AFD Wahlsieg - greift Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes?

Reutersteffen schrieb:Wieso muss man dir eigentlich jede Information zutragen, schaffst du es nicht selber das Urteil zu lesen?

Du hast eine Behauptung aufgestellt, dann könntest Du doch dazu auch Informationen bringen.
Ich glaube nicht, dass man mir jede Information zutragen muss, ich habe eher eine Vermutung, dass Deine Aussage so vielleicht nicht der Realität entspricht.
Daher würde ich mich über den genauen Wortlaut des Gerichts freuen und um was es genau ging.
Entweder habe ich eine falsche Erinnerung, eine anderes Urteil im Kopf, daher würde ich mich freuen, wenn Du mir da auf die Sprünge hilfst.

Dir sollte auch klar sein, dass eine solche Falschbehauptung gegenüber einer Person, auch wenn es ein Höcke ist, nicht unproblematisch sein kann.
Politiker haben schon für weniger Anzeige erstattet.

Reutersteffen schrieb:Was spricht gegen die freie Meinungsäußerung von Frau Baerbock?

Nichts. Wie kommst du darauf, dass ihr jemand das absprechen will? Soll sie ihre Ehrerbietung für einen Hamas-Terroristen doch gerne kundtun.

Würdest du bitte noch die Ureile belegen, auf die du dich stützt oder hast du dir das auch ausgedacht wie den angeblichen Aufruf zum Widerstand im Falle eines Wahlsieges, den du dem GdP-Mann und ehemaligen Politoffizier der DDR-Grenztruppen angedichtet hast?

Reutersteffen schrieb:das hat das Gericht auch festgestellt.

Auch dafür wirst du wieder keinen Beleg liefern, da es abermals eine Märchenstunde deinerseits ist. Ein Gericht hat festgestellt, dass es von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, Höcke als Faschisten zu bezeichnen. Die Behauptung, die du aufstellst , ist wiederum strafbewehrt zu unterlassen. Du stößt juristisch erkennbar an die Grenzen deiner Kompetenz, wenn du solche irrigen Schlüsse ziehst. Der Umstand, dass man z.B. die Linke im Rahmen der Meinungsfreiheit als Mauerpartei bezeichnen darf, ist auch kein Beleg dafür, dass diese Partei die Menschen wieder hinter einer Mauer einsperren möchte. Es ist eine zulässige Meinungsäußerung, nicht mehr und nicht weniger. So wie man Höcke eben als Faschisten bezeichnen darf.

Reutersteffen schrieb:wo war das denn illegal?

Verordnung (EU) Nr. 604/2013 Kapitel III Artikel 13

Quelle: https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2013:180:0031:0059:de:PDF

@CharlesBarron
Den Höcke, der wegen Naziparolen verurteilt wurde.

Röhrich schrieb:

Fellatix schrieb:Da hast du nicht Unrecht. Da wäre aber auch die Frage, wie groß, dieser Teil.

Der wird ganz offensichtlich jeden Tag größer, jeden Tag wo die Regierung weiterhin Steuererhöhungen, Abgabenerhöhungen und Sondervermögen als Reformen verkauft und die arbeitende, steuerzahlende Bevölkerung dadurch weniger in der Tasche hat.
Wenn der Staat seine Ausgaben nicht in den Griff bekommt, also endlich anfängt bei seinen Ausgaben einzusparen und sicherheitsrelevante Themen nicht angeht, so lange wird die AfD für viele die letzte Hoffnung bleiben, dass es nicht jedes Jahr schlechter für ihn und seine Familie wird.

Dazu noch, nachgeliefert.

Das war ja nur ein Bericht über die Stimmungslage beim Mittelstandstreffen in Sachsen-Anhalt (wo sich Siegmund freilich nicht blicken lässt).

Einerseits Zustimmung, weil Politik ist nun mal größtenteils Wahrnehmung. Aber auch mit der Wahrnehmung ist es oft nicht so einfach.

Und so, Andererseits, hm, auch die notwendige Frage: Ist die letzte Hoffnung denn auch die Lösung?

Dazu, ganz interessant, die Studie des Leibniz Instituts Wirtschaftsforschung Halle, die haben mal etwas genauer hingeschaut.

Studie belegt Milliardenlücke im Wahlprogramm der AfD Sachsen-Anhalt

Im Haushalt einer möglichen AfD-Alleinregierung in Sachsen-Anhalt fehlten mindestens 2,2 Milliarden Euro. Das zeigt eine Analyse des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Die Berechnungen basieren auf amtlichen Daten und dem Wahlprogramm der Partei.

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 könnte die AfD laut Umfragen die absolute Mehrheit erreichen – ihr Wahlprogramm umsetzen könnte sie wahrscheinlich trotzdem nicht. Denn dafür fehlte einer möglichen AfD-Alleinregierung das Geld. Die Partei verspricht, zugleich umfangreiche neue Leistungen einzuführen, Steuern zu senken und auf neue Schulden zu verzichten. Wie groß der Abstand zwischen bezifferbaren Kosten des Wahlprogramms und seiner bezifferbaren Gegenfinanzierung ist, hat das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) berechnet. Demnach liegt die Finanzlücke bei mindestens 2,2 Milliarden Euro pro Jahr.

Es handelt sich um eine konservative Berechnung. Das IWH hat nur solche Faktoren beziffert, die sich belegen lassen, etwa mit Haushaltsansätzen, Statistiken oder Angaben des AfD-Wahlprogramms ...

Quelle: https://www.iwh-halle.de/presse/pressemitteilungen/detail/studie-belegt-milliardenluecke-im-wahlprogramm-der-afd-sachsen-anhalt

Bericht auch hier

Landtagswahl Sachsen-Anhalt
"Selbst in Teilen nicht finanzierbar" – Studie zerpflückt AfD-Programm

In einem Monat wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Die AfD liegt in Umfragen vorn. Doch sei das Programm nur über Milliarden-Schulden umzusetzen, so Ökonomen.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101375588/studie-des-iwh-halle-afd-programm-in-sachsen-anhalt-nicht-finanzierbar-.html

Eine Umsetzung des AfD Wahlprogramms in Sachsen-Anhalt wäre also nur möglich wie? Durch noch mehr Schulden.

In beiden Links auch verlinkt: die vollständige Studie. Also wer will, kann es auch ganz lesen und anschauen.

Das Szenario ist also ziemlich eindeutig, im Fall einer AfD-Regierung.

Die AfD macht ein bischen Symbolpolitik und sonst nichts. Oder noch mehr Schulden, Milliarden Schulden.

Und nun ja, die Finanzlücke von mindestens 2,2 Milliarden Euro entspricht rund einem Viertel der Steuereinnahmen des Landes Sachsen-Anhalt.

Hui, das könnte lustig werden.

Ob die Geberländer im Länderfinanzausgleich da mitspielen würden :ask:

In einem anderen Sinne wiederum vielleicht Zustimmung (Stichwort Hoffnung) so - vielleicht, wie der Economist fragte, war die Brandmauer falsch, warum?

Den größten Nutznießer der Brandmauer sieht der „Economist“ in der AfD selbst. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Torben Braga sagte dem Blatt, sie schütze seine Partei davor, sich mit sehr schwierigen Fragen befassen zu müssen – eine Einschätzung, die das Magazin ausdrücklich teilt. Der Darmstädter Politologe Christian Stecker ergänzt, hinter der Brandmauer könne die AfD alles versprechen; sie schütze die Partei vor der Enttäuschung, die Verantwortung in einer Demokratie bedeute.

Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/die-brandmauer-zur-afd-hat-die-deutsche-politik-kaputtgemacht-urteilt-der-economist/ar-AA2aohqN

sacredheart schrieb:Wenn Du den Eindruck hast, da wäre alles super gelaufen, steht Dir das natürlich frei.

Plus den Rest des Gesülzes.
Wenn es dir mal wieder am notwendigen Rückgrat gebricht, einfach gar nicht antworten.

sacredheart schrieb:Es geht hier aber um (leider, sag ich selbst) die einzige Partei, die glaubhaft islamistische Massenmigration kritisch sieht und diese Kritik auch verbalisiert.

Es geht hier auch um Asis, die zwischen Passdeutschen und völkisch definierten Deutschen unterscheiden.
Sowohl in der AfD als auch bei denen, die den gleichen rassistisch-völkischen Dreck ausschwitzen.
Tag für Tag.

Röhrich schrieb:Mein Gegenargument war ja, dass die aktuelle Politik dazu führt, dass es Menschen schlechter geht.
Das sind dann reale Erfahrungen dieser Wähler.

Du scheinst ja voll im Thema zu sein.
Sei so gut und rechne mal vor, inwieweit es den Menschen unter der AfD besser geht. Damit es für dich nicht zu aufwendig wird, nimm einfach mal einen Arbeitnehmer mit Mindestlohn/Vollzeit und einen mit 80.000.-€ brutto/Jahr.
Das wird bestimmt erhellend.

Röhrich schrieb:Man kann Höcke ja nun vieles vorwerfen, ob er absichtlich Sätze nennt, die auch im 3. Reich gefallen sind, das kann man schwerlich sagen.

Meines Wissens wurde er wegen Nutzung von NS-Parolen rechtskräftig verurteilt.

Der BGH hob hervor, dass das Landgericht tragfähig dargelegt habe, dass sich die SA die Parole zu eigen gemacht habe und Höcke diesen historischen Bezug auch kannte. Damit sei der subjektive Tatbestand – vorsätzliches Handeln – erfüllt worden.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-3str48424-hoecke-geldstrafen-sa-parloe-bestaetigt
Man muss schon arg schamfrei sein, um etwas derart Offensichtliches zu leugnen.
Manchen scheint echt nichts zu dreckig zu sein.

EDGARallanPOE schrieb:Aber sicher...wer möchte nicht gerne, statt einem aktuellen Rentenniveau knapp unter 50 Punkten, eine satte Rente von 70 Punkten, nach seinem Arbeitsleben einstreichen.....?

Da lohnt es sich noch nicht einmal den Taschenrechner anzuschmeißen. Die AFD-Position zu den Renten, ist schlichtweg nicht finanzierbar.

Mit einem Rentenniveau von 70 Prozent lägen wir in der EU noch nichtmal in der Spitzengruppe. Unser Nachbar Österreich liegt sogar noch deutlich darüber.

https://table.media/img/assets/briefings/berlin/tm_berlin_europa_rentenvergleich.png?w=1024&fit=crop&s=83e92bc3b237310d5a5a3c3c9f762012

Der OECD-Durchschnitt liegt bei 62 Prozent:

https://www.dia-vorsorge.de/wp-content/uploads/2025/12/Grafiken-Artikel-DIA-3-1.png

Es scheint also offensichtlich doch mehr möglich zu sein als bislang. Stattdessen sollen wir aber nur beim Renteneintrittsalter einen deutlichen Sprung nach vorne machen, ungeachtet von bereits erbrachten 45-50 Beitragsjahren. Das ist inakzeptabel. Und die Union wäre gut beraten, da Vernunft anzunehmen, wenn sie nicht noch mehr Wähler an die AfD verlieren will.

Fellatix schrieb:Interessanterweise bleibt Siegmund solchen wirtschaftspolitischen Veranstaltungen regelmäßig fern

@Fellatix
Ich hab den Mann bisher nicht in Aktion gesehen, weder seine Auftritte, noch in Talkshows.
Er ist unstrittig fotogen, ein gut aussehender Mann.
Aber wie genau wirkt er? Was ist es, dass ihn für die Leute sympathisch und wählbar macht?
Was macht ihn zum "gefährlichsten Mann Deutschlands"?
Da muss mehr dahinter stecken, als nur AFD-Posterboy sein.
Verspricht er den Menschen was sie hören wollen? Spielt er mit deren Ängsten?
Wenn der Spiegel Siegmund so heraushebt, wird der Mann eine Rezeptur entwickelt haben,
die von allem etwas hat.

Reineke schrieb:Es scheint also offensichtlich doch mehr möglich zu sein als bislang

Supi, Leute wie dich brauchen wir.
Teile doch bitte mal mit, was, gesund gegenfinanziert, mit der AfD möglich ist.
Als Unterstützer von Rechtsextremen hast du dich, es sei denn, der Grund für die Unterstützung ist ein anderer, ja gewiss mit der wirtschaftlichen Kompetenz "deiner" Partei ausführlich auseinandergesetzt.

FrauZimt schrieb:Ich hab den Mann bisher nicht in Aktion gesehen, weder seine Auftritte, noch in Talkshows.

Ich auch nicht, was auch daran liegt, dass ich AfD-Politiker generell nicht gut ertragen kann, wenn sie reden oder sich in Szene setzen. Deren Art zu reden, ihr Auftreten etc. entspricht so gar nicht dem, was mir in irgendeiner Weise sympathisch ist. Das klingt pauschal, und ich würde auch gern mal einen sympathischen AfD-Politiker erleben wollen, aber bisher kenne ich noch keinen.

Herr Siegmund sieht rein optisch natürlich gut aus und versteht es, zu strahlen. Trotzdem wirkt er auf mich dennoch gleichzeitig unsympathisch, obwohl ich es gar nicht genau benennen kann, woran es liegt.

Analyst schrieb:Ich sehe die AfD kritisch. Die russlandfreudige Agenda passt mir gar nicht. Ben ungescripted hat Höcke interviewt. Der Höcke ist ein dermaßen unflexibler Ideologe, dass er selbst ein Problem damit hat, Döner zu essen. Döner ist für ihn kein deutsches Gericht.

Mir gefällt generell nicht, dass die Partei immer weiter nach rechts driftet.

Was mir aber auch nicht gefällt, wenn der AfD demokratische Rechte entzogen werden. Als Beispiel nenne ich, dass einige AfD - Politiker das passive Wahlrecht entzogen wird.

Ich und wahrscheinlich einige andere merken, dass der AfD demokratische Rechte entzogen werden sollen. Wenn ich allerdings weiter den Eindruck habe, dass die AfD verboten werden soll, überlege ich mir tatsächlich die AfD zu wählen. Ich werde dann sicher keine Partei wählen, die die Demokratie abschaffen will.

P. S.: Ein Parteienverbot der AfD kann nur Wirklichkeit werden, wenn die restlichen Parteien das Recht beugen. Wer jetzt glaubt, dass unabhängige Richter über ein Parteienverbot entscheiden lebt in Wolkenkuckucksheim.

Dem stimme ich zu, doch wählen werde ich sie trotzdem nicht.

FrauZimt schrieb:Ich hab den Mann bisher nicht in Aktion gesehen, weder seine Auftritte, noch in Talkshows.
Er ist unstrittig fotogen, ein gut aussehender Mann.
Aber wie genau wirkt er? Was ist es, dass ihn für die Leute sympathisch und wählbar macht?
Was macht ihn zum "gefährlichsten Mann Deutschlands"?
Da muss mehr dahinter stecken, als nur AFD-Posterboy sein.
Verspricht er den Menschen was sie hören wollen? Spielt er mit deren Ängsten?
Wenn der Spiegel Siegmund so heraushebt, wird der Mann eine Rezeptur entwickelt haben,
die von allem etwas hat.

Ich sag mal so, er ist sowas wie der deutsche Haider. Sehr volksnah und einfach in seiner Sprache. Er ist auch einer der Wenigen, der nicht dauerempört und wütend durch die Medienlandschaft zieht, sondern sehr freundlich und bodenständig wirkt. Ob er der gefährlichste Mann deutschlands ist, lasse ich mal offen. Zweifelsohne ist er aber gerade der wichtigste Mann der AFD.

Der Duftbaumvertreter ist ein guter Verkäufer. Er kann meines Erachtens Lügen unters Volk bringen, ohne dabei Skrupel zu empfinden.
Aber was nutzt dem Endverbraucher ein lächelnder Verkäufer, wenn der ihm Mist andreht?
Um das zu erkennen, muss man mehr tun, als wie ein Kaninchen auf die Schlange zu starren.
Und da hapert es im Moment bei vielen Wählern.

DerThorag schrieb:Zweifelsohne ist er aber gerade der wichtigste Mann der AFD.

Wenn er das ist, könnte er aber parteiintern mittelfristig den anderen AfD-Politikern das Wasser abgraben (z.B. Weidel, Chrupalla oder sogar Höcke)? Denn die kommen aus meiner Sicht noch wesentlich unsympathischer rüber.

emanon schrieb:Der Duftbaumvertreter ist ein guter Verkäufer. Er kann meines Erachtens Lügen unters Volk bringen, ohne dabei Skrupel zu empfinden.

Wenn das das Kriterium ist müsstest mit Fritz und Lars begeistert sein - die Lügen UND setzen das Gegenteil um.
Ich hoffe ihre Wähler werden sich an ihrem Mitwirken erinnern und nicht dass einer sagt er hätte sie nicht gewählt.

ApexOne schrieb:Wenn das das Kriterium ist müsstest mit Fritz und Lars begeistert sein

Warum sollte man von denen begeistert sein? Zum einen kommen sie weder sympathisch rüber, zum anderen halte ich sowieso nichts von deren Politikstil.

martenot schrieb:Wenn er das ist, könnte er aber parteiintern mittelfristig den anderen AfD-Politikern das Wasser abgraben (z.B. Weidel, Chrupalla oder sogar Höcke)? Denn die kommen aus meiner Sicht noch wesentlich unsympathischer rüber.

Ich glaube nicht, dass sich der braune Bernd von irgendwem das Wasser abgraben lässt, was auch "Alice für Deutschland" noch merken wird.

Ausserdem ist diese "Partei" der Tummelplatz für Unsympathen, gerne in schlecht sitzenden Anzügen.

@FrauZimt
Er ist sozusagen, die attraktivere Verpackung. Noch kann er es sich leisten, Volksnähe zu zeigen, seine Wahlvorhaben sind attraktiver verpackt.
Wenn das Paket ( die Amazon Bestellung der Wahlversprechen) später nach einem Wahlsieg, ausgepackt wird, dann legt sich die Euphorie sicher schnell.
Es ist einfach das Verkaufstalent, eine Vision zu verkaufen. Am Ende ist der gewählte ( gekaufte) Eierkocher, immer noch nur ein simpler Eierkocher, nur er wurde besser verpackt.,
Ist wie mit dem Sparen auf eine Luxus Handtasche… oder dem Lottogewinn , das warten odef sparen darauf ist der eigentliche Spaß, sobald man das Teil oder den Gewinn hat, ist man schnell wieder auf Vorwahl Level. Wissenschaftler haben mal das Level berechnet, wie lange Glücksgefühle anhalten, wenn man am Ziel seiner Träume ist. 6 Wochen heißt es. Bei manchen Beziehungen ist es ähnlich, die ersten Wochen sind immer auf Steroid high Level, dann setzt die erste Ernüchterung ein.
Dann heißt es ersten Frust oder Zweifel schieben. Das Gras ist selten grüner am anderen Ufer. Aber wir glauben trotzdem immer wieder, alle 4 Jahre fest dran.

martenot schrieb:Warum sollte man von denen begeistert sein?

Ach komm, sie lügen zwar aber sind Demokraten - und sie tun nur Gutes für Deutschland, der Herbst der Reformen kommt :D

ApexOne schrieb:und sie tun nur Gutes für Deutschland

Um das nicht so zu sehen, muss man übrigens kein AfD-Anhänger sein. Die derzeitige Regierung ist aus meiner Sicht nicht der Antipode einer (hoffentlich nicht zu erwartenden) zukünftigen AfD-Regierung, sondern eher eine Art Vorhut.

Im übrigen ist doch die AfD ständig am Erzählen, dass sie nur Gutes für Deutschland vor hat, oder?