Politik: NPD-Verbot 2011

@individualist

individualist schrieb:Ich bitte dich, die NPD hat sich mehrmals geäußert dass sie gegen das Grundgesetz ist und das sogar öffentlich.

Wäre das so, dann hätte man das schon beim ersten Verbotsverfahren festgestellt, und die Partei wäre heute verboten.

Peinlich für Deutschland, dass es so eine Partei gibt.

@polarwolf
ja, absolut.

kriz schrieb:Wäre das so, dann hätte man das schon beim ersten Verbotsverfahren festgestellt, und die Partei wäre heute verboten.

das verbotsverfahren scheiterte am v-mann skandal und nicht daran, dass man der NPD eine verfassungskonformität attestierte.

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erschreckend wie hier im plauderton die braunste partei europas verharmlost wird. wie rassistisch, antisemitisch, menschen- u. verfassungsfeindlich die NPD ist, zeigte eine über 90 seiten umfassende dokumentation, die von den SPD-innenministern in auftrag gegeben wurde.


SPD-Innenminister und –senatoren legen Dokumentation vor – Hövelmann: Die Verfassungsfeindlichkeit der NPD ist belegt

Die Innenressorts der Länder Berlin, Bremen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben heute in der sachsen-anhaltischen Landesvertretung in Berlin eine gemeinsame Dokumentation zur Verfassungsfeindlichkeit der NPD vorgestellt. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann präsentierte gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, dem Bremer Senator Ulrich Mäurer, und seinem Berliner Kollegen Ehrhart Körting (alle SPD) umfangreiches Material, das ausschließlich aus öffentlich zugänglichen Quellen stammt.

Holger Hövelmann: „Unsere Zusammenstellung belegt deutlich die verfassungsfeindliche Ausrichtung der NPD, ihre ideologische Kontinuität zum Nationalsozialismus und ihre aggressiv-kämpferische Haltung gegenüber dem demokratischen Staat. Wer nach Gründen sucht, die NPD zu verbieten, wird hier fündig.“ Hövelmann begrüßte, dass die Forderung nach der Vorbereitung eines neuen Verbotsverfahrens längst nicht mehr auf den Kreis der SPD Innenminister und -senatoren beschränkt sei: „Die Signale aus Bayern und Mecklenburg-Vorpommern sind positiv.“

Sachsen-Anhalts Innenminister warnte davor, die rechtsextremistische Partei angesichts interner Auseinandersetzungen und Finanzprobleme zu unterschätzen. „Die NPD war in ihrer Geschichte schon mehrfach am Rande ihrer Existenz, und sie wurde schon häufiger von verschiedensten rechtsextremistischen Strömungen umkämpft, die sich aber nur graduell und nicht in ihrer grundsätzlichen Ablehnung der Verfassungsordnung unterscheiden. Deshalb ist der Krach in der NPD kein Zeichen zur Entwarnung“, unterstrich Hövelmann.

Kernaussagen aus der Dokumentation zur NPD:

Ideologisch-programmatische Grundlage der NPD ist ein spezifisches Menschenbild, aus dem die Ablehnung des zivilisatorischen Grundrechtekanons von individueller Freiheit und Gleichheit folgt und – darauf basierend – die Ablehnung des Systems der repräsentativen Demokratie, seiner Institutionen und Akteure.

Die Grundlage von Ideologie und Programmatik der NPD liegt in einem biologistischen und kollektivistischen Menschenbild. Biologistisch ist es, weil es Identität und Status von Menschen aus vermeintlich natürlichen Unterschieden ableitet, kollektivistisch, weil der Mensch als Gemeinschaftswesen definiert wird, das in der mit dem Volk identischen Nation seinen höchsten ethischen Wert findet. Der Mensch existiert demnach nicht als Individuum, sondern nur als Teil eines Volksstammes.

Die Übergänge zwischen der ethnischen Definition des „Deutschen“, der Forderung nach einer „Rückführung“ von Ausländern und offenem Rassismus sind fließend. Unverhohlen wird gegen das Grundgesetz polemisiert, dessen Grundrechtsbestimmungen vor „Menschenrechtstümelei“ triefen und Deutsche im eigenen Land de facto mit Ausländern gleichstellen würden. Unter „Ausländer“ werden vor dem Hintergrund des evolutionsbiologischen Volks- und Nationenbe­griffs auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund gefasst, denen dementsprechend nicht gleiche Rechte zugestanden werden. Deutscher sei man durch Abstammung, könne es aber nicht durch einen Pass werden.

Die phänotypische Erscheinung eines Menschen ist nach Ansicht der NPD-Ideologen untrennbar mit genetischen Dispositionen bzw. unveränderlichen charakterlichen Merkmalen verbunden, aufgrund derer sich eine hierarchische Ordnung, funktionale Differenzierung und rassische Trennung begründen lasse. Für den Fall der Nichtbeachtung dieser angeblich natürlichen Unterschiede wird das Untergangsszenario einer an die Rasse gebundenen deutschen bzw. europäischen Kultur beschworen.

Der politische Antisemitismus der NPD weist Parallelen zu den schon im historischen Nationalsozialismus verfolgten Konzept des „integrierten Feindbilds“ auf. Die Feindbildkonstruktion ist verschwörungstheoretisch angelegt, d. h. es wird ein konspiratives Wirken ungenau definierter „fremder Mächte“ gegen das eigene Volk postuliert. Das antisemitische Element besteht in diesem Zusammenhang darin, die vordergründig gegen die USA gerichtete Feindbildkonstruktion und die antikapitalistische Ausrichtung der NPD bewusst mit judenfeindlichen Zwischentönen zu unterlegen.

Ihre ablehnende Haltung gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung dokumentiert die NPD, indem sie die Bundesrepublik Deutschland als rechtsnachfolgende Gebietskörperschaft und ihre Verfassung in Frage stellt. So behauptet die NPD den völkerrechtlichen Fortbestand des Deutschen Reiches und spricht dem Grundgesetz als „Diktat der Siegermächte“ seine Legitimation ab. Grundlegend ist in diesem Zusammenhang die immer wiederkehrende Unterstellung einer anhaltenden Fremdherrschaft auf deutschem Boden. Danach sei der 8. Mai 1945 kein Tag der Befreiung gewesen, sondern des Verlustes deutscher Souveränität.

Die NPD empfiehlt ihren Parteimitgliedern, eine konkrete Auseinandersetzung mit den Themen Holocaust und Kriegsschuldfrage bewusst zu meiden. Allerdings hat gerade der Massenmord an den europäischen Juden im Rahmen der Geschichtsklitterung seitens der NPD eine so zentrale Bedeutung, dass vor allem führende Parteimitglieder sich dennoch immer wieder dazu äußern. Zum einen wird Kritik daran geübt, dass dieses Thema überhaupt noch auf der politischen Agenda steht und dass Strafverfolgung dafür droht, wenn von der etablierten Geschichtsschreibung abweichende Sichtweisen geäußert werden. Zum anderen wird das historische Stattfinden des Holocaust – zumindest in seinem überlieferten Umfang – in Zweifel gezogen.

Die Kritik an der Thematisierung des Holocaust macht sich exemplarisch an der Haltung der NPD zur Existenz von Mahnmalen fest. Die NPD bezeichnet das Holocaustdenkmal am Brandenburger Tor in Berlin in verschiedenen Zusammenhängen als „Bundesschamanlage“ und unterstellt, es solle „wie ein Kainsmal Schande über diese Stadt“ bringen.

Noch stärker als durch die Verherrlichung von historischem Nationalsozialismus ist die NPD durch die Glorifizierung und den teilweisen Personenkult um die führenden Repräsentanten dieser Diktatur geprägt. Im Mittelpunkt heroisierender Geschichtsverklärungen stehen dabei der „Führer“ Adolf Hitler und sein Stellvertreter Rudolf Heß. Der NPD-Landesverband Berlin fordert sogar die „Wiederaufnahme der Mitglieder der ermordeten oder in den Tod getriebenen letzten Reichsregierung in die Liste der Ehrenbürger (Berlins)“.

Die NPD verfolgt ihre Ziele in einer Weise, die über eine originäre Rolle als Wahlpartei in einem demokratischen Repräsentativsystem weit hinaus reicht. Es geht ihr nicht um Reformen, wie sie für das politische Leben in der Demokratie üblich und notwendig sind, sondern sie verfolgt planvoll und kontinuierlich die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Stattdessen strebt sie eine eigene totalitäre Herrschaft an.

Die NPD und weite Teile der neonazistischen Kameradschaftsszene haben sich seit dem gescheiterten Verbotsverfahren im Jahr 2003 wieder stärker aufeinander zu bewegt. Inzwischen sind beide Lager unter der Losung „Volksfront von rechts“ eng miteinander verflochten. Der Nutzen ist beiderseitig. Zum einen unterstützt die NPD Veranstaltungen der rechtsextremistischen Kameradschafts- und Musikszene, indem sie sich als Demonstrationsanmelderin oder Konzertveranstalterin zur Verfügung stellt. Zum anderen profitiert die Partei selbst, indem sie sich für junge ungebundene, aktionsorientierte und subkulturell geprägte Rechtsextremisten attraktiv macht. Im Gegenzug kann sie auf deren Unterstützung bei Parteiveranstaltungen und Wahlkämpfen bauen. Die NPD bewegt sich auf einem schmalen Grat zwischen legaler Parteiarbeit und der Gewaltaffinität des kameradschaftlich oder gar nicht organisierten neonazistischen Lagers.

Aussagen der Partei bzw. maßgeblicher Funktionäre lassen in ihren Angriffen auf die freiheitliche demokratische Grundordnung und ihre Repräsentanten weiterhin eine bis zur Militanz reichende aktiv kämpferische, aggressive Diktion erkennen. Wenngleich sich die Parteiführung in ihren offiziellen Stellungnahmen regelmäßig gegen Gewaltanwendung ausspricht, verlassen maßgebliche Protagonisten der NPD oftmals die „offizielle Linie“ und belegen in ihren Äußerungen erneut das nach wie vor ambivalente Gewaltverständnis der Partei.
Quelle

krang2 schrieb:als Begründung reicht mir schon aus, daß es die einzige Partei ist, bei der einen die Bonzen da oben nicht einfach nur auslachen, wenn man sie wählt, sondern so geifern und sich aufregen, wie ich mich über die aufrege.

Fragt sich nur wer alles Bonze ist
Holga Apfel - Verlagskaufmann
Udo Pastör - Kaufmann, Juwelier und Uhrmachermeister
Udo Voigt - Offizier der Luftwaffe
Frank Schwerdt - Vermessungstechniker
Keiner von deren höheren Ämtern kommt aus der bürgerlichen Mitte. Es sind Fliegenfänger die ihre Wählerschaft aus der Unterschicht holen und ihnen Lügen eintrichtern.

krang2 schrieb:Was die Medien angeht....du willst mich ins Messer laufen lassen, indem du mich zu einer strafbaren Äußerung provozierst, Mißbrauch aufrichtiger Ehrlichkeit und Naivität......aber die Genugtuung werde keinem mehr geben.

*Seufz* nein will ich nicht, aber mein Bild von der NPD habe ich eben aus Medien und aus Landestags-Sitzungen die man im Netz sehen kann wo man von der Partei eine rechtsextreme Haltung wahr nimmt und ich wollte wissen was daran verkehrt ist.

AlienOoO schrieb:Die Israel-Palästina Sache ist natürlich gerechtfertigt, oder? Welche Rechte haben schon ein paar Palästinenser im gegensatz zum auserwählten Volk? Israel hat die BRD doch voll im Griff, "wir" besser gesagt unsere Volksvertreter liefern denen Waffen und Geld um die Palästinenser zu quälen. Wenn wir doch so demokratisch sind warum scheren sich unsere Politiker dann einen Dreck um die Palis?

Der NPD ist ebenfalls das Leben der Palästinenser scheiß egal, sie schlachten das Thema Israel aus um irgendwelche schlechten Eigenschaften den Juden zu zuschieben.

AlienOoO schrieb:Zentralrat... Judenrepublik, ich sag einfach nichts dazu, das Risiko ist zu groß in irgendeine gesetzliche Falle zu tappen mit der man sich strafbar macht und 12 Jahre in Gesinnungshaft wandern kann. Aber das ist ja hier nicht das Thema. Antisemitismus ist 'n Thema für sich, Ralf Ollert (NPD-LV Bayern) meinte ja auch das wir Israel als Staat akzeptieren sollen und sowas. Da gehen die Meinungen offensichtlich auch auseinander.

Der Zentralrat der Juden regiert nicht Deutschland das tut immer noch unser Parlament er hat auch nicht die Macht dazu irgendetwas zu bestimmen.

in einer parteiinternen schulungsbroschüre, mit der kandidaten und funktionsträger geschult werden sollten, zeigte die NPD, dass sie ganz klar in der tradition des nationalsozialismus steht. aus juristischen und taktischen gründen, wird dies in der öffentlichkeit eben durch diese schulungen verschleiert, wobei dies oft nicht ganz gelungen ist^^ ich werde mich hüten den text der broschüre hier zu posten, beschränke mich jedoch auf ein paar textpassagen, wie zb:

"Das Grundgesetz hat Entstehungs- und Strukturmängel: Es ein Diktat der Westalliierten, es ist vom deutschen Volk nie in einer Volksabstimmung abgesegnet worden, die Grundrechtsbestimmungen triefen vor Menschenrechtstümelei und stellen Deutsche im eigenen Land de facto mit Ausländern gleich, und das Grundgesetz hat einem gemeinwohl-schädigenden Individualismus und Parteienregime den Weg geebnet.

[...]

Wir sind alle Menschen, das ist richtig. Aber jeder Mensch hat eine andere Heimat, jeder Mensch gehört woanders hin. Und Afrikaner und Orientalen gehören ganz bestimmt nicht nach Deutschland. Wir sind alle Menschen, aber davon gibt es 6,5 Milliarden, die deshalb noch lange nicht das Recht haben, sich überall niederzulassen. Es gibt keine globale Niederlassungsfreiheit, sondern nur das Heimat- und Selbstbestimmungsrecht der alteingesessenen Völker."

[...]

"Wir treten entschieden für das bewährte deutsche Staatsbürgerschaftsrecht von 1913 ein, also für das Abstammungsrecht, das bis 1999 in Kraft war. Danach wird die Staatsangehörigkeit durch die Staatsangehörigkeit der Eltern (Blutsrecht) und nicht durch den Ort der Geburt (Bodenrecht) bestimmt. Seit dem Inkrafttreten des rotgrünen Staatsbürgerschaftsrechtes zum 1. Januar 2000 sind nach Angaben der Bundesausländerbeauftragten bis Sommer 2005 sage und schreibe 800.000 Nichtdeutsche zu deutschen Staatsbürgern gemacht worden. So schaffen sich die Herrschenden ein neues Staatsvolk aus buntscheckigen Papier- und Zufalls"deutschen". Als NPD halten wir an dem bis Ende 1999 unangetasteten Staatsbürgerschaftsrecht von 1913 fest und würden dieses bei erster Gelegenheit wieder einführen. Deutscher ist man nämlich durch Geburt (oder eben nicht), aber man wird es nicht durch einen Gewinn in der bundesrepublikanischen ‚Paßlotterie'. ‚Deutsche afrikanischer Herkunft' (,Afro-Deutsche') kann es gar nicht geben, allerhöchstens ‚deutsche Staatsbürger afrikanischer Herkunft', was den kalten Mißbrauch des Staatsangehörigkeitsrechtes durch das antideutsche Umvolkungsregime entlarvt. Staatsangehörigkeit muß an Volkszugehörigkeit gebunden sein - für Europäer kann es Ausnahmen geben."

[...]

"Antisemitismus meint wohl die Kritik an Juden? Selbstverständlich darf man auch Juden kritisieren. Der von jüdischer Seite seit 60 Jahren betriebene Schuldkult und die ewige jüdische Opfertümelei muß sich kein Deutscher gefallen lassen. Es muß endlich Schluß sein mit der psychologischen Kriegsführung jüdischer Machtgruppen gegen unser Volk. Schließlich ist klar, daß die Holocaust-Industrie mit moralischen Vorwänden die Deutschen immer nur wieder finanziell auspressen will."


an dieser stelle höre ich lieber auf, weil mir sonst das essen wieder hochkommt...

@AlienOoO

AlienOoO schrieb:Ich fühle mich dort zugehörig weil man da ernst genommen wird, man kann ernste Gespräche und Diskussionen führen, man wird verstanden, man kann aber auch gemeinsam Spaß haben und lachen sind ja schließlich auch Menschen, sowie Ausländer auch nur Menschen sind.

ich hatte mich auf diese Aussage bezogen.......ich dachte, wenn man dies in einer Partei sucht, dann fehlt es einem im sonstigen Leben....da mag ich mich getäuscht haben. Allerdings geht es Dir dann wohl weniger um die "Kameradschaft" als um die Gesinnung, oder wie muss ich das jetzt verstehen?

@individualist

individualist schrieb:Keiner von deren höheren Ämtern kommt aus der bürgerlichen Mitte. Es sind Fliegenfänger die ihre Wählerschaft aus der Unterschicht holen und ihnen Lügen eintrichtern.

Die anderen Parteien sind doch auch in diesem Punkt nicht besser.
Als wenn die noch nie gelogen hätten um Wählerstimmen zu bekommen.
Wahlversprechen sind doch nichts mehr Wert.

Da gilt der Spruch: Wer im Glasshaus sitzt sollte nicht mit Steinen schmeißen!

@kriz
Nur sind die anderen Parteien nicht verfassungsfeindlich.

@individualist

Da bin ich mir bei der Nachfolgepartei Die Linke nicht so ganz sicher...

@AlienOoO

"Und ihr vom Verfassungsschutz ihr schützt wohl nur zum Scheine, welche Verfassung meint ihr den wir hab'n ja nicht mal eine!"

Zeigt mal wieder, wie wenig Hirn man brauch um Nazi zu sein. Eine Verfassung muss nicht explizit Verfassung heißen um eine zu sein, das Grundgesetz ist eine Verfassung, weil es aufgebaut ist wie eine, weil es auch vor dem Anschluss der DDR die Funktion einer Verfassung erfüllt hat und weil es immernoch die Rolle einer Verfassung erfüllt. De facto ist es eine Verfassung ob euch bockigen Kleinkindern das nun gefällt oder nicht.

Wenn den braunen Zipfelklatschern das nicht gefällt, können wir uns ja nach braundeutschem Vorbild eine neue Verfassung geben, die Träger rechten (oder einfach "bestimmten") Gedankengutes alternativlos in Knäste verbannt. Seid doch froh, dass ihr eure hohle rassistische Polemik noch so "ungestört" ausleben könnt und dass es ein weiter Weg ist, euch ins "betreute Wohnen" zu stecken.

Und bring nie wieder einen Link von metapedia, so eine kackbraune Seite hab ich ja lange nicht gesehen, ich wusste nicht, dass man Scheiße so schnell durch Kupferkabel drücken kann.

@Thawra
Vielleicht hätte ich nicht den Begriff "Großstadt" nehmen sollen, ich meinte eigentlich die Verschandelung der Landschaft durch Plattenbauten und Hochhäuser.

Über den Rest kann man sich nun streiten ob nun deutsche Kultur oder nicht. Aber die Werbung wie sie heute ist gab es früher in dem Maße nicht. Und den Konsum...

Ja ich meinte nicht gerade die Kriegsjahre, stimmt die wären für einen Vergleich mehr als ungeeignet.

@AlienOoO

Wie meinst du denn würde es hier in Deutschland kulturell aussehen, wenn es nicht die USA geben würde?
Denn dass sich eine Kultur stetig weiterentwickelt ist vollkommen logisch und natürlich. Ohne die USA wären wir ja auch nicht in den 20ern stecken geblieben.

wo sind denn jetzt die ganzen posts hin?

@Tussinelda

Das frage ich mich auch gerade. Das Forum spinnt gerade ein wenig rum, liegt vielleicht daran.

@Tussinelda
Das waren die Nazis aus ihren geheimen Basen in der Antarktis, die haben sie geloescht.

@krijgsdans
Haha der war gut :D

@Tussinelda @Fipse

Ich schätze mal die sind weg weil ich Links eingefügt habe.

@AlienOoO

Unsinn. In diesem Forum wimmelt es von Links wo behauptet wird die BRD exestiert nicht mal.

@AlienOoO

Ach Plattenbauten und Hochhäuser auf einmal das Thema von Nazis, ist ja lustelig. Und das wo doch die organisch germanisch gewachsene Stadt Berlin zu nem guten Teil abgerissen und durch Prunk- und Prachtbauten ersetzt werden sollte. Ja nee is klar aber dann gegen Hochhäuser sein.

Aber die Werbung wie sie heute ist gab es früher in dem Maße nicht. Und den Konsum...

Nein überhaupt nicht. Klar gabs Werbung schon früher in unverschämten Maßen, es gab nur nicht die Möglichkeiten, die so grell in Szene zu setzen. Den Konsum gabs nicht, weil die Gesellschaftsstruktur ne andere war aber den Leuten gehts besser und damit kann man sich auch mehr leisten. Da brauchen wir keine Hohlbrote, die uns mit aller Macht wieder in die Vergangenheit katapultieren wollen.

Über den Rest kann man sich nun streiten ob nun deutsche Kultur oder nicht.

Schön wie du zurückruderst, sowas passiert, wenn man sich seiner Sache doch nicht so sicher ist, wie man eigentlich vorgeben wollte zu sein.

Ja ich meinte nicht gerade die Kriegsjahre, stimmt die wären für einen Vergleich mehr als ungeeignet.

Och is ja niedlich dass das Markanteste, was Nazis bisher vollbracht haben dann immer nich so das ist woran man sich erinnern soll. Am Besten gar nicht thematisieren, damit ja keiner merkt, welchen verbrecherischen Zwecken diese Ideologie einzig und allein diente und immernoch dient.

Wollt ihr uns echt für so dumm verkaufen?

@Fipse

Aber nicht von Links, auf denen der Geburt nur faschointern bekannter NSDAP-Ungeziefer gedacht wird.

@Fipse
Auf Metapedia steht noch einwenig mehr als das, noch groeßerer Schwachfug z.B. bezueglich der Slawen.


@AlienOoO
Normaler weise wuerde dann eine Benachrichtung kommen, waere jedoch moeglich, daß sie aufgrund der derzeitigen Serverprobleme nicht ankamen.

Nun wuerde ich trotzdem gerne wissen, wie man meinen kann, daß Deutschland von den USA bzw. von anderen kontrolliert wird.
Die USA haben keinen ernsthaft relevanten Einfluss auf die EU und die EU wird maßgeblich von Deutschland und Frankreich (wobei letztere etwas ins Hintertreffen geraten sind) dominiert.
Innerhalb der NATO engagiert sich Deutschland zunehmend weniger...
Deutschland ist in der NATO sowas wie das Italien der Achsenmaechte. Ganz davon ab, daß es moeglich ist auszutreten.

Ueberdies war der Einmarsch mit dem Nato-Buendnisfall begruendet (ueber den man sich streiten kann) und der Abzug der Truppen steht praktisch fest. Weiterhin kann man kaum damit argumentieren, daß die deutschen Soldaten dazu dienen den Hegemonialanspruch der USA in Afghanistan zu festigen, besonders wenn man sich einmal die vergangenen und derzeitigen politischen Entwicklungen anschaut.