Deutschland unter Kanzler Merz

sacredheart schrieb:Im ersten Moment fand ich die Idee nicht schlecht. Dein Einwand ist sicherlich berechtigt und natürlich haben Menschen, die da leben, wo es kaum ÖPNV gibt, fast nichts davon.

Sehe ich anders, bei Arbeitnehmern interessiert sich auch keine Sau (nicht mal die Empfänger die finanziert werden) wo sie wohnen und wie sie zur Arbeit kommen, Hauptsache sie zahlen die dringend benötigten Steuern.
Ein Empfänger hat zudem ausreichend Zeit auch den ÖPNV zu nutzen und das Klima zu schützen, daher finde ich die Idee super.

In der CDU gibt es wohl Gedankenspiele den besten Kanzler aller Zeiten abzulösen:

Demnach soll es in der CDU auf höchster Ebene Überlegungen geben, zum Beispiel den deutlich beliebteren Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Wüst, ins Amt zu heben. Unter „Mitgliedern der obersten Führungsgremien der CDU sowie anderen prominenten Christdemokraten“ sei diese Möglichkeit besprochen worden, hieß es. Konkrete Planungen in großer Runde gibt es demzufolge noch nicht.
Merz steht seit Langem in der Kritik, unter anderem wegen schleppender Reformversprechen, wegen seiner Kommunikation und historisch schlechter Umfragewerte für einen Kanzler.
[…]
Neben dem 50 Jahre alten Wüst, der schon 2024 als Kanzlerkandidat gehandelt worden war, wird über Bayerns Ministerpräsidenten und CSU-Chef, Söder, und Unionsfraktionschef Spahn, CDU, als Alternative zu Merz gesprochen. Für einen Kanzlerwechsel müsste Merz den Weg für eine Neuwahl selbst frei machen oder durch den Druck führender Parteifreunde zum Verzicht gebracht werden. Gemeinsam mit der SPD könnten die Abgeordneten von CDU und CSU dann einen neuen Kanzler wählen.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/medienberichte-ueber-kanzlerwechsel-idee-setzen-merz-und-die-union-unter-druck-spekulationen-ueber-w-100.html

Skandal! Nicht nur dieses Land, sondern auch seine eigene Partei ist dem Genie von Merz unwürdig!

Wenn allerdings Spahn in ablöst, dann ist klar, wir leben in einer total irren Simulation.

mchomer schrieb:Wenn allerdings Spahn in ablöst, dann ist klar, wir leben in einer total irren Simulation.

Mir scheint, man tendiert derzeit dazu, die immer noch schlimmere Alternative zu wählen. Der Spahn öffnet dann endgültig die Tür in der Brandmauer.

martenot schrieb:Mir scheint, man tendiert derzeit dazu, die immer noch schlimmere Alternative zu wählen. Der Spahn öffnet dann endgültig die Tür in der Brandmauer

So unverblümt der ganze Axel Springer Verlag Propaganda für die AfD macht, befürchte ich, kommt das ohnehin früher als später. Ich meine, dagegen war das erste Jahr Ampel quasi völlig ruhig und unaufgeregt gegenüber dem, was zurzeit abgeht.
Auch, wenn Merz das durch seine Unerfahrenheit selber befeuert, ist es schon auffällig, wie heftig Welt, Bild und Co. im Dauermodus gegen die Regierung schießen und wie unkritisch die AfD gesehen wird.

Wir sind verloren.

"Pinocchio“ bleibt erlaubt, „Lackaffe“ nicht: Das entschied die Staatsanwaltschaft Heilbronn, nachdem Bundeskanzler Merz so beleidigt wurde – und erließ einen Strafbefehl. Geprüft wurden 38 von 400 Facebook-Kommentaren unter einem Beitrag.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a17e44961be973b7ac9f7d7/lackaffe-strafbefehl-wegen-merz-beleidung-auf-facebook.html

Gerechtfertigt? Beleidigungen gehen gar nicht, das sollte Konsens sein.

abberline schrieb:Gerechtfertigt? Beleidigungen gehen gar nicht, das sollte Konsens sein.

Dann gehört der Kanzler auch bestraft, Immunität hin oder her, wo steht dass man Bürger beleidigen kann?
Edel wäre trotz Immunität nicht zu beleidigen. ("faul" zB)

@ApexOne
Ich fänd es gut, wenn er bei sowas noch drüberstehen würde. Es gibt Grenzen, sicher. Ob die ideal gezogen wurden, da kann man sicher streiten.

ApexOne schrieb:Sehe ich anders, bei Arbeitnehmern interessiert sich auch keine Sau (nicht mal die Empfänger die finanziert werden) wo sie wohnen und wie sie zur Arbeit kommen, Hauptsache sie zahlen die dringend benötigten Steuern.
Ein Empfänger hat zudem ausreichend Zeit auch den ÖPNV zu nutzen und das Klima zu schützen, daher finde ich die Idee super.

@ApexOne

Wobei man fairerweise sagen muss, dass der AN, der 'am Arsch der Welt' wohnt sein km ja steuerlich geltend machen kann, währen der Transferempfänger 'am Arsch der Welt' nix von seinem Ticket hätte und das ja auch nicht ändern kann.

Grundsätzlich finde ich die Idee, Mobilität eben als ÖPNV anzubieten gut, aber man müsste da vielleicht ein bisschen fine tuning betreiben.

Es gibt ja auch behinderte Transfermepfänger, die den ÖPNV faktisch nicht nutzen können.

sacredheart schrieb:Wobei man fairerweise sagen muss, dass der AN, der 'am Arsch der Welt' wohnt sein km ja steuerlich geltend machen kann,

Ja, das ist ein Arbeitsaufwand der kostet..der Empfänger kriegt es leistungslos.

sacredheart schrieb:währen der Transferempfänger 'am Arsch der Welt' nix von seinem Ticket hätte und das ja auch nicht ändern kann.

Ich kann von meinen Forderungen und Tipps die ich auch für Arbeitnehmer gehört habe, nicht abrucken: früher losfahren zB., Fahrten schlau planen, Zeit is ja.
Es wäre sowieso auch die Frage wie er zu Arbeit kommen will, ändert also nichts. Und Weg zu weit sehe ich nicht als Hinderungsgrund.

sacredheart schrieb:er Transferempfänger 'am Arsch der Welt' nix von seinem Ticket hätte und das ja auch nicht ändern kann.

Der Transferempfänger kann sich notwendige Kosten für z.B. ein Vorstellungsgespräch, bis hin zu Übernachtungskosten etc., direkt vom Jobcenter bezahlen lassen: https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/buergergeld/arbeit-finden/foerderung-aus-dem-vermittlungsbudget-jobcenter

Im extremen Extremfall wäre also eine Anreise mit dem ÖPNV am Vortag und eine Übernachtung nahe des Sitzes des potenziellen Arbeitgebers ersatzfähig, anstatt nur (persönlicher Steuersatz)-Prozent wie bei einem AN, der sich aus dem Job heraus wegbewirbt.

sacredheart schrieb:Im ersten Moment fand ich die Idee nicht schlecht. Dein Einwand ist sicherlich berechtigt und natürlich haben Menschen, die da leben, wo es kaum ÖPNV gibt, fast nichts davon

ApexOne schrieb:Sehe ich anders, bei Arbeitnehmern interessiert sich auch keine Sau ... wo sie wohnen und wie sie zur Arbeit kommen

Die können sich zumindest ein Auto leisten und km von der Steuer absetzen.

ApexOne schrieb:Ein Empfänger hat zudem ausreichend Zeit auch den ÖPNV zu nutzen

klar, in einem Kaff z.B. wo vielleicht nur 2 Mal am Tag ein Bus fährt, in manchen vielleicht nicht mal das.

sacredheart schrieb:Grundsätzlich finde ich die Idee, Mobilität eben als ÖPNV anzubieten gut

ich habe eher den Eindruck, es geht nur um das Abschmelzen des Regelsatzes und das mit dem Ticket dient als Ausrede.
Mal sehen was denen noch alles einfällt, wo Bestandteile des Regelsatzes angeblich zweckentfremdet werden und dies unbedingt unterbunden werden muss.

Am Ende wollen die vielleicht darauf hin arbeiten, nur noch Sachleistungen zu geben. Was anderes haben ja - im Kapitalisten-Auge - die bösen Sozialschmarotzer nicht verdient.

Natürlich gibts tatsächlich solche Schmarotzer, aber deswegen dann gleich alle Anderen mit bestrafen?
In der Endkonsequenz dann auch die Rentner die auf Grundsicherung angewiesen sind?
Ganz Klasse wie unsozial dieser Staat wohl werden wird.

bgeoweh schrieb:Der Transferempfänger kann sich notwendige Kosten für z.B. ein Vorstellungsgespräch, bis hin zu Übernachtungskosten etc., direkt vom Jobcenter bezahlen lassen:

und was macht jemand, der am Arsch der Welt wohnt, aber seine Verwandten besuchen will, die sonstwo wohnen?
Ja klar, die haben ja Zeit und können Tagesreisen machen, brauchen keinen fahrbaren Untersatz (für den dann das Ticket nichts nützen würde) - schon klar. Diesem "Gesindel" (im Kapitalisten-Auge) muss halt das Leben so schwer wie möglich gemacht werden.

Und alte Leute mit Grundsicherung oder Behinderte mit Grundsicherung können ja alle sehen wo sie bleiben, wenn es nach den Kapitalisten Merz und Co geht.

Optimist schrieb:Die können sich zumindest ein Auto leisten und km von der Steuer absetzen.

ApexOne schrieb:Ja, das ist ein Arbeitsaufwand der kostet..

Optimist schrieb:klar, in einem Kaff z.B. wo vielleicht nur 2 Mal am Tag ein Bus fährt, in manchen vielleicht nicht mal das.

Komischerweise interessiert das niemanden bei Arbeitnehmern - in anderen Threads muss man sich anhören warum man nicht Fahrrad fährt.

Optimist schrieb:Am Ende wollen die vielleicht darauf hin arbeiten, nur noch Sachleistungen zu geben. Was anderes haben ja - im Kapitalisten-Auge - die bösen Sozialschmarotzer nicht verdient.

Im Auge der Politiker kriegen Leistungsträger nicht mal das, wahrscheinlich weil sie zu viel eingezahlt haben.

Optimist schrieb:und was macht jemand, der am Arsch der Welt wohnt, aber seine Verwandten besuchen will, die sonstwo wohnen?

Was kann sich der von den 50,49€ leisten was mit dem 63€ Ticket nicht geht?..und vorher meldet er Ortsabwesenheit, das macht er.

Optimist schrieb:Diesem "Gesindel" (im Kapitalisten-Auge) muss halt das Leben so schwer wie möglich gemacht werden.

Woher kommt die Anspruchshaltung dass man als Arbeitsloser die gleichen Dienstleistungen nutzen kann die nur mit einem Gehalt möglich sind?

ApexOne schrieb:in anderen Threads muss man sich anhören warum man nicht Fahrrad fährt.

Das find ich auch immer geil. Man wohnt auf dem Dorf, beide gehen arbeiten, zwei Kinder, die zu Leichtathletik, Karate, Nachhilfe wasauchimmer gefahren werden müssen - zwei Autos sind zum Leben nötig - aber alle sollen Fahrrad fahren. Leben ja schon luxuriös auf dem Dorf.

ApexOne schrieb:Woher kommt die Anspruchshaltung dass man als Arbeitsloser die gleichen Dienstleistungen nutzen kann die nur mit einem Gehalt möglich sind?

Beim DTicket find ich das absolut ok. Kaum jemand ist freiwillig arbeitslos und Unterstützung für Bedürftige ist hier eine gute Sache. Die paar, die das ausnutzen sind verkraftbar - Großkonzerne etc nutzen Menschen auch oft aus. Das passt schon.

ApexOne schrieb:Im Auge der Politiker kriegen Leistungsträger nicht mal das,

du immer mit dem Argument "Leistungsträger".
Ich würde dir ja zustimmen, wenn alle AN völlig altruistisch arbeiten würden, es ihnen kein bissel ums eigene Wohl (Geldbeutel) gehen würde.

Ja, es gibt sogar Leute, die aus Berufung und Idealismus arbeiten, denen ihre Arbeit Spaß macht.
Aber selbst denen geht's nicht darum, für den Staat als Leistungsträger zu fungieren - DAS ist dann quasi nur ein "Nebenbei-Effekt", jedoch nicht der Hauptzweck, weshalb jemand arbeitet.
Und jeder AN weiß ja vorher, wieviel Steuern anfallen ehe er einen Job antritt. Also was soll dann immer dieses Wehklagen über die Steuern?
Außerdem denke ich, sind die anderen Sozialabgaben sowieso höher, aber das nur nebenbei.

Kurze Rede, langer Sinn:
Dein Argument immer mit den Leistungsträgern zieht mMn nicht.

Und nun halt mir bitte nicht vor:
Aber die werden doch gebraucht. Ja, werden sie, hat halt aber nichts mit meinen Punkten zu tun.
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Optimist schrieb:und was macht jemand, der am Arsch der Welt wohnt, aber seine Verwandten besuchen will, die sonstwo wohnen?

ApexOne schrieb:Was kann sich der von den 50,49€ leisten was mit dem 63€ Ticket nicht geht?..

bitte Kontext beachten:
Es ging um diejenigen, denen ein Ticket nichts nützen kann, wenn sie am Arsch der Welt wohnen wo kaum Öffis fahren
-> die brauchen einen fahrbaren Untersatz (also nützt denen das Ticket nichts).
Auf mein Argument bezüglich alter Leutchen mit Grundsicherung und Behinderte in diesem Zusammenhang gehst du nun auch nicht ein....

ApexOne schrieb:Woher kommt die Anspruchshaltung dass man als Arbeitsloser die gleichen Dienstleistungen nutzen kann die nur mit einem Gehalt möglich sind?

so richtig verstehe ich dein Argument nicht, kann nur erahnen was du meinen könntest.
Also noch mal: AN können sich ein Auto leisten und bekommen von der Steuerlast etwas erlassen.

Da ist für mich dieses Argument nicht relevant:

ApexOne schrieb:Ja, das ist ein Arbeitsaufwand der kostet

den Aufwand haben die aber nicht nur wegen der Fahrtkosten. Eine Steuererklärung (das meinst du ja sicher mit Aufwand) müssen sie ja sowieso machen.
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abberline schrieb:Beim DTicket find ich das absolut ok. Kaum jemand ist freiwillig arbeitslos ...

wie meinst du das "DTicket find ich ok"?
Findest du es also gut, dass im Regelsatz die 50 Euro für Mobilität gestrichen werden sollen und anstelle dessen ein Ticket bezahlt wird?

Wie gesagt, es gibt nicht nur Arbeitslose, denen dann Geld weggenommen wird und das Ticket z.T gar nichts nützt.

abberline schrieb:Kaum jemand ist freiwillig arbeitslos und Unterstützung für Bedürftige ist hier eine gute Sache. Die paar, die das ausnutzen sind verkraftbar - Großkonzerne etc nutzen Menschen auch oft aus. Das passt schon.

hier stimme ich zu.
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Fazit aus allem:
Den Merz und Co finde ich immer mehr untragbar!
Den "Kleinen" die am Existenzminimum leben, denen will er was wegnehmen - haben ja viel zu viel zum Leben.
Der Mittelsstand wird auch zunehmend kaputt gespart, ausgepresst und mit bürokratischem Mist überzogen. Aber oberhalb vom Mittelstand das sind die "heiligen Kühe"...

Optimist schrieb:du immer mit dem Argument "Leistungsträger".

Optimist schrieb:Kurze Rede, langer Sinn:
Dein Argument immer mit den Leistungsträgern zieht mMn nicht.

Du sollst mir erklären warum es für Leistungsträger immer ok ist am Arssch der Welt zu wohnen und von ihnen zu verlangen dass sie Fahrrad unD ÖPNV fahren während Leute mit 100% bezahlten Freizeit, Krankenversicherung, Dach und sonstige Zuschüsse dies nicht können.
Entweder kann man es von allen verlangen oder keinen.

Optimist schrieb:den Aufwand haben die aber nicht nur wegen der Fahrtkosten.

Soll ich Dir vorrechnen dass die km Pauschale es Dir nicht ermöglich ein Auto nur für den Fahrweg zu kaufen?

Optimist schrieb:Eine Steuererklärung (das meinst du ja sicher mit Aufwand) müssen sie ja sowieso machen.

Märchen - belege es mal. Es gibt keine pauschale Pflicht zur Einkommensteuererklärung.

Optimist schrieb:Findest du es also gut, dass im Regelsatz die 50 Euro für Mobilität gestrichen werden sollen und anstelle dessen ein Ticket bezahlt wird?

Ich: ja.

Optimist schrieb:Wie gesagt, es gibt nicht nur Arbeitslose, denen dann Geld weggenommen wird und das Ticket z.T gar nichts nützt.

Und? Im Regelsatz sind auch andere Leistungen die bestimmt nicht jeder nach Zuweisung nutzt...

Optimist schrieb:hier stimme ich zu.

Lol, Ironie nicht erkannt?

Optimist schrieb:Den "Kleinen" die am Existenzminimum leben, denen will er was wegnehmen - haben ja viel zu viel zum Leben.

? Nee, eigentlich will er ihnen mehr geben, 63€ anstatt 50,49€!

Optimist schrieb:Aber oberhalb vom Mittelstand das sind die "heiligen Kühe"...

Es wäre gut (sogar für Dich) wenn Du Floskeln nicht ungeprüft übernimmst, guck Dir einfach an wieviel sie von dem Steueraufkommen zahlen.

Optimist schrieb:Es ging um diejenigen, denen ein Ticket nichts nützen kann, wenn sie am Arsch der Welt wohnen wo kaum Öffis fahren

sorry aber ich wohne so ziemlich am Arsch der Welt...die nächste Stadt mit mindestens 10TSD Einwohnern liegt (in jede Richtung ) 30km entfernt (der nächste Bahnhof übrigens auch)....die nächste Grossstadt (knabbert immer gerade so an der 100TSD-er Marke liegt 50km entfernt.
Kurzum:Die allermeisten Orte in meiner Umgebung haben noch keine 1000 Einwohner und trotzdem fahren die Busse hier entweder im Stunden oder 2-Stundentakt in die nächstgelegenen Mittelzentren in denen es Supermarkt,Ärzte,etc. gibt.

Optimist schrieb:Es ging um diejenigen, denen ein Ticket nichts nützen kann, wenn sie am Arsch der Welt wohnen wo kaum Öffis fahren
-> die brauchen einen fahrbaren Untersatz (also nützt denen das Ticket nichts).

Und was genau ist das Argument? Soll der Staat diesen Leuten nun eigenen Führerschein und Auto, Taxi- Uberfahrten oder eine eigene Buslinie bezahlen?
Oder das Spritgeld als zusätzliche Sozialleistung bezahlen?

Optimist schrieb:Ich würde dir ja zustimmen, wenn alle AN völlig altruistisch arbeiten würden, es ihnen kein bissel ums eigene Wohl (Geldbeutel) gehen würde.

Was für ein Blödsinn. Es gibt keine Mutter Theresas am Fließband. Und jedem Menschen geht es um seinen eigenen Geldbeutel. Auch Leistungsbezieher denken in erster Linie daran und es kann nie genug sein.

goldenerReiter schrieb:sorry aber ich wohne so ziemlich am Arsch der Welt...die nächste Stadt mit mindestens 10TSD Einwohnern liegt (in jede Richtung ) 30km entfernt (der nächste Bahnhof übrigens auch)....die nächste Grossstadt (knabbert immer gerade so an der 100TSD-er Marke liegt 50km entfernt.
Kurzum:Die allermeisten Orte in meiner Umgebung haben noch keine 1000 Einwohner und trotzdem fahren die Busse hier entweder im Stunden oder 2-Stundentakt in die nächstgelegenen Mittelzentren in denen es Supermarkt,Ärzte,etc. gibt.

Na ja, das ist aber nicht überall so.
Es gibt durchaus Gegenden, da fährt deutlich weniger und an Sonn- und Feiertagen gar nichts.

ApexOne schrieb:Du sollst mir erklären warum es für Leistungsträger immer ok ist am Arssch der Welt zu wohnen und von ihnen zu verlangen dass sie Fahrrad unD ÖPNV fahren während Leute mit 100% bezahlten Freizeit, Krankenversicherung, Dach und sonstige Zuschüsse dies nicht können.

100 % bezahlte Freizeit.
Das interessante ist doch, dass dieser Vorwurf immer wieder gebracht wird. Die blau-schwarze Verurteilungsdenke ist tief in den Köpfen verankert.
Jens Spahn und Edel-Weidel lassen grüßen.

Ich denke, @Optimist geht es mehr darum:

Optimist schrieb:Findest du es also gut, dass im Regelsatz die 50 Euro für Mobilität gestrichen werden sollen und anstelle dessen ein Ticket bezahlt wird?

Wie gesagt, es gibt nicht nur Arbeitslose, denen dann Geld weggenommen wird und das Ticket z.T gar nichts nützt.

Es entsteht der Eindruck, dass seitens der Regierung viel Aufwand betrieben wird, Arbeitssuchenden auf die ein oder andere Weise weiter Leistungen zu kürzen und das so, dass man ihnen pauschal Missbrauch unterstellt. Da wäre in der Tat der nächste Schritt, z. B. Essensmarken für den Supermarkt, denn immerhin könnte es durchaus sein, dass da Geldleistungen für anderes statt Essen draufgeht, wie z. B. Hobbies oder die 100 % Freizeit.

mchomer schrieb:Die blau-schwarze Verurteilungsdenke ist tief in den Köpfen verankert.

Ist das schlechter als Betonkommunismus "ich bin, also müssen die anderen für mich zahlen"

mchomer schrieb:Es entsteht der Eindruck, dass seitens der Regierung viel Aufwand betrieben wird, Arbeitssuchenden auf die ein oder andere Weise weiter Leistungen zu kürzen und das so, dass man ihnen pauschal Missbrauch unterstellt.

Ok, zum Thema:
Warum zahlt der Staat dann nicht alle Leistungen direkt aus: Krankenkasse, GEZ etc. und der Bedürftigte überweist es dann selber? Kann auch sein dass er es auch für andere Sachen braucht.

ApexOne schrieb:Warum zahlt der Staat dann nicht alle Leistungen direkt aus: Krankenkasse, GEZ etc. und der Bedürftigte überweist es dann selber? Kann auch sein dass er es auch für andere Sachen braucht.

ApexOne schrieb:Ist das schlechter als Betonkommunismus "ich bin, also müssen die anderen für mich zahlen"

Ich glaube, du hast ein verschobenes Bild von „Bedürftigen“. Aber was wäre denn dein Lösungsansatz? Wie soll der Staat mit Arbeitslosen umgehen?