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Bündnis 90/Die Grünen

27.941 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Bündnis 90/Die Grünen

23.05.2022 um 21:21
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Damit ist es wahrscheinlich, dass die grünen in nrw und SH Juniorpartner werden und mitregieren, allerdings in SH mit wesentlich mehr Einfluss als vorher.
Sie wären dann gleichauf mit der SPD in den meisten Landesregierungen vertreten.
Sind in einigen Bundesländern schon die zweite Kraft, in BaWü sogar die stärkste Partei.
Die Umfragen um Bund zeigen auch wieder nach oben. "Anschlussfähig" nach "links" und "rechts".
Die Grünen sind auf dem Weg zur progressiven Volkspartei der Mitte.


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Bündnis 90/Die Grünen

24.05.2022 um 00:05
@Ilian

Ich glaub auch, dass ihnen gerade die "konstruktivität" geholfen hat. Die meisten parteien versuchen, ähnlich wie die FDP, in der Opposition halt kernig rüberzukommen, um wiedergewählt zu werden. Das haben die Grünen so nicht gemacht. Die musste sich wegen dem Ukrainekrieg neu orientieren, aber es ist so, als hätte man vor der wahl den mund sehr vollgenommen mit dingen, die man nicht leisten kann.

Natürlich kann sich das alles ändern, politikerbeliebtheit variiert, aber wenn man einfach weiter sich dadurch definiert, dass man gute arbeit leistet, dann läuft es ja zurecht gut für die Grünen.

Bei der nächsten Bundestagswahl wird jedenfalls keiner mehr sagen, Grüne habe keine Führungsstärke.


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Bündnis 90/Die Grünen

26.05.2022 um 21:14
Ich muss bislang auch sagen, dass die Grünen von allen drei Regierungsparteien bislang die Einzigen sind, die ihre Sache ordentlich machen.
Was keine Kunst ist, wenn SPD und FDP bislang nur Murks machen


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Bündnis 90/Die Grünen

26.05.2022 um 21:29
@abberline

Man muss fairerweise auch sagen, dass sich außen und wirtschaft als Ministerien dazu anbieten. Auf der anderen Seite haben Maas und Altmaier da auch nichts draus gemacht.


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Bündnis 90/Die Grünen

26.05.2022 um 21:50
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Man muss fairerweise auch sagen, dass sich außen und wirtschaft als Ministerien dazu anbieten. Auf der anderen Seite haben Maas und Altmaier da auch nichts draus gemacht.
Bist so bewandert, dass du weißt, was hinter den Kulissen läuft?

Die Lage in der Ukraine, hat es den Grünen sehr einfach gemacht, zu entscheiden, ohne besonderes Zutun. Das hätte die CDU/CSU auch bewerkstelligen können.

...und was macht dich so sicher, dass gute Deals für die deutsche Volkswirtschaft dabei herauskommen? Herr Habeck hatte vorher Pferdebücher geschrieben. Ich kann mir nicht denken, dass die Grünen beim Vertragsrecht so sattelsicher sind. Dazu braucht man Jahre und Jahrzehnte und das ist bekanntlich nicht so das Steckenpferd der Ampelregierung. Das wird auch die Zeit zeigen, was daraus gemacht wird. Die deutsche Industrie hat sich auch nicht gerade beim russischen Gas mit Ruhm bekleckert und steht schief da. Stichwort Gasspeicherbefüllung


Auch Herr Habeck ist an Abnahmemengen gebunden und trägt die Verantwortung für die nächsten Jahre.


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Bündnis 90/Die Grünen

26.05.2022 um 22:24
@Bauli

Ich meinte damit, dass diese beiden Ministerien es eigentlich recht leicht haben, sich zu profilieren, aber das den vorhergehenden Ministern nicht gelungen ist.
Dass Altmaier und Maas nicht gerade "profiliert" waren, dem wirst du doch hoffentlich zustimmen, oder?


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Bündnis 90/Die Grünen

26.05.2022 um 22:34
@shionoro

Ich mochte den Altmaier nicht, weil er keine Kontroverse hervorbrachte, obwohl ich konservativ bin.

Maas habe ich nichts zugetraut. Wenn der hier ansässiger Rechtsanwalt gewesen wären, von mir hätte er kein Mandat gekriegt. Nie und nimmer.

Bei Habeck und Baerbock wird man sehen, was sie hinterlassen.


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Bündnis 90/Die Grünen

26.05.2022 um 22:47
Zitat von BauliBauli schrieb:Bist so bewandert, dass du weißt, was hinter den Kulissen läuft?
Ist das denn wichtig, wenn die Öffentlichkeit gute Arbeit danach bewerten muss, was für alle öffentlich erkennbar herauskommt?
Zitat von BauliBauli schrieb:Die Lage in der Ukraine, hat es den Grünen sehr einfach gemacht, zu entscheiden, ohne besonderes Zutun. Das hätte die CDU/CSU auch bewerkstelligen können.
Was ist denn das für eine verquere Argumentation? Drei Parteien regieren, aber nur eine davon macht das offentlich erkennbar professionell und gut. Zwei tun das nicht. Wie kommt man jetzt darauf, dass die CDU/CSU das dann unbedingt auch hätte bewerkstelligen können? Ich meine so rein empirisch? Beweisen wird man das eh nicht können, nichst solange jedenfalls, bis die CDU/CSU unter ähnlichen Voraussetzungen wieder in der Regierungsverantwortung ist.
Zitat von BauliBauli schrieb:...und was macht dich so sicher, dass gute Deals für die deutsche Volkswirtschaft dabei herauskommen? Herr Habeck hatte vorher Pferdebücher geschrieben. Ich kann mir nicht denken, dass die Grünen beim Vertragsrecht so sattelsicher sind. Dazu braucht man Jahre und Jahrzehnte und das ist bekanntlich nicht so das Steckenpferd der Ampelregierung.
Dir ist aber schon klar, dass Ministerien über einen Beamtenapparat verfügen, mit ausgebildeten Experten in Wirtschaftsrecht, sie solche Verträge ausformulieren? Die Minister müssen nicht jeden Handschlag selber machen.


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Bündnis 90/Die Grünen

26.05.2022 um 23:30
Zitat von QuironQuiron schrieb:Dir ist aber schon klar, dass Ministerien über einen Beamtenapparat verfügen, mit ausgebildeten Experten in Wirtschaftsrecht, sie solche Verträge ausformulieren? Die Minister müssen nicht jeden Handschlag selber machen
Haben die das denn jemals getan?


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Bündnis 90/Die Grünen

27.05.2022 um 13:04
Zitat von BauliBauli schrieb:Ich kann mir nicht denken, dass die Grünen beim Vertragsrecht so sattelsicher sind. Dazu braucht man Jahre und Jahrzehnte und das ist bekanntlich nicht so das Steckenpferd der Ampelregierung.
Der Minister ist der Vorturner und macht nichts selbst. Er gibt nur die politischen Leitplanken aus.
Die Arbeit erfolgt durch die jeweiligen Profis.

Sollte man eigentlich wissen...


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Bündnis 90/Die Grünen

27.05.2022 um 14:52
@SvenLE

Darum geht es auch nicht. In diesem Fall sind es die Grünen und deswegen einfach inkompetent. Mehr steckt nicht hinter. Natürlich ist es fatal, wenn dann so jemand wie z.B. Baerbock zumindest einen soliden Job macht. Da muss dann ordentlich getreten werden.
Ohne Feindbilder geht es einfach nicht.

Das gilt natürlich auch andersrum. Fanatismus ist einfach total angesagt, egal, an welche Partei man glaubt.


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Bündnis 90/Die Grünen

27.05.2022 um 16:06
Zitat von mchomermchomer schrieb:Darum geht es auch nicht. In diesem Fall sind es die Grünen und deswegen einfach inkompetent.
Bei der letzten Regierungsbildung haben sie viele handwerkliche Fehler gemacht. Stichwort Meisterbetrieb, die zu erwartende kommende Doppelbesteuerung der Rente. Trotzdem sind die Rentengesetze von damals immer noch gültig.

https://www.capital.de/geld-versicherungen/total-besteuert-und-zwar-doppelt

Biosprit und Palmöleinfuhr, wofür ganze Regenwälder abgeholzt wurden und dergleichen mehr, weil Trittin sagte, dass:

https://www.faz.net/aktuell/politik/biosprit-e10-schnell-vom-acker-1604497.html

https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2020/Biodiesel-Urwaldvernichtung-fuers-Klima,palmoel138.html

Das schlägt durch bis zum letzten Abnehmer.

Auch sie hatten professionelle Mitarbeiter an der Seite. Man muss nicht Grünenhasser sein, um das zu sehen.

Dann sollte die EEG Umlage eine Kugel Eis kosten

https://www.liberale.de/content/juergen-trittins-eiskugel-fuer-355-euro

Ich höre auf, ich könnte bis Morgen in der Frühe weiterschreiben.


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Bündnis 90/Die Grünen

27.05.2022 um 17:04
Zitat von BauliBauli schrieb:Herr Habeck hatte vorher Pferdebücher geschrieben. Ich kann mir nicht denken, dass die Grünen beim Vertragsrecht so sattelsicher sind. Dazu braucht man Jahre und Jahrzehnte und das ist bekanntlich nicht so das Steckenpferd der Ampelregierung.
Hmmm. Wie war das noch mit dem Vertragswerk zur PKW Maut? Mhmm. Das war tatsächlich eine vertragliche Meisterleistung. Nur mal so als ein Beispiel.


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Bündnis 90/Die Grünen

27.05.2022 um 17:59
Zitat von CachalotCachalot schrieb:Wie war das noch mit dem Vertragswerk zur PKW Maut? Mhmm. Das war tatsächlich eine vertragliche Meisterleistung. Nur mal so als ein Beispiel.
Du ich streite mich jetzt mit dir nicht rum. Die LKW Maut wurde 2005 von rot-grün eingeführt und seitdem beständig zu Lasten des Verbrauchers erhöht und erweitert.

und dann dieses Desaster:

https://www.stern.de/politik/deutschland/lkw-maut-rot-gruen-versprach-toll-collect-milliardenrendite-3153340.html

Lass mal gut sein.

Wie ich bereits schrieb: Die Zeit wird zeigen, was dabei rumkommt für den/die Bürger:innen


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Bündnis 90/Die Grünen

27.05.2022 um 18:03
Zitat von BauliBauli schrieb:Du ich streite mich jetzt mit dir nicht rum. Die LKW Maut wurde 2005 von rot-grün eingeführt und seitdem beständig zu Lasten des Verbrauchers erhöht und erweitert.

und dann dieses Desaster:
Du solltest Politiker werden. Ich sprach von der PKW Maut auf deinen Hinweis hin das die Grünen das im Gegensatz zur CDU vertraglich wohl nicht könnten. Natürlich hast du das so explizit nicht geschrieben. Natürlich.


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Bündnis 90/Die Grünen

27.05.2022 um 18:16
Es ist einfach so, dass bei der SPD und FDP mehrere Minister in öffentlicher Kritik stehen oder wenigstens auch für ihr Kernkllientel nicht abliefern und die Grünen minister für alle sichtbar Arbeit verrichten. Selbst die abgetretene Anne Spiegel hat sich in ihrem Amt als Familienministerin nichts zu Schulden kommen lassen und eben eine Gesetzesneuerung auf den Weg gebracht, die jetzt von Paus weitergeführt wird.

Lindner kann sich als Finanzminister bis jetzt nicht profilieren. Das ist auch ein bisschen unfair, er übernimmt verantwortung und muss manche sachen wegen der situation abnicken, die er eigentlich nicht will. Aber die Leute, die die FDP gewählt haben wegen schuldenbremse und so weiter sind sauer.
Wissing kann nichts abliefern und hatte ein paar peinliche aktionen auf twitter (essensbilder). An ihm sieht man gut dieses Tempolimit klein klein, obwohl er eigentlich genug zu tun hätte.

Die SPD hat da natürlich mit Lambrecht und Scholz selbst zwei kandidaten, die wegen der Ukraine stark in der Kritik stehen und scheinbar komplett untätig sein wollen.

Die Grünen haben aber auch einen unheimlichen Vorteil in der Parteienlandschaft: keiner kommt an ihnen vorbei, weder im land noch im Bund. In den meisten Bundesländern ist die einzige option außerhalbe ines bündnisses mit Grün eine Groko, die kaum jemand will. Heißt, die Grünen sind sehr oft königsmacher. Im Bund das gleiche, ohne die Grünen ist es kaum vorstellbar, in absehbarer zeit zu regieren.

Deshalb müssen sich SPD und CDU ein stück weit auf die grünen einlassen, weil sie wissen (z.b. in NRW), dass man irgendwie warscheinlich wird koalieren müssen. Das bringt die Grünen in die dankbare Lage, aus einem gewissen konsens heraus zu agieren, während z.b. die FDP die ewige "korrektur" partei sein muss, die eigentlich eher in der Opposition funktioniert.

Ich glaube aber, dass das ganz Grundlegende die Frage ist: will da jemand was? Die Grünen haben Ambitionen, das Land zu verändern. Dem muss man nicht zustimmen, aber wenigstens ist da eine Vision und eine Partei, sie sie umsetzen will.
Das sehe ich bei CDU, SPD, Linke, FDP (AfD sowieso) einfach nicht mehr.


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Bündnis 90/Die Grünen

27.05.2022 um 18:26
Zitat von BauliBauli schrieb:Bei der letzten Regierungsbildung haben sie viele handwerkliche Fehler gemacht.
Und andere Regierungen davor und seitdem nicht, oder wie? Wo ist dein Punkt?
Die Grünen haben Fehler gemacht und sind deswegen für alle Zeit unfähig?
Sind dann z.B. die CDU oder die SPD auch auf alle Zeit unfähig?

Kritik ist gut und wichtig, aber pauschal neuen Akteuren direkt die Kompetenz abzusprechen, ist einfach die Pflege des Feindbildes.


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Bündnis 90/Die Grünen

27.05.2022 um 19:13
Ja. Das mit den Ministern - und den jeweiligen Posten - ist ein bisschen ein Problem. Da hat die FDP ziemlich Pech, mit Lindner - der damit die Kernwähler vergrault, bei bestimmtnen Sachen zustimmen zu müssen. Da hat shionoro irgendwo recht - fand ich neulich (bin FDP-Fan) auch etwas doof.

Mit dem Ukraine-Krieg hatte man bei Koalitionsbildung sicher nicht gerechnet. Innenministerium und Verteidigung (die Strack-Zimmermann ist recht cool) hätte ich lieber bei der FDP gesehen, als Verkehr und Finanzen. (Wobei Innen-Ressort auch kaum Publik ist. Hie und da mal bissl Hasskommentare und man liest was fän Fäser - und dass man die auch in Hessen für Landtag will, etc. Sonst kaum was.)

Bis die Mehrheit da durchsteigt, dass die Baerbock und Habeck ... auch nich für alles ne Lösung haben - und und Sachen verteuern (und das nicht alles sozial ausgeblichen bekommen mit den paar Entlastungspaketen, vor allem für Sozialleistungsempfänger steigen ja erst ab 2023 die Regelsätze) ... wird es wohl noch dauern.

Wobei ich ja irgendwo glaub ich auch feststellte, dass auch Habeck zurückruderte. So ganz krass auf die schnelle alle Embargos durchboxen war auch da nich - sonst hätten wir das alles schon längst. (Soll aber glaub auch ja bald kommen.)

Der Özdemir ist aber auch kaum mehr noch im Gespräch. Bei dem Leute Angst hatten wegen Teuermacherei bei landwirtschaftl. Produkten. Da ist jetzt Fleisch aus ganz andern Gründen schon teurer. :D

Wissing "darf" 9-Euro-Ticket machen, weil das auch viele Grüne wollten - un das wird sicher failen und die Schuld wird an FDP hängenbleiben. Bürgergeld-Kram (was alle irgendwie wollten) ... wird SPD mit Heil ... das hängen bleiben, wenns da Probleme gibt.

Mit schwarz-grün sollte man sich eventuell anfreunden bei kommender Bundestagswahl, wenn die Grünen sich halten können und die Union von der SPD wieder abgreift.

Aaaaaber ... bis dahin is noch. Und der Ukraine-Krieg - da kann Lage sich auch ändern. Und man könnte sich eventuell an gestiegene Preise gewöhnen bzw. vielleicht stabilisiert sich das und der Regelsatzanstieg auf 2023 gleicht es vielleicht genug aus und dann ganz andere Themen präsent bis zur nächsten Wahl.

Die Frage ist halt eher: Wann ist die nächste Wahl? Regulär ... oder vorgezogen? (Das würd enorm reinhauen - je nach Zeitpunkt und wer da grad doof dasteht bei dne aktuell problematischen Situationen. Jetzt wäre es günstig für die Grünen und für die ander beiden Ampelparteien eher weniger.)

Würde mir jedenfalls wünschen, wenn Ampel noch länger geht. Gut dazu gibts auch nen andern Thread noch - später mal reingucken. Bin aus Rheinland-Pfalz da geht das traditionsgemäss. (Hier auch sogar mal rot-gelb ohne die Grünen gehabt.)

Das Saarland (grenzen ja südwestlich an Rheinland-Pfalz) ... da wird es auch nochmal interessant. Rehlinger hat es wohl gedreht und ist da plötzlich allein an der Macht - mit ihrer SPD. Grüne und FDP aber beide knapp unter 5 Prozent. Eventuell bei kommenden Landtagswahlen da auch Ampel-Möglichkeiten und die Grünen mit dabei. (Oder Jamaika.)


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Bündnis 90/Die Grünen

28.05.2022 um 10:27
Zitat von BauliBauli schrieb:Biosprit und Palmöleinfuhr, wofür ganze Regenwälder abgeholzt wurden und dergleichen mehr, weil Trittin sagte, dass:
E10 wurde von Schwarz/Gelb eingeführt (steht sogar in deinem Link), aber das spielt ja keine Rolle, schuld sind in jedem Fall die Grünen. :D

kuno


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