SPD

hidden schrieb:Ich denke, das allein das dt. Sozial(Transfer-)system zu viele Flüchtlinge/Einwanderer anzieht

Nach meinem Kenntnisstand ist die Kernmotivation eines Flüchtlings vor etwas zu flüchten.
Man spricht dabei von Fluchtursachen.
Mir ist nicht bekannt, dass der Anreiz, es eventuell bis ins deutsche Sozialsystem zu schaffen, als Fluchtursache anerkannt ist.

Aber ich verstehe, dass die bevorzugte Destination Deutschland ist, der Lebensstandard und die Sozialleistungen sind hier mit am höchsten.
Wäre ich ein Flüchtling würde ich auch versuchen, nach Deutschland zu kommen.
Man wäre ja blöd das nicht zu tun.

hidden schrieb:was wir uns schlicht und ergreifend nicht so weiter leisten können.

Ab wann ist das gültig, sofort, unverzüglich?
Davon habe ich noch nichts gehört.
Bestimmt wieder ein Kommunikationsfehler von Frau Bas.
Das hieße ja in logischer Konsequenz dass die Sozialleistungen für Einwanderer mit sofortiger Wirkung eingestellt werden müssten.

Da bin ich ja mal gespannt.

Bluemeanie schrieb:Ab wann ist das gültig, sofort, unverzüglich?

Ist seit Ende der 1980er bekannt, das Ausweise weggeworfen wurden, kriminelle Clans, seitdem wird es nur weiter "ausgesessen" in der Hoffnung das es irgendwie von selbst besser wird, weil man sonst als Nazi bezeichnet wird, wobei diese Reaktion mittlerweile wohl nicht mehr zu erwarten ist.

Altkanzler Gerhard Schröders Name
ist aktuell wieder in den Nachrichten.

Auf den Feierlichkeiten in Moskau sagte Putin bezugnehmend auf mögliche Vermittler was Friedensgespräche angeht:

Von allen europäischen Politikern würde ich Gespräche mit Schröder bevorzugen.

Artikel von: zdfheute.de
Könnte es einen denkbaren zukünftigen tertiären Nebeneffekt geben, der dazu führt, dass die SPD wieder deutlich mehr Wählerstimmen bekommt?
Vielleicht: wenn ein erfolgreiches Gespräch mit guten Einigungen mit Hilfe, oder durch reine Anwesenheit Schröders zustande kommt?

Einerseits stehen viele SPD Politiker eher distanziert zu Schröder - und wenn Putin Schröder mag, muss das Europa ja nicht toll finden; andererseits könnte es doch aufzeigen, dass sogar unter widrigsten Bedingungen, SPD Politiker vertrauenswürdige, oder »die« vertrauenswürdigsten Politiker deutscher Parteien sind.

Nur sprechen wir hier von Putin.
Das muss ja nicht als allgemein positiv von deutschen Wählern empfunden werden wenn Putin ihm vertraut.
Mit fällt dazu eine Meinung sehr schwer und ich würde mich freuen, wenn noch jemand anderes dazu seine Meinung sagen könnte - wenn er/sie möchte.

@Siegelschild

Jedwede Vermittlung in irgendeiner Form, dass die Waffen endlich schweigen wäre begrüßenswert.

2005 habe ich Schröder/SPD gewählt.

Siegelschild schrieb:Nur sprechen wir hier von Putin

Das ist der Punkt, kann man ihm trauen?
Wenn, dann gehen nur sehr kleine Schritte, die laufend kontrolliert und abgesichert werden müssen. Wenn es überhaupt gemeinsame Nenner gibt.

hidden schrieb:Ist seit Ende der 1980er bekannt, das Ausweise weggeworfen wurden, kriminelle Clans, seitdem wird es nur weiter "ausgesessen" in der Hoffnung das es irgendwie von selbst besser wird, weil man sonst als Nazi bezeichnet wird, wobei diese Reaktion mittlerweile wohl nicht mehr zu erwarten ist.

Dass die Migrantenthematik von einem wahrnehmbaren Ungleichgewicht begleitet wird wird wohl auch niemand ernsthaft bestreiten wollen.
Aber irgendwie - wenn man länger darüber nachdenkt als der impulsgetriebene Ausländer-raus-Reflex dauert- sind die Migranten als solche dafür nicht ursächlich verantwortlich.

Was will man denen sagen?
"Leute, wir sind zu dem Ergebnis gekommen dass wir uns geirrt haben - Einwanderung, aus welchen Gründen auch immer, ist doch nicht so des Deutschen Ding... ihr seid alle scheiße, also bitte verpisst euch wieder"?

Bluemeanie schrieb:Einwanderung, aus welchen Gründen auch immer, ist doch nicht so des Deutschen Ding... ihr seid alle scheiße, also bitte verpisst euch wieder"?

Eine gesteuerte Einwanderung - evt. mit gewissen Voraussetzungen und Kontingenten, wie es andere Länder machen - könnte vielleicht helfen. Flüchtlingen muß wohl leider der Pull-Faktor runtergedreht werden.

hidden schrieb:

Siegelschild schrieb:Nur sprechen wir hier von Putin

Das ist der Punkt, kann man ihm trauen?

Ich lese hier in diesem SPD-Thread schon lange mit! Viele haben sich sehr viel Mühe gegeben, vor der SPD zu warnen. Ich traue der SPD nicht!

Falls das wirkliche Topic dieses SPD-Threads Putin und sein Freund Altkanzer Schröder sein sollte, misstraue ich Putin und Schröder und vorsichtshalber dem BSW samt AfD, also namentlich Frohnmaier, Chrupalla und Höcke, ebenfalls.

Russlands Präsident Putin schlägt Altkanzler Schröder als Vermittler im Ukraine-Krieg vor. Die Bundesregierung reagiert skeptisch, auch Kiew sieht Schröder kritisch.

Quelle: https://www.welt.de/videos/video6a01812a453b15e1190747ee/ukraine-krieg-schroeder-geniesst-in-weiten-teilen-europas-kein-vertrauen.html

Außerdem lese ich auf Welt:

„Schröder genießt in weiten Teilen Europas kein Vertrauen“

Quelle: https://www.welt.de/videos/video6a01812a453b15e1190747ee/ukraine-krieg-schroeder-geniesst-in-weiten-teilen-europas-kein-vertrauen.html

Wenn die Welt sich schon durchringt, muss man Welt -finde ich- auch zitieren!

Ich bitte Nachrichtendienste und Geheimdienste um Mithilfe.

Was gibt es da zu warnen und wofür braucht es da Geheimdienste?

Das war (mal wieder) 1. Kreml Bullshit Bingo und 2. jedenfalls kein Signal von Stärke, dass Putin da den Gerhard S. als "Verhandler" vom wem? der Europäer? ins Spiel bringt. Zumindest genauer wäre gewesen, 3. als "sein" persönlicher Verhandler.

Ein durchsichtiges Manöver, wie der aus dem BT ausgeschiedene Michael Roth sagt. Und

Putin aber stelle Bedingungen, die die Ukraine kaum akzeptieren könne, und bringe zugleich „seinen persönlichen Freund als Vermittler ins Spiel“, sagte Roth. „Das wirkt nicht wie ernsthafte Diplomatie, sondern wie der Versuch, Gesprächsbereitschaft zu simulieren und neue Unruhe in Europa zu stiften.“ Ein Moderator möglicher Verhandlungen könne „nicht einfach Putins Buddy sein“, sagte der SPD‑Politiker. „Entscheidend ist, dass er vor allem von der Ukraine akzeptiert wird. Das können weder Moskau noch wir für Kyjiw entscheiden.“

Auch die Bundesregierung wies den Vorschlag am Sonntag zurück. Das Angebot reihe sich in eine Serie von Scheinangeboten ein und sei Teil der bekannten hybriden Strategie Russlands, verlautete am Sonntag aus Regierungskreisen in Berlin. Deutschland und Europa ließen sich dadurch nicht spalten.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/putin-wunscht-sich-schroder-als-friedensvermittler-uneinigkeit-in-der-spd--bundesregierung-spricht-von-scheinangebot-15579232.html

Irritierend ist halt, das (vom außenpolitischen Sprecher!)

Dagegen zeigte sich der SPD-Politiker Adis Ahmetović offen für Wladimir Putins Vorschlag. „Jedes Angebot muss ernsthaft geprüft werden, wie verlässlich es ist“, sagte er dem „Spiegel“. Ahmetović ist außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Quelle: ebenda

und dass in der SPD sogleich Andere (wie die üblichen Verdächtigen, auch Ralf Stegner, siehe Artikel) darauf anspringen.

Und darauf anspringen nach 12 Jahren Krieg, endlosen Lügen und hybriden Angriffen - ja, das ist irritierend. Meinetwegen auch warnenswert, um andere Adjektive zu ersparen.

Aber das Thema ist ja auch schon wieder vom Tisch.

Das nächste Bullshit Bingo kommt bestimmt.

Fellatix schrieb:Aber das Thema ist ja auch schon wieder vom Tisch.

Das hoffe ich!

Fellatix schrieb:Das nächste Bullshit Bingo kommt bestimmt.

Das befürchte ich!
Putin hat ja schließlich noch seinen Haftfehl und wird wohl wieder reisen wollen.
Aber davor wird auch Schröder ihn nicht bewahren können.

Bärbel Bas (SPD) - "Es gibt keine Einwanderung in unser Sozialsystem" - versucht zu retten was nicht mehr zu retten ist:

Jetzt kommt Bas auf ihren umstrittenen Ausspruch aus dem Bundestag zu sprechen, den sie „klarstellen“ wolle. Sie hatte in der Regierungsbefragung gesagt, es gebe keine Einwanderung in unsere Sozialsysteme, wurde dafür scharf kritisiert. Jetzt gibt Bas zu: „Ich habe versucht, kurz zu antworten. (...) Es war leider zu kurz...“ „Natürlich“ würde sie Sozialleistungsmissbrauch „scharf ablehnen und bekämpfen“. Dagegen gehe die Bundesregierung „gemeinsam“ vor.

Quelle: https://m.bild.de/politik/inland/schicksalswoche-fuer-die-koalition-heute-geht-es-um-schulden-und-eine-grosse-reform-69f1a52a792e2c3e9d47d371

Völlig am Thema vorbei, die Realität möchte sie weiterhin nicht anerkennen - charakteristisch wie die SPD halt so geworden ist - und ihrer Falschaussage stellt sie sich explizit nicht.

@behind_eyes

Offensichtlich ist es ihr nicht möglich, kurz und gleichzeitig richtig zu antworten.

'Niemand wandert in unser Sozialsystem ein' und 'Einwanderung in das Sozialsystem ist nicht erwünscht' machen kaum einen zeitlichen Unterschied beim Sprechen.

Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis es als 'rechte Kampagne' bezeichnet wird.

Das kann unser aller Lieblingskanzler besser: 'Jetzt ist rambo zambo'. Wo er recht hat, hat er recht. Auch mit kurzen knappen einfühlsamen Reiseberichten hat er sich ja schon einen Namen gemacht. Ich denke, es geht aufwärts.