Deutschland unter Kanzler Merz

abberline schrieb:Ist das schon ein politisches Motiv?

Das wird derzeit vom Staatsschutz geprüft. Man kann es auch übertreiben ;)

parabol schrieb:Wieso sind die Balten überhaupt in der NATO, und neuerdings auch Schweden und Finnland?

Die haben schlechte Erfahrungen mit den Russen gemacht und verteidigen sich zu Recht.

Hier wird noch immer der Entente vor 100 Jahren nachgetrauert 🤦🏻‍♂️

gastric schrieb:Der staatsschutz ermittelt doch nur, weil eine flagge auf einem eingezäunten gelände ohne wissen des eigentümers gehisst wurde.

Der Staatsschutz ist für sowas nicht verantwortlich, was ist daran Staatsgefährden wenn jemand unbefugt ein Grundstück betritt?
Der Staatsschutz wurde nur wegen der Deutschlandflagge eingeschaltet, wegen illegalem Betreten ganz sicher nicht.

SvenLE schrieb:haben schlechte Erfahrungen mit den Russen gemacht und verteidigen sich zu Recht.

So ein bisschen. Die Balten sowieso und Finnland hat sich im Weltkrieg heldenhaft verteidigt.

Ursprüngliches Kriegsziel der Sowjetunion war vermutlich die Besetzung des gesamten finnischen Staatsgebiets gemäß dem Ribbentrop-Molotow-Pakt. Der Angriff wurde aber von den zahlen- wie materialmäßig erheblich unterlegenen finnischen Streitkräften zunächst gestoppt. Erst nach umfassenden Umgruppierungen und Verstärkungen konnte die Rote Armee im Februar 1940 eine entscheidende Offensive beginnen und die finnischen Stellungen durchbrechen. Am 13. März 1940 beendeten die Parteien den Krieg mit dem Friedensvertrag von Moskau. Finnland konnte seine Unabhängigkeit wahren, musste aber erhebliche territoriale Zugeständnisse machen, insbesondere große Teile Kareliens abtreten.

Rund 70.000 Finnen wurden in dem Konflikt verwundet oder getötet.

Quelle: Wikipedia: Winterkrieg

@Röhrich

Röhrich schrieb:Der Staatsschutz ist für sowas nicht verantwortlich, was ist daran Staatsgefährden wenn jemand unbefugt ein Grundstück betritt?

Könnte das eventuell mit dem Schild zusammenhängen, das auch aufgestellt wurde? Ich frage für einen Freund.

Africanus schrieb:Könnte das eventuell mit dem Schild zusammenhängen, das auch aufgestellt wurde? Ich frage für einen Freund.

Also ermittelt der Staatsschutz nicht weil irgendwer ein Grundstück unerlaubt betreten hat?
Dann sind wir wieder dort, wo alles anfing. Keine Ahnung warum das Betreten eines Grundstücks hier immer wieder vorgebracht wird.


Deutschland unter Merz sollte endlich wieder in der Deutschland Flagge kein Problem sehen und auch nicht, wenn jemand Nationalstolz hat.

Wenn die Bürger mehr Stolz auf ihr Land sind, dann sind sie auch eher bereit freiwillig für dieses Land zu kämpfen, da gibt es ja derzeit ein Problem, darum kommt die Wehrpflicht zurück.

Röhrich schrieb:Der Staatsschutz ist für sowas nicht verantwortlich, was ist daran Staatsgefährden wenn jemand unbefugt ein Grundstück betritt?

Kommt auf das Grundstück an. Die Fahne hing in 40m Höhe an einem Mobilfunkmast.
Die Masten werden oft auch für BOS Digitalfunk verwendet

@Röhrich

Sorry, aber was betreibst du hier?

Der Staatsschutz PRÜFT, ob eine politisch motivierte Tat vorliegt, weil:

- der Spruch „Nationalstolz ist kein Verbrechen“ auf einem Privatgrundstück angebracht wurde
- dieses Grundstück unbefugt betreten wurde (Hausfriedensbruch)
- und nebenbei eine D-Flagge aufgehängt wurde

Alle anderen ca. 40 D-Flaggen, die aufgehängt wurden, interessiert den Staatsschutz nicht. Du kannst beruhigt deine D-Flagge hissen. Interessiert keinen. So langsam gleichst du Frau Weidel „man darf keine D-Flagge hissen, sonst kommt der Staatsschutz“. Reine polemische Provokation hier.

Dasdeeeeniz schrieb:der Spruch „Nationalstolz ist kein Verbrechen“ auf einem Privatgrundstück angebracht wurde
- dieses Grundstück unbefugt betreten wurde (Hausfriedensbruch)
- und nebenbei eine D-Flagge aufgehängt wurde

Jaja, das sind natürlich die Vergehen auf die man den Inlandsgeheimdienst loslässt.
Ähm natürlich ermittelt er nur weil dieser bitterböse FDGO gefährdende Spruch dort stand, nicht das ich mich noch im Ton vergreife.
Wie lächerlich will man sich machen?.
Bestes Schland überhaupt: Jaaaaaaaa.

Berryl schrieb:Wie lächerlich will man sich machen?

Ich finde es eher lächerlich sich so zu empören, wie es Frau Weidel tat und einfach maßlos übertreibt und nur 1/3 der Wahrheit erzählt.

Dann ist der Staatsschutz also deshalb mit der Angelegenheit befasst, weil jemand ein Scjhild mit dem Spruch: "Nationalstolz ist kein Verbrechen" an einen fremden Zaun gehängt hat?

Es wird ja immer schlimmer! Anscheinend besteht der Verdacht der Staatsgefährdung, wenn man so einen Satz sagt oder ein Schild mit dem Spruch aufhängt? Was ist mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung? Die ist hier in Deutschland ja schon lange bedroht.

Und es würde mich interessieren, auf welcher Grundlage der Staatsschutz ermittelt. Ist dieser Satz schon eine Volksverhetzung? Das ist ja der Lieblingsparagraph der Linken!

Dasdeeeeniz schrieb:wie es Frau Weidel tat und einfach maßlos übertreibt und nur 1/3 der Wahrheit erzählt.

Die Frau und ihre Ansichten sind hier aber nicht das Thema, dazu gibt es den passenden AfD Thread.

@Sherlock_H

Sherlock_H schrieb:Und es würde mich interessieren, auf welcher Grundlage der Staatsschutz ermittelt.

Kleiner Tipp von Dr. Watson: Ermitteln bedeutet auch, dass überprüft wird, ob eine entsprechende Straftat vorliegt. Nichts für ungut, mach ich gerne, Sherlock.

Africanus schrieb:Kleiner Tipp von Dr. Watson: Ermitteln bedeutet auch, dass überprüft wird, ob eine entsprechende Straftat vorliegt. Nichts für ungut, mach ich gerne, Sherlock.

Absolut.
Bei sowas kann man da schonmal den Inlandsgeheimdienst hinschicken.
Nicht auszudenken wieviel Hass, Hetze und Faschismus von so nem Spruch im wilden wehen der Fahne ausgeht, oder besser könnte.
Lieber mal ansehen.

Africanus schrieb:Kleiner Tipp von Dr. Watson: Ermitteln bedeutet auch, dass überprüft wird, ob eine entsprechende Straftat vorliegt. Nichts für ungut, mach ich gerne, Sherlock.

@Africanus:
Danke für den humorvollen Tipp! Humor sollte ja auch bei einer Diskussion nicht zu kurz kommen.

Inhaltlich schließe ich mich allerdings dem Beitrag von @Berryl v. 22:20 Uhr an.

@Berryl
Der Zusammenhang Spruch und mögliche Straftat erschließt sich wahrlich nicht. Hausfriedensbruch und unerlaubt Dinge an Funkmasten hängen, geht trotzdem nicht.

Röhrich schrieb:Der Staatsschutz ist für sowas nicht verantwortlich, was ist daran Staatsgefährden wenn jemand unbefugt ein Grundstück betritt?
Der Staatsschutz wurde nur wegen der Deutschlandflagge eingeschaltet, wegen illegalem Betreten ganz sicher nicht

Nein. Der Staatsschutz ermittelt, weil ein möglicherweise politisches Motiv vorliegt. Genau dafür ist er nämlich zuständig, für politisch motivierte Straftaten. Thats it. Ob das für dich Sinn macht oder lächerlich ist, interessiert dabei nicht

Sherlock_H schrieb:Dann ist der Staatsschutz also deshalb mit der Angelegenheit befasst, weil jemand ein Scjhild mit dem Spruch: "Nationalstolz ist kein Verbrechen" an einen fremden Zaun gehängt hat?

Nein. Der Staatsschutz ist damit beschäftigt, weil der Spruch im Zusammenhang mit einer Straftat steht. Gäbe es nur den Spruch und die Flagge ohne den Hausfriedensbruch, wäre alles tutti. Gäbe es nur die Flagge und den Hausfriedensbruch, wäre die Polizei zuständig. So könnte ein politisches Motiv vorliegen und das zu prüfen fällt in die zuständigkeit des Staatsschutzes. Mehr ist das nicht.

gastric schrieb:Nein. Der Staatsschutz ist damit beschäftigt, weil der Spruch im Zusammenhang mit einer Straftat steht. Gäbe es nur den Spruch und die Flagge ohne den Hausfriedensbruch, wäre alles tutti. Gäbe es nur die Flagge und den Hausfriedensbruch, wäre die Polizei zuständig. So könnte ein politisches Motiv vorliegen und das zu prüfen fällt in die zuständigkeit des Staatsschutzes. Mehr ist das nicht.

So simpel kann es sein.
Aber bereite dich darauf vor, es nochmal vortanzen zu müssen.

Ich verstehe aber ohnehin nicht die Empörung darüber. Auch nicht, was das denn nun mit unserem aller Lieblingsankündigungskanzler Merz zu tun hat. Weder die auslösenden Gesetze, noch die Behörden etc. dürften neu sein.

@Berryl

Berryl schrieb:Absolut.
Bei sowas kann man da schonmal den Inlandsgeheimdienst hinschicken.
Nicht auszudenken wieviel Hass, Hetze und Faschismus von so nem Spruch im wilden wehen der Fahne ausgeht, oder besser könnte.
Lieber mal ansehen.

Dass Du nicht in der Lage bist, die Zusammenhänge zu verstehen, wundert mich absolut nicht.

@Sherlock_H

Sherlock_H schrieb:Inhaltlich schließe ich mich allerdings dem Beitrag von @Berryl v. 22:20 Uhr an.

Schlechte Idee, Du solltest Dich besser dem Beitrag von @gastric von 04:56 Uhr anschließen, der hat den Zusammenhang sehr gut herausgearbeitet.

mchomer schrieb:So simpel kann es sein.
Aber bereite dich darauf vor, es nochmal vortanzen zu müssen.

Und wirst dann ganz simpel immer noch komisch angesehen.
Die Frage ist ja auch....was ist merkwürdiger.
Die Aktion selber oder Einzelne die sie rechtfertigen.

gastric schrieb:Ob das für dich Sinn macht oder lächerlich ist, interessiert dabei nicht

Die öffentliche Meinung aber auch nicht, und ich wage da die persönliche Einschätzung zu treffen dass man sich in dieser primär drüber lächerlich macht.
Aber ja ok, muss jeder selber wissen nä.