AfD

eckhart schrieb:Jeder, außer Chrupalla. Chrupalla entgegnet regelmäßig, das wisse er nicht, Man müsse Herrn Höcke fragen. Ich weiß nicht, warum.

Vielleicht, weil Chrupalla ein hoher Funktionär der Partei ist, um die es geht? Abstreiten kann er es nicht, ohne sich lächerlich zu machen. Bestätigen wird er es nicht, weil das ein Angriff auf seine eigene Partei wäre. Also macht er, was alle Politiker in solchen Lagen tun, und stellt sich dumm.

Ich bin jetzt übrigens auch für ein AfD-Verbot, am besten vor den nächsten bayrischen Landtagswahlen. Zwar halte ich die NSDAP-Vergleiche für absurd und ein Verbot für alles andere als gerechtfertigt, aber unsere Umfragen deuten darauf hin, dass gefährlich viele Wähler blöd genug sind, mittels AfD-Wahl die Grünen oder die SPD in eine Regierungskoalition zu hieven. Nur um ein Zeichen zu setzen, wollen sie die schwarz-orange Brandmauer niederreißen, die uns vor Berliner Verhältnissen schützt. Söder würde nie im Leben mit der AfD regieren, da es ein christsozialer Grundsatz ist, Polarisierungen zu vermeiden.

Bleibt die AfD, ist Bayern in Gefahr. Also muss sie weg.

Aiolod schrieb:Bleibt die AfD, ist Bayern in Gefahr. Also muss sie weg.

Sofern du vorher mitgelesen hast, sollte dir klar sein, wie schwierig ein AFD-Verbot werden wird.
Stattdessen sollte sich Söder womöglich besser mal Habecks Worte zu Herzen nehmen, dass Wurst fressen eben keine Politik ist.

Aiolod schrieb:Bleibt die AfD, ist Bayern in Gefahr. Also muss sie weg.

Wie soll das funktionieren?

Die Werte schwanken je nach Institut etwas, aber der Trend zeigt, dass die AfD derzeit auf einem Rekordhoch ist.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-oktober-106.html

duval schrieb:Wie soll das funktionieren?

Fragst Du, weil Dobrindt gegen ein solches AfD-Verbot ist?

Übrigends berechtigte Frage.

Ich sehe die Unterschiede.

Kanzler Friedrich Merz hat eine härtere Gangart seiner Partei im Umgang mit der AfD angekündigt. Der CDU-Chef sagte im Interview mit MDR AKTUELL in Halle, seine Partei müssen und werde sich mit der AfD auch inhaltlich sehr viel stärker auseinandersetzen. Ignorieren gehe nicht mehr.

Merz betonte, es gehe darum, die Unterschiede herauszustellen. Diese gebe es im Demokratieverständnis und wie man miteinander umgehe.

Unterschiede im Umgang mit AfD zwischen Bund und Kommunen
Merz unterscheidet in der Auseinandersetzung mit der AfD zwischen Kommunen und Bundestag. Er sagte, bei Entscheidungen über Kindergärten oder Straßenführungen sei das keine parteipolitische Zusammenarbeit, sondern eine pragmatische Entscheidung vor Ort. Dann könne man sich auch nicht von der AfD vom richtigen Weg abbringen lassen, weil sie möglicherweise mit der CDU stimmt.

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/interview-merz-haertere-gangart-auseinandersetzung-afd-100.html

eckhart schrieb:weil Dobrindt gegen ein solches AfD-Verbot ist

Ich kann nicht erkennen, dass er grundsätzlich dagegen ist.
Was er sagt, ist, dass ein Beschluss der SPD, einen Verbotsantrag vorzubereiten, noch kein Auftrag ist, was ja auch stimmt.
Desweiteren sagt er, dass das erst auf der Tagesordnung stünde, sofern die Aussetzung der Einstufung "gesichert rechtsextrem" wieder aufgehoben wird. Also, sinngemäß nicht wortwörtlich.
Auch damit hat er natürlich recht, vorher macht es ja keinen Sinn.
Das ganze ist halt derzeit einfach noch nicht umsetzbar, weshalb sich eine Debatte dazu auch noch nicht lohnt.
Ich kenne aber keine Aussage von Dobrindt, die dahin geht, dass man nicht weiter Belege zusammentragen sollte und/oder die Vorbereitung auf ein mögliches Verfahren beenden solle.

Zz-Jones schrieb:Ich kenne aber keine Aussage von Dobrindt, die dahin geht, dass man nicht weiter Belege zusammentragen sollte und/oder die Vorbereitung auf ein mögliches Verfahren beenden solle.

Ich glaube, das kann man so sehen.
Ich habe dagegen noch im Kopf, was Dobrindt über "konservative Revolution" verlauten ließ.

Bis Anfang 2018 war „konservative Revolution“ kaum jemandem ein Begriff. Doch dann äußerte der CSU-Politiker Alexander Dobrindt in der Zeitung „Die Welt“ den Wunsch nach der „konservativen Revolution der Bürger“, als Antwort auf die „linke Revolution der Eliten“.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/konservative-revolution-anschwellender-revolutionsgesang-1-100.html

Seit die AfD in nahezu allen Landesparlamenten und in beachtlicher Stärke im Bundestag sitzt, können sich diese „konservativen Revolutionäre“ entscheiden: arbeiten sie für die Partei und wenn ja, für welchen Härtegrad der diversen rechten Flügel.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/konservative-revolution-anschwellender-revolutionsgesang-1-100.html
Kann sein, das hat mich verdorben.
Wie gesagt, ich bin sensibilisiert.
Auch wenn ich Span höre, gehen bei mir manchmal Sensoren an.

Jedenfalls höre ich auf diese Herrschaften nicht.

eckhart schrieb:Auch wenn ich Span höre, gehen bei mir manchmal Sensoren an.

Ja, der scheint mit irgendwas zu liebäugeln, was wir uns alle nicht wünschen sollten.
Ebenfalls schlimm finde ich auch CSU Generalsekretär Martin Huber. Als ich den erstmalig in Talkshows wahrnahm, dachte ich lange Zeit immer, dass der zur AfD gehört.
Söder scheint auch keinesfalls zu kapieren, was die Stunde geschlagen hat.

eckhart schrieb:Fragst Du, weil Dobrindt gegen ein solches AfD-Verbot ist?

Im Allgemeinen: Wie sollen die denn da weggehen? Die verlassen Bayern ja nicht freiwillig.

duval schrieb:Wie sollen die denn da weggehen?

Meine Erfahrung ist, denen aus dem Weg zu gehen.