Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

SPD

5.452 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

SPD

21.06.2022 um 14:36
@Fellatix
Vielleicht sehe ich das etwas übertrieben, aber teilweise geht das schon in Richtung "Verrat".

Aber niemand von den betroffenen wird sich deswegen verantworten müssen, niemals.


melden

SPD

21.06.2022 um 23:58
@Geisonik

Also wichtig wäre ja erst mal der Aufklärungswille all der Verflechtungen und "informellen" Gespräche inkl. welcher leitenden Interessen. Den kann ich bislang nicht erkennen.

Und der Untersuchungsausschuss in Schwerin, der wird Jahre dauern, das schätze ich jetzt schon, womöglich oder sogar wahrscheinlich länger als bis zur nächsten Wahl da.

Falls es dich interessiert, hier in dem Recherche-Artikel kannst du auch eine Aufstellung aller dokumentierten, russischen Geheimdienstoperationen (also die, die öffentlich wurden, mehr als 300) in Europa finden, auch auf die Regierung (einfach nach rechts scrollen):

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91833304/recherche-deckt-putins-geheimen-angriff-auf-europa-auf-deutschland-eine-geisel-.html

Um so unverständlicher dann auch das
Russlandtage MV: Regierung verzichtete auf Spionage-Check
Stand: 17.05.2022 12:25 Uhr

Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat bei der Ausrichtung der sogenannten Russlandtage offenbar Bedenken der Sicherheitsbehörden in den Wind geschlagen.
Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Russlandtage-MV-Regierung-verzichtete-auf-Spionage-Check,klimastiftungmv118.html

Und das passt da nur mittelbar, weil ja die Causa Ebert durch die Presse (und die letzte Seite hier) ging. Jonas Mueller-Töwe berichtete schon letztes Jahr:
Schwesigs Regierung hat ein Stasi-Problem

Die Linke regiert ab heute in Mecklenburg-Vorpommern mit. Chef der Landespartei ist der ehemalige Stasimitarbeiter Torsten Koplin. Zwar hat er sich von seiner Vergangenheit distanziert. Doch diskret pflegt er weiter Kontakte ins Milieu der Ehemaligen.
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91121738/schwesigs-regierung-in-mecklenburg-vorpommern-das-stasi-problem.html


@bgeoweh

Zur Einschätzung der Klingbeil-Rede ist es wohl noch zu früh. Aber könnte interessant auch noch lustig werden. Gibt wohl schon den einen oder anderen Kommentar und manche rotieren wohl schon.

Kurzfristig schätze ich mal, dass durch die Rede der Druck bzw. die Erwartung an Scholz steigen wird. Wer große Worte schwingt, ohne sie mit Handeln zu unterlegen, endet auch schon mal schneller als Papiertiger :)

Im Kern frage ich mich, wo die außenpolitischen Experten in der SPD auf einmal herkommen sollen. Ich sehe sie nicht.

Außenpolitische Expertise lernt man nicht eben mal so schnell wie Kevin das Thema Wohnungsmarkt und Mietenstopp. Und ist nicht so lange her, da sprach Scholz noch von einer europäischen Armee (das ist immer schnell mehrheitsfähig, das Thema Verteidigung und gefährliche Einsätze nach Brüssel abzuschieben) und die Partei debattierte über Jahre und Jahre und Jahre über bewaffnete Drohnen.

On verra.


1x zitiertmelden

SPD

22.06.2022 um 15:21
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Im Kern frage ich mich, wo die außenpolitischen Experten in der SPD auf einmal herkommen sollen. Ich sehe sie nicht.
Das ist leider kein SPD-spezifisches Problem - außenpolitische Kompetenz gibt es in Deutschland nicht mehr, das ist alles unheimlich vulgarisiert worden und in Boulevardpresse-Beliebigkeiten versumpft. Die Befassung mit dem Ausland findet in Deutschland leider hauptsächlich dadurch statt, dass man vollkommen irrelevant irgendwelche mitte-links-liberalen Standpunkte zur US-Innenpolitik - Rassenfrage, Polizeigewalt, Abtreibung usw. - rezipiert und kommentiert, dann kommen mit weitem Abstand die Frankophilen, wobei da der Standpunkt - gegen "Rechts", pro EU - auch klar vorgegeben ist, und dann kommt lange nix mehr. Alle paar Jahre tut man bei den Europawahlen ein bisschen EU-begeistert, ansonsten hört für deutsche Politiker die Welt ungefähr dort auf wo in Strophe eins des bösen Liedes die Grenzen liegen: Maas bis Memel, Etsch bis Belt, dahinter liegt entweder ein Urlaubsland oder der böse Feind. Selbst schon EU-Länder wie Polen oder Ungarn, aber auch z.B. Portugal oder Malta sind praktisch terra inkognita, dass sie existieren weiß man gerade noch so, aber wer da an der Regierung ist und wie das einzuordnen ist weiß der durchschnittliche Deutsche einfach nicht, außer es ist gerade wieder mal Zeit für eine Ansprache nach dem Motto Die Demokratie ist in Gefahr oder Rechtsstaatlichkeit in Polen. Fähiger Nachwuchs wird leider kaum qualifiziert und herangezogen: nach dem Mauerfall hat man die länderkundlichen Institute speziell mit Osteuropa-Bezug leider vorschnell abgeschafft, weil man meinte sie nicht mehr zu brauchen, so dass aus dieser Richtung nichts mehr nachwächst - selbst wenn es einem heute gelingt einen Experten zu rekrutieren hat der in der Regel keine realweltlichen Bezüge mehr zu dem Land, sondern allenfalls irgendeine -istik, d.h. eine Sprach- und Kulturwissenschaft, Literaturwissenschaft und dergleichen, studiert; sicherlich nicht verkehrt, aber eben doch nicht das was früher mal ein Länderexperte auf den Tisch gebracht hat.

Und so ist das leider schon im öffentlichen Dienst der da noch ganz gut zahlt und attraktiv ist; dass sich in einer Partei da ein ausgewiesener Experte findet kommt so gut wie gar nicht mehr vor.


1x zitiertmelden

SPD

23.06.2022 um 13:49
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Das ist leider kein SPD-spezifisches Problem
Ja, ok, das ist dann noch mal ein größeres Problem.

Klar könnte man auch noch mal fragen, was es über ein Land aussagt, wenn eine außenpolitische Vollkatast, ähm, Tambour, hier vor 4 Jahren liebevoll in Worte gefasst von Felix Dachsel
Bester Außenminister seit Steinmeier

Felix Dachsel 7. März 2018

Die SPD hat sich in die Regierung geschleppt. Nun fehlt nur noch das Personal. Unser Autor nennt vier Gründe, warum niemand anders als Sigmar Gabriel Außenminister sein darf.
Quelle: https://www.salonkolumnisten.com/bester-aussenminister/

ähm ja
Er geht die Extra-Meter. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz stellte er seinem russischen Amtskollegen Lawrow eine Lockerung der Sanktionen in Aussicht, obwohl er wisse, dass die „ofizielle Position eine andere“ sei. Die offizielle Position lautet, zur Erinnerung: Man sollte nicht einfach so in ein Nachbarland einmarschieren und wenn man es doch tut, dann wird man bestraft.
Bingo!

Also wenn der danach sich noch zum Vorsitzenden der Atlantik-Brücke aufschwingen kann und dann nun auch noch mal im Vorsitz bestätigt wird :)

Wobei Dachsel ja seine Gasturbinen-Meisterleistung ja gar nicht erwähnte
Gleich danach schreiben russische Zeitungen, Siemens werde Turbinen für die Krim liefern. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung greift diese Meldung auf und kommentiert: Siemens wäre schon blöd, sich darauf einzulassen.
Was machen Gabriel?
Im September fliegt dann Sigmar Gabriel nach Moskau. Der Wirtschaftsminister will ausloten, wie der Handel mit Russland wieder zu beleben sei. Gabriel kommt in einem Treffen mit Putin auch auf die Turbinen zu sprechen. Die Situation beunruhigt inzwischen die Bundesregierung. Putin versichert aber, Russland werde sich an den Vertragstext halten.
Halten wir fest. Die Presse sagte es im voraus. Die Regierung fühlt sich unwohl. Gabriel fliegt und schaffts so auch in die Tagesschau: Putin empfängt persönlich!, um sich so, also so von Freund zu Freund sein Ehrenwort abzuholen. Und dann hält der sich nicht daran?
Putins Zusage an Gabriel - sie war nichts wert. Anfang Juli bestätigt ein Sprecher der Nachfolgefirma von Technopromexport schließlich, dass die vier Turbinen tatsächlich auf der Krim gelandet sind.
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/turbinen-auf-der-annektierten-krim-siemens-und-der-wolf-1.3598019-2

Und das nach so einem Gespräch unter Freunden? Mensch Wladimir!

Ob Parteifreundin Manuela dann die Ermahnung auf einem ihrer Russlandtage übernahm?
Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern: Hoch soll er leben!

Viele Nettigkeiten, wenig Kritik: In Rostock zeigt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), wie sie sich den Umgang mit Russland vorstellt.
Quelle: https://taz.de/Russlandtag-in-Mecklenburg-Vorpommern/!5772347/

Dabei mal die größere Frage außen vor, ob sich Gabriel und Co. nicht genau so verhielten, wie es die Siloviki einschätzten und gerne hatten, moralische Reden schwingen aber dann sofort einknicken und leicht einzutüten. Weil größere Frage, ob es den lieben Wladimir nicht ermutigte, genau darauf zu setzen, dass es genau so wieder kommen würde. Und wieder, und wieder.

Aber Putin hat uns alle getäuscht (O-Ton Schwesig). Und Manuela war wie Willy Brandt!

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/manuela-schwesig-vergleicht-sich-mit-willy-brandt-und-wird-verspottet-a-75b28ace-a311-49a4-9b29-2ad22cf975ed

:)


melden

SPD

24.06.2022 um 15:14
Scheint nicht so gut zu laufen für Schwesig und ihren Plan, mal wieder ein Kurztripp zum Nachbarn zu machen. So als neue Zuwendung und so.

Das sei für sie sogar eine "Herzensangelegenheit".
Vier Monate nach dem Beginn des Krieges gegen die Ukraine sagte Schwesig bei dem Empfang im Stettiner Hotel Radisson Blu, Mecklenburg-Vorpommern und Polen seien "mehr als Nachbarn". Polen gehöre mit einem Handelsvolumen von 1,35 Milliarden Euro zu den wichtigsten Außenhandelspartnern. Die Zusammenarbeit sei für die Landesregierung "eine Herzensangelegenheit".
Was?
Stand: 24.06.2022

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist bei ihrem ersten Polenbesuch seit 2019 kühl empfangen worden. Die Spitzen der Regionalverwaltung Westpommern fehlten bei Schwesigs Kurztrip nach Stettin.

von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV aktuell

Protokollarisch gilt es als Affront: Die Leitung der Wojewodschaft Westpommern blieb Schwesigs Auftritt beim Wirtschaftsempfang der Metropolregion Stettin fern - Marschall und Wojewode zogen es offenbar vor, keine Kulisse für freundliche Gesten zu liefern. Dabei hatte die Schweriner Staatskanzlei extra angefragt, ob ein Treffen möglich sei. Die polnische Seite lehnte aus Termingründen ab. Ein Sprecher der Landesregierung sagte, das sei bedauerlich. Im August 2019 wurde Schwesig in Stettin noch vom Marschall der Wojewodschaft begrüßt, der hatte jetzt Termine in Brüssel, so die Staatskanzlei.
Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Kuehler-Empfang-Polen-zeigt-Schwesig-die-kalte-Schulter,schwesiginpolen100.html

Nun ja, es war ihr erster Besuch seit 2019. Also nach drei Jahren mal wieder ein Kurzbesuch beim Nachbarn. Und wie soll man das jetzt beschreiben: die Quittung?

Nun ja, dass Polen eine viel größere Bedeutung für die Wirtschaft in MV hat, das war ihr bei all ihrer Russland-Liebe irgendwie ja auch nie so richtig präsent.

Puh, so können die Perspektiven auseinandergehen?
Staatskanzlei-Chef Patrick Dahlemann (SPD) widersprach dem Eindruck, die polnische Seite sei verstimmt. Die Verbindungen nach Westpommern seien gut, und sie seien in der Corona-Zeit noch gewachsen. Es gebe einen regen Austausch und eine enge Zusammenarbeit, sagte Dahlemann, der bis November 2021 Parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern war.
Gemeinsame Fotos vermieden

Polnische Medien nannten Schwesig am Donnerstag mit Blick auf den ehemaligen Bundeskanzler und dessen Russland-Nähe "den Schröder im Rock". Eine Online-Zeitung schrieb, "es wäre besser gewesen, einen anderen zu schicken". Gemeinsame Fotos mit Schwesig wolle die politische Führung vermeiden. Ansonsten fand Schwesigs Besuch in Stettin wenig medialen Widerhall.
Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Kuehler-Empfang-Polen-zeigt-Schwesig-die-kalte-Schulter,schwesiginpolen100.html

Hm, wo soll jetzt Stephan Weil hinreisen, wenn es nicht mehr nach Russland geht :ask:


melden

SPD

25.06.2022 um 14:30
Nun hat sich erstmals Schröders Anwalt zum Parteiausschluss-Verfahren geäußert, gegenüber dem NDR in Niedersachsen.
Schröder sehe keinen Grund sich für irgendwas zu rechtfertigen. "Herr Schröder war sein Leben lang SPD-Mitglied, ist SPD-Mitglied und wird SPD-Mitglied bleiben", so sein Anwalt.

Anwalt von Schröder findet Verfahren beschämend

Dass es in der SPD das Bestreben gibt, Schröder aus der Partei zu werfen, findet der Anwalt des Altkanzlers beschämend für die Partei. Schröder habe durch sein Schaffen dafür gesorgt, dass Deutschland zu verlässlichen Preisen Gas bekommen hat. Damit habe er die "die Chance eröffnet, dass es soziale Gerechtigkeit geben kann, also das zentrale Thema der SPD", so Anwalt Nagel.
Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Schroeder-Anwalt-glaubt-nicht-an-Rauswurf-aus-der-SPD,schroeder1772.html

So können die Perspektiven auseinandergehen. Bericht von 2006 mit dem Titel: Es ging nicht um Gas, sondern um Kohle.

Claudia Roth verzichtete damals auf einen Untersuchungsausschuss.
"Wir brauchen keinen neuen Untersuchungsausschuß", sagte Grünen-Chefin Claudia Roth. Am Mittwoch würden im Haushaltsausschuß die Hintergründe über die Bürgschaft erörtert. Roth zufolge war der Grünen-Vorstand einmütig der Auffassung, daß Schröder der "Kompaß für Glaubwürdigkeit und politische Kultur abhanden gekommen ist". Er müsse seinen Aufsichtsratschefsessel bei Gazprom räumen.
Quelle: https://www.welt.de/print-welt/article208602/Es-ging-nicht-um-Gas-sondern-um-Kohle.html


melden

SPD

26.06.2022 um 17:49
Läuft für Manuela Schwesig.

Steuergeld versenkt - der Nettoverlust könnte über einer Milliarde Euro liegen - für den Wahlkampf und auf der Basis einer nicht vorhandenen Zusage?
Es ist Steuergeld, was da versenkt worden ist und es wäre zu retten gewesen. Allerdings standen Schwesig und ihr Team im vergangenen Jahr im Wahlkampf, und da hätte es nicht gut ausgesehen, den Traditionswerften in Wismar und Warnemünde die Unterstützung zu verweigern. „Wir sind als Land bereit, die MV Werften weiter zu unterstützen“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig deswegen etwa am 31.5.2021 im Landtag in Schwerin. „Wir erwarten aber im Gegenzug, dass der Eigner zu den drei Standorten und zu den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern steht. Das hat Genting zugesagt.“

Von solch einer Zusage habe er allerdings nichts entdecken können, stellt MV-Insolvenzverwalter Christoph Morgen fest. Er berichtete in einer Pressekonferenz davon, dass die asiatischen Eigentümer schon länger vorgehabt hatten, die Betriebe an der norddeutschen Küste zu schließen. Man hatte eine „solvente Liquidation“ geplant – und damit das Gegenteil von dem, was Schwesig als Bedingung für Bürgschaften gestellt hat.

Nach Nord Stream 2 droht Schwesig nun der nächste Skandal

„Wussten die Ministerpräsidentin und ihre Regierung nichts von dem Schließungskonzept? Oder waren sie informiert und haben der Öffentlichkeit ein Jahr lang die Wahrheit verschwiegen und falsche Hoffnungen geweckt?“, fragen sich die Reporter des NDR. Eine Nachfrage von FOCUS Online im Schweriner Wirtschaftsministerium blieb unbeantwortet.
Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/milliarden-kredite-und-buergschaften-kreuzfahrten-abgesagt-die-global-dream-wird-fuer-schwesig-nun-zum-albtraum_id_107989503.html

Was nun? Baut sie jetzt alleine fertig und bringt dann das 990Euro-Kreuzfahrtticket?


melden

SPD

gestern um 15:03
Die Klimastiftung in MV arbeitet schön weiter :popcorn:

Mit Auschreibungen :popcorn:

Forschungsexpeditionen für Kinder :popcorn: und ...
Seit kurzem widmet sich ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Stiftung. Für Dienstag war der Beschluss erster Beweisanträge geplant. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte sich auch unter Eindruck des Krieges in der Ukraine für eine Auflösung der Stiftung ausgesprochen. Stiftungschef Erwin Sellering (ebenfalls SPD) machte rechtliche Bedenken gegen eine Auflösung geltend, kündigte für September aber seinen Rückzug von der Vorstandsspitze an. Ob der Weg damit für die Stiftungsauflösung frei wird, ist unklar.

Davon ungeachtet setzte die Stiftung ihre Tätigkeit fort und hat etwa im Juni die zweite Runde einer Baumpflanz-Aktion mit Kindern gestartet und zuvor ein Kinderbuch zum Klimaschutz angekündigt.
Quelle: https://www.welt.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/article239612955/Umstrittene-Klimastiftung-schreibt-neues-Foerderprogramm-aus.html

Kinderbücher! Wer schreibt das Kinderbuch zum Klimaschutz :ask:

Ex-Kommunikationschef und Ex-IM Steffen Ebert oder wer :ask: Matthias Warnig oder gar Gerhard Schröder persönlich :ask:

Nun ja, das passt ins Bild, dass ja niemand mehr sich so genau erinnern oder auch so genau wissen will, was die Klimastiftung eigentlich getan hat :) Und dass die Abwicklung halt andauert, wenn die personellen Ressourcen nun für die Auschreibung neuer Projekte und (!) das Schreiben von Kinderbüchern aufgewendet werden :popcorn:


melden

SPD

gestern um 23:56
Scholz wird sein dämliches Gegrinse und das arrogante Auftreten auch nicht los. Das finde ich mittlerweile deutlich schlimmer als irgendwelche Hintergrundlacher von Laschet, da trieft ja geradezu die Verachtung für die Bevölkerung und die politischen Partner aus dem Mikrofon:

Youtube: Scholz- Sicherheitsgarantie für die Ukraine... Welche? Ja, könnte ich, das was...🤔
Scholz- Sicherheitsgarantie für die Ukraine... Welche? Ja, könnte ich, das was...🤔
Externer Inhalt
Durch das Abspielen werden Daten an Youtube übermittelt und ggf. Cookies gesetzt.


So kann man sich Sympathien auch schnell verspielen. Die halbe Welt schaut mit angehaltenem Atem auf das Resultat des Gipfels und dann führt der Bundeskanzler solche Kindergartenspielchen auf... Mimimi ich weiß was, ätschibätsch ich sag es nicht...


melden

Ähnliche Diskussionen
Themen
Beiträge
Letzte Antwort
Politik: Schröder: Totengräber der dtschen Sozialdemokratie
Politik, 15 Beiträge, am 07.08.2004 von jever
philalu am 07.08.2004
15
am 07.08.2004 »
von jever
Politik: Sigmar Gabriel kritisch gegenüber höhere Verteidigungsausgaben
Politik, 189 Beiträge, am 19.05.2022 von Xsaibotx
A.I. am 19.02.2017, Seite: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10
189
am 19.05.2022 »
Politik: Europäische Flüchtlingskrise von 25 Jahren von BBC verfilmt
Politik, 84 Beiträge, am 13.02.2016 von Toaloea
Toaloea am 13.11.2015, Seite: 1 2 3 4 5
84
am 13.02.2016 »
Politik: No Go Areas in Europa
Politik, 303 Beiträge, am 23.08.2015 von Warden
Leser74 am 01.12.2012, Seite: 1 2 3 4 ... 13 14 15 16
303
am 23.08.2015 »
von Warden
Politik: Unendlich Dollars für alle: USA spendiert frisch gedrucktes.
Politik, 27 Beiträge, am 25.04.2014 von 25h.nox
Nitrohaze am 22.04.2014, Seite: 1 2
27
am 25.04.2014 »