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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

3.684 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

02.02.2021 um 15:51
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:so ein Montag ist ja oft auch mehr ne Dschungelprüfung.
Natürlich. Aber insgesamt - häufig ist es den Leuten erst bewusst, wenn es fehlt - sind wir eine Leistungsgesellschaft, in der sich der Wert des Einzelnen danach bemisst, was er tut.

Und wer sich am Montag quält, der ist ein Hund, der hat was drauf, der bringt was, der gehört dazu, der hat einen Platz in der Gesellschaft.

Wenn Dir vermittelt wird, dass die Gesellschaft auf Dich pfeift, Dich nicht braucht, Dich nicht will, ohne Chance auf Wiedereingliederung, dann bist Du draußen. Und wenn Du Leistung bringst, dann nützt es Dir nichts, weil Du so wenig verdienst, dass Du aufstocken musst oder nach dem Ende einer Maßnahme wieder vor der Türe stehst.

75% der Empfänger sind Leute, denen das ganze System nichts bringt. Die sind aber der gleichen "schwarzen Pädagogik" unterworfen, wie der 25jährige gesunde Facharbeiter, der einfach keinen Bock hat, früh aufzustehen.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ich bin bei diesen Verurteilungen immer ein bisschen skeptisch.
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zoomin-weiterbildung-ohne-sinn-104.html

Und der Bundesrechnungshof, weit weg von jeder Parteipolitik stellt zu Bildungsmaßnahmen fest:
Die Maßnahme war bei 182 von 617 Leistungsberechtigten (29 %) nicht Bestandteil einer auf den Einzelfall bezogenen Eingliederungsstrategie. Darüber hinaus informierten die Jobcenter in 212 der 617 Fälle (34 %) die Leistungsberechtigten vor Maßnahmebeginn nicht hinreichend über den mit der Zuweisung verfolgten Zweck und die Inhalte der Maßnahme.

Durch ihr nicht zielgerichtetes Vorgehen und die mangelnde Rücksichtnahme auf die Belange der Leistungsberechtigten haben die Jobcenter in einem erheblichen Teil der geprüften Fälle deren unverzügliche Eingliederung nicht gefördert, sondern sogar gefährdet.
Quelle: https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/pruefungsmitteilungen/langfassungen/2017/2017-pm-zuweisung-und-durchfuehrung-von-praesenzmassnahmen-im-rechtskreis-des-sgb-ii-pdf Seite 4.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:...ich habe selbst mal über Jahre an einem Kurs für Führungskräfte teilgenommen, der bei meiner Arbeit Pflicht war.
Solche Kurse sind zumeist ganz gut, weil der Arbeitgeber, der dafür zahlt, auch einen Gewinn haben möchte. Das läuft bei den Jobcentern ganz anders ab.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

02.02.2021 um 16:03
@monstra

Ich denke auch nicht, dass einfach alles so bleiben sollte wie es ist.

Es ist aber auch wenig bis gar nichts dadurch gewonnen, dass wir einfach akzeptieren, dass es eine Unterunterschicht gibt und die behelligen wir dann gar nicht mehr mit Fördern und Fordern, sondern alimentieren sie niedrig und dauerhaft.

Das ist mir zu wenig.

Ich wäre eher dafür, der junge Langzeitarbeitslose bekommt einen richtigen Betreuer, nicht wie sein Betreuer vom Amt, sondern jemanden, der sich wirklich intensiv mit ihm beschäftigt und auch schaut, wo evtl ein Problem ist, das man noch lösen kann.

Ältere Langzeitarbeitslose sollten natürlich irgendwann nicht mehr in sinnlose Maßnahmen gestopft werden.

Insgesamt wäre ich viel eher für ein Beschäftigungsprogramm zu begeistern, als für dauerhaftes Beschwichtigungsgeld, u.a. auch weil Arbeit mehr ist als Geld bekommen.
Ich glaube auch den meisten Langzeitarbetslosen, dass sie unglücklich sind, glaube aber auch, dass nicht nur zu wenig Geld dafür verantwortlich ist.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

04.02.2021 um 14:41
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Insgesamt wäre ich viel eher für ein Beschäftigungsprogramm zu begeistern, als für dauerhaftes Beschwichtigungsgeld, u.a. auch weil Arbeit mehr ist als Geld bekommen.
Ich glaube auch den meisten Langzeitarbetslosen, dass sie unglücklich sind, glaube aber auch, dass nicht nur zu wenig Geld dafür verantwortlich ist.
Völlig richtig.

Die meisten wollen nicht arbeiten, sie können nicht.

Deshalb greift es viel zu kurz, den Leuten 100 oder 200 Euro mehr im Monat hinterherzuwerfen (wobei 100 Euro nach dem Paritätischen Wohlfahrtsverband notwendig wären und das ist auch sehr plausibel begründet). Das ist keine Perspektive und auch wenig mehr an sozialer Teilhabe, die in unserem reichen Land nun mal ganz elementar auch über gekaufte Teilhabe stattfindet.

Auch ein höheres Schonvermögen bei selbstgenutzten Wohneigentum hilft nur dem einen oder anderen absurden Fall. Und ein längeres ALG I. für ältere Arbeitnehmer ist nichts anderes als Frühverrentung.

Das sind Beruhigungspillen, ja, das stimmt.

Ein paar Millionen Menschen, die aus welchen Gründen auch immer, werden in dieser auf Effizienz, Leistung und Geschwindigkeit getrimmten Gesellschaft nicht mehr gebraucht. Oder sie haben sich daraus verabschiedet. Während die Anforderungen steigen.

Vor 20 Jahren sprach man noch despektierlich von "McJobs", doch wer heute einen McDonalds besucht, der sieht, da muss man auf Zack sein, das ist Stress, eine gut geölte Maschine, ein Knochenjob, nichts für Träumer oder Nichtdenker. Dort kann man keine Leute brauchen, die 3 Jahre lang ALG II. bezogen haben. Und so ist es in vielen anderen Bereichen.

Die Idee, die Hartz-Kommission 2002 hatte, die war ja nicht so dumm: Der Arbeitsmarkt ist hochproduktiv und braucht immer bessere Qualifikationen und Soft Skills. Deshalb bleiben immer mehr Arbeitnehmer auf der Strecke. Der Arbeitsmarkt muss geöffnet werden für die, die nicht so viel leisten können, die nicht mithalten können, indem alles flexibler wird und es niedrigqualifizierte Jobs zu niedrigen Löhnen gibt. Das ist besser als Arbeitslosigkeit. Und damit die Betroffenen sich darauf einlassen, muss man ihnen Druck machen. Fordern. Das mit dem Fördern hat nie richtig geklappt, jedenfalls nicht in der Masse.

Denn in der Folge entwickelte sich der größte Niedriglohnsektor Europas und immer mehr Normalarbeitsverhältnisse wurden dank fleißiger BWLer und Rechtsanwälte in den Unternehmen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt. Die Flexibilisierung führte zu befristeten Beschäftigungen, zu außertariflicher Bezahlung, zu 450 Euro-Jobs usw. Und nicht die Langzeitarbeitslosen bekamen Jobs, die die bisherigen Normalarbeitnehmer, die in Ausgründungen, bei Subunternehmern, mit Zweijahresverträgen usw. malochten. Und die Löhne sanken. Gute Bedingungen für Unternehmen, die Gewinne stiegen, die Wirtschaft wuchs, aber es kam nichts an, bei den Leuten.

Und die SPD wunderte sich, dass ihre alten Wähler in Scharen davon liefen.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

04.02.2021 um 14:53
Zitat von monstramonstra schrieb:Und nicht die Langzeitarbeitslosen bekamen Jobs, die die bisherigen Normalarbeitnehmer, die in Ausgründungen, bei Subunternehmern, mit Zweijahresverträgen usw. malochten. Und die Löhne sanken. Gute Bedingungen für Unternehmen, die Gewinne stiegen, die Wirtschaft wuchs, aber es kam nichts an, bei den Leuten.
@monstra

Das stimmt alles nur zum Teil, finde ich. Die Ich AGs waren fast alles Rohrkrepierer. Noch schlimmer fand ich die zwischenzeitlich mal beliebten Werkverträge, die mit hohen Zahlungen winkten, die aber niemand so erreichen konnte. Auch das Thema Leiharbeit hat mehr dunkle als helle Seiten.

Es ist aber nicht so, dass man gut qualifizierte Techniker, Handwerker etc plötzlich für nen Appel und ein Ei bekam. Es ist eher so, dass gut qualifizierte Arbeitnehmer gut wegkamen und aktuell richtig gut verdienen könnten.

Seit den 80er Jahren sind leider die wirklich Schwachen immer wegrationalisiert worden. Ich sehe es im Gesundheitswesen. In den 80er Jahren hatte jedes Krankenhaus, ob städtisch oder kirchlich, eine ganze Reihe Mitarbeiter, die kein erster Arbeitsmarkt je nehmen würde oder die man auch nie in Kundenkontakt bringen könnte. Die sind alle lange wegprivatisiert.

Man muss aber ehrlich vergleichen: In Spanien zB gab es keine ähnlichen Reformen wie die Agenda 2010 und ich habe gar nicht den Eindruck, dass die Schwächeren da irgendwie profitieren.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

04.02.2021 um 15:02
Zitat von monstramonstra schrieb:Natürlich. Aber insgesamt - häufig ist es den Leuten erst bewusst, wenn es fehlt - sind wir eine Leistungsgesellschaft, in der sich der Wert des Einzelnen danach bemisst, was er tut.
wir sind eine Leistungsgesellschaft in der der Wert dessen, was der Einzelne zum Gemeinwohl /Bruttoinlandsprodukt beiträgt, eine wichtige Rolle spielt


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

04.02.2021 um 15:07
@monstra

Die SPD bejammert ja auch gerne die Folgen ihrer eigenen Politik nach dem Motto: Stell Dich an die Spitze der Revolution gegen Deine eigene Politik.

Die tut ja immer so, als würde sie besonders Frauen fördern wollen. Und sie bejammert die Altersarmut von Frauen, als hätte sie gar nichts damit zu tun. Dem ist aber nicht so.

Es gibt knapp 150.000 Ehescheidungen im Jahr. Von denen haben die Meisten minderjährige Kinder. Die SPD als langjährige Inhaberin des Familienministeriums beharrt aber mit Klauen und Zähnen gegen EU Recht auf dem Einzelresidenzmodell für Trennungskinder.
Dieses Einzelresidenzmodell findet zu knapp 90% bei Mami statt.

Das heisst, Mami arbeitet in der Zeit wenig, betreut die Kinder überwiegend und erhält von Papi, der dafür oft mehr arbeitet Unterhalt manchmal für sich, in jedem Fall für die Kinder. Mit der Scheidung ist aber bereits der Versorgungsausgleich abgeschlossen.
Das heisst, Papi arbeitet zwar wie blöde und sieht die Kinder weniger als er möchte, aber immerhin führt das zum Erwerb von Rentenanspruch. Mami macht (geht oft kaum anders) maximal irgendeinen Mini Job und kommt mit dem kleineren Gehalt und dem Unterhalt über die Runden. Bei Unterhaltszahlungen entstehen aber keine Rentenansprüche. Und wer jetzt Mami belehren möchte, sie soll gefälligst ein paar Hundert Euro selbst fürs Alter zurücklegen, versteht die Lebensrealität von Trennungsfamilien nicht.

Die Kinder sind aus dem Haus, Mami ist jetzt 56 Jahre alt und hat noch knapp 10 Jahre um beruflich durchzustarten. Da kommt eben nicht viel Rente raus.

Das Doppelresidenzmodell würde ja beide Trennungseltern in die Lage versetzen, symmetrisch viel oder wenig zu verdienen und symmetrisch Rentenansprüche zu erwerben. Das will die SPD aber aus ideologischen Gründen nicht und jammert lieber rum über das, was man selbst anrichtet.

Und wer hat sie verraten (die Mamis, die keine Armutsrentner sein wollen und die Papis die ihre Kinder auch betreuen möchten) - Sozialdemokraten.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

04.02.2021 um 15:45
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das stimmt alles nur zum Teil, finde ich. Die Ich AGs waren fast alles Rohrkrepierer. Noch schlimmer fand ich die zwischenzeitlich mal beliebten Werkverträge, die mit hohen Zahlungen winkten, die aber niemand so erreichen konnte. Auch das Thema Leiharbeit hat mehr dunkle als helle Seiten.
Das war die Theorie. Richtig.

In der Wirklichkeit waren das ziemliche Rohrkrepierer. Dann kam noch der damalige "Superminister" Clement mit einem Papier, in dem Empfänger von Sozialleistungen mit Parasiten verglichen wurden. Dann die Ideologie, die Lohnkosten in Deutschland seien zu hoch, die Abgaben seien zu hoch, die Steuern seien zu hoch, der Staat sei zu groß, sparen, privatisieren, kürzen, Personal abbauen, im öffentlichen Bereich. Heute ist die öffentliche Infrastruktur, von den Brücken über die Schulgebäude bis hin zur Polizei in einem Investitions- und Sanierungsstau, weil ja auch noch die "Schwarze Null" dazu kommen musste.

Absurderweise führten die Reformen in Deutschland zu einem weiteren Produktivitätsschub, weil es sich nun noch besser rentierte, "Minderleister" loszuwerden und Arbeitskräfte auszulagern. Das alles nutzte dann der Exportwirtschaft, die sich immer mehr aufblähte, denn volkswirtschaftlich ist es nicht sinnvoll jahrelang Exportweltmeister zu sein, während der Binnenmarkt dahinsiecht.

Spanien ist eine eigene Kiste, zu große Abhängigkeit von wenigen Branchen (Tourismus, Landwirtschaft), falsche Reformen, die Blasen im Immobilienbereich und die Eurokrise. Absurderweise hat Deutschland dank der Kanzlerin und der Austeritätspolitik in Südeuropa Schulden und Arbeitslosigkeit exportiert, aber das ist ein eigenes Kapitel.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die tut ja immer so, als würde sie besonders Frauen fördern wollen. Und sie bejammert die Altersarmut von Frauen, als hätte sie gar nichts damit zu tun. Dem ist aber nicht so.
Ja. Das ist nicht der einzige ärgerliche Widerspruch in der SPD. Sie machen billige Identitätspolitik und versagen da, wo die soziale Gerechtigkeit aus dem letzten Loch pfeift. Dank der Agenda 2010 marschieren wir - wenn es so bleibt - auf eine Altersarmut zu, wo zu den Millionen ALG II-Empfängern noch Millionen Armutsrentner kommen, die dann auch noch um Billigjobs konkurrieren.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das Doppelresidenzmodell würde ja beide Trennungseltern in die Lage versetzen, symmetrisch viel oder wenig zu verdienen und symmetrisch Rentenansprüche zu erwerben. Das will die SPD aber aus ideologischen Gründen nicht und jammert lieber rum über das, was man selbst anrichtet.
Das liegt aber weniger an der SPD wie an den Konservativen. Denn es ist eine deutsche Ideologie. Das scheint in vielen Ländern wesentlich anders und besser zu laufen. Die SPD hat hier - wie bei so vielen anderen Themen - Angst, progressive Ideen zu vertreten.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

04.02.2021 um 16:18
Zitat von monstramonstra schrieb:Das liegt aber weniger an der SPD wie an den Konservativen. Denn es ist eine deutsche Ideologie. Das scheint in vielen Ländern wesentlich anders und besser zu laufen. Die SPD hat hier - wie bei so vielen anderen Themen - Angst, progressive Ideen zu vertreten.
Die SPD hat immerhin das Ministerium geführt und die Schwesig hat geradezu mit Gewalt eine Studie abgebogen, die die Vorteile dieses Modells auch für Deutschland beweisen hätte. Die Giffey war nicht besser. Auch die Widerspruchslösung für das Sorgerecht nichtehelicher Väter geht auf diese Ministerinnen zurück und ist ein Solitär, dass es Grundrechte gibt, die dann gelten, wenn jemand anders nichts dagegen hat. Die SPD war ein absoluter Vorkämpfer gegen gleichberechtigte Elternschaft.

Deshalb würde wohl auch nie ein getrennter Vater auf die Idee kommen, die SPD zu wählen.

Die CDU war gleicher Meinung und hatte den FDP Antrag mit SPD und Grünen zurückgewiesen. Das verwundert auch nur wenig. Wer eine Herdprämie will, sieht ganz klar die Mutter als Erzieherin und den Vater in der Fabrik oder an der Ostfront.

Aber federführend zum Nachteil aller war hier die SPD.

Ich denke auch nicht, dass der SPD die Dimension klar war. Mit dieser 'Familienpolitik' hat sie sich mehr als eine halbe Million Feinde geschaffen, die ihr das sicher nie verzeihen werden. Daher ist für mich unter den unwählbaren Parteien die SPD die unwählbarste.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

04.02.2021 um 18:21
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Deshalb würde wohl auch nie ein getrennter Vater auf die Idee kommen, die SPD zu wählen.
Und was dann? Welche Partei würde das von Dir gewünschte Modell vertreten und umsetzen? Und mal angenommen, diese Partei vertritt Positionen zur Wirtschafts- oder Zuwanderungspolitik, die Dir gar nicht schmecken?

Irgendwann sind dann alle Parteien unwählbar.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

04.02.2021 um 19:23
@monstra

Es gibt ja noch eine FDP die als einzige deutsche Partei und dazu noch glaubhaft für eine Familienpolitik eintritt die nicht aus den 1950er Jahren kommt.

Die FDP ist auf dem Gebiet in Deutschland einzigartig auch wenn sie Familienpolitik auf die harte Art gelernt hat nämlich durch den Freitod eines Politikers der die Entfremdung von seinen Kindern nicht mehr ertragen konnte.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

04.02.2021 um 20:59
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die FDP ist auf dem Gebiet in Deutschland einzigartig
Einzigartig? Lach. Ja, das stimmt sicher.

Wenn es der Politiker ist, der 2003 in den Tod gesprungen war, dann ist mir von einer Trennung von seinen Kindern nichts bekannt. Zudem gab es wohl noch ein paar andere Probleme, die der Betreffende hatte.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

04.02.2021 um 21:05
@monstra

Nein der war es nicht.
Es ist aber unstrittig dass die FDP die einzige im Parlament vertretene Partei ist die die EU Resolution 2079 umsetzen möchte. Sie hat sie immerhin in den Koalitionsvertrag NRW reingeschrieben. Alle anderen Parteien verharren da in einer lange zurückliegenden Vergangenheit wenn auch aus völlig unterschiedlichen Gründen.

Ich kann auch keinem Suizid etwas Komisches abgewinnen.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

04.02.2021 um 22:06
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Es ist aber unstrittig dass die FDP die einzige im Parlament vertretene Partei ist die die EU Resolution 2079 umsetzen möchte. Sie hat sie immerhin in den Koalitionsvertrag NRW reingeschrieben. Alle anderen Parteien verharren da in einer lange zurückliegenden Vergangenheit wenn auch aus völlig unterschiedlichen Gründen.
Das ist ein legitimes Anliegen.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ich kann auch keinem Suizid etwas Komisches abgewinnen.
Ich auch nicht. Aber es geschah just an dem Tag, an dem seine Immunität aufgehoben und seine Büros und Wohnungen von der Polizei durchsucht wurden. Und von "Freitod" würde ich nicht sprechen. Der Mensch hätte gerne weiter gelebt, er sah leider nur in diesem Moment keine Zukunft mehr. Private Probleme wie eine Ehekrise haben sicher dazu beitragen. Er war aber auch nicht unschuldig, an diesen ganzen Problemen, die er nicht mehr als bewältigbar erachtete.

Im Frühling 2020 hat sich der hessische Finanzminister selbst getötet, ohne erkennbaren Grund. Auch das gibt es. Beide Schicksale zeigen, dass Politiker unter einem gewaltigen Druck stehen. Sei es erfolgreich zu sein, sei es der Verantwortung eines Amtes gerecht zu werden.

Wir sollten sie deshalb mit dem gebotenen Respekt behandeln und ihnen nicht immer Dummheit, Boshaftigkeit, Korruption oder Unfähigkeit unterstellen, auch wenn wir es für verkehrt halten, was sie tun.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

05.02.2021 um 00:54
In Österreich sind die Sozialdemokraten momentan wieder im Aufwind, nach dem Fiasko bei der letzten Nationalratswahl wo die SPÖ auf aufgerundet 21,2% hinunterkletterte und dann bei Umfragen mit der Zeit sogar auf 16% stürzte teilweise kommt die SPÖ nun laut letzter Umfrage auf 24%. Ich selbst bin aber immer noch nicht voll überzeugt von unserer Bundespartei, auf manchen Landesebenen bin ich aber durchaus stolz wenn auch da nicht alles auf meiner Linie ist aber das ist halt so in Politik. Diese Länder sind: Wien, Burgenland und Kärnten.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.02.2021 um 10:59
Wie der Spiegel heute meldet hat sich die SPD mal wieder selbst übertroffen und zwar mit ihrer lachhaften Grundrente.

25% der Ärmsten profitieren nicht davon weil sie zu wenig Beitragsjahre haben.

20% derjenigen die sie bekommen haben überdurchschnittlich hohe Gesamtbezüge und 10% der Grundrentenempfänger haben mehr als das doppelte des Durchschnitts.

Herzlichen Glückwunsch an diese Gurkentruppe.

Was kommt als nächstes von den Sozialdemokraten?

Kostenlose Innenstadtparkplätze für Hedgefondmanager?

Reduzierte MWST für Sportboote?

Staatlich Förderung von Offshore Konten?

Warum die wohl niemand mehr wählen will?

Andererseits wird meine Frau die wohl auch bekommen. Dann sind die lästigen Beiträge für den Golf Club schon mal bezahlt. Daumen hoch.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.02.2021 um 16:41
https://www.welt.de/politik/deutschland/article226110601/Franziska-Giffey-Vorwuerfe-um-Studie-zu-Trennungskindern.html
Die Studie soll absichtlich mütterfreundlicher geworden sein. @sacredheart @Seidenraupe @abahatschi
Immer wenn man denkt, es geht nicht schlimmer, kommt die SPD mit dem nächsten Tiefflieger an. Projekt 5% läuft.
Mal ernsthaft, nie hat eine Partei die eigenen Wähler so verraten seit der SPD ab 1998.
Nicht verstehen muss ich, warum sich Studenten mit ihre SPD Kameraden in Sachen Gewaltfantasien solidarisieren
https://www.welt.de/politik/deutschland/article226120669/Berliner-SPD-Juso-verherrlicht-Gewalt-AStA-solidarisiert-sich-mit-ihm.html


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10.02.2021 um 16:52
Scholz hat sich wieder mal was Dickes geleistet. Diesmal in Sachen North Stream II
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89447240/wegen-nord-stream-2-bundestag-ruft-scholz-aus-corona-gipfel.html
Zitat hieraus:
Hintergrund ist, dass Scholz den USA ein Milliardenangebot zur Verhinderung von Sanktionen gegen die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 gemacht haben soll. Am Dienstag hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ein entsprechendes Dokument veröffentlicht. Demnach hat Scholz (SPD) den USA bis zu einer Milliarde Euro Importförderung für ihr Flüssiggas geboten.

Grüne: Scholz verletzt Haushaltsrecht des Bundestags

Die USA bekämpfen die Pipeline, weil sie eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischen Energielieferungen verhindern wollen. Befürworter der Gasleitung werfen den Amerikanern dagegen schon lange vor, nur ihr Flüssiggas in Europa verkaufen zu wollen.
Quelle:
Das schlägt dem Fass den Boden aus. Das ist durch nichts mehr zu überbieten


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10.02.2021 um 17:13
@Bauli
allerdings
unter Trump eingefädelt, soll D Flüssigerdgas aus USA kaufen.

https://www.swr.de/wissen/fluessiggas-124.html
Aktuell wird an „Nord Stream 2“ gebaut, das freut Russland, die Bundesrepublik und die beteiligten Firmen und ärgert die bisherigen Transitländer für russisches Erdgas wie die Ukraine, aber auch Polen und die baltischen Staaten, die um ihre Einnahmen aus den Transitgebühren bangen.
USA planen Strafmaßnahmen gegen Deutschland

Richtig sauer sind auch die USA, die um ihren politischen Einfluss in der Region fürchten. Präsident Trump will sogar „Strafmaßnahmen“ prüfen und drückt es in seiner Art so aus „Wir schützen Deutschland vor Russland, und Russland bekommt Abermilliarden Dollar von Deutschland. Dabei haben wir etwas viel Besseres“.

Und damit kommen die nun neu geplanten Flüssiggasterminals an Nord- und Ostseeküste ins Spiel, für die sich Bundeswirtschaftsminister Altmaier so vehement ins Zeug legt und die von der Deutschen Umwelthilfe und anderen Gruppen so vehement abgelehnt werden. Denn Donald Trump sagt weiter: „Wir haben riesige Mengen an Flüssiggas.“


Wenn die SPD nun allerdings in Person von Scholz Trumps Politik weiterbetreibt und dafür sogar ne Milliarde Steuergelder zur Verhinderung von Sanktionen ausgibt sollte das schleunigst geklärt werden.
Der Bundestag hat beschlossen, dass Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Pandemie verlassen und umgehend ins Parlament kommen muss, um an einer laufenden Debatte zur Russland-Politik teilzunehmen. Den Antrag hatten am Mittwoch die Grünen gestellt. Die Bundestagssitzung wurde bis zur Ankunft des Ministers unterbrochen.

Hintergrund ist, dass Scholz den USA ein Milliardenangebot zur Verhinderung von Sanktionen gegen die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 gemacht haben soll. Am Dienstag hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ein entsprechendes Dokument veröffentlicht. Demnach hat Scholz (SPD) den USA bis zu einer Milliarde Euro Importförderung für ihr Flüssiggas geboten.
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89447240/wegen-nord-stream-2-bundestag-ruft-olaf-scholz-aus-corona-gipfel.html

Technische Frage: Handelt es sich bei dem US Flüssiggas um verflüssigtes Erdgas?

Edit:
Gemeint ist: Liquified Natural Gas, kurz LNG. Es besteht überwiegend aus Methan, das durch Abkühlung auf unter -160 Grad Celsius verflüssigt wird. Dann hat LNG nur noch ein Sechshundertstel des Volumens von Erdgas, nimmt also viel weniger Raum ein und lässt sich dann tiefgekühlt in großen Tankern transportieren.
Quelle: https://www.swr.de/wissen/fluessiggas-124.html


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.02.2021 um 17:42
@abberline
Vielen Dank für den Link.

Die SPD ist seit vielen Jahren der Totengräber einer zeitgemäßen Familienpolitik und wird daher sicher auch von keinem einzigen Trennungsvater und keinem seiner Angehörigen gewählt.

Duese Studie zeigt mal wieder auf wie unsere Frauenministerinnen so ticken. Warum darf das denn nicht veröffentlicht werden und nicht mal der wissenschaftliche Beirat darf sie lesen. So ähnlich stelle ich mir den Politikbetrieb in Nordkorea vor.

Schwesig und Giffey haben alles dafür getan dass es deutschen Trennungskindern exklusiv schlecht geht und ihrer beschissenen Partei auch.
Die müssen einfach raus aus dem Parlament.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.02.2021 um 18:13
@sacredheart
Absolut korrekt. In Sachen Familienrecht hinkt die SPD sogar Bulgarien und Co hinterher und das mit voller Absicht. Das Familien- und Bildungsministerium in rot-grüner Hand taugt schon seit Jahrzehnten nirgendwo was.


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