Deutschland unter Kanzler Merz

mchomer schrieb:Ich glaube, du hast ein verschobenes Bild von „Bedürftigen“.

Hat jemand überhaupt ein richtiges Bild?

mchomer schrieb:Aber was wäre denn dein Lösungsansatz? Wie soll der Staat mit Arbeitslosen umgehen?

Ich würde die Arbeitslosenversicherung "entmonopolisieren" bzw. privatisieren, im Detail:
- versicherungspflicht bleibt wie bis jetzt bis zu einer Grenze
- jeder versichert sich für die Höhe und Dauer die er möchte
- staatlich überwacht

ApexOne schrieb:Du sollst mir erklären warum es für Leistungsträger immer ok ist am Arssch der Welt zu wohnen und von ihnen zu verlangen dass sie Fahrrad unD ÖPNV fahren während Leute mit 100% bezahlten Freizeit, Krankenversicherung, Dach und sonstige Zuschüsse dies nicht können.
Entweder kann man es von allen verlangen oder keinen

darum geht's halt bei der Diskussion gar nicht - weshalb 50 Euro für Mobilität vom Regelsatz abgezogen werden sollen.
Worum es den Politikern vermutlich dabei geht, hatte ich schon geschrieben, nämlich vielleicht Schritt für Schritt alles in Sachleistungen umzuwandeln.
Da denke ich an den Frosch im Glas, dem man immer wärmeres Wasser rein gießt und denkt, der merkt nichts, bis es irgendwann zu spät ist.

ApexOne schrieb:Und? Im Regelsatz sind auch andere Leistungen die bestimmt nicht jeder nach Zuweisung nutzt...

na sag ich doch, so werden die Politiker-Kapitalisten auch denken und meinen, man durchschaut ihr eventuelles Vorhaben nicht.

Also NUR darum geht's mir - das war bei mir der Kontext.
------------------------------------------

ApexOne schrieb:Soll ich Dir vorrechnen dass die km Pauschale es Dir nicht ermöglich ein Auto nur für den Fahrweg zu kaufen?

darum ging's halt auch gar nicht.
Und sie haben das Auto sowieso, also natürlich nicht nur wegen des Arbeitsweges.

Optimist schrieb:Wie gesagt, es gibt nicht nur Arbeitslose, denen dann Geld weggenommen wird und das Ticket z.T gar nichts nützt

Optimist schrieb:hier stimme ich zu.

ApexOne schrieb:Lol, Ironie nicht erkannt?

doch, aber ändert für mich nichts daran, dass es halt stimmt 😃
-------------

Optimist schrieb:Den "Kleinen" die am Existenzminimum leben, denen will er was wegnehmen - haben ja viel zu viel zum Leben.

ApexOne schrieb:Nee, eigentlich will er ihnen mehr geben, 63€ anstatt 50,49€!

Milchmädchenrechnung, weil die 63 nicht Allen etwas nützen. Ergo sind die 50 Abzug vom Regelsatz für diese ein herber Verlust.
------------

Optimist schrieb:Aber oberhalb vom Mittelstand das sind die "heiligen Kühe"...

ApexOne schrieb:Es wäre gut (sogar für Dich) wenn Du Floskeln nicht ungeprüft übernimmst, guck Dir einfach an wieviel sie von dem Steueraufkommen zahlen

nur in absoluten Zahlen, jeder Einzelne in Prozent halt nicht - lernte ich im Kapitalismus Thread.

Optimist schrieb:Es ging um diejenigen, denen ein Ticket nichts nützen kann, wenn sie am Arsch der Welt wohnen wo kaum Öffis fahren

goldenerReiter schrieb:sorry aber ich wohne so ziemlich am Arsch der Welt...die nächste Stadt mit mindestens 10TSD Einwohnern liegt (in jede Richtung ) 30km entfernt

Du bekommst doch aber sicher keine Transferleistungen oder?

Bei der Frage ob das Ticket was nützt und die 50 Euro abgezogen werden, gehts nur um den Regelsatz.
Also dein Einwand ist somit Äpfel mit Birnen verglichen.

Gwyddion schrieb:Und was genau ist das Argument? Soll der Staat diesen Leuten nun eigenen Führerschein und Auto, Taxi- Uberfahrten oder eine eigene Buslinie bezahlen?
...l

auch dir sage ich: darum geht's nicht.
Merz soll einfach nicht dafür sorgen, dass das Existenzminimum - zumal bei steigenden Preisen weiter abgesenkt wird.
NUR das ist die ganze Zeit mein Punkt.

Optimist schrieb:Ich würde dir ja zustimmen, wenn alle AN völlig altruistisch arbeiten würden, es ihnen kein bissel ums eigene Wohl (Geldbeutel) gehen würde

Gwyddion schrieb:Was für ein Blödsinn

natürlich wäre es Blödsinn, das zu denken.
Genau deshalb war aber an ApexOne mein Argument, dass der Begriff "Leistungsträger" nicht zieht und erklärte, weshalb ich das so sehe.

ApexOne schrieb:Ich würde die Arbeitslosenversicherung "entmonopolisieren" bzw. privatisieren, im Detail:
- versicherungspflicht bleibt wie bis jetzt bis zu einer Grenze
- jeder versichert sich für die Höhe und Dauer die er möchte
- staatlich überwacht

Ah, die AfD-Idee. Gut.
Dann erkläre ich mal, warum das eine schlechte Idee ist.

Arbeitslosigkeit ist, anders als es die Blau Herzchen und Jens Spahn erklären, eher selten eine freiwillige und bewusste Entscheidung eines Arbeitnehmers.
Viel öfter wird man arbeitslos, weil es wirtschaftlich nicht läuft, hochbezahlte Manager sich verkalkulieren, Produkte nicht mehr abgesetzt werden, der Markt sich verändert etc. Sprich, oft liegt das gar nicht im Einflussbereich des Arbeitnehmers und oft werden dann nicht nur zwei oder drei Personen entlassen, sondern hunderte oder gar tausende. Oder in unserem Fall im Einflussbereich des Versicherers. Kombiniert mit der Wahrscheinlichkeit von vielen Entlassungen auf einmal, wird das zu einem großen Problem, denn das Risiko ist eher schlecht als recht kalkulierbar.
Was aber klar ist, werden auf einmal 10.000 Menschen arbeitslos, werden aus 10.000 Beitragszahlenden 10.000 Leistungsberechtigte.
Außerdem ist schwer vorhersehbar, wie lange einzelne Personen arbeitslos bleiben. Manche finden nach wenigen Wochen wieder Arbeit, andere erst nach Monaten oder Jahren. Genau diese Dauer ist für die Kosten der Versicherung entscheidend.

Ein privater Versicherer könnte das nur mit hohen Beiträgen, starken Einschränkungen oder staatlicher Rückendeckung anbieten.

Deswegen ist diese Idee keine besonders gute.

Ganz davon abgesehen, dass staatliche Aufsicht ziemlich teuer wäre, denn setz dich mal mit „privaten“ Versicherungen auseinander. Auch in Sachen Arbeitslosenversicherung würde eine ganze Menge an Auswüchsen und Tricksereien entstehen, denn private Versicherer wären - selbstverständlich - in erster Linie am eigenen Profit interessiert. Mit all den Konsequenzen für die Versicherungsnehmer.

Optimist schrieb:Du bekommst doch aber sicher keine Transferleistungen oder?

was ist das für eine seltsame Antwort?
Es ging mir darum dass du offensichtlich Mutmassungen anstellst von denen du mangels Erfahrungswerte keine Ahnung zu haben scheinst und zwar dass du von Regionen redest die so verlassen sind dass dort kaum Öffis fahren und meine Antwort war dass es diese Regionen wohl kaum gibt.
Was hat das jetzt damit zu tun ob ich Transferleistungen bekomme oder nicht?

Optimist schrieb:Findest du es also gut, dass im Regelsatz die 50 Euro für Mobilität gestrichen werden sollen und anstelle dessen ein Ticket bezahlt wird?

Nein, es müsste generell ein gübstigrs, zb 9 Euro Ticket für Bedürftige geben. Die Streichung vom Regelsatz ist natürlich nicht richtig

@goldenerReiter
Okay, da hatte ich wohl was missverstanden, sorry.

abberline schrieb:Nein, es müsste generell ein gübstigrs, zb 9 Euro Ticket für Bedürftige geben. Die Streichung vom Regelsatz ist natürlich nicht richtig

dich hatte ich also auch falsch verstanden, alles klar (war wohl noch zu müde 😉).

Ja genau, 9 Euro-Ticket und dann hätte ich - unter dieser Prämisse - auch nicht mehr so viel dagegen, wenn diese ca 10 Euro vom Regelsatz abgezogen würden.

Bliebe aber dann trotzdem noch das Geschmäckle, was wohl die Politik, insbesondere Merz, eigentlich mit solchen Vorschlägen beabsichtigt. Nämlich vermutlich darauf hin arbeiten, dass es irgendwann keinen Aufschrei gäbe, wenn nur noch Sachleistungen gezahlt würden.

An Alle die das gut finden:
Heutzutage könnte der sicherste Job wegbrechen (sh. VW) und auch als Geringverdiener hätte man dann solch eine Sparmaßnahme in der Rente dann mit auszulöffeln.
Bitte nicht nur im Heute leben, sondern daran denken, was mal alles kommen könnte.

Klar, Gutverdiener brauchen sich da keinen Kopf machen und beklatschen es halt, wenn "unten" noch mehr ausgepresst werden soll - verständlich.

Optimist schrieb:An Alle die das gut finden:
Heutzutage könnte der sicherste Job wegbrechen (sh. VW) und auch als Geringverdiener hätte man dann solch eine Sparmaßnahme in der Rente dann mit auszulöffeln.

Absolut. Heutzutage kann es jeden schneller treffen, als man denkt. Und mitunter betrifft es dann auch schnell das Familien Eigenheim etc
Daher find ich diese Beud und Schmarotzer Debatte unterirdisch. Kollateralschäden und Betrüger wird es immer in jedem System geben. Da kann man auch eingreifen, aber diese pauschalen "DIe, die nix leisten (kommt gut, wenn es einen nicht selbst trifft) ist Stammtisch für FDP und CDUler. Neoliberalismus für alle hingegen muss ein Geschenk sein. Hat in Chile schon zu Pinochet geführt (Milton Friedman und so Leute waren da ja kein kleiner Einfluss)...
Führt jetzt zu weit, aber die CDU ist schon sehr auf Lobbyismus aus, glaub ich.

Optimist schrieb:An Alle die das gut finden:
Heutzutage könnte der sicherste Job wegbrechen (sh. VW) und auch als Geringverdiener hätte man dann solch eine Sparmaßnahme in der Rente dann mit auszulöffeln.
Bitte nicht nur im Heute leben, sondern daran denken, was mal alles kommen könnte.

Daran wird nicht gedacht.
Wenn es so kommt, ist man überrascht und jammert rum, wie „böse“ der Staat ist und übt sich in „die Migranten kriegen viel mehr“.

Optimist schrieb:An Alle die das gut finden:
Heutzutage könnte der sicherste Job wegbrechen (sh. VW) und auch als Geringverdiener hätte man dann solch eine Sparmaßnahme in der Rente dann mit auszulöffeln.
Bitte nicht nur im Heute leben, sondern daran denken, was mal alles kommen könnte.

Du willst das wirklich? Dann machen wir das doch!

Dieses Appell geht von der aktuellen Situation aus, Zwangsgeld von vielen kommt rein und es muss unter wenigen verteilt werden, und wenn wir bei schlauen Sprüchen sind: was passiert wenn 50% der Arbeiter ihren Job verlieren? Glaubst Du die kriegen das Niveau von heute? Schöner Traum.
Genau das passiert übrigens in der Rentenversicherung -> Zahlen dass man anschliessend nichts bekommt.

Rentenversicherung
Heute:
In einer Simulation habe ich mein früheres Gehalt als Angestellter simuliert und "was wäre wenn ich die 18,6% RV Beitrag in World ETF einzahle" = 3,4 Mio€ mit 65J. Um dieses Vermögen wird man ersatzlos enteignet, dabei muss man sich als faul, Bonse beschimpfen lassen...man würde nicht genügend arbeiten
Morgen:
Irgendeine Rente in irgendeinem Alte mit unbekannten Wert und unbekannten Steuerhöhe, unbekannten KV und PV Beiträgen. Geil.

Gesetzliche Krankenversicherung
Heute:
Maximalsatz für Selbständige ca. 1200€ Monat! Das schreibe ich für die die immer fordern dass Selbstständige einzahlen und sich nicht privat versichern sollen. Man sollte auch betrachten was man für eine PV für 1200€ im Monat bekommt!
Heute und Morgen:
Sterben in der Wartenschlage, kostenlos.

Pflegeversicherung
Heute:
Die nächste Erhöhung steht an, Kinderlose müssen es mal wieder richten.
Morgen:
Wer richtig dämlich war und gespart hat, trägt eine Zuzahlung von 3245€ monatlich bei, muss seine Immo verwerten. Wer nichts eingezahlt hat und nichts gespart hat, kriegt die gleiche Leistung vom Sozialamt über Steuern finanziert. Meine Solidarität gilt diesen armen Schweinen.

Arbeitslosenversicherung
Heute:
Ich habe es nicht gerechnet, aber es gibt bestimmt einen Punkt (sprich gearbeitete Zeit) wo man mit eigen Anlage mehr Geld für längere Zeit hat als die ALG1 Leistung.
Morgen:
Wer es nicht schafft, kriegt zuerst mal gar nichts, er muss vernünftig seine Ersparnisse aufbrauchen und verwerten, dabei nicht verschwenderisch sein (Sozialamt prüft) und danach schauma mal. Weil es Thema war: das Auto darf nicht zu teuer sein, sonst muss man es verkaufen. Meine Solidarität gilt diesen armen Schweinen.

Gut dass wir uns überlegt haben was morgen kommen kann.

Für den Zusammenhang meine Aussage noch mal mit:

ApexOne schrieb:

Optimist schrieb:An Alle die das gut finden:
Heutzutage könnte der sicherste Job wegbrechen (sh. VW) und auch als Geringverdiener hätte man dann solch eine Sparmaßnahme in der Rente dann mit auszulöffeln.
Bitte nicht nur im Heute leben, sondern daran denken, was mal alles kommen könnte

ApexOne schrieb:Du willst das wirklich?

ja, ich möchte, dass - bevor jemand Arbeitslose und deren "üppiges" Einkommen basht, neidet, zum kotzen findet oder sonst wie kritisiert, weil es leistungslos ist usw. - sich einfach mal überlegt, dass es einen selbst treffen kann.

Dass es irgendwann noch viel weniger geben oder womöglich mal ganz wegfallen könnte, steht auf einem ganz anderen Blatt.

Mir ging's jetzt nur mal um die Einsstellung so mancher Leute und Sichtweise auf die Schwächsten einer Gesellschaft.
Und wie gesagt, dass diejenigen, die auf solche Leute herabblicken durch widrige Umstände vielleicht auch mal zu den Schwachen gehören könnten.

Und ja, es gibt auch die Sozialschmarotzer, aber da schließe ich mich dem hier an:

abberline schrieb:Absolut. Heutzutage kann es jeden schneller treffen, als man denkt. Und mitunter betrifft es dann auch schnell das Familien Eigenheim etc
Daher find ich diese Beud und Schmarotzer Debatte unterirdisch. Kollateralschäden und Betrüger wird es immer in jedem System geben. Da kann man auch eingreifen, aber diese pauschalen "DIe, die nix leisten (kommt gut, wenn es einen nicht selbst trifft) ist Stammtisch für FDP und CDUler. Neoliberalismus für alle hingegen muss ein Geschenk sein. Hat in Chile schon zu Pinochet geführt (Milton Friedman und so Leute waren da ja kein kleiner Einfluss)...
Führt jetzt zu weit, aber die CDU ist schon sehr auf Lobbyismus aus, glaub ich.

Optimist schrieb:ja, ich möchte, dass - bevor jemand Arbeitslose und deren "üppiges" Einkommen basht, neidet, zum kotzen findet oder sonst wie kritisiert, weil es leistungslos ist usw. - sich einfach mal überlegt, dass es einen selbst treffen kann.

Ich lasse doch die Arbeitslosen auf dem Podest, aber Du sprichst auch von Gerechtigkeit oder?
Na ja, man hat das Gleiche ob man eingezahlt hat oder nicht und damit das funktioniert besteuert man in Übermass.
Ich persönlich kenne keinen Arbeitslosen der das einsieht und zumindest in seinem Kopf zugibt dass er froh ist dass er all das bekommt.

Also, von Bürger zu Bürger: das Geheule der Arbeitslosen nervt, es ist auch irgendwie zum Fremdschämen...wenn Euch das so nicht passt, sucht Euch doch eine andere Quelle, sei es Arbeit, sei es ein anderes Land.

Optimist schrieb:ja, ich möchte, dass - bevor jemand Arbeitslose und deren "üppiges" Einkommen basht, neidet, zum kotzen findet oder sonst wie kritisiert,

Kein Mensch neidet "den Arbeitslosen" als Einzelperson was, es geht darum dass der ganze Bums in Summe einfach zu teuer ist, was dann irgendwann unfair gegenüber denen wird, die aus ihrem Arbeitseinkommen besagten Bums bezahlen.

Optimist schrieb:sich einfach mal überlegt, dass es einen selbst treffen kann.

Wenn es einen selbst trifft hat man erstmal die Versicherungsleistung ALG I, Laufzeit je nachdem wie lange man eingezahlt hat und wie alt man ist. Die betrifft diese ganze Bürgergeld-Scheiße sowieso nicht. Hier geht es um die Langzeitarbeitslosen, die Armutsdynastien, die Leute, die es über eine Erwerbsbiographie nicht hinbekommen haben, sich eine Rente zu erarbeiten, was auf die Seite zu legen... Darunter gibt es sicherlich auch Härtefälle, denen muss man dann aber gesondert helfen. Hängematte mit der Gießkanne geht nicht mehr.

Optimist schrieb:ja, ich möchte, dass - bevor jemand Arbeitslose und deren "üppiges" Einkommen basht, neidet, zum kotzen findet oder sonst wie kritisiert, weil es leistungslos ist usw. - sich einfach mal überlegt, dass es einen selbst treffen kann.

Kann ich so unterschreiben und ja, möchte ich auch.

ApexOne schrieb:Ich persönlich kenne keinen Arbeitslosen der das einsieht und zumindest in seinem Kopf zugibt dass er froh ist dass er all das bekommt.

ich kenne genug Arbeitslose, die froh und dankbar sind, dass es diese sozialen Absicherungen gibt (keine Ahnung, warum dies in deiner Gegend anders ist 😉)

Diejenigen die dankbar sind und sich nicht auf illegale Weise was dazu verdienen und auch nicht legal was hinzu verdienen können, haben allerdings Angst, dass das alles nach und nach unter Merz und Co abgebaut werden soll.

ApexOne schrieb:Also, von Bürger zu Bürger: das Geheule der Arbeitslosen nervt,

ich kenne keine Arbeitslosen, die heulen, weil sie vom Staat unterstützt werden.
Ich kenne nur (ganz altruistische )😉"Leistungsträger" die darüber heulen, dass die elenden Faulenzer was bekommen ...

ApexOne schrieb:wenn Euch

dein Euch verstehe ich nicht, ich rede nicht von mir.

bgeoweh schrieb:Kein Mensch neidet "den Arbeitslosen" als Einzelperson was,

gut, dann lassen wir den Neid weg.
Aber siehst doch, wie manchen diese Leistungen ein Dorn im Auge sind und sie "denen da unten" nicht "das Schwarze unter dem Nagel" zugestehen wollen, nur weil es halt auch tatsächliche Schmarotzer unter ihnen gibt.

bgeoweh schrieb:Wenn es einen selbst trifft hat man erstmal die Versicherungsleistung ALG I, Laufzeit je nachdem wie lange man eingezahlt hat und wie alt man ist

ist richtig. Ich kenne aber z.B. einen IT-Fachmann, der schon wer weiß wie lange sucht (ich vermute, wegen zunehmender KI findet er in der Branche schlecht was).

Die KI hatte selbst mir als Leie schon klasse geholfen, Fehler bei PC-Problemen zu finden (nur mal nebenbei, um zu belegen, dass die KI evtl IT-Jobs überflüssig machen könnte).

Optimist schrieb:haben allerdings Angst, dass das alles nach und nach unter Merz und Co abgebaut werden soll.

Die Angst ist berechtigt, Dagoberts Speicher ist leer, noch nicht mitbekommen?

Optimist schrieb:ich kenne keine Arbeitslosen, die heulen, weil sie vom Staat unterstützt werden.

? Genau andersrum, sie heulen weil sie nicht genug bekommen. Tu nicht so als hättest es nicht verstanden.

Optimist schrieb:Ich kenne aber z.B. einen IT-Fachmann, der schon wer weiß wie lange sucht (ich vermute, wegen zunehmender KI findet er in der Branche schlecht was).

Wenn er gut ist, kann er sich doch selbständig machen und Leistungen um KI herum anbieten.

ApexOne schrieb:Genau andersrum, sie heulen weil sie nicht genug bekommen

das ist eine unbelegte Behauptung.
Meiner Erfahrung nach aus vielen Gesprächen geht's den meisten nur darum, dass sie nicht eines Tages unter das Existenzminimum fallen, auch in Anbetracht dessen, dass heutzutage Lebensmittel die Tendenz haben, teurer anstatt billiger zu werden.

Aber diese Besorgnis können halt nur Betroffene, oder Leute die mit Betroffenen zu tun haben oder empathische Menschen nachvollziehen.

ApexOne schrieb:Tu nicht so als hättest es nicht verstanden

deine Denkweise ist für mich tatsächlich manchmal schwer nachvollziehbar.

Aber eins muss ich zugeben: dass es Leistungsträger wurmt, wenn Menschen die noch nie eingezahlt haben, dann trotzdem Leistungen bekommen - ja, das kann ich nachvollziehen. wenn ich mich in diese Lage versetze.

Aber das haste doch bei Krankenversicherung z.B. auch: Partner hat nie eingezahlt, bekommt aber trotzdem Leistung.
So funktioniert nun mal das Sozialsystem.

Aber wohl nicht mehr lange, wenn es nach Merz und Co geht.

ApexOne schrieb:Wenn er gut ist, kann er sich doch selbständig machen und Leistungen um KI herum anbieten.

du nun wieder mit so einer Binse.
Es hat nun mal nicht jeder Mensch die gleichen Anlagen und Fähigkeiten. Es kann nicht jeder das Gleiche.

Und mir ging's auch gar nicht darum, mein Kontext war ein ganz Anderer.

Aber ich sehe immer wieder, wir können absolut nicht diskussionsmäßig zusammen kommen, weil wir viel zu unterschiedliche Blickwinkel haben.
Macht ja auch nichts.
Deshalb muss ich mal sehen, ob ich auf weitere Einwände noch reagiere, denn das bringt ja nichts, wenn jeder nur bei seinem Standpunkt bleibt 😉

Optimist schrieb:Aber diese Besorgnis können halt nur Betroffene, oder Leute die mit Betroffenen zu tun haben oder empathische Menschen nachvollziehen.

Was soll so was immer? Als würdest Du zB einschätzen können was ein Selbstständiger alles leisten muss...und als müsste ich verstehen dass der Hund wieder die Bewerbungen gefressen hat.
Es geht hier um staatliche Pflichten und Leistungen, die sind genau aus dem Grund ohne Empathie Hokus Pokus etc.

Optimist schrieb:du nun wieder mit so einer Binse.
Es hat nun mal nicht jeder Mensch die gleichen Anlagen und Fähigkeiten. Es kann nicht jeder das Gleiche.

Dann können auch nicht alle das Gleiche haben, für mich ist das ok.

ApexOne schrieb:Dann können auch nicht alle das Gleiche haben, ....

wieder leider am Thema vorbei.
Darum geht's (mir jedenfalls) gar nicht und ist doch logisch, dass nicht alle am Existenzminimum leben können bzw. nicht alle das Gleiche haben können.

Es geht darum, dass die Politik - bzw die derzeitigen konservativen Politiker - allen voran Merz - die Leistungen nicht eines Tages unter das Existenzminimum senkt oder nur Sachleistungen.

Aber schon klar, dass mein Punkt nicht verstanden werden kann.

allen voran Merz

...der gerne mal ganz pauschal "deinen Leistungsträgern" u.a. unterstellt, nicht genug zu arbeiten.
Und seine Meinung über Arbeitslose wird sich nicht groß von der mancher User hier unterscheiden.

mchomer schrieb:Ja. Aber nur an Wochentagen die mit „tag“ enden und Mittwochs.

Bitte nicht am Sonnabend nutzen. Da ist der betrunkene Fußball-Pöbel unterwegs. Die anderen Fahrgäste freuen sich immer sehr über diese Klientel.

martenot schrieb:Mir scheint, man tendiert derzeit dazu, die immer noch schlimmere Alternative zu wählen. Der Spahn öffnet dann endgültig die Tür in der Brandmauer.

Es muss in diesem Land erst noch schlimmer werden. Die AfD-Anhänger müssen endlich begreifen, dass durch diese Partei keine Politik für Sie sondern gegen Sie gemacht wird. Bei den MAGA hat es jetzt bis zur zweiten Wahlperiode gedauert, bis eine größere Anzahl an Hillbillies das auch merken.

abberline schrieb:zwei Autos sind zum Leben nötig

Das ist Luxus und sollte auch so bezeichnet werden. Niemand braucht sich über die Kosten beschweren, wenn er diesen Lebensstil gewählt hat.

Optimist schrieb:Den "Kleinen" die am Existenzminimum leben, denen will er was wegnehmen - haben ja viel zu viel zum Leben.
Der Mittelsstand wird auch zunehmend kaputt gespart, ausgepresst und mit bürokratischem Mist überzogen. Aber oberhalb vom Mittelstand das sind die "heiligen Kühe"...

Das ist der unique selling point der Union. Politik für die oberen 5%. Das war schon immer so. Es gibt aber noch anständige Politiker in der Partei, welche dem Rest wenigstens etwas vom Kuchen abgeben würden. Dazu zählt aber weder Merz noch Spahn. Andere Nasen braucht man gar nicht aufführen, die Liste wäre seitenfüllend.

Wir stellen fest, dass bei 25% Prognose für die Union ca. 20% Unwissende weiterhin bei dieser korrupten Partei machen wollen.

Optimist schrieb:die Leistungen nicht eines Tages unter das Existenzminimum senkt oder nur Sachleistungen.

Das Existenzminimum ist gerichtlich festgelegt... von daher weis ich nicht genau welches Pferd Du hier reiten möchtest...

Existenzminimum
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
hat ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen E. aus der Menschenwürde
in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip entwickelt. Dieses Grundrecht steht deutschen und ausländischen Staatsbürgern, die sich in der Bundesrepublik aufhalten, gleichermaßen zu. Es sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen, die für seine physische Existenz zwingend benötigt werden. Dazu gehören Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Hygiene und Gesundheit. Bestandteil des geschützten E. sind auch diejenigen Leistungen, die für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Die Festlegung der Höhe des ggf. durch hat Sozialleistungen zu sichernden E. hat das BVerfG dem Aufgabenbereich des Gesetzgebers zugewiesen. Geht es um Leistungen des Bürgergelds, nach dem Sozialhilferecht oder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), die als monatlicher Festbetrag gewährt werden, muss der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht und aufgrund verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren bemessen, um den Anspruchsumfang zu ermitteln. Für Bedarfe, die von dem Festbetrag nicht erfasst werden, aber unabweisbar sind und nicht nur einmal auftreten, hat er zusätzliche Leistungsansprüche zu schaffen, damit das E. in jedem Einzelfall gewahrt ist.

Quelle: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/323361/existenzminimum/