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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

19.08.2013 um 11:50
Das Land kriegt den Auftrag die Liegenschaft (den Bau zu verwalten) , die Planungsfirmen den Auftrag den Bau zu Planen und zu den Bauablauf zu überwachen und die Leistungsverzeichnisse zu erstellen, die ausführenden Firmen geben die Kosten der Einbauteile bzw. der Stunden an, wir kontrollieren es , geben die Rechnungen an die Bundesbauliegenschaft. Die ausführenden Firmen und wir bekommen das Geld vom Bund bzw. vom Land, so steht es schwarz auf weiß , dort steht nicht irgendeine Us Behörde drauf oder sonstiges.


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Spirit2015
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

19.08.2013 um 11:52
@Cyanol

Tja wenn das so is, stellt sich aber die Frage, warum zahlt Deutschland amerikanische Bauten wenn die Amerikaner zu Gast bei uns sind. Aus reiner Gastfreundschaft bestimmt nicht.


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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

19.08.2013 um 11:52
@Aniara
Ich habe auch nicht von US Basen gesprochen sondern von Nato Stützpunkten, in dem Falle.


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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

19.08.2013 um 11:53
@verwirrt
Ich weiss nur von Nato-Bauten, alles andere darf ich nicht sagen bzw. ich darf nicht näher drauf eingehen. Weil ich dafür unterschrieben habe.(VS-Klasse)


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Spirit2015
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

19.08.2013 um 11:55
Aha und was ist mit den Militärbasen in Deutschland der US-Armee [...]
"Heute werden neben der kostenfreien Überlassung von Arealen zur militärischen Nutzung z. B. Kosten für anstehende Renovierungen und Neubauten dieser Militäreinrichtungen gemäß Art. 120 des Grundgesetzes aus Steuermitteln der Bundesrepublik Deutschland finanziert.
Cyanol schrieb:Ich habe auch nicht von US Basen gesprochen sondern von Nato Stützpunkten, in dem Falle.
@Cyanol

glaub ich hab schon wieder irgendwas überlesen.


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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

19.08.2013 um 11:56
@verwirrt

Du solltest mal etwas Ordnung in deine Verwirrung bringen. Zur Erinnerung:
verwirrt schrieb:Dies und Jenes hängt im Grossen und Ganzen mit der Aussage vom Gysi zusammen.
Inwieweit soll das z.B. auf deinen ausführlichen Sprachexkurs zum Begriff "Personal" zutreffen?
verwirrt schrieb:dass ich nur aufgrund der Differenziertheit der deutschen Sprache sagte, man könnte es annehmen.
Und inwiefern soll das nun mit Gysis Behauptung von Besatzungsstatut zusammenhängen? Mit dieser "Begründung" kannst du uns dann genausogut auch noch das Paßfarbenmärchen auftischen, weil das ja ebenso "im Grossen und Ganzen" irgendwie was damit zu tun haben könnte - zumindest in den Augen lernresistenter Reichsdödel.
verwirrt schrieb:Wenn ich das sage, bin ich ein Reichsdödel, demnach müsstest Du Herrn Gysi und GENERELL JEDEN der ähnliche Sachen sagt eine rechte Gesinnung unterstellen
Falls Gysi jetzt wie du anfängt, einen reichsdeutschen Unsinn nach dem anderen aufzutischen, dann würde ich auch ihn als Reichsdödel bezeichnen, natürlich. Wenn du also nicht zu denen Worten stehen kannst, sondern dich lieber hinter großen Namen verstecken willst, wird dir das auch nicht mehr helfen.


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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

19.08.2013 um 11:58
Das hast du behauptet:
Cyanol schrieb:Aha und was ist mit den Militärbasen in Deutschland der US-Armee und der Royal Airforce ?
Ist auf dem US-Staatsgebiet irgendeine ausländische Armee stationiert ? Oder in England ?
"Heute werden neben der kostenfreien Überlassung von Arealen zur militärischen Nutzung z. B. Kosten für anstehende Renovierungen und Neubauten dieser Militäreinrichtungen gemäß Art. 120 des Grundgesetzes aus Steuermitteln der Bundesrepublik Deutschland finanziert.
Und jetzt kommst du plötzlich mit:
Cyanol schrieb:Ich habe auch nicht von US Basen gesprochen sondern von Nato Stützpunkten, in dem Falle.
Fühlt sich noch jemand getrollt?

Ich geh Mittag machen....


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Spirit2015
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19.08.2013 um 11:58
@Aniara

He lies mal meine Beiträge .... :-)


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19.08.2013 um 12:00
@Spirit2015
Ja, hatte ich gerade gelesen nach dem ich abgeschickt hatte. Schön das ich nicht der einzige bin, dem das auffällt. ;)


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Spirit2015
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19.08.2013 um 12:01
@Aniara

Schön dass ich nicht der einzige bin, der behauptet dass die Amis ihre Bauten selber zahlen. :-)


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19.08.2013 um 14:21
Turboboost schrieb:Die Linke etwa als verdeckte Vereinigung von Reichsdödeln?
Weißt du eigentlich, dass du Reichsdödeltaktiken anwendest, indem du die Linken als Reichsdödel betitelst? Die Rechten bspw. verfremden nämlich linke Symboliken für ihre Zwecke, damit die Linken keinen Zulauf bekommen - psychologische Tricks sind das. Und mit deiner Aussage machst du das gleiche. Bist du gar ein Reichsdödel?


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Turboboost
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

19.08.2013 um 14:39
@kario

Ist aber doch auffällig dass sich die Aussage von Herrn Gysi, von Reichsdödeln und nun -nach etwas Recherche, sogar auf einem Thesenpapier von Paul Schäfer (Verteidigungs- und abrüstungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Obmann im Verteidigungsausschuss Mitglied im Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung) zu finden ist.
Nicht ich bin verantwortlich für die Aussagengleichheit von Reichsdödeln und Linken Abgeordneten.


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19.08.2013 um 14:41
@Turboboost

Würdest du bitte die Stelle zitieren, in der Paul Schäfer vom Fortgelten des Besatzungsstatuts spricht? Daß bei Verträgen eine Kündigungsfrist einzuhalten ist hat ja wohl kaum etwas mit Besatzung zu tun.


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Turboboost
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19.08.2013 um 14:43
@geeky

Er spricht von eingeschränkter Souveränität und darum ging es mir.


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19.08.2013 um 14:55
@Turboboost

Du konstruiertest eine "Aussagengleichheit von Reichsdödeln und Linken". Reichsdödel sprechen aber nicht von eingeschränkter, sondern von fehlender Souveränität. Daß wir (wie auch alle anderen in völkerrechtliche Verträge eingebundenen Staaten) nicht tun und lassen können was wir wollen - und somit keine uneingeschränkte Souveränität besitzen - sollte Teil des Allgemeinwissens sein.


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Turboboost
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19.08.2013 um 14:58
@geeky

Da kommen wir zu einer Definitionsfrage:
Gibt es eine eingeschränkte Souveränität oder gibt es nur einen Souveränen Staat oder eben einen nicht Souveränen Staat.
Ein bisschen schwanger klingt irgendwie merkwürdig.


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Turboboost
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

19.08.2013 um 15:00
@geeky
geeky schrieb:Daß wir (wie auch alle anderen in völkerrechtliche Verträge eingebundenen Staaten) nicht tun und lassen können was wir wollen - und somit keine uneingeschränkte Souveränität besitzen - sollte Teil des Allgemeinwissens sein.
Souverän zu sein bedeutet ja nicht, dass man unter Nichtbeachtung völkerrechtlicher Rechte handeln kann. Internationale Abkommen sind zu beachten und auch innenpolitisch sind Sachen wie zB Menschenrechte zu achten. Es gibt Dinge, die stehen einfach nicht zur Disposition aber das hat mit der eingeschränkten/keine Souveranität auch wenig zu tun


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19.08.2013 um 15:07
@Turboboost
Turboboost schrieb:Souverän zu sein bedeutet ja nicht, dass man unter Nichtbeachtung völkerrechtlicher Rechte handeln kann. Internationale Abkommen sind zu beachten und auch innenpolitisch sind Sachen wie zB Menschenrechte zu achten.
Eben. Wovon sprach Paul Schäfer doch gleich? Von der Kündigungsfrist eines internationalen Abkommens.


Wir können also festhalten: Eine "Aussagengleichheit von Reichsdödeln und Linken Abgeordneten" besteht bisher lediglich in einem Abgeordneten (Gysi) und einer Behauptung (das Besatzungsstatut wäre noch in Kraft) - nicht mehr und nicht weniger.
Turboboost schrieb:Da kommen wir zu einer Definitionsfrage: Gibt es eine eingeschränkte Souveränität oder gibt es nur einen Souveränen Staat oder eben einen nicht Souveränen Staat.
Als Einstieg: Wikipedia: Souveränität


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Turboboost
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

19.08.2013 um 15:23
geeky schrieb:Wir können also festhalten: Eine "Aussagengleichheit von Reichsdödeln und Linken Abgeordneten" besteht bisher lediglich in einem Abgeordneten (Gysi) und einer Behauptung (das Besatzungsstatut wäre noch in Kraft) - nicht mehr und nicht weniger.
Aber auch nur wenn wir eingeschränkte Souveränität und Besatzungsstatut als völlig unabhängig voneinander zu diskutierende Dinge betrachten.


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verwirrt
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

19.08.2013 um 16:46
" Die Sonderrechte der Alliierten "



Geheimverträge... die nicht überprüfbar/einsehbar sind... über gewisse Sonderrechte (Abhören z.B.) der Alliierten !

Dieter Deiseroth [ Richter am Bundesverwaltungsgericht ]
.
ZITAT : Geheimverträge sind generell nach der UN-Charta unzulässig ... !


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19.08.2013 um 19:33
@verwirrt
verwirrt schrieb:Geheimverträge... die nicht überprüfbar/einsehbar sind... über gewisse Sonderrechte (Abhören z.B.) der Alliierten !
Einsehbare Geheimverträge wären kaum geheim, oder? :D
verwirrt schrieb:Dieter Deiseroth [ Richter am Bundesverwaltungsgericht ]
ZITAT : Geheimverträge sind generell nach der UN-Charta unzulässig ... !
Einspruch! Schon 1983 hat Deiseroth sich mit der Gültigkeit von Geheimverträgen beschäftigt und dazu auch die UN-Charta herangezogen. Er kam zu dem Schluß:

"Diese Bestimmung verbietet also den Abschluß von Geheimverträgen nicht, sondern bedroht lediglich die in nicht registrierten Verträgen erzeugten Normen mit relativer Unwirksamkeit, nämlich bezüglich der Durchsetzbarkeit vor Organen der Vereinten Nationen"
http://www.kj.nomos.de/fileadmin/kj/doc/1983/19831Deiseroth_S_1.pdf Seite 12

Seither wurde die Charta nicht mehr geändert:
http://www.un.org/depts/german/un_charta/charta.pdf

Auch sein Richterkollege Bernd Hahnfeld aus Hamburg sieht keine generelle Unzulässigkeit von Geheimverträgen:

"Ob die Bundesregierung den Stationierungsstreitmächten durch Geheimverträge auch für nicht völkerrechtlich gerechtfertigte Militäreinsätze Überflugrechte und Start- und Landegenehmigungen erteilt hat, ist nicht bekannt. Grundsätzlich verbietet das Völkerrecht Geheimverträge nicht. Jedoch wären derartige Verträge wegen Verstoßes gegen das vertraglich nicht abänderbare Gewaltverbot der UN-Charta (Art.2 Ziff. 4) nach Art. 54 ff. des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge nichtig. Zudem hat bei widersprüchlichen Verpflichtungen aus der UN-Charta und aus internationalen Übereinkünften gemäß Art. 103 UN-Charta die Verpflichtung aus der UN-Charta immer den Vorrang."
http://ialana.de/files/pdf/arbeitsfelder/atomwaffen/NuB/BH-Kassel.pdf Seite 6

Es dürfte niemanden verwundern, daß im kalten Krieg gerade links und rechts des eisernen Vorhangs gelauscht und gespäht wurde, was das Zeug hielt. Ebensowenig verwunderlich ist, daß ein einmal vertraglich eingeräumtes Recht ein großes Beharrungsvermögen besitzt, weil der Weg des geringsten Widerstandes eben darin besteht, alles so weiterlaufen zu lassen wie es läuft. Nichtsdestotrotz ist auch ein Geheimvertrag letztlich nur ein Vertrag, also etwas, von dem beide Seiten wieder zurücktreten können - sofern nur der Wille dazu da ist.


@Turboboost
geeky schrieb:
Wir können also festhalten: Eine "Aussagengleichheit von Reichsdödeln und Linken Abgeordneten" besteht bisher lediglich in einem Abgeordneten (Gysi) und einer Behauptung (das Besatzungsstatut wäre noch in Kraft) - nicht mehr und nicht weniger.


Aber auch nur wenn wir eingeschränkte Souveränität und Besatzungsstatut als völlig unabhängig voneinander zu diskutierende Dinge betrachten.
JEDER völkerrechtliche Vertrag führt notwendigerweise dazu, daß die vertragsschließenden Parteien in den Punkten, die vertraglich festgelegt wurden, nicht mehr frei entscheiden können. Jeder völkerrechtliche Vertrag bringt also eine Einschränkung der staatliche Souveränität mit sich. Wir könnten auch wieder aus der UNO austreten oder aus der EU und würden damit deutlich an Souveränität gewinnen. Nur: zu welchem Preis? So souverän zu werden wie Nordkorea?


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Turboboost
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19.08.2013 um 19:48
@geeky

Ach, geht es allen Staaten die keinem Staatenbund angehören so schlecht wie Nordkorea oder warum nehmen Sie ein so idiotisches Beispiel?


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19.08.2013 um 20:13
@Turboboost

Nordkorea ist in seiner staatlichen Souveränität nun mal wesentlich weniger eingeschränkt als Deutschland. Einfach mal den Grips benutzen, dann sehen die Tatsachen auch nicht mehr so "idiotisch" aus! :D


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Turboboost
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19.08.2013 um 20:26
@geeky

Nur dass es Nordkorea nicht wegen der stärkeren Souveränität so schlecht geht. Die Ursachen warum setze ich als bekannt voraus.


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19.08.2013 um 21:24
@Turboboost
Turboboost schrieb:Nur dass es Nordkorea nicht wegen der stärkeren Souveränität so schlecht geht. Die Ursachen warum setze ich als bekannt voraus.
Nein, kannst du mich bitte aufklären?


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