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Bündnis 90/Die Grünen

27.941 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Bündnis 90/Die Grünen

15.05.2022 um 22:58
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Vorteil bei den Grünen dass sie schlichtweg selbst alle Ziele und das wofür sie standen zerstören.
Liest du den Quatsch eigentlich hin und wieder durch, bevor du ihn postest?
Erkläre doch bitte mal diese waghalsige These!
(Mit Belegen, natürlich. Und zwar bitte mehr als bei der "gleichgeschalteten deutschen Medienlandschaft).


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Bündnis 90/Die Grünen

16.05.2022 um 00:16
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:56% Wahlbeteiligung zu einer so komplexen und schwierigen Zei
Erschreckend niedrige Wahlbeteiligung.

Trotzdem - Kutschaty hatte ja letzlich nur ein Argument: Olaf Scholz, siehe Wahlplakate - eine krachende Klatsche für den Scholzomaten.

Wie es scheint, Klatsche insgesamt für die Putinfreunde in AfD, Linke und SPD.

Mein Eindruck auch, Wahlen werden immer personalisierter. Wüst hat jetzt kein großes Charisma, aber immer noch mehr als Schablonenschwätzer Kutschaty. Charisma hatte da nur Mona Neubaur (Grüne).

Und Grüne scheinen deutlich besser aufgestelt als SPD. Schon in SH Erfolg mit Doppelspitze, eine Frau für die Realpolitik, die andere für die identitätspolitisch orientierten Wähler. Ähnlich mit Nouripour/Lange, deutlich besser als Kühnert/Esken. Die haben zwar alle keinen Abschluss, aber das ist ja fast schon chronisch und ok, Nouripour - soweit ich ihn bislang gehört habe - scheint (1) einen klaren ethischen Kompass zu haben, (2), auch etwas von Wirtschaft und Recht zu verstehen und (3) spricht klar, d. h. bemüht - anders als Kühnert - so gut wie nie Hohlsprech. Lange scheint dazu den identitätspolitischen woken Gendersprech Firlefanz abzudecken. Klarer Kontrast zu Mister-Hohlsprech und Regelmäßig-auf-letztem-Platz-im-Popularitäts-Ranking-Esken. Wenn das so weiter geht, wird da vielleicht auch noch ausgetauscht bis 25.


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16.05.2022 um 07:36
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Ist doch überhaupt beschlossen dass die Grünen in der Regierung sind? Dafür gibt es faktisch keine vernünftige Basis.
Wieso nicht, wäre die Koalition der Gewinner und man hätte eine satte Mehrheit, würden für die Grünen auch mehr Posten rausspringen als bei der Ampel, ich glaube übrigens auch, dass die Ampel im Bund irgendwann scheitert und wir noch in der laufenden Legislatur Jamaika bekommen.

Ich bin übrigens kein Freund der Grünen, aber in der Regierung sind sie zur Realpolitik gezwungen und richten so weniger Schaden als in der Opposition an.
Zitat von sidnewsidnew schrieb:Liest du den Quatsch eigentlich hin und wieder durch, bevor du ihn postest?
Ganz falsch ist die Behauptung nicht, nennt sich Realpolitik, da kommt dann aber am Ende etwas anderes heraus als der Stammwähler sich wünschen würde, gilt aber für alle Parteien.


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16.05.2022 um 08:31
Zitat von militarynerdmilitarynerd schrieb:da kommt dann aber am Ende etwas anderes heraus als der Stammwähler sich wünschen würde
Was wünscht sich denn der Stammwähler und woher weißt du das?

kuno


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Bündnis 90/Die Grünen

16.05.2022 um 10:19
Zitat von militarynerdmilitarynerd schrieb:Wieso nicht, wäre die Koalition der Gewinner und man hätte eine satte Mehrheit, würden für die Grünen auch mehr Posten rausspringen als bei der Ampel, ich glaube übrigens auch, dass die Ampel im Bund irgendwann scheitert und wir noch in der laufenden Legislatur Jamaika bekommen.
Bei der momentanen Stimmungslage (SPD bäh, FDP bäh) wäre das doch weder für grün noch für schwarz attraktiv, profitierten sie von Neuwahlen deutlich mehr. Dann gäbe es auch schwarz-grün im Bund. Das funktioniert in den wichtigen Ländern ja auch reibungslos, vielleicht auch bald in NRW.

Ich finde die Wahlbeteiligung auch erschreckend, das scheint immer weniger zu werden. Interessant auch, dass einfach nicht gewählt wird anstatt aus Protest eine der Parteien am Rand zu wählen.


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Bündnis 90/Die Grünen

16.05.2022 um 10:34
Zitat von IlianIlian schrieb:Bei der momentanen Stimmungslage (SPD bäh, FDP bäh) wäre das doch weder für grün noch für schwarz attraktiv, profitierten sie von Neuwahlen deutlich mehr.
Von Neuwahlen sollte man absehen wenn es stabile Mehrheiten gibt und die gäbe es für Jamaika im Bund.


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Bündnis 90/Die Grünen

16.05.2022 um 10:46
Zitat von militarynerdmilitarynerd schrieb:Von Neuwahlen sollte man absehen wenn es stabile Mehrheiten gibt und die gäbe es für Jamaika im Bund.
So allgemein kann man das auch nicht sagen. Erfahrungsgemäß sind zweier-Koalitionen einfacher, es gibt weniger Partikularinteressen, somit weniger Reibungspunkte und damit tendenziell eine stabilere Koalition.


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Bündnis 90/Die Grünen

16.05.2022 um 10:50
Also der größte Fehler, den die Landes-SPD-NRW und Kutschaty machen konnten, war sicherlich einen gemeinsamen Wahlkampf mit unserem Kanzler Scholz zu führen bzw. sich mit ihm zu präsentieren. Das sehe ich auch so.

Scholz hat insbesondere an Zustimmung in der Bevölkerung seit dem Ukraine-Krieg verloren und kann es leider keiner Seite so richtig recht machen. Für die einen war (und ist er immer noch) ein Schlaftablette und ein Zögerlein und für die anderen ein Kriegstreiber, der uns alle unnötig gefährdet, seitdem er sich bereit erklärt hatte doch noch schwere Waffen zu liefern.

Sich mit Scholz zu präsentieren, war sicherlich kontraproduktiv für Kutschaty, da Scholz gegenwärtig bei keiner Seite gut wegkommt.

Was Wüst auch in die Karten gespielt haben dürfte, dass er noch nicht einmal ein Jahr im Amt als MP gewesen ist und die NRWler ihn nicht so schnell wieder los werden wollten. Wollten ihm vermutlich noch eine Chance geben, einfach um zu zeigen, was er wirklich drauf hat und wie er als MP agiert. Und dafür braucht er wenigstens eine Legislaturperiode.

Ich denke auch, dass es am Ende Schwarz/Grün werden wird und das zumindest zufriedenstellend auch dem Volkswunsch entspricht. Schwarz/Gelb wurde deutlich abgewählt und wollten wohl nicht mal mehr viele FDP-Wähler selbst haben, denn ansonsten wären sie nicht zur CDU gewechselt, sondern hätten weiterhin die FDP gewählt, was dann auch wieder für Schwarz/Gelb hätte reichen können.

Die Grünen gehören zwar zu den Siegern, liegen aber immer noch um ca. 10% hinter der SPD. Darf man nicht vergessen. Grüne haben zwar Stimmen gewonnen und SPD hat viele verloren, aber der zweite Platz gehört trotzdem deutlich der SPD oder anders gesagt viel mehr Menschen zumindest unter den Wahlbeteilgten in NRW wollen die SPD anstatt die Grünen. Das spricht aus meiner Sicht eigentlich für eine Groko, also für Schwarz/Rot.
Ich bin ja grundsätzlich ein Freund der Groko. Auf Bundes- und Landesebene. Einfach aus dem Grund, weil dort immer die besten Kompromisse gemacht werden können. Den besten Kompromiss aus Wirtschaftspolitik/Wirtschafts-Unternehmensstärkung und innerer Sicherheit (CDU) und sozialer Politik einschließlich arbeitnehmerfreundlicher Politik (SPD).


Bei Schwarz/Grün in NRW, falls, darf man sicherlich mit guter Wirtschaftspolitik, innerer Sicherheit und Umwelt- und Klimapolitik rechnen bzw. mit einem guten Kompromiss aus allem Innere Sicherheit allerdings mit Vorbehalt, da ich der CDU da auch nicht mehr traue. Immerhin war es glaube ich auch Schwarz/Gelb, die massiv an der Landespolizei in NRW und die CDU auch noch in anderen Bundesländern in der Vergangenheit eingespart hat. Kann mich da aber auch irren. Habe ich allerdings so noch in Erinnerung.



Kurz noch zum Karma der Kandidaten (alles subjektiv):

Neubaur von den Grünen war mir tatsächlich am sympathischsten.

Wüst (CDU) wirkte freundlich mit leichter Tendenz zum Schleimig sein und ein wenig konservativ-steif, wie das viele CDUler mit sich bringen.

Kutschaty wirkte auch mich auch freundlich aber lockerer als Wüst, aber manchmal auch nicht ganz bei der Sache und verlies sich auch zu sehr auf Scholz, so mein Eindruck.

LG von einem Sozi.


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Bündnis 90/Die Grünen

16.05.2022 um 10:53
Zitat von militarynerdmilitarynerd schrieb:Von Neuwahlen sollte man absehen wenn es stabile Mehrheiten gibt und die gäbe es für Jamaika im Bund.
Wie schonmal gesagt...im Bund sehe ich immer noch das Problem Friedrich Merz. Ich sehe die Grünen nicht mit ihm als Kanzler.
Zitat von IlianIlian schrieb:Ich finde die Wahlbeteiligung auch erschreckend, das scheint immer weniger zu werden. Interessant auch, dass einfach nicht gewählt wird anstatt aus Protest eine der Parteien am Rand zu wählen.
Ich höre von vielen, dass vielen einfach nicht mehr wissen, wen sie noch wählen sollen.
Die Union hat ja im vergangenen Herbst ja nicht zufällig ein Rekord-Tief auf Bundesebene mit unter 25% erreicht.
Den Grünen, insbesondere AL Baerbock traut man die Kanzlerinnenrolle nicht zu, da hat man dann lieber den farblosen Scholz und die SPD gewählt.

Dass vielen die Motivation abhanden kommt, sich überhaupt noch zu beteiligen, kann ich bis zu einem gewissen Grad verstehen.


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16.05.2022 um 10:57
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Die Grünen gehören zwar zu den Siegern, liegen aber immer noch um ca. 10% hinter der SPD. Darf man nicht vergessen. Grüne haben zwar Stimmen gewonnen und SPD hat viele verloren, aber der zweite Platz gehört trotzdem deutlich der SPD oder anders gesagt viel mehr Menschen zumindest unter den Wahlbeteilgten in NRW wollen die SPD anstatt die Grünen. Das spricht aus meiner Sicht eigentlich für eine Groko, also für Schwarz/Rot.
Nach der Logik gäbe es immer eine GroKo.
Egal wie die Parteien dann hießen. Wir in BaWü haben ja quasi auch eine große Koalition aus größter und zweitgrößter Partei, nur halt mit den Grünen statt der SPD.
Das kann gut sein, muss aber nicht.
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Ich bin ja grundsätzlich ein Freund der Groko. Auf Bundes- und Landesebene. Einfach aus dem Grund, weil dort immer die besten Kompromisse gemacht werden können.
Wenn die GroKo lagerübergreifend ist muss sie Kompromisse finden, da stimme ich dir zu. Das kann gesamtgesellschaftlich gut sein, kann aber auch die Ränder stärken.
Eine große Koalition aus CDU und SPD ist für mich persönlich aber der worst case. Zwei Rentnerparteien die den Stillstand verwalten. Aber okay, ich bin von der Grundeinstellung her eben progressiv eingestellt. Gibt sicher viele, die das gut fänden. Und die Rentner stellen ja einen beachtlichen Anteil der Wähler...


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16.05.2022 um 10:57
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:urz noch zum Karma der Kandidate
Sollte natürlich Charisma heißen.
Zitat von IlianIlian schrieb:Nach der Logik gäbe es immer eine GroKo.
Nur rein nach dem Wählerwunsch bzw. den abgegeben Stimmen unter den Wahlbeteilgten wäre das für mich auch tatsächlich die richtige Koaltition nach meinem Demokratieverständnis. Dass es darauf nicht ankommt, ist mir auch klar. Eine demokratische Regierung geht auch anders.


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16.05.2022 um 11:56
Zitat von RasenmayerRasenmayer schrieb:Wie schonmal gesagt...im Bund sehe ich immer noch das Problem Friedrich Merz. Ich sehe die Grünen nicht mit ihm als Kanzler.
Jetzt in Kriegszeiten haben sich die Prioritäten verschoben, das würde für meinetwegen eine halbe Legislaturperiode passen, jedenfalls besser als mit der in weiten Teilen putinfreundlichen SPD.
Zitat von IlianIlian schrieb:So allgemein kann man das auch nicht sagen. Erfahrungsgemäß sind zweier-Koalitionen einfacher, es gibt weniger Partikularinteressen, somit weniger Reibungspunkte und damit tendenziell eine stabilere Koalition.
Die CDU könnte deutlich erstarkt aus Neuwahlen hervorgehen, ist auch ein Risiko für die Grünen, außerdem kosten Neuwahlen Zeit und Geld.


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Bündnis 90/Die Grünen

16.05.2022 um 12:46
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Die Grünen gehören zwar zu den Siegern, liegen aber immer noch um ca. 10% hinter der SPD. Darf man nicht vergessen. Grüne haben zwar Stimmen gewonnen und SPD hat viele verloren, aber der zweite Platz gehört trotzdem deutlich der SPD oder anders gesagt viel mehr Menschen zumindest unter den Wahlbeteilgten in NRW wollen die SPD anstatt die Grünen. Das spricht aus meiner Sicht eigentlich für eine Groko, also für Schwarz/Rot.
Bei allem Respekt: das Ergebnis ist das schlechteste Landesergebnis der SPD in NRW, und hat es geschafft das bisher schlechteste Landesergebnis, d.h. das der vorherigen Legislaturperiode, nochmals um 5% zu unterbieten. Und das auch noch bei der schlechtesten Wahlbeteiligung aller Zeiten in NRW, knapp unterhalb des Wertes von 2000.

Daraus abzuleiten dass die SPD irgendwie in irgend einer Form gewonnen hätte ist mehr als vermessen.


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16.05.2022 um 15:42
Zitat von shionoroshionoro schrieb:So beliebt, dass er Minister bleiben muss für die CDU. Aber ich glaube, bei Grünen ist er wesentlich weniger beliebt als im Allgemeinen. Das wäre für mich das große Spaltpotenzial.
@shionoro

Da halte ich gerade die NRW Grünen für realistisch genug, zwar eine gewisse Besorgnis vortäuschen zu wollen, in Wirklichkeit aber froh zu sein, dass die Innenpolitik eben ein anderer macht.

Dass die Clan Hochburg NRW da eher nicht noch ein politisches Dauerversagen braucht wie Berlinistan, dürfte denen auch klar sein.
Auch den Grünen ist klar, dass ihr Ergebnis im Bund, in NRW und in BW zu 0% der Begeisterung über RRG Berlin geschuldet ist.

Und wenn sie es nicht selbst direkt verantworten müssen, werden die damit kein Problem haben.

Die haben auch schon mal von Guter Bulle Böser Bulle.gehört.


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16.05.2022 um 16:25
@sacredheart

Es geht da glaube ich nicht so sehr um Clans. Wenn man in einer Regierung ist, muss man gegenseitig auch Dinge mittragen, die einem nicht so recht gefallen, aber es gibt Grenzen, egal wie beliebt Reul ist.

Die Grünen haben sich deutlich positioniert, als Reul hart im Hambacher Forst vorging. Was passiert, wenn sowas in Lützerath wieder geschieht? Ein paar Razzien kann man dem alten Herbert sicher zugestehen, aber Änderung des Demo Gesetzes und Taser? Schwieriger, wenn man gegen größere Überwachung ist.

Da wollte Reul einführen (bzw. will noch), dass ein Aufruf zur Blockade einer Nazi Demo mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden kann. Kann man drüber denken, was man will, aber sowas können die Grünen schlecht mittragen.

Das riskiert, dass man bei der Umweltbewegung als Feind wahrgenommen wird und das hätte eine Relevanz über NRW hinaus.

Man wird schlecht sagen können, dass man das selber auch nicht gut findet, wenn man zusammen regiert. Andererseits wird die CDU nicht die beliebte Innenpolitik Reuls opfern. da wird man einen sehr feinen Kompromiss finden müssen, wenn man zusammen regieren will.


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16.05.2022 um 17:08
@shionoro

Na ja.für.den Hambacher Forst interessiert sich niemand mehr, auch kein Grüner.

Der hatte sein 15min Ruhm, wie die Startbahn West.

Da machen auch Grüne keine tagesaktuelle Politik von abhängig.


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Bündnis 90/Die Grünen

16.05.2022 um 17:33
@sacredheart

Das siehst du glaube ich falsch, dafür interessieren sich nach wie vor viele Menschen und das ist auch nicht das letzte Projekt, bei dem diese Konflikte ausbrechen werden.

Wie soll sich denn die Grüne NRW positionieren, wenn sowas nochmal in Lützerath oder anderswo passiert? Oder wenn Reul den Aufruf zur Blockade einer Nazidemo kriminalisiert?
Da müssen sie sich positionieren, und die können schlecht sagen "ja, nazi demos blockieren ist falsch". Das würde sie jedenfalls schnell wieder sehr viele Sympathiepunkte kosten.


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Bündnis 90/Die Grünen

16.05.2022 um 18:50
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Oder wenn Reul den Aufruf zur Blockade einer Nazidemo kriminalisiert?
Da müssen sie sich positionieren, und die können schlecht sagen "ja, nazi demos blockieren ist falsch". Das würde sie jedenfalls schnell wieder sehr viele Sympathiepunkte kosten.
@shionoro

Natürlich können.sich auch Grüne so positionieren.

Eine Nazi Demo mit Hakenkreuzen etc ist ohnehin nicht genehmigungsfähig.

Wenn Du damit irgendwelche Rechten meinst, die sich formal in den Grenzen des GG bewegen, haben die nun mal ein Recht zu demonstrieren, egal wem es gefällt.

Das Recht in einem Rechtsstaat ist nun mal auch das Recht der Anderen. Warum sollte das eine.Regierungspartei anders sehen?

Besser ein paar Sympathiepunkte bei Krawallos verlieren, von denen ohnehin die Hälfte den Wahlzettel verliert als Grundgesetzpunkte bei allen anderen.


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Bündnis 90/Die Grünen

17.05.2022 um 03:16
@sacredheart

Damit verliert man aber nicht nur Sympathiepunkte bei Krawallos, da verliert man Sympathiepunkte bei vielen mittelinkswählern und auch bei seiner eigenen Partei und seinem Kernklientel.

Hier geht es auch nicht um "recht und gesetz". Bisher war das ja nicht strafbar, darum will Reul das ja ändern. Rechtlich ist es heute legal, demos zu blockieren. Darf man machen, ist auch eine Ausübung von Demokratie.

Ein Gesetz, was friedliche Demonstrationen gegen rechts erschwert und auch von der Klimabewegung, von Gewerkschaften und von Datenschützern heftig kritisiert wird, kann eine grüne Regierungspartei eigentlich nicht mittragen.

Wenn die CDU da nicht einlenkt, muss man eigentlich die Koalition verneinen.


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Bündnis 90/Die Grünen

23.05.2022 um 21:07
Daniel Günther scheint sich für die Grünen entschieden zu haben, nachdem Jamaika geplatzt ist https://www.spiegel.de/politik/deutschland/schleswig-holstein-cdu-und-gruene-nehmen-koalitionsgespraeche-auf-a-4cae849f-775c-4338-9d09-5b8f71bbc9bf

Damit ist es wahrscheinlich, dass die grünen in nrw und SH Juniorpartner werden und mitregieren, allerdings in SH mit wesentlich mehr Einfluss als vorher.


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