Sämpf schrieb:Unterm Strich versucht man Kritik an der israelischen Regierung weiter möglich zu machen, ohne die israelische Bevölkerung diskriminierend zu behandeln
Allerdings lese ich auch nichts von einem Ausschlussverfahren gegen die Genossin, die da Hamas Propaganda verbreitet in Form eines Umrisses des Staates Israel.in paläsinensischen Farben.
Schweigen ist Zustimmung.
Und nach all den Jahren gab es wohl auch kein Ausschlussverfahren gegen die Genossin, die die Ermordungen von mehr als 800.000 Bürgern herbeifantasierte.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/linke-zur-energiewende-ein-prozent-der-reichen-erschiessen-16662124.htmlAuch nicht gegen den Parteivorsitzenden, der Erschießung (angeblich humoristisch) auf Zwangasarbeit reduzierte.
So eine Partei muss nicht beobachtet werden, sondern hat offenbar mit der oft zitierten FDGO nichts am Hut und sollte daher verboten werden.
Wir reden hier von einer Partei, mit der SPD und Grüne auf Länderebene offenbar ekelfrei koalieren.
Wer das verhindern will, der darf den Kapitalismus nicht stützen, er muss ihn stürzen. Er muss sich dagegenstemmen und die Systemfrage stellen, ganz klar.“
https://www.tagesspiegel.de/politik/in-den-heutigen-zeiten-muss-man-radikal-sein-linken-politikerin-reichinnek-ruft-zu-kampf-gegen-kapitalismus-auf-13638250.htmlDiese Partei wird vom VS nicht mal beobachtet.
SPD und Grüne müssen sich die Frage gefallen lassen, mit wem sie da koalieren.