SPD

shionoro schrieb:Aber sozialismus ist nichts negatives, sofern er nicht antidemokratisch ist.

sie finden den Fehler einfach nicht...

Aber gut als demokratisch bezeichneten sich ja viele.

shionoro schrieb:Das ist erstmal nichts schlechtes Das macht man z.b. auch in norwegen so. Hohe Steuern führen nicht zwangsläufig in die DDR.

Norwegen ist Sozialisistisch? Wäre mir neu

Tussinelda schrieb:man sollte den ganzen Artikel lesen, falls man sich nicht den Lügen und dem Framing anschliessen will.....

heißt das im Umkehrschluss, wenn man den Artikel nicht kennt, den Artikel nicht ganz oder sogar gar nicht lesen möchte, schließt man sich automatisch den Lügen und dem Framing an?
nicht dein Ernst, oder?

Fakt ist:
Frau Eskens ist Sozialismusbefürworterin, Herr Kühnert ist Sozialismusbefürworter.
Die SPD hat demokratischen Sozialismus in ihrem Parteiprogramm zu stehen.

Darüber darf man sich, mit Blick auf unsere Geschichte, mit Blick auf die Gechichte zahlreicher gescheiterter sozialistischer Staaten mit Millionen Toten, streiten (Witze und Satire gehören zu einer lebendigen Streitkultur)
In der Bundesrepublik Deutschland gibt es seit deren Bestehen einen gesellschaftlichen Diskurs darüber, wie die Gesellschaft, wie das gesellschaftliche Miteinander gestaltet werden soll.
In der 3-PArteienlandschaft der "Bonner Republik" reichten die Vorstellungen der PArteien (vereinfacht) von Sozialer Marktwirtschaft (CDU/CSU), über Freie Marktwirtsschaft (FDP) bis zu Sozialismus (SPD).
Seit 70 Jahren darf man die Konzepte der Parteien frei und offen diskutieren, befürworten oder verwerfen, denn man kann, ja man sollte jegliche politische Meinung hinterfragen.
Das ist Demokratie, das ist Meinungsfreiheit!

Hier die Haltung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung zu den SpD Vorstellungen von Sozialismus:

Grundrechte, Grundgesetz und Soziale Marktwirtschaft

Das deutsche Grundgesetz lässt formal jede Wirtschaftsordnung zu, sofern sie das Grundgesetz, insbesondere die Grundrechte beachtet. Die Grundrechte der Handlungsfreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Vereinigungsfreiheit, Freizügigkeit, Berufsfreiheit und des mit voller Verfügungsmacht verbundenen Privateigentums auch an Produktionsmitteln sind mit einer voll entwickelten und dauerhaften Zentralverwaltungswirtschaft unvereinbar (Sozialismus/ Planwirtschaft). Denn in ihr müssen wirtschaftliche Aufgaben und Rechte nach dem Zentralplan differenziert zugeteilt werden. Die Vereinigung zu unabhängigen wirtschaftlichen Interessengruppen einschließlich freier Gewerkschaften muss ebenso unterdrückt werden wie die freie Wahl von Wohnort und Beruf, wenn die Planerfüllung nicht gefährdet werden soll. Dieses System ist also mit politischer Diktatur verbunden und kennt deswegen im Regelfall auch keine Meinungsfreiheit.

und genauso wichtig:

Deshalb ist das Grundgesetz nicht wirtschaftspolitisch neutral. Für die EU ist mit verfassungsähnlicher Wirkung eine „offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb“ vorgeschrieben, so dass insoweit auch die formale Neutralität der Verfassung aufgehoben ist.

weiter:

Das Grundgesetz schreibt zugleich einen sozialen Rechtsstaat (Art. 28 Abs. 1) vor, der (wegen Art. 20 Abs. 1) oft verkürzt als Sozialstaat bezeichnet wird. Darunter können staatliche Korrekturen der Rechte und Daten, unter denen sich der Marktprozess vollzieht, sowie sozialpolitische Bindungen und Umverteilungen von Einkommen und Vermögen verstanden werden. Das Grundgesetz enthält also die beiden Komponenten der Sozialen Marktwirtschaft, nämlich des freien und wettbewerblichen Marktes und der sozialen Sicherung. Gegenüber Privilegien und Wettbewerbsbeschränkungen enthält der offene Markt schon für sich allein solidarische Elemente, indem Leistungsergebnisse in Form niedrigerer Preise, höherer Qualität der Güter und höherer Realentlohnung weitergegeben werden und Aufstiegschancen bestehen, die es in geschlossenen Systemen nicht gibt.

https://www.kas.de/de/web/soziale-marktwirtschaft/grundrechte-grundgesetz-und-soziale-marktwirtschaft (Archiv-Version vom 14.01.2021)



das framing, was Volksverpetzer setzt, nämlich wer die SPD - Partei und die Juso- Führung für ihre Sozialismusbefürwortung und Enteignungswünsche kritisiert, mache sich gemein mit Meuthen, mithin mit der AfD ist --- Teil der Meinungsfreiheit. Aber bei weitem nicht die absolute Wahrheit und von daher: who cares. Es ist nur eine unter vielen Millionen Stimmen.

Abahatschi schrieb:Es handelt sich nicht um Framing wenn mehrere Twitter User sich in Witzen steigern.
Vielmehr handelst sich um Framing wenn eine von Sozialismus positiv redet, egal auf was sie geantwortet hat.

zumal die Frau Eskens und der Herr Borjan erkennbar supportet wurden vom Juso-Vorsitzenden Kühnert, der sich offen für Sozialismus + Enteignung ausspricht.
Enteignung ist aber mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.

shionoro schrieb:Ich hab gesagt, sozialismus heißt erstmal nur, dass man das Gemeinwohl in den Fordergrund stellt.

du, das Gemeinwohl in den Vordergrund stellen, das machen Kirchen, Gewerkschaften, gemeinnützige Vereine, unsere Gesetzgebung usw auch.
Deswegen muss Sozialismus noch paar andere, weitreichendere gesellschaftspolitische Ideen verkörpern um sich von allgemeiner charity zu unterscheiden.


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Tussinelda schrieb:man sollte den ganzen Artikel lesen, falls man sich nicht den Lügen und dem Framing anschliessen will...... @Seidenraupe
https://www.volksverpetzer.de/schwer-verpetzt/meuthen-ddr/

ich habe den Artikel nun quergelesen (also nicht ganz, daher stellt sich die eingangs gestellte frage an dich weiter).

Wenn du über Meuthen diskutieren willst oder darüber, was die AfD über die Sozialismusvorstellungen von Eskens als Person und/oder als Parteivorsitzende sprechen willst, dann mach das.

aber verknüpfe nicht die von mir zitierten Witze und Frotzeleien von Menschen, die möglicherweise eigene Sozialismuserfahrungen haben, ungefragt mit Meuthen und AfD.

wie gesagt, die politische Auseinandersetzung mit der SPD ist so alt wie die SPD.
Wir haben 70 Jahre Grundgesetz gefeiert (ich jedenfalls) und damit 70 Jahre demokratische politsche Meinungs- und Willensbildung.
Über 60 Jahre davon ganz und gar ohne AfD.

Wie geht das framing deiner Quelle?

Denn die AfD um Meuthen, aber auch viele andere, unterstellen Esken, sie würde nach ihrem jüngsten SPIEGEL-Interview fordern, die DDR wieder einführen zu wollen. Und ja, die meisten haben es bereits erraten: Das hat Meuthen eben sowenig gefordert wie Saskia Esken.

alles klar.
fertig gelesen.

Und völlig egal, wie man zu diesem politischen Mitteln steht: Esken hat sie nur als mögliche Optionen ins Spiel gebracht – und daran ist nichts verwerflich oder extrem.

das stimmt einerseits, lässt aber andererseits einiges weg.

es gab da vor kurzem zig Regionalkonferenzen wo sich 2er Teams um den Parteivorsitz bewerben und ihre persönliche Prioritätenliste, die Unterschiede der möglichen Führungsduos vorstellen konnten.
Eskens und Borjans unterschieden sich , auch dank ihres Fürsprechers von den Jusos, deutlich von anderen potentiellen Führungsduos.
Sie beide gehören, anders als Olaf Scholz, dem linken Spektrum innerhalb der SPD an.
Sie sprachen über Sozialismus und Enteignungen. Sie bedienten sich dabei eines Populismus, den man so von der SPD nicht gewohnt war.
ich las hier neulich auch von Populismusbefürwortung, Populismus müsse die SPD nun eben auch nutzen.

Ich finde politische Witze, Spitzfindigeiten und Satire sollten weiterhin Teil der Meinungsfreiheit sein.

@shionoro
Die absolute Mehrheit von links steht nicht vor der Tür, sobald die heutigen Rentner nicht mehr da, sind. AfD und Co haben ihre Stimmen im Osten oft von Jungwählern bekommen.
Und zum anderen werden viele junge Wähler im Laufe der Zeit konservativer, wenn man mal die jugendliche Weltverbessererphase hinter sich und sich davon emanzipiert hat.

Seidenraupe schrieb:Ich finde politische Witze, Spitzfindigeiten und Satire sollten weiterhin Teil der Meinungsfreiheit sein.

ist Framing und Lügen ja auch......und es gehört auch zur Meinungsfreiheit, das aufzuzeigen.

Abahatschi schrieb:Joah, da gibt es aber nur schwarz und weiss, Gemeinwohl im Hintergrund gegen Eigentumsrecht...diese zwei gehen nicht zusammen.
Und wenn die "demokratische" Masse mit manipulierten Wahlen immer mehr Einzelne unterdrückt, kommt der gleiche Kack wie in allen Ländern raus.
Und eine Ähnlichkeit zu deren Diktatoren sehe ich in deinen Beiträgen: Nur das Beste für das Volk, der Gruppe X macht dies und dies nichts aus.

Sozialismus impliziert auch keine manipulierten Wahlen.

@shionoro
Ja sicher, Sozialismus ist super wenn man es richtig macht. Wie beim Kapitalismus.

shionoro schrieb:Sozialismus impliziert auch keine manipulierten Wahlen.

Wie stellt er sich denn im Alltag da, der Sozialismus?

Fangen wir ruhig beim Ursprung an, der Lebensmittelproduktion.

Atrox schrieb:Die Steuereinnahmen steigen doch von Jahr zu Jahr. Von Steuererleichterung oder kostenloser Mobilität habe ich aber noch nichts gehört. Warum glaubst, dass sich etwas ändern würde, wenn man die Steuern weiter erhöhen würde?

Die Steuereinnahmen steigen moderat (da kannst du dann auch noch INflation von abziehen, aber sei es mal drum).
DIe AUsgaben stiegen aber genauso stark. WIr haben SChulden abgebaut und mehr geld für Bundeswehr und Soziales ausgegeben.

Wo siehst du da den Raum für Steuererleichterungen und warum sollten wir diese jetzt durchführen?

Durch erheblich höhere Besteuerung (natürlich zielgerichtet) wie z.b. in Norwegen könnte man enorme SUmmen einnehmen, von denen man dann sehr teure Projekte stemmen kann. Da reden wir dann nicht von Mehreinnahmen von gut 10 Milliarden im Jahr, sondern von weit höheren Summen. WArum sollte man das nicht tun bzw. die Steuerlast senken, nur weil man mehr Einnahmen hat? Da wäre es sinniger, den Mindestlohn kräftiger anzuheben oder eben wenigstens das Soli Ticket wieder einzuführen FLächendeckend.

Fedaykin schrieb:sie finden den Fehler einfach nicht...

Aber gut als demokratisch bezeichneten sich ja viele.

Nein, die Definition des WOrtes bzw. was Esken so für politische Vorstellungen hat geben deine Fantastereien einfach nicht her.

Fedaykin schrieb:Norwegen ist Sozialisistisch? Wäre mir neu

Weil du nur etwas sozialistisch nennen würdest wo es nicht schön ist. Norwegen hat eine enorme Steuerlast mit vielen UNternehmen in staatlicher Hand. Das ist keine Planwirtschaft, muss es aber nicht sein,

shionoro schrieb:Wo siehst du da den Raum für Steuererleichterungen und warum sollten wir diese jetzt durchführen?

Zum Beispiel beim Haushaltsüberschuss von 19 Mrd Euro. Davon könnte man beispielsweise den Soli abschaffen.

shionoro schrieb:Durch erheblich höhere Besteuerung (natürlich zielgerichtet) wie z.b. in Norwegen könnte man enorme SUmmen einnehmen, von denen man dann sehr teure Projekte stemmen kann.

Ich habe das Geld lieber in meiner Tasche als ein Milliardengrab wie den BER oder ein marodes Rentensystem zu bezahlen...

shionoro schrieb:Da wäre es sinniger, den Mindestlohn kräftiger anzuheben oder eben wenigstens das Soli Ticket wieder einzuführen FLächendeckend.

Hach, immer wieder der Mindestlohn. Da ist doch eine regelmäßige Anhebung geplant. Ich würde ja vielleicht lieber das Bafög signifikant erhöhen, damit der soziale Hintergrund nicht mehr so ein ein Hinderungsgrund für Studium und/oder Fortbildung ist.

Abahatschi schrieb:Ja sicher, Sozialismus ist super wenn man es richtig macht. Wie beim Kapitalismus.

Der UNterschied ist, dass sich herauskristallisiert, dass Kapitalismus niht wirklich hilfreich ist bei den zukünftigen GEsellschaftlichen VEränderungen.

Wir können sehen, wie ein reiches Land wie Amerika am Kapitalismus scheitert. Wir können auch sehen, dass wir grundsätzlich bereits genug Güter erwirtschaften um allen ein leben in wohlstand zu ermöglichen. Wir tun es schlichtweg nicht.

Darum ist sozialismus heute wesentlich sinnvoller als zu den aufbauzeiten nach dem zweiten weltkrieg.

Seidenraupe schrieb:du, das Gemeinwohl in den Vordergrund stellen, das machen Kirchen, Gewerkschaften, gemeinnützige Vereine, unsere Gesetzgebung usw auch.
Deswegen muss Sozialismus noch paar andere, weitreichendere gesellschaftspolitische Ideen verkörpern um sich von allgemeiner charity zu unterscheiden.

Und das sollten wir auch machen, als Staat und als Gesellschaft.

Fedaykin schrieb:Wie stellt er sich denn im Alltag da, der Sozialismus?

Fangen wir ruhig beim Ursprung an, der Lebensmittelproduktion.

Ich habe dir bereits erklärt: Sozialismus heißt zunächst mal, bei jeglichen staatlichen und wirtschaftlichen überlegungen das Gemeinwohl in den Fordergrund zu stellen.

IM Kapitalismus denkt man sich Naja, wir müssen dafür sorgen, dass Firmen frei wirtschaften können damit güter erwirtschaftet werden und wir müssen allen menschen den anreiz bieten, dass es ihnen besser geht wenn sie dinge erwirtschaften.
Damit das nicht zu sozial kalt oder gefährlich ist machen wir ein paar regulierungen und gut is, so bekommen letztendlich alle genug, weil sehr viel erwirtschaftet wird.

Im Sozialismus denkt man es andersrum. Man schaut sich an, was genau erwirtschaftet wird und verteilt es so, dass möglichst alle erstmal genug haben als kerngedanken. NAtürlich ist einem klar, dassdas nicht funktioniert, wenn schlecht gewirtschaftet wird, also schaut man trotzdem, dass es Anreize zur Leistung gibt und eventuell wirtschaftliche erleichterungen, da, wo es notwendig ist.

Beides erstmal keine komplett falsche idee, lediglich erwirtschaften wir heute so unheimlich viele Güter, dass ein weiteres priorisieren von größerem Gewinn und Wachstum eigentlich unsinnig ist, weil wir schon jetzt genug haben, aber vieles davon der GEsellschaft an sich nichts nutzt.

Atrox schrieb:Zum Beispiel beim Haushaltsüberschuss von 19 Mrd Euro. Davon könnte man beispielsweise den Soli abschaffen.

Davon könnte man den Soli eines Jahres bezahlen. Und wenn der Überschuss dann weg ist, nimmt man den soli dann wieder zurück oder verschuldet man sich?

@shionoro
Du behauptest also dass Sozialismus gut ist weil der Kapitalismus nicht reich genug macht :note:

38 Millionen Menschen in DE profitieren von diesem bösen Kapitalismus (Kinder, Rentner, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger,Flüchtlinge etc.) weitere Millionen kriegen Zuschüsse wenn es nicht reicht und das ist aus deiner Sicht schlecht?!
Und der Sozialismus würde das verbessern? Das ist abgedreht.

@Abahatschi

Ich behaupte, dass Sozialismus in Zukunft als Grundgedanke sehr viel sinnvoller ist als Kapitalismus, weil unser PRoblem nicht ist, dass wir zu wenige Güter haben, sondern, dass wir sie schlecht verteilen.

Kapitalismus macht sinn, wenn man mehr erwirtschaften muss, weil nicht genug da ist. Den fall haben wir in westlichen nationen aber schilchtweg nicht, wir haben enormes Vermögen, aber nur in der hand von ein paar menschen. UNd das ist nicht gut.

Beispiel amerika, eines der reichsten LÄnder der welt, wo ein sehr großer teil der bevölkerung schlichtweg arm ist.

Abahatschi schrieb:38 Millionen Menschen in DE profitieren von diesem bösen Kapitalismus (Kinder, Rentner, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger,Flüchtlinge etc.) weitere Millionen kriegen Zuschüsse wenn es nicht reicht und das ist aus deiner Sicht schlecht?!
Und der Sozialismus würde das verbessern? Das ist abgedreht.

Ja natürlich würde sich das verbessern, weil ich dann alles rechtlich mögliche dafür tun würde, dass ein rentner so viel bekommt, wie er braucht. Nicht nur so viel, wie wir denken, dass er verdienen sollte.

shionoro schrieb:Davon könnte man den Soli eines Jahres bezahlen. Und wenn der Überschuss dann weg ist, nimmt man den soli dann wieder zurück oder verschuldet man sich?

Oder ganz verrückt: Man senkt seine Ausgaben dementsprechend. Ist wie im privaten Haushalt. Keine Kohle, keine Kekse. Das Geld ist ja nicht weg. Es bleibt eben bei den Bürgern. Und da ist es in meinen Augen auch besser aufgehoben. Wenn das Geld verkonsumiert wird, fließen ja auch die entsprechenden Steuern zurück. Also so ganz geht deine Rechnung nicht auf, dass man den Soli 1:1 mit dem Haushaltsüberschuss verrechnen kann.

@Atrox

VErsteh ich nicht. DU hast mehreinnahmen in einem jahr, aber anstatt es (da erwartbar ist, dass die nicht für immer weiter kommen) in Projekte zu stecken, die einmalige Zahlungen sind (z.b. in infrastruktur oder schuldenabbau) sagst du, man soll den soli abschaffen.

DAnn macht man das, nächstes jahr hat man die mehreinnahmen nicht mehr und kann das nicht mehr bezahlen. UNd dann soll man irgendwas anderes 'kekse' Abschaffen?

Dass die Bürger dann mehr geld haben (manche bürger) ändert nichts daran, dass dann ggf. kürzungen z.b. im Bildungssektor oder bei der polizei oder so notwendig sind. UNd da bringt den bürgern ein bisschen mehr geld in der tasche auch nicht so sonderlich viel

@shionoro
Kapitalismus mit hoheren Steuern ist Sozialismus, vielleicht nimmst Du das mal zu Kenntnis.

shionoro schrieb:Nein, die Definition des WOrtes bzw. was Esken so für politische Vorstellungen hat geben deine Fantastereien einfach nicht her.

Na was hat sie denn für Vorstellungen? Das Staatliche Gewaltmonopol nutzen um die Volkswirtschaft abzuwürgen.