Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

191 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Demokratie ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 00:59
@chriseba
Der Grossteil derer die lautstark fuer direkte Demokratie trommeln,rekrutiert sich aus Blendern und herumstuempernden Autodidakten die noch keinen Hoersaal von innen gesehen haben.
Auffaellig ist auch die Anfaelligkeit fuer Parolen und Argumentationsmuster aus dem rechten Segment.
Waere es nicht so wuerden diese Leute die Raetedemokratie einfordern,tun sie aber nicht,ebensowenig uebernehmen sie Vorschlaege emanzipatorischer Bewegungen,weil sie sie nicht kennen und weil sie ein Faible fuers autoritaere haben.
Ich seh es ja wie es in Berlin laeuft,wenn die rechte Fraktion ein Volksbegehren will und die erforderlichen Stimmen,nicht zusammenbekommt...weil sie schon zuwenig Leute haben die Unterschriften sammeln...dann kreischen sie lautstark Betrug Betrug Schiebung
Wir kriegen unsere Anliegen durch...auch gegen Bild und BZ


melden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 12:29
@Warhead
Diejenigen, die Direkte Demokratie fordern, sind sowieso sehr beschränkt.

Die sehen nicht, dass es für ihre Meinungen gar keine (Volks-)Mehrheit gibt und dass sie bei einer Direkten Demokratie ganz schön untergebuttert werden würden.
Und dann wäre es wieder nicht recht und sie würden wieder auf die Straße gehen ;)


1x zitiertmelden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 15:13
Zitat von IssomadIssomad schrieb:...Die sehen nicht, dass es für ihre Meinungen gar keine (Volks-)Mehrheit gibt und dass sie bei einer Direkten Demokratie ganz schön untergebuttert werden würden...
Das wäre dann aber ziemlich traurig für unsere Politiker, denn diese werden ja dann am meisten davon betroffen sein...


melden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 16:32
Übrigens, vorhin kam mir beim Autofahren eine Idee, während ich einen Werbespot der CSU gehört hatte. :D


Wenn schon das Volk mehr in bestimmte Entscheidungen einbeziehen, dann aber erst eine Befähigung dazu verlangen. Sprich, einen Wahlberechtigunsschein für Volksentscheide machen lassen, der einem wenigstens die groben Grundlagen der politischen Meinungsbildung vermittelt.

Die, die den Schein dann wirklich machen, haben auch genug Interesse sich mit der Politik so weit zu befassen, dass sie die gegebenen Sachverhalte auch richtig einordnen. Und die, die kein Interesse an der Politik haben, werden auch keinen Schein machen.
Am Ende sollte dann also eine beachtliche Gruppe von Mitbürgern entstehen, der man tatsächlich zutrauen könnte eine adäquate Entscheidung zu fällen.


melden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 17:07
@Philipp Nein, derartiges ist nicht notwendig, zum einen handelt es sich bei einem Volksentscheid nicht um politische Meinungsbildung, sondern meist um ein konkretes (Fach)Thema. Zum anderen stellst du damit die generelle Fähigkeit des Bürgers zu wählen in Frage.


1x zitiertmelden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 18:37
Zitat von tarentaren schrieb:zum einen handelt es sich bei einem Volksentscheid nicht um politische Meinungsbildung, sondern meist um ein konkretes (Fach)Thema.


Zum einen musst du erstmal fähig sein dir eine politische Meinung zu bilden, bevor du ein konkretes Fach(Thema) im politischen Kontext halbwegs überblickst. Schon dafür braucht es mehr Grundlagen als der uninteressierte Durchschnittsbürger in den "Paar" Stunden Sozialkunde vermittelt bekommt. Nicht, dass es an der Qualität des Unterrichts liegen würde, aber seien wir mal ehrlich, wen juckt das schon groß in dem Alter und mit der Einstellung? Da bleiben wohl nicht viele.
Zitat von tarentaren schrieb:Zum anderen stellst du damit die generelle Fähigkeit des Bürgers zu wählen in Frage.
Zum anderen stelle ich tatsächlich die generelle Fähigkeit des uninteressierten Bürgers sich politisch ausreichend zu informieren und adäquat entsprechende Entscheidungen zu treffen in Frage. Beispiele für mehr als fragwürdige bis sogar katastrophale Folgen wurden doch hier mehrfach genannt.

Für jede halbwegs verantwortungsvolle Tätigkeit in dieser Gesellschaft brauchst du eine Ausbildung. Um Strom zu kontrollieren braucht es Elektriker, und für die Wurst braucht es einen Metzger. Beide werden ordentlich vorbereitet, ausgebildet und geprüft, aber bei so wichtigen Entscheidung wie in der Politik begnügt man sich mit stellenweise völlig uninspirierten Leien? Macht für mich keinen Sinn.


3x zitiertmelden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 19:44
Zitat von PhilippPhilipp schrieb:Zum einen musst du erstmal fähig sein dir eine politische Meinung zu bilden, bevor du ein konkretes Fach(Thema) im politischen Kontext halbwegs überblickst.
Wenn du dich auch damit beschäftigst, wann ist man denn fähig den politischen Kontext zu überblicken? Wer entscheidet das?
Wenn andere Mitbürger aus einer anderen Lebenssituation heraus agieren, (die man nicht unbedingt belächeln muss) kann man sie doch nicht abqualifizieren, oder hast du nicht in diese Richtung gedacht?


1x zitiertmelden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 19:47
@Bauli
Auf die Details und etwaige Modalitäten kann man sich ja erstmal demokratisch einigen. ;)


2x zitiertmelden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 19:51
Zitat von Kuki134Kuki134 schrieb am 12.09.2017:mir ist in letzter Zeit aufgefallen, dass in der aktuellen politischen Debatte das Thema Direkte Demokratie so gut wie gar nicht vorkommt.Der Begriff direkte Demokratie (auch unmittelbare Demokratie oder sachunmittelbare Demokratie genannt) bezeichnet sowohl ein Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung („das Volk“) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt.
Lieber kuki134,

ich bin gebürtiger Schweizer, seit 1973 deutscher Staatsbürger. 29 Jahre meines Lebens habe ich in der Schweiz verbracht, und bin dort zur Schule gegangen. Somit verfüge ich immerhin über praktische Erfahrung mit der direkten Demokratie. Als erstes möchte ich dir sagen, dass meine Mutter erst ab 1971 erstmals abstimmen und wählen durfte. Zuvor haben die männlichen Wähler den Frauen das aktive und passive Wahlrecht in mehreren Abstimmungen verweigert. Steuern zahlen durfte sie, aber wählen erst ab 1971.

Erst am 7. Februar 1971 nahmen die männlichen Stimmbürger das eidgenössische Stimm- und Wahlrecht für Frauen mit 621'109 (66%) Ja zu 323'882 (34%) Nein bei einer Stimmbeteiligung von 58% deutlich an. 15½ Kantone stimmen zu, 6½ Kantone der Zentral- und Ostschweiz (UR, SZ, OW, GL, SG, TG, AR und AI) lehnen mit teilweise immer noch massiven Nein-Mehrheiten ab. Gleichzeitig wird das Frauenstimmrecht in Kantons- und Gemeindeangelegenheiten in Fribourg (74% Ja), Schaffhausen (57% Ja), Zug (63% Ja) und Aargau (52% Ja) angenommen. Wie du siehst hat auch die direkte Demokratie erhebliche Mängel, indem im Grunde genommen vernünftige politische Forderungen, wie z.B. das Stimm- und Wahlrecht für Frauen, durch das männliche Wahlvolk verhindert wurde.

Als Wähler ist man in der Schweiz stark gefordert, weil man häufig an die Urne gerufen wird, was aber eine gewisse Wahl- und Abstimmungsmüdigkeit zur Folge hat. Dementsprechend niedrig fällt die Wahlbeteiligung jeweils aus.

Anhand eines Beispiels möchte ich dir aufzeigen, welche Konsequenzen sich bei einer Abstimmung über ein Sachthema ergeben können:

Im Jahr 2009 wurde in der Schweiz über eine Verfassungsinitiative abgestimmt, mit der die Kassen verpflichtet werden sollten, die Kosten für alternative Heilmethoden zu übernehmen. Diese Initiative wurde mit 67 % der Wahlberechtigten angenommen. Jetzt stehen die Schweizer vor dem Problem, wie sie die Wirksamkeit alternativer Heilmethoden nachweisen müssen!? Diesen Nachweis hat nämlich der damalige Bundesrat Couchepin als Forderung in den Abstimmungstext eingebracht. Couchepin war ein Gegner dieser Initiative, musste sich aber in seiner Eigenschaft als Gesundheitsminister der Mehrheit fügen. Mit seiner Forderung nach einem Wirkungsnachweis hat er jedoch die Befürworter der Initiative ausgetrickst. Die Schweiz steht jetzt vor dem Problem, dass jetzt in der Verfassung etwas steht, das sich in der Praxis – wegen fehlender Wirkungsnachweise – nicht realisieren lässt! Ich bezeichne so etwas als Schildbürgerstreich ersten Ranges!

Nachstehend ein Auszug aus der Diskussion in der Schweiz über diese Thematik:

„Einige Parlamentarierinnen und Parlamentarier sprachen sich für die Aufnahme wirksamer Methoden der Komplementärmedizin in den Leistungskatalog der Grundversicherung aus. Es bestand weitgehende Übereinstimmung darüber, dass auch komplementärmedizinische Leistungen den Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu genügen haben. Sollten jedoch für die Komplementärmedizin andere Kriterien gelten oder der Nachweis der Wirksamkeit nach einem anderen Verfahren erbracht werden, müsste das Gesetz entsprechend angepasst werden.“

Das muss ich jetzt etwas näher erklären: Die sog. Volksinitiative ist eines der Volksrechte, die den Kern der direkten Demokratie bilden. Mit ihr kann eine bestimmte Anzahl von Stimmberechtigten eine Entscheidung über einen Vorschlag herbeiführen. Falls ihn eine Mehrheit der Stimmberechtigten annimmt, erhält er Rechtskraft. In einem weiteren Sinn wird auch der Inhalt eines solchen Begehrens Initiative genannt (z.B. Kriseninitiative, Alpeninitiative). Wie beim Referendum handelt es sich bei der Volksinitiative primär um ein Misstrauens- oder Oppositionsinstrument gegenüber Behörden und der politischen Mehrheit. Während aber Ersteres die Erhaltung des Status quo bezweckt, strebt Letztere eine Veränderung an. Sie kann auf der Verfassungs- oder der Gesetzesebene wirken oder andere Befugnisse gewählter Behörden betreffen.

Ich meine, dass die in Deutschland praktizierte repräsentative Demokratie den Vorteil hat, dass so etwas Peinliches, wie 2009 in der Schweiz geschehen, nicht vorkommen kann. Hier durchläuft jede Sachfrage zunächst durch den Filter der im Parlament vertretenen Parteien. Dort stehen qualifizierte Experten aus jedem Sachgebiet zur Verfügung, die den Parlamentariern zuarbeiten und diese sachkundig beraten können. Der normale Wahlbürger verfügt doch nicht annähernd über das spezifische Sach- und Fachwissen, welches bei komplizierten Sachthemen unverzichtbar ist. Sollten sich aber auch die Politiker mal irren und falsch entscheiden, haben die Wähler bei der nächsten Wahl die Möglichkeit, dieser Partei am Wahltag die Quittung zu präsentieren. Wenn aber das Wahlvolk eine falsche Entscheidung trifft, besteht nun mal keine Möglichkeit, das Wahlvolk für eine Fehlentscheidung haftbar zu machen.  

Übrigens: Im von mir eröffneten Thread "Sind Bündnis90/Die Grünen wissenschaftsfeindlich?" wird auch die in Deutschland umstrittene Homöopathie angesprochen. Die Grünen fordern nämlich dasselbe, wie es auch die Schweizer durchsetzen wollten! Die Grünen haben eben noch immer nicht kapiert, dass die Homöopathie eine Pseudowissenschaft ist.


melden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 19:55
@Philipp
Zitat von PhilippPhilipp schrieb:Auf die Details und etwaige Modalitäten kann man sich ja erstmal demokratisch einigen. ;)
Du willst also einen allwissenden detailierten Fragekatalog zu politischer Orientiertheit anfertigen und so quasi nach Meinungsforschungsschema persönliche Befragungen organisieren, oder wie darf ich das verstehen?

Was ist, wenn der Befragte merkt, das du keinen Zusammenhang erstellen kannst und die Befragung ins Leere läuft, dann willst du das beurteilen, oder wie darf ich das verstehen?

Du hattest hierzu geschrieben:
Zitat von PhilippPhilipp schrieb:Zum einen musst du erstmal fähig sein dir eine politische Meinung zu bilden, bevor du ein konkretes Fach(Thema) im politischen Kontext halbwegs überblickst. Schon dafür braucht es mehr Grundlagen als der uninteressierte Durchschnittsbürger in den "Paar" Stunden Sozialkunde vermittelt bekommt.
Zitat von PhilippPhilipp schrieb: Da bleiben wohl nicht viele.



1x zitiertmelden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 20:02
@Bauli
Ehrlich gesagt habe ich keine Ahnung was du von mir jetzt genau willst.

Ich hab doch von einer zusätzlichen Qualifikation gesprochen, und wie soll die jetzt hier rein passen? Erschließt sich mir nicht.


1x zitiertmelden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 20:12
Zitat von PhilippPhilipp schrieb:Ich hab doch von einer zusätzlichen Qualifikation gesprochen, und wie soll die jetzt hier rein passen? Erschließt sich mir nicht.
Mit dieser Aussage stellst du doch per se das Urteilsvermögen deiner Mitbürger in Frage, die deiner Meinung nach nur ein paar Stunden Sozialkundeunterricht genossen. Das heisst doch nichts anderes, als das sie zu dumm sind, sich eine "politisch gesetzte" Meinung zu bilden.

Dabei lebt Demokratie doch gerade von Meinungsvielfalt und streitbaren Themen! Ich lasse mich da aber auch gerne belehren.

Du schriebst:
Zitat von PhilippPhilipp schrieb:Auf die Details und etwaige Modalitäten kann man sich ja erstmal demokratisch einigen. ;)
Welche Modalitäten, welche Details?


1x zitiertmelden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 20:19
Zitat von BauliBauli schrieb:Mit dieser Aussage stellst du doch per se das Urteilsvermögen deiner Mitbürger in Frage, die deiner Meinung nach nur ein paar Stunden Sozialkundeunterricht genossen. Das heisst doch nichts anderes, als das sie zu dumm sind, sich eine "politisch gesetzte" Meinung zu bilden.
Nein.
Zitat von BauliBauli schrieb:Dabei lebt Demokratie doch gerade von Meinungsvielfalt und streitbaren Themen!
Ja, und?
Zitat von BauliBauli schrieb:Welche Modalitäten, welche Details?
Die, über die Befähigung zur politischen Meinungsbildung. Wie schon mehrfach wiederholt..


1x zitiertmelden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 20:20
@Philipp
Zitat von PhilippPhilipp schrieb:Die, über die Befähigung zur politischen Meinungsbildung. Wie schon mehrfach wiederholt..
Nochmal meine Frage, weil du sie beim ersten Mal nicht beantwortest hast:
Zitat von BauliBauli schrieb:Wenn du dich auch damit beschäftigst, wann ist man denn fähig den politischen Kontext zu überblicken? Wer entscheidet das?



melden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 20:22
@Bauli
Noch mal meine Antwort, weil du sie offenbar entweder nicht verstanden oder mit Absicht umgedeutet hast.

Auf die Details und etwaige Modalitäten kann man sich ja erstmal demokratisch einigen. ;)


1x zitiertmelden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 20:25
Zitat von PhilippPhilipp schrieb:Auf die Details und etwaige Modalitäten kann man sich ja erstmal demokratisch einigen. ;)
Wer soll sich denn da demokratisch einigen? a) Der Bundestag, b) die Parteien, c) die Bürger, die Ahnung haben, weil (von denen ja nur wenige lt. deiner Aussage den Überblick haben) d) die Kultusminsterien e) das das Brüsseler Parlament f) Umfragen in der BILD g).....


1x zitiertmelden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 20:29
@Bauli
Die, die auch heute schon über solche Dige entscheiden können.
Zitat von BauliBauli schrieb:(von denen ja nur wenige lt. deiner Aussage den Überblick haben)
Möchte mal wissen wo du diese Aussage bei mir gelesen haben willst. Vllt zitierst du mich da mal..


melden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 20:30
Zitat von PhilippPhilipp schrieb:...... Da bleiben wohl nicht viele.



melden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 20:31
@Bauli
Von was genau bleiben nicht viele?

Wenn du den Satz mal etwas sorgfältiger liest, kommt was völlig anderes dabei raus, als du mir hier so locker unterjubeln wolltest.


1x zitiertmelden

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

21.09.2017 um 20:42
Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 fand am 27. November 2011 statt. Gegenstand der Volksabstimmung war die Gesetzesvorlage der Landesregierung „S 21-Kündigungsgesetz“, die die Rücknahme der Landesbeteiligung an der Projektfinanzierung vorsah und die bereits vom Landtag Baden-Württemberg abgelehnt worden war. Eine Mehrheit von 58,9 Prozent der gültigen Stimmen sprach sich gegen die Gesetzesvorlage und damit für den Beibehalt der Landesfinanzierung des Projektes aus.

Soweit die Fakten. Die Gegner von "Stuttgart 21" scheiterten mit ihrer Forderung. Wenn z.B. in der Schweiz eine Gesetzesvorlage angenommen oder abgelehnt wurde, war nach der Abstimmung Ruhe im Stall! Die Verlierer haben den Mehrheitsentscheid stillschweigend akzeptiert. Nicht so die Unterlegenen bei der Abstimmung über "Stuttgart 21". Die haben noch monatelang am Hauptbahnhof einen Info-Stand unterhalten und jeden Montag eine Demo abgehalten. Der dadurch erforderliche Polizeieinsatz hat dabei recht erhebliche Kosten verursacht. Aber das kümmerte diese "Demokraten" nicht die Bohne!

Dieses Beispiel bestätigt mich in der Annahme, dass die demokratischen Spielregeln hierzulande offenbar noch nicht verstanden wurden. Für die sog. "direkte Demokratie" ist Deutschland offenbar noch nicht reif, wie das Beispiel "Stuttgart 21" nachdrücklich belegt. 


melden