AfD

WolfgangT schrieb:(bis auf den Polizisten), die eigentlich wissen müssten

Meinst Du Karsten Hilse?
Warum nicht andere auch?
@WolfgangT

Groucho schrieb:Fruchtsaft oder Süßigkeiten sind lebensnotwendig?
Reine Menschenverachtung, aber so sind sie halt, die extrem Rechten....

Das gehört ja trotzdem zu den Lebensmitteln dazu. Im Übrigen war das auch schon mal bei uns im Gespräch gewesen.
Der Sinn der Leistung ist ja eigentlich nicht dauerhaft davon zu leben, sondern irgendwann mal wieder zurück ins Arbeitsleben zu finden.

@eckart
Für den schäme ich mich. Er ist direkt gewählter Abgeordneter aus meinem Wahlkreis (Bautzen1).

Miami-weiß schrieb:Das gehört ja trotzdem zu den Lebensmitteln dazu. Im Übrigen war das auch schon mal bei uns im Gespräch gewesen.
Der Sinn der Leistung ist ja eigentlich nicht dauerhaft davon zu leben, sondern irgendwann mal wieder zurück ins Arbeitsleben zu finden.

Ja auch die AfD hat dies im Gespräch. Hatte ich vor zwei Tagen verlinkt.

Beitrag von Bone02943 (Seite 3.941)

Das es nicht Sinnvoll ist dauerhaft von staatlichen Leistungen zu leben ist wohl klar. Doch werden sicher die wenigsten Menschen ein solches Leben als erstrebenswert emfpfinden. Wer dauerhaft Leistungen bezieht, macht dies im Normalfall aus dem Grund, dass eine feste Anstellung aus vielerlei Gründen nicht funktioniert. Alleinerziehend mit vielen Kindern, Krankheiten, Abhängigkeiten(Sucht), Pflege von Angehörigen,....
Da jetzt einfach zu glauben, nur weil die Leistungen gestrichen werden, würden all diese Menschen in Arbeit finden ist vollkommen naiv oder einfach nur bösartig.

Miami-weiß schrieb:Meloni z.b. hatte bereits in ihrem Wahlprogramm angekündigt , das italienische Bürgergeld für bestimmte Gruppen zu streichen.
Wobei dieses durch andere Leistungen ersetzt werden soll, z.b. durch eine aufladbare Karte, bei der es allerdings nicht möglich ist Alkohol und Zigaretten zu erwerben. Das finde ich jetzt nicht unbedingt so verkehrt, denn Alkohol und Zigaretten sind nicht lebensnotwendig.

Betrifft wohl pauschal alle kinderlosen unter 60-Jährigen und ist eine fatale Annahme davon auszugehen, dass alle von denen arbeitsfähig sind. Das hat auch nichts mehr mit Prinzip Fördern und Fordern zu tun.

Ich will davon auch nichts für Deutschland lesen, weil es bei uns garantiert verfassungswidrig wäre pauschal von heute auf morgen für eine bestimmte Menschengruppe die Grundsicherung zu streichen und diese nur noch auf Sachleistungen zu reduzieren oder zu beschränken.

Miami-weiß schrieb:Der Sinn der Leistung ist ja eigentlich nicht dauerhaft davon zu leben, sondern irgendwann mal wieder zurück ins Arbeitsleben zu find

Ja, Meloni hofft durch die Maßnahme gerade neue Arbeiter für die Felder mobilisieren zu können. Sie hofft aus Verzweiflung werden sich schon genügend für solche Arbeiten finden.


Sicherlich kam Melodis soziale Kälte und Druckaufbau bei der AfD selbst als auch vielen AfD-Wählern gut an.

Ich frage mich, wie viele AfD-Wähler davon wohl betroffen wären, würden wir Melonis Beispiel folgen?

rhapsody3004 schrieb:Ich frage mich, wie viele AfD-Wähler davon wohl betroffen wären, würden wir Melonis Beispiel folgen?

Ich verstehe auch nicht, warum recht ausgerechnet viele Wähler von der AfD begeistert sind, die bei einem Wahlsieg selbst besonders stark unter den neuen Regeln und Maßnahmen zu leiden hätten.

martenot schrieb:Ich verstehe auch nicht, warum recht ausgerechnet viele Wähler von der AfD begeistert sind, die bei einem Wahlsieg selbst besonders stark unter den neuen Regeln und Maßnahmen zu leiden hätten.

Manche wählen vielleicht gerne ihren eigenen Henker. Vielleicht ein Fetisch? Bei Trump-Wählern ja genauso.


Keine Ahnung wie aktuell noch alles ist, aber die Ur-AfD war weder Arbeitnehmer- noch Arbeitslosenfreundlich.

rhapsody3004 schrieb:Vielleicht ein Fetisch?

Oder es steht einfach der Hass bzw. die Abneigung gegen die Grünen/Linken derart im Vordergrund, dass man sich sagt: egal, wenn es mir hinterher schlechter geht - Hauptsache, die Linksgrünen ärgern sich.

rhapsody3004 schrieb:Ich frage mich, wie viele AfD-Wähler davon wohl betroffen wären, würden wir Melonis Beispiel folgen?

Laut der Umfrage wäre es schon "ein paar".

In keinem Milieu ist die AfD so erfolgreich wie bei den Arbeitslosen! Liegt es an der frustierenden Lebenssituation der Erwerbslosen, besonders der Bürgergeld-Bezieher? Laut einer INSA-Umfrage für die „Bild“ würden aktuell 30 Prozent aller Arbeitslosen die AfD wählen. Zum Vergleich: Bei den Menschen im Ruhestand sind es nur 14 Prozent, bei den Azubis lediglich 13 Prozent.

Quelle: https://www.derwesten.de/politik/buergergeld-afd-arbeitslose-j-id300580125.html

Kann ich ehrlich gesagt nicht verstehen, aber die Themen wie Migration, Gendern und die Grünen scheinen da wohl einfach wichtiger zu sein.

@Bone02943
@martenot

Ich befürchte mal wieder u.a. einen Klassiker oder anders das Märchen von: Sind erst mal die bösen Ausländer bzw. Migranten einschließlich Flüchtlinge darunter weg oder stark reduziert - geht es uns auch besser. Lol

Umgekehrt: Dann geht es uns noch schlechter.

rhapsody3004 schrieb:Sind erst mal die bösen Ausländer bzw. Migranten einschließlich Flüchtlinge darunter weg oder stark reduziert - geht es uns auch besser. Lol

Kann sein. Man kann ja gut beobachten, wie stark sich manche Leute an dem Thema Migranten festbeißen und es quasi zur Chefsache erklären. Da hat man schon den Eindruck, dass man denkt, dass das die Wurzel allen Übels sei.

martenot schrieb:Man kann ja gut beobachten, wie stark sich manche Leute an dem Thema Migranten festbeißen und es quasi zur Chefsache erklären. Da hat man schon den Eindruck, dass man denkt, dass das die Wurzel allen Übels sei.

Da bin ich mir je nach Klientel unter den AfDlern sogar sicher.

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Mal noch was anderes; Was wohl eine AfD dazu sagt, dass eine rechte Meloni für die Zukunft Bereitschaft für Schutzmaßnahmen gegen verschiedene Wetterextreme zeigen will bzw. das mit auf ihre politische Agenda setzen will? Kam die Tage auch in den Nachrichten.

Vermutung meinerseits, warum es bei ihr Klick gemacht haben könnte; Nicht nur weil auch in Italien der gesellschaftliche Druck dahingehend gewachsen ist und sie diesem langsam nachgeben muss, sondern wohl auch, weil sie besonders dieses Jahr die eigenen Augen vor den Folgen des Klimawandels nicht länger verschließen konnte.

Was sagt eine AfD dazu?

rhapsody3004 schrieb:Betrifft wohl pauschal alle kinderlosen unter 60-Jährigen und ist eine fatale Annahme davon auszugehen, dass alle von denen arbeitsfähig sind. Das hat auch nichts mehr mit Prinzip Fördern und Fordern zu tun.

Dass man mit solchen Maßnahmen nicht jeden begeistert ist mir schon klar. Wie ich aber auch schon vorher erwähnte, war dieses, in Form von Coupons, auch bei uns schon mal im Gespräch gewesen . Dieser Vorschlag, meine ich kam damals von der CDU.

Zudem muss man fairerweise sagen, dass meloni damit in den Wahlkampf gezogen ist. Also wussten diejenigen die sie wählten, was auf sie zukommen wird. zumindest hat sie ihr Wahlversprechen eingelöst unabhängig davon, wie man dazu steht.

rhapsody3004 schrieb:Was sagt eine AfD dazu?

Das wird auch der AFD nicht entgehen .

Wir müssen aber auch Maßnahmen ergreifen um mit den Wetterextremen zu leben , verhindern wird man diese nicht mehr können.Das wäre z.b. für mich die erste Priorität.

Miami-weiß schrieb:Das gehört ja trotzdem zu den Lebensmitteln dazu.

Süßigkeiten gehören zu den Lebensmitteln?
Das wäre mir neu

Miami-weiß schrieb:Im Übrigen war das auch schon mal bei uns im Gespräch gewesen.

Ich weiß, aber deutsche Menschenverachtung ist nicht besser als italienische.

Miami-weiß schrieb:Der Sinn der Leistung ist ja eigentlich nicht dauerhaft davon zu leben, sondern irgendwann mal wieder zurück ins Arbeitsleben zu finden.

Mal abgesehen davon, dass das in vielen Fällen eine Illusion (Lüge) ist, was hat das mit der Streichung von Tabak und Alkohol zu tun?

rhapsody3004 schrieb:Was sagt eine AfD dazu?

Die AfD sagt gar nichts!

Von wegen Klimalüge
Dann tauchte die reißerische Schlagzeile von der "heißesten Klimalüge des Jahres" auf. So schrieb es die neue Internetseite des früheren "Bild"-Chefredakteurs Julian Reichelt, die maßgeblich von einem Milliardär getragen wird. Hier hatte die Redaktion aber noch weniger verstanden: Die Medien hätten berichtet, dass bis zu 48 Grad auf Sizilien gemessen worden seien, behauptete die Seite – dabei ging es ja um eine Vorhersage. Außerdem verbreitete das Portal, die Esa erkläre im Tweet, dass sich die angegebenen Temperaturen auf den Boden beziehen. Das stand dort aber nie, sondern war die – falsche – Interpretation.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/klima-und-umwelt/id_100208188/italien-hitzewelle-aber-48-grad-darum-ruderten-medien-bei-angabe-zurueck.html

Vierzig Grad Celsius sind auch für die meisten Menschen zu viel!

WolfgangT schrieb:Es wird wohl schwer werden, sie zu verbieten, wie sich das die Faeser vorstellt.

Man braucht sich nur um jeden Einzelfall einzeln zu kümmern.
Es geht doch um Bürokratieabbau!

Bei vielen Staatsdienern in der AfD stellt sich die Frage, ob sie sich tatsächlich an die für sie geltenden strengen Regeln halten. Gerade erst wurde die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin Birgit Malsack-Winkemann Anfang Dezember verhaftet. Sie soll sich an der Planung eines Putsches beteiligt haben. Von 2017 bis 2021 saß die Richterin im Bundestag, galt innerhalb der AfD als „gemäßigt“ trotz fragwürdiger rassistischer Äußerungen. Die Berliner Justizsenatorin Lena Kreck wollte die Richterin deshalb in den Ruhestand versetzen, weil von Malsack-Winkemann nicht zu erwarten gewesen sei, dass sie unvoreingenommen Recht sprechen würde. Das Dienstgericht für Richter sah das anders und entschied im Oktober 2022 dagegen.

Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier hingegen darf nicht mehr als Richter urteilen. Das Dienstgericht für Richter entschied Anfang Dezember in Leipzig, dass die Versetzung von Maier in den Ruhestand im Interesse der Rechtspflege zulässig ist. Maier sei als Richter nicht mehr tragbar. Während seiner Zeit als AfD-Abgeordneter hatte er von der „Herstellung von Mischvölkern“ und einem „Schuldkult“ gesprochen und soll Verständnis für den norwegischen Massenmörder und Rechtsterroristen Anders Breivik geäußert haben. Sein Anwalt kündigte nach dem Urteil Revision an.

Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke, verbeamteter Lehrer in Hessen, macht aus seiner Meinung gegenüber dem demokratischen Staat seit Jahren keinen Hehl. 2017 forderte er in Dresden eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Höcke hatte Sport und Geschichte unterrichtet. Das Dienstverhältnis ruht. Das bedeutet: Nach dem Ende seiner politischen Laufbahn hat er das Recht, in sein altes Dienstverhältnis zurückzukehren.
Wie reagiert der Rechtsstaat, wie reagieren die demokratischen Institutionen darauf, wenn die, die zum Staat loyal stehen sollten und als Beamte regelmäßig entsprechende Befugnisse haben, z. B. die NS-Vergangenheit relativieren oder zum Widerstand gegen gewählte Volksvertreter aufrufen?

Seit Jahrzehnten sitzen auch Richter und Staatsanwälte im Bundestag. Üblich war es, zwischen der Justizfunktion und den politischen Aktivitäten zu unterscheiden. Auch im Wahlkampf, sagt Joachim Wagner: „Die AfD-Richter und Staatsanwälte haben diesen ursprünglichen Verhaltenskodex aufgekündigt. Das ist der entscheidende Unterschied und das neue Phänomen.“ Wagner hat sich zwei Jahre lang mit auffälligen Juristen befasst und das Buch „Rechte Richter“ geschrieben. Es ist das erste umfassende Werk zu diesem Thema. Die Justiz habe dem Proble

m bisher wenig Aufmerksamkeit geschenkt, sagt er.

Doch es sind nicht nur Richter oder Staatsanwälte. In deutschen Parlamenten sitzen freigestellte Polizisten, Bundeswehrsoldaten und Lehrer als AfD-Politiker. "FAKT" dokumentiert Fälle aus allen Bereichen

Quelle: https://programm.ard.de/TV/tagesschau24/Startseite/?sendung=287214798171

martenot schrieb:Ich verstehe auch nicht, warum recht ausgerechnet viele Wähler von der AfD begeistert sind, die bei einem Wahlsieg selbst besonders stark unter den neuen Regeln und Maßnahmen zu leiden hätten.

Das liegt an unserer christlichen Erziehung, Jesus hat am Kreuz gelitten, Leidensbereitschaft für ein großes Ziel ist in unserer Kultur positiv besetzt.

Micha

Groucho schrieb:Ich weiß, aber deutsche Menschenverachtung ist nicht besser als italienische.

Und da wir da von Grundsicherung nach dem SGB2 reden, wäre es bei uns so oder so verfassungswidrig , nehme ich mal an. Zumindest so pauschal und sofort für so viele Menschen. Also alle kinderlosen unter 60-Jährigen.

Der deutsche Staat muss schon aus verfassungsrechtlichen Gründen grundsätzlich immer für ein System sorgen, was Menschen das Existenzminimum sichert, wenn notwendig. Und dieses Existenzminimum, um würdevoll (Stichwort Art.1 GG) über die Runden zu kommen, wäre mit nur einigen Sachleistungen garantiert nicht ausreichend genug gesichert oder garantiert.

Schon bei Pflichtenverstößen und als Sanktionen Geldkürzungen hatte unser Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass nur noch bis zu einer bestimmten Summe oder % aber nicht mehr gekürzt werden darf.

Sollte eine AfD also auch Vorschläge in Richtung Italien und Meloni für Deutschland machen, wäre das mit hoher Sicherheit ein verfassungswidriger Vorschlag.

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eckhart schrieb:Vierzig Grad Celsius sind auch für die meisten Menschen zu viel!

Ja, natürlich. Wobei nicht nur Hitzeschutz gemeint ist, wenn es um Schutzmaßnahmen gegen Extremwetter geht. Hitze ist nur ein Extremwetter, was u.a. Italien dieses Jahr besonders hart getroffen hat und warum eine Meloni wohl endgültig gezwungen ist Schutzmaßnahmen auch auf ihre politische Agenda zu setzen.

Ob sowas jemals von der AfD zu erwarten ist/wäre? Oder wird man immer gegen alles sein, was irgendwie mit Grüner Politik in Verbindung gebracht werden könnte?

Ich sage es mal so: Grüne Politik gehört grundsätzlich dazu, wenn man sein Land angeblich liebt und seine Bürger schützen will.

TePe schrieb:Das liegt an unserer christlichen Erziehung, Jesus hat am Kreuz gelitten, Leidensbereitschaft für ein großes Ziel ist in unserer Kultur positiv besetzt.

Also doch eine Art Fetisch?

Dieses lieber selber zu leiden (oder durch weniger Solidarität auch Mitbürger lieber leiden zu lassen) als staatliche Hilfen/Unterstützungen bzw. überhaupt staatliche Regulationen zugunsten von Arbeitslosen aber auch Arbeitnehmern zu haben und was auch gerne Bevormundung genannt wird - dürfte in der US-Gesellschaft verbreiteter als bei uns sein.


Zudem bin ich mir sicher, dass sich ein Jesus Christus für vielleicht nicht alle aber so einige AfD-Wähler sicherlich auch schämen würde oder noch mehr Schmerzen erleiden würde je nach Äußerungen oder anderen Handlungen oder auch nur Wertevorstellungen.