem man klar macht, dass es entweder lettland oder rumänien sind oder gar nichts.
Sofern in lettland und rumänien einrichtungen sind die von der qualität her zumindest vergleichbar sind mit denen in deutschland oder sakdninavien (finanziert aus EU kassen) sollte das kein problem sein.

Das ding ist, dass es in ostueopra zum aller größten teil solche einrichtungen nicht gibt.

Gäbe es sie, würden nicht so viele leute nach D oder Schweden wollen.

Davon abgesehen: Dass es keine Obergrenze gibt schließt nicht aus, dass man nicht auf einmal unkontrolliert jeden aufnimmt und hineinlässt.
Das war eine kurzfristige notlösung, kein dauerzustand, und das wurde auch so meiner ansicht nach nicht als auerzustand (die aussetzung von dublin 2) kommuniziert.

@unreal-live

unreal-live schrieb:Nach dem geltenden europäischen Recht ist Deutschland für den allergrößten Teil der Schutzsuchenden gar nicht zuständig. Das Dublin-Verfahren und die Regelung über die Registrierung gelten unverändert fort und ich fordere, dass sich alle europäischen Mitgliedsstaaten daran in Zukunft wieder halten.

Das heißt, dass der zuständige Mitgliedsstaat Asylsuchende nicht nur registriert, sondern auch das Asylverfahren durchführt. Auch die Asylsuchenden müssen akzeptieren, dass sie sich einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union, der ihnen Schutz gewährt, nicht einfach aussuchen können. Das wird auch gelten, wenn es zu einem europäischen Verteilsystem kommt.

Bundesinnenminister de Maizière

deutschland kehrt zu recht und gesetz zurück - so wie man das in einem RECHTSSTAAT erwartet. Schlimm nur dass man überhaupt ZURÜCKkehren muß. Aber es zeigt wohin die reise geht: man wird versuchen die flüchtlinge wieder zurückzuschicken - gem dublinregeln.

@yummi

Darin sehe ich kein Argument. Die Rekrutierung auf der einen Seite gilt ja für den Kampf im IS-kontrollierten Gebiet. Auf der anderen Seite steht aber die Rekrutierung oder die Re-Rekrutierung für Anschläge in Europa. Der IS wird alles tun, um irgendwie an neue Leute zu kommen.

@spielmitmir

spielmitmir schrieb:Es ist Richtig das man Menschen hilft, jedoch sollte man hier niemals seine eigene Sicherheit vernachlässigen und das passiert sobald man unregistriert und ohne jeglichen Kontrollen einreist.

Ob IS oder andere Terrorgruppen, die werden sicherlich nicht sofort Zuschlagen und sicherlich befinden sich schon einige unter den Flüchtlingen, das ist eine große Gefahr und sollte nicht unterschätzt werden.
Ich hoffe, ich habe nur unrecht.

Ich weiß nicht, warum so viele leute auf die idee kommen, dass das risiko eines anschlags durch flüchtlinge wächst.
Das tut es nicht.
Terroristen können ohne weiteres hier anschläge begehen, sie haben genug leute hier vor ort die hier geboren sind um das zu machen, und man kann auch mit ein bisschen mühe jemanden legal hier rüberbringen der nen anschlag plant.

Oder war das mit mohammed atta so schwierig?

spielmitmir schrieb:Ob IS oder andere Terrorgruppen, die werden sicherlich nicht sofort Zuschlagen und sicherlich befinden sich schon einige unter den Flüchtlingen, das ist eine große Gefahr und sollte nicht unterschätzt werden.
Ich hoffe, ich habe nur unrecht.

Nein, die Gefahr ist bei der Menge und den Einreisebedingungen (teilweise ohne Dokumente, absichtlich oder unabsichtlich) der Menschen real. Das sehen auch unsere westlichen Verbündeten USA so, die genau mit der Terrogefahr die Aufnahme von Flüchtlingen abgelehnt haben.

@Aldaris
Man sollte sich aber klar machen, dass die Routen nach Europa auch für IS Anhänger lebensgefährlich sind. Aus meiner Sicht ist es pure Angst mache

@armleuchter
Falls du das Argument noch nicht gehört hast. Flüchtlinge sind per se illegal in einem Land, deswegen heißt es auch Flüchtling und nicht Reisender. Das Recht auf Asyl steht jedem zu ... von wegen Rechtsstaat und so :X