Rick_Blaine schrieb:Tja, da wird manches klar. Der gesamte Artikel ist sehr lesenswert. An einer überprüfung der Bewerber war man nicht interessiert. Und wenn nicht mal an der wahren Identität, dann sicherlich auch nicht an irgendeiner kriminellen Vergangenheit.
Ja, in der Tat sieht man daran wie zerschossen/fehlerhaft das System war, hoffentlich nicht mehr so ist (arbeite weder darin noch kenne ich wen, noch sah ich lange Zeit Berichte dazu bis eben, also oben).
Grundsätzlich konnte man anhand diverser Medienberichte über die Jahre, ob übers BAMF und Entscheidungen direkt, oder in letzter Konsequenz Berichte über vollendete Gewalttaten, die die Täter beleuchteten, sehen, dass es teils schwerwiegende Probleme gab. Ich selbst kriege aus dem Umfeld manchmal vereinzelt Dinge mit, was z.B. Abschiebungen angeht, weil die bessere Hälfte einer Kollegin Bundespolizist ist. Ich selbst kriege manchmal BPOL Berichte übern Tisch wo man irgendeine gesuchte Person mit Asyl/Flucht/Migrationsbiografie wieder mal Dingfest gemacht hat und gen Abschiebeunterkunft o.Ä. verfrachtet hat, weil sie ihr Bleiberecht verwirkt hat, weil Gewalttaten usw. im Spiel waren und scheinbar der Rechtsweg ausgeschöpft wurde. Ich kann jetzt schlecht weder Kollegin/deren bessere Hälfte, noch interne Berichte hier als Quelle verlinken. Glaubts mir im Zweifel nicht oder tut es als Anekdote ab, im Zweifel wird man aber Medienberichte dazu finden. Da hier eine größere Zeitspanne (Jahre) unzählige Abstrakte Berichte abdeckt verweise ich auf die Suchmaschine allgemein.
Hier aber plakativ immerhin ein Artikel von 28.02.2019:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article189541857/Innenministerium-Rund-die-Haelfte-aller-Abschiebungen-seit-2015-gescheitert.htmlLieber neuer und mit Daten?
https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/flucht/zahlen-zu-asyl/265765/abschiebungenMan sieht anhand des vorherigen Berichts bei den Balken, dass die quasi doppelt so 'hoch' sein müssten. Ich kann natürlich jetzt nicht für jede dieser einzelnen Personen sprechen. Es sind mehrere Zehntausend. Es kann Fälle geben wo man subjektiv meinen kann, dass eine Abschiebung überhaupt gar nicht mal gerechtfertigt sei und wo auch Gewalt gar nicht im Spiel ist. Ok, geschenkt.
Mir geht es aber um alle mit Gewalt-/Terrorpotential und wo man essentiell mit hoher Sicherheit davon ausgehen kann, dass 'das nix mehr wird hier'. Und da kann es bei den Fällen zumindest nicht sein, dass Abschiebungen torpediert werden oder aus externen Faktoren heraus unmöglich werden. Oder etwa, indem der Betroffene einfach nur randalieren muss um diese im kommerziellen Flieger abzuwenden. Oder dass halt Täter mit Gewaltpotential irgendwie am Ende "durchschlüpfen". Ich weiß, es ist nicht immer einfach, auch in einer Prognose oder rechtlicher Möglichkeit. Dann muss ich hier aber andere Alternativen finden, wenn nicht schon der Fall. Also schauen, wo ich noch was verbessern kann. Nicht Kopf in den Sand stecken.
Es wäre natürlich ideal, wenn man die (künftigen/absehbaren) Problemfälle besser/direkter erkennen könnte, dass sie ggf. gar nicht erst hier Fuß fassen können. Das wäre aber utopisch. Am Ende hast du einen Menschen da sitzen, der viel Wahres und Unwahres erzählen kann, aber die Validierung ist je nach Erzählung oder Umstand schwierig. Franco A. ist ein gutes Beispiel. Man kann oft nicht in den Kopf, nur davor schauen. Gerade dann aber muss im Zweifel für den Schutz umso konsequenter eine Sanktion, Strafe, Abschiebung möglich sein und werden, wenn jemand durch seine Taten letztendlich zur realen oder nahenden Gefahr wird.
Ich denke einfach, das ganze System gehört an seinen unterschiedlichen Punkten einer Bewertung unterzogen. Das Thema Asyl/Flucht wird uns auf absehbare Zeit nicht mehr loslassen, denke ich - wenn es keine "Wirtschafts- oder Konfliktflüchtlinge" sind, dann werden es auf absehbare Zeit Klimaflüchtlinge usw. sein. Der Gesamtprozess gehört soweit wie (rechtlich und praktisch) möglich optimiert, um eben die Problemfälle zu mindern. Im Sinne aller und um mehr Mittel/Platz für jene zu haben die herkommen und nicht eigenverschuldet zum Problemfall werden.
Das hat, ehe das jemand bewusst falsch interpretieren will, auch gar nichts mit irgendeiner Form der "Asylphobie", Fremdenfeindlichkeit oder sonst was zu tun - sondern mit Gefahrenabwehr bzw. einer Aufrechterhaltung einer relativen Ordnung und sozialen/gesellschaftlichen Kohärenz, die uns im worst-case sonst um die Ohren fliegt. Allein die innerpolitischen Wechselwirkungen der letzten Jahre zeigen, was alles damit einhergehen kann.
Es sind nun Jahre vergangen. Ich billige zu, dass man 2015+ anfangs sicherlich vom Aufwand und der Menge der Personen 'überrollt' wurde und viele Prozesse gar nicht so wirklich erprobt oder in der Form ausgelastet wurden, teils Personal fehlte. Keine Frage, leicht war es sicher nicht. Aber es sind nun ein halbes Dutzend Jahre rum. Wir können (so langsam) erwarten, dass Prozesse optimiert wurden bzw. Fehlerkultur auch vorhanden ist und man optimieren will. Von der Antragsstellung und den damit verbundenen Prozessen, die übrigens auch schnellere Bearbeitung und weniger "Limbo" beinhalten - denn wenn ich ewig in einer Einrichtung ohne Perspektive verharren müsste, würde ich sicherlich auch durchdrehen -, bis hin zu effektiverer Abschiebung oder Justizvollzug für Härtefälle, wo vereinfacht ausgedrückt Hopfen und Malz verloren sind.
Das wünsche ich mir als Bürger - Optimierung aller involvierten Prozesse soweit möglich und weniger Gefährder auf der Straße. Davon würden quasi fast alle profitieren, so meine Annahme. Auch alle die herkommen, kein Problemfall werden und nicht als Opfer einer Amoktat beim Einkauf o.Ä enden.
