Nanana, ein Röntgenblick? Schränkt dieser nicht die Persönlichleitsrechte ein. Greift ein solcher nicht in die Intimsphäre ein? Das gibt dann aber sicher Mecker vom BVerfG :Dscarcrow schrieb:Die Polizei hingegen muß natürlich per Röntgenblick prüfen ob der mann ein Schwerverbrecher ist oder nicht.
stimmt. d.H. das fällt raus, ebenso wie das in den anderen "reinfühlen" oder "reindenken" oder "reinversetzen"... fuck...
Jupp, wie ein Schwerverbrecher wird man behandelt. Wenn man einen Personalausweis dabei hat, der ja ein offizielles Dokument ist, dann gibt es keinen Grund nochmal zu prüfen. Ich sehe das einfach als unnütz an. Wenn jemand den Perso nicht dabei hat, kann ich es verstehen. Aber wenn jemand den dabei hat, erstmal zum Funker rennen und fröhlich erstmal ne Abfrage machen, finde ich schon ein Ding.... Für mich ist die Polizei auch noch Paranoid geworden. Hinter jedem wird ein Schwerverbrecher vermutet. *rolleyes*
Warum da keine Anzeige erfolgte frage ich mich auch... Möglich wäre, dass da Druck ausgeübt wurde, oder die Lehrer/Eltern Angst vor der Polizei hatten. Und genau das zeigt, dass das Gesetz einfach lächerlich ist. Ich hätte das auch angezeigt! Aber da man ja das liebe Gesetz kennt, würde es wohl eine Einstellung geben, da es ja "durch das Gesetz gedeckelt war". -.- Superdupatolles Gesetz echt mal! -.-
Nochmal: Die Aktion war weit über das Ziel hinaus geschossen und er gab keinerlei Verhältnismäßigkeit mehr.
Traurig...Einfach nur traurig... Hauptsache man geht an die Wäsche. Gefühle des Menschen sind egal...
Wie soll die Polizei ihre Arbeit verrichten, wenn sie nichts mehr darf? Wenn ich entscheide welche Maßnahe die Polizei durchführen darf und welche nicht? Wie willst Du Menschen die das Gesetz brechen verurteilen, wenn die Aussage der Polizei vor Gericht immer so klingt: Nein, der hat gesagt ich darf ihn (oder: das Auto/die Wohnung) nicht durchsuchen. Nö, er wollte keine Blutprobe abgeben. Nein, er wollte uns die Tatwaffe nicht überlassen, ist ja sein Eigentum.... Echt nu,das wird dann nicht wirklich lustig :DNichts mehr darf? :D Darum geht es nicht...
Dazu dann dies: Die Sache läuft nach § 81a StPO. Dort ist geregelt das es grundsätzlich eines richterlichen Beschlusses bedarf. In Ausnahmefällen (zB wenn der Richter nicht erreichbar ist) kann der Staatsanwalt entscheiden, ist dieser nicht aufzufinden, kann der Polizist dies anordnen. Nur: Sollte sich zB herausstellen, das es keinen Versuch gab den Richter zu erreichen, kann dies zu einem Beweisverwertungsverbot führen (KANN). Also immer schön den Dienstweg einhalten :DBei Gefahr im Verzug braucht man keine Anordnung vom Richter oder Staatsanwalt, wenn zu befürchten ist, dass in der Zeit wo man den Beschluss einholt, Beweise vernichtet werden könnten.
Sollte ein Einwilligung zur Blutentnahme vorliegen, bedarf es keinem Beschluss. Das ist der (soweit mir bekannt) rechtliche Stand der Dinge. Mit einem kleinen "aber": Alkohol und Drogen sind im Blut flüchtig. Unter Umständen dauert es 5 Stunden (als reines Beispiel) bis der Richter erreicht wird/werden kann, dann wären (man geht wohl von 0,15 ‰ Abbau von Alk je Stunde aus) 0,75 ‰ "weg" und unter Umständen wird (bei Alkohol) aus einer Straftat eine Ordnungswidrigkeit. Ist das gut? Ich habe hier mal ein kleines Beispiel für euer: "Es braucht keinen Richter, Polizei darf das selber"
Beweisverwertungsverbot durch OLG Hamm
Es gibt, nur so am Rande, auch Urteile die ein Beweisverwertungsverbot ablehnen. Aber das ist alles Einzelfallabhängig. Aber zu sagen, und zwar ohne jegliche Einschränkung: Es braucht keinen richterlichen Beschluss ist falsch und irreführend.
GiV im Strafprozessrechthttp://www.juraforum.de/lexikon/gefahr-im-verzug
Eine Wohnungsdurchsuchung darf grundsätzlich nur von einem Richter angeordnet werden. Ist aber der Täter bereits damit beschäftigt, Beweismittel zu vernichten, besteht die Gefahr, dass beim Vorliegen der richterlichen Anordnung sämtliche Beweismittel vernichtet sein werden. In solchen Fällen wird von „Gefahr im Verzug“ gesprochen. Generell ist GiV ein Instrument, welches im Strafprozessrecht häufig Anwendung findet, beispielsweise
gemäß §§ 81a ff. StPO körperliche Untersuchungen von Beschuldigten [vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, 28.01.2010, 11 CS 09.1443]
gemäß § 81c StPO körperliche Untersuchung von Zeugen
gemäß §§ 94 und 98 ff. StPO Beschlagnahmung als Sicherstellung von Gegenständen
gemäß §§ 102 ff StPO Durchsuchungen [vgl. BVerfG, 02.07.2009, 2 BvR 2225/08]
Ja, dass ist eine gute Frage, auch wenn sie ironisch gemeint ist. :D
Nö, sie tragen keine Schilder. Aber muss man jeden unter Generalverdacht stellen? Mir kommt das einer Paranoia gleich. Und gleich mal ne Abfrage machen ob ja nix gegen einen vorliegt ist übertrieben wie ich finde. Ich glaube Du würdest es sogar gut finden, wenn sie gleich vor Ort noch Fingerabdrücke scannen (falls der nicht im neuen Perso schon gespeichert ist). Aber man kennt es ja...wer nix zu verbergen hat, das beliebte Argument.
auf der anderen Seite ist es natürlich ungemein schwerer eine durch fehlende Authorität ausgeartete Situation wieder einzufangen.
Es wäre absolut lächerlich zu verlangen die Polizei müßte eine Art Waldorf Petagogie an den Tag legen: Hallo, wenn sie wollen können sie ja mal tanzen wer sie so sind und ob sie vielleicht verbrecher sind. aber wenn nicht kein Problem, sie müssen ja auch nicht anhalten... kein Problem... easy....
Jetzt übertreibst Du es aber!
Denn wie wir weiter oben festgestellt haben ist es ja so das der Verbrecher ein Schild trägt. Genauso wie der Typ auf Dope gleich sagt: klar hab die roten eingeworfen heute.
Und natürlich fährt auch nie einer besoffen Auto, sonst würde das ja viel häufiger auftreten...
Und natürlich sieht man jedem betrunkenen an das er was getrunken hat, somit besteht da ja schon die volle Willkür bei diesen Kontrollen. Aber wenn man es ihm ja nicht ansieht - kann er nichts getrunken hat.
wenn man nicht ansieht das in seinem Auto 100 Stangen Zigaretten verbaut sind, braucht man auch nicht suchen - passt schon.
Wo hab ich geschrieben, dass ich "vorher" die Meinung geige? Ich schrieb davon, dass man ihr ruhig mal die Meinung sagen sollte, aber nichts von einem "vor" oder "danach".
Will der Kollege die Situtation durch ein nettes du auflocker ist es auch nicht recht :)
ok, auch schonmal davon gehört das diese Du in manchen Regionen dieser Nation weniger verpöhnt ist als in anderen? Es gibt hier in Deutschland auch regionale unterschiede.
Garnicht! Ich hab mit denen bisher nix zutun gehabt. Aber was bringt es einen, dass zu verweigern, wenn man dann doch zu gezwungen wird? Nix! Sie wollen Dir an die Wäsche obs Dir passt oder nicht...
Wohl zuviel Fussball WM Vorfreude? :D
Die Polizei darf mich im Prinzip nicht anhalten ohne das ihm die Meinung gegeigt wird, den jeder wie wir wissen ist unschuldig.
Die Polizei hingegen muß natürlich per Röntgenblick prüfen ob der mann ein Schwerverbrecher ist oder nicht.
Kontrollieren, Leibesvisitation, Drogentest sind natürlich böse, den man sieht beim Dieb, Junky und Alki an was sie sind.
aber bei der Polizei muss besser kontrolliert werden (also genau das machen was du in den zwei Posts im Prinzip der Polizei absprichst).
Schön :) haben wir ein Fazit: Die Polizei gehört kontrolliert - die Bürger dürfen aber nicht angehalten werden
Naaaaja :) Folgende Situation: Ich werde per Haftbefehl gesucht. Irgendeine schwere Straftat. Sagen wir....mmmmh... sexueller Missbrauch von Kindern... nun hat der Polizist meinen Ausweis und lächtelt mich freundlich an und sagt: Na, dann fahr mal weiter unbescholtener Bürger.... jetzt begehe ich eine weitere derartige Straftat und was dann geschieht ist doch wohl klar... oder? Jau, die Polizei bekommt die Schuld und wird wieder zum Sündenbock und die Forderung nach schärfern Kontrollen wird laut. Ich habe mit Absicht diese Straftat als Beispiel gewählt... Die Polizei "muss" doch überprüfen. Du hast (bei Verkehrskontrolle) auch einen Fzg-Schein dabei (hoffendlich :) )... der wird auch abgefragt... und die gleichen auch die Fzg-Nr. ab (an der Frontscheibe)... auch nur Schikane? Nein, das Fahrzeug könnte gestohlen sein, oder zwangsstillgelegt... beides nicht so schlimm, aber wenn es der eigene Wagen ist :D oder wenn Du einen Unfall mit einem zwangsstillgelegten KFZ hast (als der Unfallverursacher hat das Teil), dann bekommst Du meist keinen Cent für Deinen Schaden.... und schon ist die Frage da: Kontrolliert das keiner? :DRegenerate schrieb:Jupp, wie ein Schwerverbrecher wird man behandelt. Wenn man einen Personalausweis dabei hat, der ja ein offizielles Dokument ist, dann gibt es keinen Grund nochmal zu prüfen. Ich sehe das einfach als unnütz an. Wenn jemand den Perso nicht dabei hat, kann ich es verstehen. Aber wenn jemand den dabei hat, erstmal zum Funker rennen und fröhlich erstmal ne Abfrage machen, finde ich schon ein Ding.... Für mich ist die Polizei auch noch Paranoid geworden. Hinter jedem wird ein Schwerverbrecher vermutet. *rolleyes*
Nein, so nun auch nicht :) Es muss ein zwingender Grund/Verdacht vorliegen und nicht einfach nur ein Ahnung :D Und ich glaube das macht den Beamten auch keinen Spass. :)
Das tangiert gerade ein sehr heikles Thema und das würde auch zu weit führen. Aber ich verstehe was Du meinst.
Na, das sehe ich anders. Da werden Drogen in Haftanstalten geschmuggelt, indem der/die Besucher/-in das Zeug in Darm oder Genital versteckt... und wenn es einen eindeutigen Verdacht gibt, dann muss eben untersucht werden. Hätte die von der Maßnahme betroffene Person keine Straftat begangen, wäre es auch nicht so weit gekommen. Dich wird sicher kein Polizist, inkl. Körperöffnungen, filzen, wenn Du bei Ladendiebstahl erwischt wirst :)
Wenn ich im Fall von Blutentnahme keinen Richter oder Staatsanwalt antreffe, kann ich als Polizist das auch ohne Beschluss machen, aber eben nicht ohne es zumindest versucht zu haben. Siehe das Urteil das ich gepostet habe. Eine Wohnungsduchsuchung ist eine andere Geschichte. Dort kann ich zB Drogen/Diebesgut/Waffen oder was weiß ich, verschwinden lassen und schon ist der Ermittlungserfolg gefährdet. Bei einer Blutentnahme greift aber auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das ist kein Larifari-Kram wie eine Wohungstüre. Ich möchte da nicht wissen wieviele Polizisten sich in solche einem Fall schon in die Nesseln gesetzt haben....
Nur ein wenig. Es sollte "humoristisch" aufzeigen wie weit solche Forderungen nach "die sollen weniger dürfen" gehen können, wenn man die weiterspinnt :D
achso, das heißt ich kann jetzt nur durch meinen Perso legitimieren das gegen mich kein Haftbefehl oder ähnliches vorliegt. ebenso steht durch das mitführen des Ausweises fest, das ich kein potentieller Drogenkurier bin.
komischer weise sind zb. den Drogenschmugglern am Flughafen die Gefühle der Konsumenten oder der Angehörigen der Drogentoten auch egal, hauptsache das Kilo Koks inkl. Kondom ausscheisen und geld verdienen. aber ist schon klar, der Cop muß das ja spüren...
ERNSTHAFT: wie bekommt der Polizist dann spitz das etwas gegen Person A vorliegt?
nö mit nichten, ich kenne Menschen die sich morgens Dübel reinschmeißen damit sie klar reden.
gut, den bei meinen Kontrollen wurde mir bisher auch nicht in den Arsch geschaut, ich mußte lediglich meine Jacke ausziehen, und das nur weil ein Vorbestrafter bei mir im Auto gesessen ist. und wo war das Problem? keines. Nur gegen ihn lagen schon Anzeigen vor, und nur diesmal hatter er nichts dabei. das wird festgestellt durch eine solche Überprüfung - und siehe da, wären wir mit seinem Auto gefahren, hätten sie ihn geschnappt!
man könnte ja freundlich nachfragen ob er was angestellt hat oder gesucht wird :D
Aber wenn es so wäre, dann würde das ja die Paranoia, die er der Polizei unterstellt hat, auf ihn selber zurückgeworfen.... mmmmh
Trotzdem ist man Schuldig, bis die Unschuld bewiesen ist, in der Form eben ob was gegen einen vorliegt. Und wenn jetzt ein Sexualstraftäter das erste mal tätig geworden ist, dann liegt ebenso nix gegen ihn vor, weil dieser eben unbekannt ist.
Zum Beispiel wenn 5 Euro mal fehlen... Früher war es vielleicht bei wirklich schweren oder bestätigten Verdacht. Heute schon wegen Kleinigkeiten wie 5 Euro.
Es war jemand aus einem sehr in den Medien verbreiteten Krisengebiet. Der Asylsuchende war freundlich zu den Beamten und hat sich am Ende noch bei der Polizei bedankt. Deswegen verstehe ich nicht, warum da eine Leibesvisitation hermusste. Man hörte den Beamten sagen "ziehen sie jetzt mal alles aus", dann wurde die Tür zugemacht. Ich verstehe es nicht.
Also nachdem was ich gelesen habe ist eine Leibesvisitation in Gefängnissen Pflicht bei jedem Neuankömmling.
Das Ding des Jugendbeamten mit den 13-16jährigen war hoffentlich ein Einzelfall, denn das geht garnicht. Aber bei Straftätern? Straftäter haben zwar, und völlig zu Recht, auch noch ihre Rechte, aber mit Samthandschuhen muss ich mit den nicht umgehen.
In Justizvollzugsanstalten sind bei Antritt der Freiheitsstrafe Leibesvisitationen die Regel oder auch vorgeschrieben.Wikipedia: Leibesvisitation
Bei Blutentnahme gab es schonmal einen Bericht, wo jemand die verweigert hatte. Daraufhin wurde er mit Gewalt dazu gezwungen. Also festgehalten usw..
Jaja, ich verstehe. :D Die Rede ist ja nicht davon, dass sie garnichts mehr sollen. Es geht darum, dass Polizisten in machen Dingen zuviel Befugnisse haben. Darunter fallen u.a Leibesvisitationen und ich Rede nicht vom filzen, sondern über der Unterhose hinaus. Du hast ja sicher selbst gemerkt, dass da nicht immer ein begründeter Verdacht vorliegt.
Ok dann eben nach "jeder ist Schuldig, bis die Unschuld bewiesen ist", so lieber?
Wie dumm doch der normale Verbrecher oder Flüchtige sein muß, einfach Ausweis mitnehmen.... sowas aber auch...
Du verstehst mich immer noch nicht. Es geht hier darum, dass die Leibesvisitation mittlerweile bei jedem Scheiss noch gemacht wird, obwohl nichtmal ein begründeter Verdacht vorliegt. Der User @Bone02943 hatte auch schonmal eine durchgemacht. Er wurde zu Unrecht durchsucht und es lag scheinbar nichtmal ein begründeter Verdacht vor.
Negativ fande ich z.B. das man mich und paar Freunde im Münchner Hbf mit zur Wache nahm, wir uns gründlich kontrollieren lassen mussten und dann mit den Worten: "So jetzt haut ab, wir wollen euch hier nicht mehr sehen" verabschiedet wurden.Wie steht ihr zur Polizei? (Seite 12) (Beitrag von Bone02943)
Anstatt das sie sich mal hätten entschuldigt und uns fälschlicherweise des Besitzes von illegalen Drogen bezichtigt haben.
Sowas fand ich dann schon sehr scheiße und es macht mir bis heute angst, wenn ich an einem Bahnhof Polizei sehe, einfach weil ich denke die schleifen mich wieder in eine Zelle und ich muss mir in die Unterhosen glotzen lassen... :X
Ja habe ich, und? Ich denke jeder lässt sich nicht gerne in die Unterhosen schauen.
Dabei mußt du beachten: Du magst das verstehen ( oder nicht verstehen besser gesagt ) und ich auch. Aber weißt du: Die Polizisten, wenn du ihnen nun sagst, sie haben da etwas übertrieben gehandelt, dann wissen die gar nicht wovon du redest. Sie leben in einem Bewusstseinszustand, der sie überhaupt nicht im Geringsten erkennen lässt, das sie da eine inhumane Grenze überschritten haben, und sind obendrein auch noch schwer beleidigt, wenn du ihnen diese ( ihre ) Vorgehensweise vor die Nase hälst.
hmmm.... dieser Satz " ... Fragen noch nicht beantwortet ". Kommt mir irgendwie bekannt vor.
Wohl immer nur dann wenn man etwas zu verheimlichen hat. Wenn dir zB jemand in dein Auto fährt würdest du auch gerne wissen von wem.HeurekaAHOI schrieb:Und was den Personalausweis angeht: Allein das man einen Personalausweis haben muß ist ja schon allein ein Verstoß gegen die Menschenrechte.
steht wo nochmal genau? Verkaufst du das als Persönlichkeitsrecht?
Wenn jemand die These aufstellt, wenn man einen Personalausweis hat muß nicht überprüft werden ob was gegen den jemand vorlieg... frage ich nach: Wie erkennt man dann das jemand z.B. flüchtig oder gesucht ist.
dafür mußt du dich mit einem Führerschein ausweisen, ist der nicht vorhanden anhand der Sozialversicherungsnummer. Ansonsten kommst du halt mit in eine Zelle bis man dir glaubt.
Immer das Gleiche: Ist doch langweilig. Immer soll ich Antworten auf deine Fragen liefern. Können wir zur Abwechslung nicht mal was ganz Neues machen?
Sie wollen auch keine gesetzliche Krankenversicherung. Man will halt was man kennt und fürchtet sich vor dem, was man nicht kennt. Daraus lassen sich kaum Rückschlüsse über eine Sinnhaftigkeit eines Mittels herleiten.
Du hast gerade eben gesagt, das ein Personalausweis in Deutschland den Behörden, also der Polizei wichtig ist, damit sie die Verbrecher fangen kann. Ok. Klingt verständlich. Und du hast mich gefragt : "Was ist daran demütigend das man einen Personalausweis hat? Jetzt frage ich dich im Umkehrschluß: Warum ist den guten amerikanischen Staatsbürgern es lieber KEINEN Personalausweis haben zu müssen? Warum wollen die den nicht? Na??? :)Vogel, ein Personalausweis dient nicht nur zum fangen von Verbrechern (es ging bei diesem Fall um die Theorie von Regenerater Perso = Unschuldig also muß nicht überprüft werden).
In den Vereinigten Staaten gibt es keinen Personalausweis im eigentlichen Sinn. Als Ersatz dient der Führerschein mit Foto, der auf Wunsch auch für Nicht-Autofahrer ausgestellt wird (ID Card). Im behördlichen Umgang erfüllt die Social Security Card die Funktion des Ausweises. Dabei wird bereits die Mitteilung der Sozialversicherungsnummer allein zur persönlichen Identifikation verwendet. Deshalb wird strikt empfohlen, die Nummer nur Behörden oder vertrauenswürdigen Institutionen (Bank, Arbeitgeber) zu nennen.Quelle: Wiki.
Seit 2008 gibt es neben dem Reisepass eine Passport Card. Die Karte wird vom Außenministerium ausgestellt und kann von US-Staatsangehörigen für Reisen auf dem Land- und Seeweg innerhalb von Nordamerika und der Karibik verwendet werden.
Armeeangehörige weisen sich in Deutschland gegenüber Behörden, beispielsweise den Standesämtern, mit ihrer ID Card aus.
Dann bezeichne einmal das von Dir aufgeführte Menschenrecht und zeige auf wo es steht. Danke.
Unabhängig davon, dass das OT ist, ist es auch teileweise Humbug für mich.
Warum ist denen das so wichtig? Warum werden Milliarden Dollar bereitgestellt für die NSA Mitarbeiter damit sie kriminelle Handlungen begehen, wie Snowden das alles so schön offenbart hat ?
Weil sie uns so besser unterdrücken können, und wir alle von vornherein unter Generalverdacht stehen. Und jemand der von Anfang an unter Generalverdacht steht, ist kein freier Mensch mehr.
Er ist schon verurteilt. Und damit " vorbestraft "
Klar soll der Antworten der etwas geändert haben will, oder etwas als unsinnig (oder was weiss ich) bezeichnet.
So ist das wohl :) Dazu kommt, das ich den Ausweis auch für andere Angelegenheiten benötige. zB Kontoeröffnung. Anmeldung eines KFZ usw. usf.
Für den Bürger wäre es lästiger, wenn er solange festgehalten würde, bis die Polizei anderweitig seine Identität geklärt hätte.
