Deutschland unter Kanzler Merz

@sacredheart
Wenn ich nit meinen Beobachtungen entgegnen wollen würde, müsste ich offtopic werden

Ich finde Politiker werden Momentan ja schon mal gerne Hardcore-Beleidigt. Nazi-Schlampe und oder im Falle dieses Themas, "Lügenfritz". Man braucht sich nicht wundern, wenn keiner seine Masken abnehmen will, dass Wort "Mitschuld" finde ich trifft es am allerbesten, für alle, die Beleidigen, denn, wer Hardcore-Beleidigt wird, wird auch nie und nimmer seine Maske abnehmen.

Sagt jemanden die Wörter "stiller Diskurs" was?

mchomer schrieb am 18.06.2026:Spahn muss sofort aus der Regierung entfernt werden. Seine Maskendeals ziehen Kreise:

Auf welchem Niveau diskutiert ihr hier eigentlich? Spahn ist überhaupt kein Mitglied der Regierung.

Aber für manche gilt: Je weniger sie wissen, desto überzeugter sind sie von ihren falschen Ansichten.

Für diese Haltung gibt es in der Wissenschaft sogar eine eigene Bezeichnung. Das Phänomen scheint ziemlich verbreitet zu sein.

Sherlock_H schrieb:Spahn ist überhaupt kein Mitglied der Regierung.

Stimmt! Bekommst einen Keks, dass es dir aufgefallen ist. Trotzdem muss der selbsternannte „Stabilitätsanker“ der Koalition weg.

Sherlock_H schrieb am 13.06.2026:Diese Gemeinden werden ab 2027 durch die Gesetzesänderung gezwungen, ihren Gewerbetreibenden und Firmen mehr Gewerbesteuer als nötig abzunehmen, obwohl sie dieses Geld gar nicht im Gemeinde-Säckel brauchen.

Schon ein bisschen her, aber noch dazu: die Anhebung wurde schon lange vor dem
Hintergrund des Steuerdumping-Wettbewerbs zwischen Gemeinden diskutiert. Als Beispiel sei hier mal die Stadt Monheim in NRW genannt. Dort haben viele Tochterfirmen von großen Chemiekonzernen (Henkel, BASF, Bayer) steuerrechtlich relevante Gesellschaften hinterlegt, während die Produktionsstätten in den Nachbarstädten, hier Dormagen, verblieben.

Dasdeeeeniz schrieb:Dort haben viele Tochterfirmen von großen Chemiekonzernen (Henkel, BASF, Bayer) steuerrechtlich relevante Gesellschaften hinterlegt, während die Produktionsstätten in den Nachbarstädten, hier Dormagen, verblieben.

@Dasdeeeeniz:
Dann ist doch der Missstand der, dass die Leistung, also die Erzeugung eines Mehrwerts, nicht dort besteuert wird, wo sie erbracht wird, sondern an dem nur "steuerlich relevanten" Ort. Dann muss man aber die Regelungen, die den Ort einer Leistungserbringung definieren, ändern, anstatt dem ganzen Land einen Mindesthebesatz vorzuschreiben. Rein zufällig erbringt das voraussichtlich ca. 155 Mio. mehr Gewerbesteueraufkommen jährlich, Geld, dass die betroffenen Gemeinden von ihren Gewerbetriebenden eintreiben müssen, obwohl die Gemeinden es nicht brauchen,

Der Wettbewerb der Gemeinden über unterschiedliche GSt-Hebesätze war durchaus mal erwünscht.

Auch wenn man was gegen das "Gewerrbesteuer-Dumping" unternehmen wollte, es ist die falsche Methode. Handwerklich einfach schlecht gemacht.

Laut Ifo-Institut wurde der Tankrabatt nur teilweise weitergegeben.

Das ist nur wirklich keine neue Erkenntnis. Ich habe nichts anderes erwartet.

Bogdan60 schrieb:Das ist nur wirklich keine neue Erkenntnis.

Yepp.

Bogdan60 schrieb:Laut Ifo-Institut wurde der Tankrabatt nur teilweise weitergegeben.

Warum sollte man was tun, was man nicht machen muss?

ApexOne schrieb:Warum sollte man was tun, was man nicht machen muss?

Stimmt, es fehlen klare gesetzliche Regelung, wenn diese möglich sind.

Man kann auch andere Regelungen beschließen, ohne das sich
die Mineralölkonzerne zusätzlich die Taschen füllen.

@Bogdan60
Der Staat hat keinerlei Handhabe, der Kaufvertrag kommt zwischen Unternehmen und Privatpersonen zu Stande.

Auch mathematisch kann man nicht eingreifen...daher werfe ich den Politikern vor die Leute zu blenden.
Das Ölunternehmen verlangt was es will, basta - übrigens für mich auch ok, der freie Markt ist mir lieber als Staatseingriffe.

ApexOne schrieb:Der Staat hat keinerlei Handhabe, der Kaufvertrag kommt zwischen Unternehmen und Privatpersonen zu Stande.

was ist mit dem Kartellrecht?

Und was heißt der Kaufvertrag kommt nur zwischen den Privatpersonen und dem Unternehmen zustande? Der Staat mischt doch in Form der Steuern mit?

ApexOne schrieb:Das Ölunternehmen verlangt was es will, basta - übrigens für mich auch ok, der freie Markt ist mir lieber als Staatseingriffe

die könnten also auch Wucherpreise verlangen (an allen Tankstellen... die Preise unterscheiden sich ja nie groß ) - ist dann auch egal?

Bogdan60 schrieb:Stimmt, es fehlen klare gesetzliche Regelung, wenn diese möglich sind.

Man kann auch andere Regelungen beschließen, ohne das sich
die Mineralölkonzerne zusätzlich die Taschen füllen.

Man kann den Benzinpreis staatlich deckeln. Geht in anderen EU Ländern auch. In Deutschland traut sich der Staat zu wenig

Die BILD hetzt weiter gegen Merz. Sie macht einen idiotischen Fußball und Wirtschaftsstandort Deutschland Vergleich,
und wirft Merz eine falsche Reaktion auf die deutsche Fußball Niederlage vor.

Die brutale WM-Niederlage gegen Paraguay (4:5 n.E.), der Trainer, die Haltung und der Auftritt der deutschen Spieler stehen symptomatisch für den Zustand des ganzen Landes.

Wir sind höchstens noch zweitklassig: Unsere Wirtschaft erlebt eine in jeder Hinsicht beispiellose Abwärtsspirale, täglich Pleiten, Deindustrialisierung...
...Und der Hammer kommt erst noch. Bundeskanzler Merz schreibt nach der Niederlage: „Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch.“
Kanzler, das stimmt einfach nicht!!! Zweitklassigkeit akzeptiere ich nicht.

https://www.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/es-ist-ein-desaster-warum-der-post-von-merz-so-verheerend-ist-6a436eac5dd3005bda9db339
Sollte denn Merz die Fußballmannschaft rüffeln?

„Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch.“

Irgendwie findet der nie passende Worte.
Merz war stets bemüht....

hidden schrieb:Irgendwie findet der nie passende Worte.
Merz war stets bemüht...

Was hätte er denn sagen sollen? z.B. "Ich als Kanzler Deutschlands bin schockiert, und werde ab sofort Strafzölle gegen Ecuador einführen."

parabol schrieb:Was hätte er denn sagen sollen? z.B. "Ich als Kanzler Deutschlands bin schockiert, und werde ab sofort Strafzölle gegen Ecuador einführen."

Das ist in der Tat albern. Auch, wenn ich Merz nicht besonders mag, kann er als Kanzler kaum was anderes sagen.

Und ja, die BILD ist voll auf dem pro-AfD-Tripp.

parabol schrieb:Was hätte er denn sagen sollen?

Das jedenfalls nicht:

Wir sind stolz auf euch.“

hidden schrieb:

„Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch.“

Irgendwie findet der nie passende Worte.
Merz war stets bemüht....

Yep, der Merz lässt kein Fettnäpfchen aus. Ich weiß nicht, wie er auf Begeisterung kommt? Davon habe ich kaum etwas bemerkt. Stolz? Auch Fehlanzeige. Zwischenzeitlich haben viele gedacht, Undav sei der Heilsbringer, der die Mannschaft raushaut, aber das hat sich ja auch sehr bald als Trugschluss herausgestellt.

Ein Bundeskanzler darf sich mit seinen Kommentaren nicht so eine eklatante Realitätsferne erlauben, auch wenn es hier nur um Fußball geht. Man fragt sich doch sofort, ob er die politischen Probleme des Landes ähnlich eigenwillig betrachtet. Und wenn er keine Ahnung vom Sujet hat, muss er sich beraten lassen oder ganz die Klappe halten.