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AfD

93.845 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Rassismus, Wahlen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

um 19:29
Zitat von SocialmeSocialme schrieb:eine Partei verbieten zu lassen, die nicht Mal als gesichert rechtextrem eingestuft ist.
Krass das du glaubst eine Partei könne mal eben eine andere verbieten lassen.
Sollte es dir oder mir zu denken geben, wenn du hier als Fürsprecher der AfD auftrittst, hm.
Das Demokratieverständnis innerhalb der AfD erscheint mir mind. ähnlich zu sein. Hoffen wir doch mal die werden es niemals unter Beweis stellen dürfen.

Und was die Einstufung betrifft, dass große Landesverbände, quasi das Kerngebiet der AfD, auch was die Wähler betrifft, nahezu geschlossen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft sind, scheint dich nicht zu stören oder?
Was ist eine Partei, die so viele gesichert rechtsextremistische Landesverbände hat, die eine quasi gesichert rechtsextremistische Jugendorganisation hat, die so viele gesichert Rechtsextreme in ihrer Reihen führt und kein Problem hat mit diesen hat?

Auch der enge Konktakt, den die AfD zu anderen rechtsextremistischen Organisationen und Parteien pflegt.


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AfD

um 19:37
Zitat von SocialmeSocialme schrieb:sie berät nicht sie prüft...
Das ist ja nun Wortklauberei.

Aus deinem Link:
Wenn die Voraussetzungen für ein Parteiverbot vorliegen, dann – und das ist entscheidend – muss das geprüft und vorbereitet werden, unabhängig von Umfragewerten und Wahlergebnissen. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet dabei nach Recht und Gesetz, nicht nach Popularität.
Natürlich bleibt ein Verbotsverfahren das letzte Mittel.
Entscheidend ist, dass ein solcher Schritt juristisch fundiert ist und demokratisch breit getragen wird. Die SPD hat diese Frage auf dem Bundesparteitag mit der gebotenen Ernsthaftigkeit und Verantwortungsbewusstsein diskutiert und einstimmig entschieden: Das Risiko, nicht zu handeln ist größer, als das zu handeln.
Ein mögliches Verbotsverfahren darf dabei nie die einzige Antwort sein: Es wird immer unsere Aufgabe bleiben, die AfD politisch zu stellen
Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/statements/pruefung-afd-verbotsverfahrens

Die SPD berät/prüft/diskutiert... was hast du dagegen einzuwenden?


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