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Bündnis 90/Die Grünen

29.923 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Bündnis 90/Die Grünen

14.08.2021 um 18:12
Zitat von paxitopaxito schrieb:sagen, man wüsste es eh besser
Stimmt, weiß ich auch 😀
Und du guckst in deine "Grünen Röhre " Mit Scheuklappen. 😌
Schade

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14.08.2021 um 18:13
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Das ist doch aber ähnlich quatschig, wie zu behaupten, die CDU/SPD seien feinde der Verfassung wegen dem Klimaurteil.
Das kommt ja von dir. Ich behaupte es nicht.


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14.08.2021 um 18:15
@Krautwurm
Dann solltest du als „Erleuchteter“ vielleicht mal irgendwas Inhaltliches von dir geben, statt beim Thema Verlust von Artenvielfalt zum DAFV zu verlinken. Bis jetzt spuckst du nur große Töne und machst mir skurrile Vorwürfe.


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14.08.2021 um 18:19
Zitat von paxitopaxito schrieb:Du meinst, wenn er nur allein regieren würde, hätte Kretschmann schon die Ökodiktatur ausgerufen? Wie kommt man sowas? Kretschmann hatte nie vor „ganz groß was zu kippen“.
Das hast du mir gerade in den Mund zu legen versucht. Deswegen gebe ich die Frage zurück: Wie kommst du auf so was?


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14.08.2021 um 18:29
Zitat von TripaneTripane schrieb:Was Kretschmann in BW angeht, den finde ich relativ ok, aber er hat natürlich als Länderchef und mit der CDU in Koalition auch nicht die Chance, ganz groß was zu kippen.
Durch den Satz. Er ist okay, ABER er hat auch nicht die Chance „ganz groß was zu kippen“. Was soll denn der Teil da nach dem Aber? Was willst du denn damit sagen oder andeuten? Sorry, aber für mich liest sich das, als ob die heroische CDU gerade noch verhindern konnte, das Kretschmann „ganz groß was“ kippt. Und da wir gerade beim Thema Demokratiefeindlichkeit der Grünen waren, soll das ganz Große wohl irgendwas damit zu tun haben.


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14.08.2021 um 18:43
Zitat von paxitopaxito schrieb:als „Erleuchteter
Danke! Du musst aber auch nicht immer persönlich werden.
Zitat von paxitopaxito schrieb:skurrile Vorwürfe.
Ich habe keinen Vorwurf gemacht.
Zitat von paxitopaxito schrieb:Beispiel für den Verlust der Artenvielfalt und wie dieser Verlust gefährlich für den Menschen werden kann. Du hast danach gefragt, du wolltest eine Worterklärung. Da ging es nicht mehr um die Grünen
Es geht die ganze Zeit um die Grünen, wir sind im Grünen Tread...
Als Beispiel für den Verlust der Artenvielfalt nanntest du nun den Thunfisch. Habe ich verstanden. Ich habe noch nicht verstanden, wie dieser Verlust gefährlich für den Menschen werden kann.
Könntest du das bitte erklären?


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14.08.2021 um 18:53
Zitat von TripaneTripane schrieb:Das kommt ja von dir. Ich behaupte es nicht.
Aber die behauptung, dass das Gerichtsurteil in Berlin irgendwas mit verfassungsgegnerschaft von RRG zu tun hätte, die kommt von dir und dann wäre folgerichtig auch SPD und CDU in Opposition zur Verfassung.


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14.08.2021 um 19:18
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Aber die behauptung, dass das Gerichtsurteil in Berlin irgendwas mit verfassungsgegnerschaft von RRG zu tun hätte, die kommt von dir und dann wäre folgerichtig auch SPD und CDU in Opposition zur Verfassung.
Keineswegs. Das ist stark eine Frage der Verhältnismäßigkeit. Der Mietpreisdeckel wurde schon vor dem Beschluß als höchst verfassungsrechtlich höchst fragwürdig und als sachlich nicht sinnvoll kritisiert. Es war die Bündelung dreier Parteien vom linken Rand nötig, um sich kaltschnäuzig über alle Bedenken bewußt hinwegzusetzen. Da gab es keine Spur von Kompromißbereitschaft. Man wollte schlicht ausloten, wie weit man es am linken Rand treiben kann.


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14.08.2021 um 19:54
Zitat von KrautwurmKrautwurm schrieb:Stimmt, weiß ich auch 😀
Kannst du nur nicht so zeigen....?


Wenn du klugschnacken willst, solltest du die Fakten kennen.
Zum Beispiel zu Biodiversität
Laut der internationalen Roten Liste gefährdeter Arten aus dem Jahr 2010, sind mehr als 18.000 Arten akut vom Aussterben bedroht, darunter 31% der Amphibien, 25% aller Meeresfischbestände, 23% der Säugetiere und 12% der Vögel. Neben dem Verlust der genetischen Vielfalt (Arten, Sorten und Rassen), der auch als genetische Erosion bezeichnet wird, sind auch ganze Ökosysteme vom Aussterben bedroht. Etwa 80% der karibischen Korallenriffe und 35% der weltweiten Mangrovenwälder sind bereits zerstört. Laut Schätzungen war bereits 1990 die Hälfte des tropischen Regenwaldes vernichtet. Und noch immer werden jedes Jahr etwa 6 Millionen ha Regenwald, eine Fläche fast so groß wie Bayern, gerodet.
Quelle: http://www.umweltinstitut.org/fragen-und-antworten/biodiversitaet/verlust-der-biodiversitaet.html

Zum Einlesen


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14.08.2021 um 20:03
Hallo @shionoro , hallo @alle !
Zitat von shionoroshionoro schrieb:inwiefern?
Wie sagt der Volksmund so schön : Der Gedanke ist der Vater der Tat.

Wenn Politiker "Demokratie - kritische" Aussagen tätigen, dann ist das in aller Regel auch gedacht und auch eine Botschaft an die eigene Basis. Ich finde es einfach nur erschreckend, was bei den Grünen so alles gedacht und ausgesprochen wird. Erlangt man die Macht, kann man auch "zur Tat schreiten".

Bei Frau Baerbock habe ich so meine Zweifel ob sie überhaupt denkt, bevor sie redet, sie hat aber selbst erklärt als Kanzler verstärkt mit ihrer Richtlienienkompetenz arbeiten zu wollen und befürwortet ein Veto - Ministerium. Letzter ist doch ein geradezu klassisches Herrschaftsinstrument von Diktatoren, man nennt es nur anders z.B. Wächterrat.


Gruß, Gildonus


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Bündnis 90/Die Grünen

14.08.2021 um 20:06
Zitat von GildonusGildonus schrieb:Erlangt man die Macht, kann man auch "zur Tat schreiten".
Aus diesem Grund sollte jedem davon abgeraten werden den Grünen eine Stimme bei der Wahl zu geben.

@fischersfritzi Danke, aber wie@paxito schon richtig bemerkt hatte, ich brauche den Link nicht, denn ich kenne das


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14.08.2021 um 20:24
Zitat von paxitopaxito schrieb:So ein Wahlprogramm ist nicht einfach Wahlwerbung. Das entsteht in einem langen, mehr oder minder demokratischen Prozess durch die Parteimitglieder, nicht durch eine Werbeagentur. Genauso wie die Partei-/Grundsatzprogramme.
@paxito
Und warum lesen sich dann ausnahmslos alle Wahlprogramme als wären sie in einen Topf mit Vaseline gefallen? Offensichtlich geht es ja egal wen man wählt allen hinterher besser.

Im Grünen Programm lese ich jedenfalls nichts von durch Windräder verschandelte Landschaften, von den realen Problemen mit muslimischen Alpha Männchen, von den unausweicjlhlichen Einschränkungen einer ernsthaften Klimapolitik? Stattdessen steht da was von Talentkarte. Die wird nicht bei allen über Din A7 hinausgehen.

Stattdessen:
Das Klima wird nur mit uns gerettet ohne den bescheidenen Anteil Deutschlands zu erwähnen. Ach ja und das mit dem Wirtschaftsgedöns wollen wir jetzt auch. Wers glaubt.

Ok FDP: Wirtschaft und das mit dem Klimagedöns wollen wir jetzt auch.
Zitat von paxitopaxito schrieb:Ansonsten kann man sich auch anschauen was real für Politik gemacht wird, die Debatten im BT oder den Landtagen usw. usf.
Ja könnte helfen.
Zitat von paxitopaxito schrieb:Ja kann man. Denn das würde wenigstens bedeuten, dass Menschen aus Afghanistan fliehen können. Ich fürchte mittlerweile, dass ihnen das nicht möglich sein wird, da die Taliban die Grenzen kontrollieren und wohl niemanden rauslassen.
Und wer glaubt es wäre eine gute Idee jetzt noch Millionen Menschen aus einem Steinzeitland wie Afghanistan aufzunehmen und für immer hier zu behalten wählt dann die Grünen. Ich will das ganz sicher nicht und habe das wohl mit den Bürgern geradezu aller anderen EU Länder gemeinsam.


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Bündnis 90/Die Grünen

14.08.2021 um 20:55
Zitat von KrautwurmKrautwurm schrieb:Als Beispiel für den Verlust der Artenvielfalt nanntest du nun den Thunfisch. Habe ich verstanden.
Es geht um mehrere Thunfisch Arten, fast alle sind mehr oder weniger gefährdet, einzige Ausnahme bildet der Schwarzflossen Thun. Und bei allen spielt Überfischung die Hauptrolle.
Zitat von KrautwurmKrautwurm schrieb:Ich habe noch nicht verstanden, wie dieser Verlust gefährlich für den Menschen werden kann.
Wenn du aus einem Lebensraum bestimmte Arten entfernst, z.B. die Top Prädatoren, hat das Auswirkungen auf das Ganze Biom. Ihre Beute vermehrt sich, beim Thun sind dies kleinere Fische, das natürliche Gleichgewicht kommt aus dem Tritt. Die übermäßige Vermehrung der ehemaligen Beute übt Druck auf deren Beute aus. Und wir überfischen ja nicht nur die Thunfische, wir überfischen fast alle großen Raubfische.
Je mehr du in solche Kreisläufe eingreifst, desto unvorhersagbarer wird, welches Gleichgewicht sich dort am Ende wieder einstellt. Im schlimmsten Fall haben wir am Ende Meere, aus denen die für uns wirtschaftlich nutzbaren Arten verschwunden sind oder deren ursprüngliche Lebensräume zumindest zum größten Teil von anderen Tieren besetzt wurde. Etwa von Quallen, das ist etwas was man leider an vielen Stellen bereits beobachten kann. Ozeane die hauptsächlich von Quallen bewohnt wären, wären für den Menschen eine Katastrophe, viele sind auf den Fischfang angewiesen, sowohl zur eigenen Ernährung, aber auch aus wirtschaftlichen Gründen.
Anders als beim Klimawandel ist dieser Prozess an vielen Stellen schon soweit fortgeschritten, dass er nicht mehr umkehrbar ist, jede verlorene Art, ob Fisch, Pflanze, Insekt, Amphibie oder was auch immer, ist i.d.R. ein unumkehrbarer Verlust. Von vielen verlorenen Arten wissen wir höchstwahrscheinlich nicht mal, das sie überhaupt existiert haben.
Zitat von KrautwurmKrautwurm schrieb:Ich habe keinen Vorwurf gemacht.
Doch hast du:
Zitat von KrautwurmKrautwurm schrieb:Und du guckst in deine "Grünen Röhre " Mit Scheuklappen.
Was auch immer für dich eine grüne Röhre mit Scheuklappen ist. In Sachen Biodiversität brauch ich keine parteipolitische Propaganda, ich kann mich da ganz stumpf an wissenschaftliche Fakten halten. Gleiches gilt für den Klimawandel und weitere ökologische Probleme.
Zitat von GildonusGildonus schrieb:Wenn Politiker "Demokratie - kritische" Aussagen tätigen, dann ist das in aller Regel auch gedacht und auch eine Botschaft an die eigene Basis. Ich finde es einfach nur erschreckend, was bei den Grünen so alles gedacht und ausgesprochen wird.
Welche, werde konkret. Welche Äußerungen welcher Politiker sind Demokratiefeindlich?
Zitat von GildonusGildonus schrieb:und befürwortet ein Veto - Ministerium. Letzter ist doch ein geradezu klassisches Herrschaftsinstrument von Diktatoren, man nennt es nur anders z.B. Wächterrat.
Das habe ich im BT Thread wirklich ausführlich erklärt, dass dieses "Veto Ministerium" nix demokratiefeindliches ist. Einfach mal bei den konkreten Aussagen bleiben, etwa wer da ein Veto gegenüber wem haben soll.
Zitat von TripaneTripane schrieb:Keineswegs. Das ist stark eine Frage der Verhältnismäßigkeit. Der Mietpreisdeckel wurde schon vor dem Beschluß als höchst verfassungsrechtlich höchst fragwürdig und als sachlich nicht sinnvoll kritisiert. Es war die Bündelung dreier Parteien vom linken Rand nötig, um sich kaltschnäuzig über alle Bedenken bewußt hinwegzusetzen.
Ach komm, das ist jetzt nicht das erste Mal das ein Gesetz beschlossen wurde, bei dem von vornherein klar war, dass es kassiert wird oder es zumindest große Bedenken gab. Ob nun vom BVG oder vom EUGH. Dafür findest du quer durch die Parteien immer wieder Beispiele, das ist nix spezifisch Linkes.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und warum lesen sich dann ausnahmslos alle Wahlprogramme als wären sie in einen Topf mit Vaseline gefallen? Offensichtlich geht es ja egal wen man wählt allen hinterher besser.
:D das ist halt das Resultat wenn du ganz viele Leute an einen Tisch setzt und die sollen ein Parteiprogramm erarbeiten, dass hinterher noch mal mit einer Unzahl von Änderungsanträgen weichgespült wird um dann hoffentlich beschlossen zu werden. Da kommen Konsens Haltungen bei rum.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Im Grünen Programm lese ich jedenfalls nichts von durch Windräder verschandelte Landschaften
Ich empfinde Windräder nicht als Verschandelung von Landschaften. Vor allem nicht angesichts der möglichen Alternativen.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:von den realen Problemen mit muslimischen Alpha Männchen
Ich hab auch keine Probleme mit muslimischen Alpha Männchen.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:von den unausweicjlhlichen Einschränkungen einer ernsthaften Klimapolitik?
Dazu steht doch einiges drin?
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das Klima wird nur mit uns gerettet ohne den bescheidenen Anteil Deutschlands zu erwähnen. Ach ja und das mit dem Wirtschaftsgedöns wollen wir jetzt auch. Wers glaubt.
Was erwartest du? Eine Partei die 100% oder auch nur annähernd deine persönlichen politischen Präferenzen wiedergibt? Sorry, das ist ein irrwitziger Anspruch. Eine Partei bildet nun mal den ungefähren Querschnitt der Meinungen ihrer Mitglieder ab und nicht deine oder meine persönlichen Befindlichkeiten. Es gibt ziemlich viel was mich auch selbst bei den Grünen stört, es ist aber am Ende die Partei in der ich mich am ehesten wiederfinden kann.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und wer glaubt es wäre eine gute Idee jetzt noch Millionen Menschen aus einem Steinzeitland wie Afghanistan aufzunehmen und für immer hier zu behalten wählt dann die Grünen.
Hat doch keiner gesagt.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ich will das ganz sicher nicht und habe das wohl mit den Bürgern geradezu aller anderen EU Länder gemeinsam.
Tjoa, dann kannst du dich ja endlos darüber freuen, dass die Taliban die Afghanen in Geiselhaft nimmt.


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14.08.2021 um 21:18
Zitat von paxitopaxito schrieb:Hat doch keiner gesagt.
Genau darauf würde es aber hinauslaufen wenn eine theoretische Kanzlerin Baerbock mit den Grünen in der EU ernsthaft eine Koalition der Willigen anstrebt: Hätte etwas von Dinner for One.
Zitat von paxitopaxito schrieb:Tjoa, dann kannst du dich ja endlos darüber freuen, dass die Taliban die Afghanen in Geiselhaft nimmt.
Freuen würde mich wenn eine seit Jahren von diversen Ländern aufgebaute, ausgebildete und materiell ausgerüstete Armee die Taliban zum Teufel jagen würde. Ob es an der Qualität der Unterstützung oder wie jetzt aus den USA verlautet schlicht am Willen der local heroes mangelt kann ich nicht sagen.

In dem Zusammenhang sollten die Grünen überlegen ob sie nicht doch besser eine negative Koalitionsaussage zu einem Saustall von Partei machen wollen, die jetzt die Taliban unterstützen wollen, nämlich Die Linke.

https://amp-welt-de.cdn.ampproject.org/v/s/amp.welt.de/politik/deutschland/article233112677/Mit-Bedingungen-Linke-will-Taliban-Hilfsangebote-machen.html?amp_js_v=a6&amp_gsa=1&usqp=mq331AQKKAFQArABIIACAw%3D%3D#aoh=16289685658911&referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com&amp_tf=Von%20%251%24s&ampshare=https%3A%2F%2Fwww.welt.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2Farticle233112677%2FMit-Bedingungen-Linke-will-Taliban-Hilfsangebote-machen.html

Es kann nicht Anspruch Deutschlands sein, wenn man in vielen anderen Themen mittlerweile abgeschlagen ist, dann wenigstens unter die Top 3 der Terror Finanzierer zu kommen.


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14.08.2021 um 21:25
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Genau darauf würde es aber hinauslaufen wenn eine theoretische Kanzlerin Baerbock mit den Grünen in der EU ernsthaft eine Koalition der Willigen anstrebt: Hätte etwas von Dinner for One.
Wie gesagt ist das eine Scheindebatte. Die Taliban scheint nicht willens zu sein, die Leute aus dem Land zu lassen. Und selbst wenn sie das schaffen würden, würden die meisten wohl an der türkisch-syrischen Grenze hängen bleiben.
Besser wird das alles dadurch aber nicht.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Freuen würde mich wenn eine seit Jahren von diversen Ländern aufgebaute, ausgebildete und materiell ausgerüstete Armee die Taliban zum Teufel jagen würde.
Tja, danach sieht es ja nun wahrlich nicht aus.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:In dem Zusammenhang sollten die Grünen überlegen ob sie nicht doch besser eine negative Koalitionsaussage zu einem Saustall von Partei machen wollen, die jetzt die Taliban unterstützen wollen, nämlich Die Linke.
Niemand will mit den Linken koalieren ob ihrer genialen außenpolitischen oder verteidigungspolitischen Forderungen. Die waren jetzt auch vorher nicht wirklich besser. Am Ende sieht es aber sehr danach aus, als ob die Taliban in sehr kurzer Zeit die Kontrolle über Afghanistan gewinnen werden.
Und dann? Isolation und ein Ende aller Unterstützung? Wird die Taliban auch nicht jucken, trifft am Ende nur die Zivilbevölkerung. Ist alles Mist in dem Land, wir hätten da nie reingehen sollen, wenn du mich fragst.


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14.08.2021 um 21:28
Zitat von paxitopaxito schrieb:Und dann? Isolation und ein Ende aller Unterstützung? Wird die Taliban auch nicht jucken, trifft am Ende nur die Zivilbevölkerung. Ist alles Mist in dem Land, wir hätten da nie reingehen sollen, wenn du mich fragst.
@paxito
Da wären wir uns schon mal einig. Das war.völlih sinnlos.

Na klar darf man eine Taliban Regierung nicht finanziell unterstützen.

Wenn man denen Geld gibt, kaufen die davon Waffen oder legen die da Programme auf, um junge Unternehmerinnen und homosexuelle Aktivisten zu unterstützen?


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Bündnis 90/Die Grünen

14.08.2021 um 21:33
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Na klar darf man eine Taliban Regierung nicht finanziell unterstützen.
Tja, auch keine Hilfslieferungen? Keine Finanzierung von humanitären Projekten? Und wie reagierst du, wenn die Taliban damit drohen die Grenzen für die Binnenflüchtlinge zu öffnen? Die haben da jetzt ein hübsches Druckmittel in der Hand.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wenn man denen Geld gibt, kaufen die davon Waffen
Ich denke die werden sehr schnell alle Waffen haben, die die USA (und ihre Verbündeten) der afghanischen Armee zur Verfügung stellten. Ist immer eine tolle Idee möglichst viele Waffen in ein Krisengebiet zu schaffen, so sorgt man für Entspannung.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:oder legen die da Programme auf, um junge Unternehmerinnen und homosexuelle Aktivisten zu unterstützen?
Das dann wahrscheinlich auch nicht. Und darum wird es da auch nicht mehr gehen, sondern nur noch um ein halbwegs erträgliches Leben für die Binnenflüchtlinge deren Zahl wohl - man kann da nur noch schätzen, es weiß am Ende keiner - in die hunderttausender geht. Die Taliban werden sich wohl kaum darum bemühen.
Aber wir werden OT sacred, das gehört wohl eher in den Afghanistan Thread. Und ist für mich echt zu deprimierend. Da beschäftige ich mich ja noch lieber mit dem Klimawandel oder Biodiversitätsverlusten, da ist wenigstens irgendeine sinnvolle Lösung denkbar.


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Bündnis 90/Die Grünen

14.08.2021 um 22:20
Zitat von paxitopaxito schrieb:Da beschäftige ich mich ja noch lieber mit dem Klimawandel oder Biodiversitätsverlusten, da ist wenigstens irgendeine sinnvolle Lösung denkbar
@paxito

Einverstanden. Ich sehe da auch keine Lösung und ganz sicher keine die von uns käme.

Ich wäre aber gegen jede Art von Hilfe an die Taliban. Das kommt doch nie da an wo es soll.

Mit Biodiversität habe ich mich den halben Nachmittag beschäftigt im eigenen Garten.
Ich denke der Beitrag ist leider sehr bescheiden aber verschieden von Null.

Wenn man schon Obstbäume pflanzt dann auch gerne alte Sorten die kaum noch einer kennt und wenn man schon kleine Stücke Brache hat kann man statt Kies und Gartenzwerg auch Wildblumen nehmen. Und Totholz liegen lassen. Usw.


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Bündnis 90/Die Grünen

14.08.2021 um 22:37
Da wir das Thema "Mobilität auf dem Land" hier schon einige Male hatten - hier der neueste Vorschlag von Frau Baerbock:
Grüne wollen Mobilitätsgarantie einführen

„Das Leben auf dem Land bedeutet für viele Menschen Freiheit”, schreibt die Kanzlerkandidatin. „Vorausgesetzt, man hat ein Auto.” Die Grünen wollen deshalb „eine Mobilitätsgarantie einführen und allen Menschen Zugang zu einem schnellen und zuverlässigen ÖPNV-Angebot ermöglichen, auch in den Abendstunden, am Wochenende und in den Ferien.
Quelle: https://www.rnd.de/politik/annalena-baerbock-mobilitaetsgarantien-finanzielle-foerderung-co-working-spaces-so-wollen-die-365IJEB5TBH43DXD3BDPAWWWAM.html

Punkt 1 ist die Mobilitätsgarantie - zu unspezifisch, um das zu kommentieren.
Um Elektromobilität auch auf dem Land zu fördern, fordert Baerbock ein vorgeschriebenes Netz an Ladesäulen für E-Autos. Alle zehn Kilometer müsse es eine Ladesäule geben.
Quelle: wie oben

Das klingt jetzt viel, würde in der Praxis aber ungefähr heißen, dass jede 2. Tankstelle eine Ladesäule erhält (die durchschnittliche Entfernung von einer beliebigen Wohnadresse zur nächsten Tankstelle beträgt ca. 6 km).
Für eine verbesserte Gesundheitsversorgung verspricht Baerbock die Etablierung von Gesundheitszentren im ländlichen Raum, die sich am Modell der Polikliniken orientieren sollen, wie es sie in der DDR gab.
Quelle: wie oben

Mit dem Polyklinik-Modell kenne ich mich nicht aus.
Die Grünen-Chefin fordert in dem Papier außerdem einen Rechtsanspruch auf schnelle LTE-Mobilfunkversorgung, darüber hinaus müsse das „Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau überarbeitet werden, damit es zu einer Priorisierung der am schlechtesten versorgten Regionen kommt”.
Quelle: wie oben

"Rechtsanspruch" klingt gut, aber gegenüber wem? Dem Betreiber, dem Land, dem Bund, der Kommune?
Zur Modernisierung der Arbeit schweben Baerbock Co-Working-Spaces in umgebauten Scheunen oder Schulgebäuden vor. „Längst sind Co-Working-Spaces kein Hipster-Kram aus der Großstadt, sondern eine praktische Alternative zu Pendelei und Homeoffice auf dem Land”, schreibt sie.
Quelle: wie oben

Warum? Weiß ich auch nicht.
Mit einem „Entwicklungsplan Sport” will Baerbock „zusammen mit den Sportverbänden, Ländern, Kommunen und den Sporttreibenden vor Ort gezielte Förderangebote zur Stärkung des Breitensports im ländlichen Raum anbieten”.
Quelle: wie oben

Sicherlich nicht verkehrt, aber das würden sicherlich auch alle Parteien so oder so ähnlich unterschreiben.
„Regionale Daseinsvorsorge” soll ins Grundgesetz

Es gebe einen „Zusammenhang zwischen Einsamkeit, geschlossenen Dorfkneipen, Lebensmittelläden, Bahnhöfen und dem Verdruss über den Staat, die Abkehr von demokratischen Strukturen”, erklärt die Grünen-Politikerin. Sie kündigt eine Initiative für eine Grundgesetzänderung an. Die Grünen wollen demnach „eine neue Gemeinschaftsaufgabe ‚Regionale Daseinsvorsorge’ im Grundgesetz verankern und sie zu einer Priorität in der nächsten Bundesregierung machen”.
Quelle: wie oben

Wäre schön, wenn sie diesen Zusammenhang mal ausbuchstabieren würde und nicht nur vage andeuten. Initiativen kann man viel ankündigen. Ich verstehe auch nicht, was es bringen soll so ein unklar definiertes Ziel ins Grundgesetz zu schreiben, wenn sich daraus praktisch hauptsächlich Abwehr- und Blockaderechte ableiten lassen, weniger konstruktive Möglichkeiten.
Um verschuldete Kommunen finanziell zu entlasten schlägt Baerbock einen Investitionsfond in Höhe von 500 Milliarden Euro zusätzlich über eine Dauer von zehn Jahren vor.
Quelle: wie oben

Woher soll die Kohle kommen? 50 Milliarden Euro / Jahr wäre wesentlich teurer als z.B. die Flüchtlingskrise, es entspricht ungefähr dem Gesamtetat für das Ressort Verteidigung im Jahr...
Außerdem wollen die Grünen die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen für 2021 und 2022 ausgleichen, jeweils hälftig verteilt auf Bund und Länder.
Quelle: wie oben

Wir gleichen das Defizit aus, indem wir aus den defizitären Bundeskassen die defizitären Länderkassen sanieren. Das geht dann praktisch nur mit hoher Neuverschuldung.
Um ländliche Regionen beim Klima- und Katastrophenschutz zu unterstützen, verspricht Baerbock die Schaffung eines Klimavorsorgefonds, „der insbesondere auf die Bedürfnisse des ländlichen Raums eingeht”. Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer, schreibt sie, sollten beim Schutz ihrer Häuser vor Starkregen und Hochwasser steuerlich gefördert werden.
Quelle: wie oben

Ja, klar, ist ein heißes Thema, da muss man natürlich auch Geld versprechen.

Insgesamt werden da mal eben Billionen (kein Tippfehler) versprochen, völlig unklar wie die Gegenfinanzierung aussehen soll. Und natürlich Sport, Sport geht immer. Überzeugt mich jetzt nicht so richtig.


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Bündnis 90/Die Grünen

14.08.2021 um 22:44
@bgeoweh
Es wäre bei solchen Sachen immer nützlich, wenn man nicht nur einen Artikel über ein Papier verlinkt, sondern wenn man gleich das Original Papier verlinkt. Gerade wenn du dich über Unklarheiten oder schwammige Formulierungen beschwerst, ist ein Blick ins Original nicht selten erhellend. Ich find es gerade leider nicht adhoc, ich schau mal wenn ich mehr Zeit habe.


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