AfD

Das macht doch ein wenig Hoffnung:

Im thüringischen Saale-Orla-Kreis wird die CDU den Landrat stellen. Mit etwas mehr als 2.000 Stimmen Rückstand konnte die AfD keinen zweiten derartigen Posten holen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/saale-orla-kreis-landrat-stichwahl-cdu-afd-christian-herrgott?mj_campaign=nl_ref&mj_content=zeitde_text_link_x&mj_medium=nl&mj_source=int_zonaudev_Was%20jetzt%3F

Ich feiere die Proteste gegen Rechts - ganz besonders die Proteste gegen die AfD.

Das hat mir wieder Hoffnung gemacht und ein erneutes Indiz dafür, dass Wir-sind-mehr (die, die gegen die AfD und anderen besonders Rechtsaußen-Mist sind) wirklich die Mehrheit darstellen.

rhapsody3004 schrieb:dass Wir-sind-mehr (die, die gegen die AfD und anderen besonders Rechtsaußen-Mist sind) wirklich die Mehrheit darstellen.

Dir ist schon klar, dass Wir-sind-mehr fast die gesamte restliche Parteienlandschaft ist?! Wie sollte dann eine entsprechende Koalition aussehen? Selbst mit drei Fraktionen ist es schon äußerst schwierig auf einen Nenner zu kommen. Zu feiern ist da absolut nichts, außer du feierst das absolute Chaos nach der nächsten BTW.

Die AfD will an und für sich ihre Pläne geheimhalten, andererseits hat es die AfD eilig, Tatsachen zu schaffen, angesichts der nicht enden wollenden Proteste gegen die AfD, die die AfD zunehmend nervös machen.
So interpretiere ich das, was nun folgt:

Die AfD in Sachsen bereitet sich offenbar bereits auf den Fall vor, dass sie die Landtagswahlen im September gewinnt. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Parteikreise. Landesparteichef Jörg Urban soll bereits eine Kabinettsliste zusammenstellen, die er allerdings weitgehend geheim halte. "Alles andere würde schließlich nur Unruhe in die Partei bringen. Und die können wir nun gar nicht gebrauchen", zitiert die Bild ein Mitglied des Landesvorstands.

Fünf Männer aus dem Umfeld von Urban gelten dem Bericht zufolge als gesetzt: Landtagsabgeordneter Joachim Keiler für das Justizministerium, Landtags-Fraktionsvize Sebastian Wippel für das Innenministerium, die Landtagsabgeordneten André Barth und Rolf Weigand für das Finanz- und das Kultusministerium und der aktuelle Landtagsvize André Wendt könnte Landtagspräsident werden.

Neben den Kabinettsplänen plant die sächsische AfD aber offenbar auch, entsprechendes Verwaltungspersonal zusammenzubekommen. Im vergangenen Jahr hat es dem Bericht zufolge einen internen Rundruf gegeben, auf den sich Mitglieder und Sympathisanten melden sollten, die bereits Erfahrungen in der öffentlichen Verwaltung haben. Aus diesen solle dann eine bis zu 150 Personen große Gruppe gebildet werden, die sich in Schulungen auf kommende Aufgaben in der Landesverwaltung vorbereiten sollen.

Eine solche Schulung fand offenbar bereits an einem Wochenende im Dezember statt. Sebastian Maak, AfD-Mitglied und von 2016 bis 2021 in Berlin-Reinickendorf für Bürgeranliegen und Ordnung zuständig, soll dort nach übereinstimmenden Berichten von Teilnehmern zu den Grundzügen der Verwaltung referiert haben, so die "Bild".

Die AfD steht aktuellen Umfragen zufolge bei 34 bis 35 Prozent und damit vier bis fünf Prozent vor der aktuell regierenden CDU. SPD, Grüne, Linke, FDP und auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegen bei einstelligen Werten, müssen teils sogar um die Fünfprozenthürde bangen. Wenn zwei dieser Parteien an dieser Hürde scheitern sollten, könnte der AfD ein Wahlergebnis von rund 40 Prozent für eine absolute Mehrheit im sächsischen Landtag reichen. Dann könnten die geschmiedeten Pläne der rechten Partei in die Tat umgesetzt werden.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100331838/landtagswahl-in-sachsen-der-afd-plan-im-falle-eines-wahlsiegs.html

"Geheimhaltung" mit Hilfe der BILD interpretiere ich als gezielte Angstmache!

Toxid schrieb:Wie sollte dann eine entsprechende Koalition aussehen?

@Toxid
Dir ist offensichtlich entfallen, dass die AfD Sachsen als gesichert rechtsextreme Bestrebung eingestuft worden ist?
Welche Koalition meinst Du?

Toxid schrieb:Dir ist schon klar, dass Wir-sind-mehr fast die gesamte restliche Parteienlandschaft ist?! Wie sollte dann eine entsprechende Koalition aussehen? Selbst mit drei Fraktionen ist es schon äußerst schwierig auf einen Nenner zu kommen. Zu feiern ist da absolut nichts, außer du feierst das absolute Chaos nach der nächsten BTW.

Spielt für mich erst mal keine Rolle. Ich feiere grundsätzlich erst mal, dass sich soooo viele Menschen an verschiedenen Orten und Bundesländern so offensichtlich und noch dazu in sooo aktiver Form gegen die AfD erhoben haben. Hat auch Symbolwirkung nach außen bzw. ans Ausland.

Selbst wenn jeder Einzelne von diesen Protestlern von jung bis alt absolut unterschiedliche Interessen verfolgen und auch unterschiedliche Parteien bevorzugen/wählen würde - so ist es meiner Meinung nach grundsätzlich immer zu begrüßen und beruhigt zudem auch, zu wissen, dass die Mehrheit (bundesweit gesehen) trotz vieler Unterschiedlichkeiten wenigstens einen gemeinsamen Nenner und Feind haben und sich klar und deutlich gegen Rechtsaußen und gegen Rechtsextremismus positionieren.

Die Brandmauer gegen die AfD innerhalb der Bevölkerung ist nicht zu verachten. Wenigstens in diesem Punkt sollte die Mehrheit geschlossen auftreten und ein gleiches Ziel verfolgen. Dasselbe gilt für die Heimat. Also auch gegen diese zu sein, obwohl politisch zum Glück im Vergleich zur AfD unbedeutend.

Dadurch bin ich auch zuversichtlich, dass es eine von Maaßen gegründete Werte-Union mal schwer haben wird, da die Mehrheit im Land einfach zu modern und sozialliberal eingestellt ist.

Ps.
Koalitionsbildung bzw. auf einen Nenner zu kommen ist je nach infrage kommender Parteienlandschaft natürlich mal mehr oder weniger schwer. Keine Frage. Kann es je nach Kurs und Profil und den jeweiligen Figuren an der Spitze bereits nur bei CDU und SPD werden.

eckhart schrieb:Dir ist offensichtlich entfallen, dass die AfD Sachsen als gesichert rechtsextreme Bestrebung eingestuft worden ist?
Welche Koalition meinst Du?

Hää? Was spielt das für eine Rolle und wo hab ich geschrieben, dass ich speziell eine Koalition meine? Ich habe damit nur gemeint, dass die Regierungsbildung äußerst schwierig wird, wenn schon 20-30% der Stimmen an Parteien gehen, die sich jenseits der Brandmauer befinden.

rhapsody3004 schrieb:Ich feiere grundsätzlich erst mal, dass sich soooo viele Menschen an verschiedenen Orten und Bundesländern so offensichtlich und noch dazu in sooo aktiver Form gegen die AfD erhoben haben. Hat auch Symbolwirkung nach außen bzw. ans Ausland.

Das hat aber eher irgendwie den Charakter von alle gegen einen. Dazu müssten auf der einen Seite grundsätzlich alle zumindest in ein paar Punkten auf einen Nenner kommen.

Toxid schrieb:Hää? Was spielt das für eine Rolle und wo hab ich geschrieben, dass ich speziell eine Koalition meine? Ich habe damit nur gemeint, dass die Regierungsbildung äußerst schwierig wird, wenn schon 20-30% der Stimmen an Parteien gehen, die sich jenseits der Brandmauer befinden.

Verzeihung, ich war stur am Topic AfD. @Toxid

Immer diese kriminellen Auslä... Ehm AFD Politiker.

Insgesamt seien dem aus Eisleben in Sachsen-Anhalt stammenden AfD-Politiker dem Gericht zufolge 12 000 Euro Soforthilfe bewilligt worden. Die nun rechtskräftige Geldstrafe beläuft sich demnach auf 60 Tagessätze. Ziegler selbst gab an, dass die Strafe damit eine Höhe von 2400 Euro hat.

https://www.merkur.de/deutschland/sachsen-anhalt/falsche-beantragung-von-hilfen-afd-politiker-verurteilt-zr-92802757.html (Archiv-Version vom 29.01.2024)

@Anfimia


Mich wundert die die Höhe der Strafe. Ich dachte ein Bundestagsabgeordneter verdient mehr als EUR 2400 in 2 Monaten.

Toxid schrieb:Das hat aber eher irgendwie den Charakter von alle gegen einen. Dazu müssten auf der einen Seite grundsätzlich alle zumindest in ein paar Punkten auf einen Nenner kommen

Stimme Ihnen zu und genau darum hat sich die AfD in den letzten Jahren bei vielen Themen enorm radikalisiert und ist von einer eurokritischen Partei zu dem geworden was sie heute ist, vor allem eine Partei für Protestwähler denen die CDU und die SPD mitlerweile zu weit links stehen.

In diesem Kontext müssen wir uns fragen, ob es nicht eine verpasste Gelegenheit war, die Entwicklung der AfD nicht früher anzugehen und möglicherweise durch das Eingehen von Koalitionen, die Partei in den Bereich der praktischen Regierungspolitik zu integrieren. Eine solche Strategie hätte möglicherweise dazu beitragen können, die weitere Radikalisierung der Partei zu verhindern und ihre politische Agenda auf den Prüfstand zu stellen. Denn, wenn wir ehrlich sind, muss konstatiert werden, dass die AfD politisch über ihre grundlegenden Positionen hinaus nicht viel Substanz zu bieten hat.

Und jetzt? Jetzt stellen sich alle gegen rechts. Klar, das ist wichtig, aber ich hab das Gefühl, dass dieses konsequente Ignorieren, Nichtbeachten und Diskreditieren am Ende noch richtig übel nach hinten losgehen wird.

Star-Ocean schrieb:genau darum hat sich die AfD in den letzten Jahren bei vielen Themen enorm radikalisiert und ist von einer eurokritischen Partei zu dem geworden was sie heute ist, vor allem eine Partei für Protestwähler denen die CDU und die SPD mitlerweile zu weit links stehen.

Das wird kaum der Grund sein, dass die Partei sich dahin entwickelt hat, wo sie jetzt gerade steht.
Die Partei vertritt schlicht und einfach die Positionen ihrer führenden Mitglieder, einem Haufen, der durchsetzt ist von Personen mit rechtsradikalem und faschistoidem Gedankengut.
Das sollte doch nun langsam mal angekommen sein.
Die Gründe für die Entwicklung der Partei liegen in ihrem Personal und nicht in irgendeinem äußeren Umstand

Manchmal frage ich mich was Lucke über die Entwicklung der Partei denkt und ob er deren Gründung mit Blick auf die Radikalisierung bereut.

Anfimia schrieb:Manchmal frage ich mich was Lucke über die Entwicklung der Partei denkt und ob er deren Gründung mit Blick auf die Radikalisierung bereut.

Zumindest würde er sie so nicht noch mal gründen.

Kritik an der AfD

Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD im Januar 2019 als „Prüffall“ deklariert hatte, sprach sich auch Lucke für deren Beobachtung aus. In der Partei gebe es Personen und Organisationen, an deren Verfassungstreue man zweifeln könne. Die AfD sei zu einer „latent fremdenfeindliche[n], deutschnationale[n] Partei mit rechtsradikalen Einsprengseln“ geworden, sagte er der Zeit. Er verneinte die Frage, ob er die Partei so noch einmal gründen würde. Aus ihr sei eine Partei geworden, „die ich nicht gegründet hätte […] und die ich nicht wähle“.[50]

Quelle: Wikipedia: Bernd Lucke#Kritik an der AfD

@Zaunkönigin

Zaunkönigin schrieb:rechtsradikalem und faschistoidem Gedankengut.
Das sollte doch nun langsam mal angekommen sein.

Danke, dass sie nochmal bestätigen, was ich gerade beschrieben habe. Es geht gar nicht mehr darum die AfD politisch zu stellen und die Menschen zu überzeugen, was realpolitisch mit dem Grundgesetz überhaupt möglich ist und was nicht. Sondern es geht ums labeln, die Deutungshoheit und anderen zu zeigen wer die Guten sind.

Ich habe tatsächlich Angst mir wirklich mal von der Seele zu schreiben was ich gerade über die derzeitige Politikkultur und Gesprächskultur denke, weil ich bedürchte, das man mir das negativ anlastet sei es noch so nüchtern beschrieben. Dabei geht es gar nicht um bestimmte Partei sonder um eine grundsätzl eigene Meinung. Das war nicht immer so extrem wie aktuell und ich bin schon verdammt lange hier und denke ich kann das gut beurteilen.

Star-Ocean schrieb:Ich habe tatsächlich Angst mir wirklich mal von der Seele zu schreiben was ich gerade über die derzeitige Politikkultur und Gesprächskultur denke, weil ich bedürchte, das man mir das negativ anlastet sei es noch so nüchtern beschrieben. Dabei geht es gar nicht um bestimmte Partei sonder um eine grundsätzl eigene Meinung. Das war nicht immer so extrem wie aktuell und ich bin schon verdammt lange hier und denke ich kann das gut beurteilen.

Gerade die AFD ist der Grund, warum das politische und gesellschaftliche Klima so im Eimer ist. Die AFD hat unsagbare Dinge wieder salonfähig und sagbar gemacht. Seitdem die AFD ihren Extremismus offen und ungefiltert in die Welt kotzt, trauen sich immer mehr Menschen ihre wahre Gesinnung zu zeigen und das nicht gerade leise.

Sorry, aber mittlerweile hilft nur noch klare Kante gegen die AFD zu zeigen, denn lang genug geschwiegen haben wir schon einmal in der deutschen Geschichte. Mir ist es auch egal, dass man die AFD Anhänger nicht mehr abholt, denn wer mit Faschisten ins Bett steigt, dem ist eh nicht mehr zu helfen.

Seit Beginn der Proteste verliert die AFD übrigens Stimmen.

Sie fällt von 23 auf 21,5 Prozent. Die Demos „zeigen Wirkung“ befand Meinungsforscher und Insa-Chef Hermann Binkert dazu im Gespräch mit der Bild. Die Zeitung hatte die Umfrage bei seinem Institut in Auftrag gegeben.

https://www.merkur.de/politik/wagenknecht-proteste-rechtsextremismus-ost-wahlen-trend-prognose-afd-umfrage-insa-buendnis-zr-92790576.html

tudirnix schrieb:für Sellner ist die Grenze dicht!
Ihm droht jetzt die Abschiebung bei Einreise nach Deutschland.

Sellners Abschiebung bei Einreise scheint wohl nicht ganz nach Plan zu verlaufen.

Sellner darf einreisen. Bockstedt berichtet gegenüber der Mediengruppe Bayern: „Wir haben die Gründe hinterfragt, warum er einreist, und wir haben keine Gründe gefunden, die darauf hindeuten, dass er eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt – und deswegen darf er einreisen.“

Quelle: https://www.pnp.de/lokales/stadt-und-landkreis-passau/hickhack-um-sellner-bundespolizei-kontrolliert-nach-enreise-ankuendigung-jedes-fahrzeug-15322808

Anfimia schrieb:Seitdem die AFD ihren Extremismus offen und ungefiltert in die Welt kotzt, trauen sich immer mehr Menschen ihre wahre Gesinnung zu zeigen und das nicht gerade leise.

Tut mir leid das so nüchtern zu beurteilen, aber nach dieser Argumentationslinie schlussfolgere ich, dass ein Großteil der Unterstützer eben nicht nur Prostestwähler sind, sondern tatsächlich extremistisches Gedankengut teilen. Das hoffe ich doch nicht!

Anfimia schrieb:Sorry, aber mittlerweile hilft nur noch klare Kante gegen die AFD zu zeigen, denn lang genug geschwiegen haben wir schon einmal in der deutschen Geschichte [Mir ist es auch egal, dass man die AFD Anhänger nicht mehr abholt, denn wer mit Faschisten ins Bett steigt, dem ist eh nicht mehr zu helfen.

Sie haben eine sehr bildhafte Sprache. Die aktuellen Zahlen von 21,5% würden bedeuten, dass 70 Jahre Geschichtsunterricht zum Thema Nationalsozialismus eigentlich für die Katz waren.

Ich denke auch nicht, dass wir geschwiegen haben. Die AfD wird seit ihrer Gründung medial und gesellschaftlich kritisiert, oder erinnert sich hier jemand, dass die AfD von großen Medienhäusern mit Worten wie "oh da hatte die AfD aber mal einen guten Vorschlag". - gelobt wurde?

Star-Ocean schrieb:Tut mir leid das so nüchtern zu beurteilen, aber nach dieser Argumentationslinie schlussfolgere ich, dass ein Großteil der Unterstützer eben nicht nur Prostestwähler sind, sondern tatsächlich extremistisches Gedankengut teilen. Das hoffe ich doch nicht!

Tut mir leid das so nüchtern zu beantworten aber ja, das ist so.

Niemand, wirklich niemand der NSAFDAP wählt kann sich mit "aber ich wollte doch nur meinen Protest zum Ausdruck bringen" rausreden. Denn nach

• "wir werden Volksteile verlieren"
• "auch den Einsatz von Schusswaffen gegen minderjährige Migranten durch die Polizei"
• "Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression"
• "Dem Flüchtling ist es doch egal, an welcher Grenze [...] er stirbt"
• "Das große Problem ist das Hitler als absolut böse dargestellt wird"
• Das Problem an #Fasching, ist dass du nicht sagen kannst, ob sie 14 oder 18 ist. Wenn du dann Pech hast, kommste an die 18jährige.

kann niemand auf Pontius Pilatus machen, später seine Hände waschen und die deutscheste aller deutsche Antworten geben "Ich habe nichts gewusst"! Er macht sich durch seine Stimme den Extremismus zu eigen, Cherrypicking funktioniert da nicht. Das ist wie schwanger sein - ein bisschen Schwanger geht nicht!

Star-Ocean schrieb:Die aktuellen Zahlen von 21,5% würden bedeuten, dass 70 Jahre Geschichtsunterricht zum Thema Nationalsozialismus eigentlich für die Katz waren.

Nur 21,5%? Und 70 Jahre Geschichtsunterricht wären schön gewesen, evtl hätten wir heute weniger Probleme. Nur wurde der 1.000-jährige Teil zwischen 1933 (eigentlich mindestens 1923) bis 1945 jahrelang eher wie ein ungeliebtes Stiefkind behandelt. Bitte nicht zu ausführlich, also das was sich die NSAFDAP heute als Maximum wünschen würde.

Star-Ocean schrieb:Die AfD wird seit ihrer Gründung medial und gesellschaftlich kritisiert, oder erinnert sich hier jemand, dass die AfD von großen Medienhäusern mit Worten wie "oh da hatte die AfD aber mal einen guten Vorschlag". - gelobt wurde?

Wofür hätte man die NSAFDAP nach Lucke loben sollen? Lösungsvorschläge von denen, wenn denn mal welche kamen, waren immer unrealistisch und/oder Populismus!

Desperadoo schrieb:"wir werden Volksteile verlieren"
"auch den Einsatz von Schusswaffen gegen minderjährige Migranten durch die Polizei"
"Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression"
"Dem Flüchtling ist es doch egal, an welcher Grenze [...] er stirbt"
"Das große Problem ist das Hitler als absolut böse dargestellt wird"
Das Problem an #Fasching, ist dass du nicht sagen kannst, ob sie 14 oder 18 ist. Wenn du dann Pech hast, kommste an die 18jährige

Die Sammlung der Zitate, die hier präsentiert wird ist echt Highlight an Geschmacklosigkeit. Keine Quellenangaben?

Ich habe mir trotzdem die Mühe gemacht, ein bisschen zu graben. Die meisten Zitate stammen von Tweets irgendwelcher Leute, die der AfD nahestehen, oder direkt von AfD-Mitgliedern - teilweise schon mehrere Jahre alt. Ob diese weiterhin aktuell sind - womöglich schon. Ob das nun die ganze Partei repräsentiert, teilweise womöglich schon, aber sicher nicht auf Bundesebene. Aber man kann sich ja prima daran hochziehen, so wie es TAZ und Correctiv tun - meine gefundenen 'Sekundärquellen'. Nach dem kürzlich aufgedeckten "Geheimtreffen" gibt dem Ganzen schon so ein eigenartiges Geschmäckle. Das Treffen wurde ja ebenfalls direkt mit der Wannseekonferenz 2.0 verglichen.

Zu deinem Kommentar und dieser NSAFDAP-Sache: Sorry, ich verstehe, was du meinst, aber selbst Google hat von diesem Begriff noch nie gehört. Das ist doch reine Polarisierung und es zeigt ziemlich deutlich, wie festgefahren deine Meinung ist. Klar, du hast das Recht auf deine eigene Ansicht, aber eine ernsthafte Diskussion über das eigentliche Problem? Das sehe ich hier nicht. Genau das ist es, was ich hier kritisiere