DIE LINKE
06.10.2013 um 17:44Anzeige
Turboboost schrieb:Alles unter einer Milliarde wird doch heute nicht mehr diskutiert, das sind doch nur noch Peanuts.selbst über dieser Grenze wird fleißig vertuscht/pfuscht, aber das scheint den Steuerzahler nicht zu stören, zumidest wenn man sich das Wahlergebnis mal anschaut
Warhead schrieb:Für dich ist Demokratie doch eh nur noch ein Instrument um den Shareholder Value weiter zu garantieren und das Parasitentum einer kleiner,immer radikaler werdenden,elitären Klasse von Ausbeutern zu legitimierenIch erinnere mich da gerade an Ihren Text, in welchem Sie das Abschlachten von Kapitalisten gefordert hatten um endlich den Weltfrieden zu erreichen.
sarasvati23 schrieb:Btw, ist den GroKo Anhängern eigentlich klar, dass zum Einberufen eines Untersuchungsausschusses 25 % Bundestagsmitglieder benötigt werden? Die Opposition kriegt grad mal 17 % zusammen. Das könnten lustige 4 Jahre werden, keine Untersuchungsausschüsse, keine Normenkontrollklagen, keine öffentlichen Anhörungen, unterliegt alles einer 25 % Klausel.Den verantwortungsvollen Umgang mit diesen Möglichkeiten traue ich einer Großen Koalition durchaus zu und das hat sie auch schon bewiesen. Auch in der letzten Großen Koalition hatte sie die Möglichkeiten aber dort gab es trotzdem keine Verfassungsänderungen.
Turboboost schrieb:Solche geringen Positionen interessieren hier niemanden mehr, seit man das Volk an dreistellige Milliardengarantien gewöhnt hat und diese so oft wiederholt hat, dass es dem Volk schon als normal erscheint.Das passt ja gut zu @Warhead Beitrag. Ich frage mich nur wie man von dieser Politik noch überzeugt sein kann? Ach, ich vergaß, es geht ja nicht ums blöde Volk.
Warhead schrieb:Ich bin kein Demokrat,ich bin ein AlptraumBekannte Dinge müssen Sie nicht aussprechen, die kann man als forumsinterne Allgemeinbildung betrachten.
sarasvati23 schrieb:Btw, ist den GroKo Anhängern eigentlich klar, dass zum Einberufen eines Untersuchungsausschusses 25 % Bundestagsmitglieder benötigt werden? Die Opposition kriegt grad mal 17 % zusammen. Das könnten lustige 4 Jahre werden, keine Untersuchungsausschüsse, keine Normenkontrollklagen, keine öffentlichen Anhörungen, unterliegt alles einer 25 % Klausel. Willkommen in der Demokratur hierzulande.Dazu nochmal, sollte die Regierung dann viele Gesetze an der Verfassung vorbei verabschieden (was sie theoretisch kann), gibt es nicht mal die Möglichkeit ein Mißtrauensvotum zu stellen. Warum? Wegen der 25 % Klausel. Hallo Demokratur.
Warhead schrieb:Entscheidungen werden nicht parlamentarisch getroffen,sie werden in Hinterzimmern und Ausschüssen ausgekungeltUlrich Grillo (BDI) meinte doch bei Maybrit Illner,
Turboboost schrieb:Dann haben sie das Grundwesen der Diplomatie nicht verstanden.Ähm ja, das will mir ein ausgeschlossener User erzählen. :D