Welche nochmal?GrafOskar schrieb:Nein, aber es sind ja diverse Äußerung von ihm glaubhaft überliefert. Das genügt in seinem Fall bereits.
Aber hätte es den Hanna in ihrem Zustand mit dem Umweg - ggf. mit dem Verharren, um den Typen abzuschütteln - binnen 7 Minuten zu Punkt 13 geschafft?
Auch im Dunklen? Bei mir nicht (iPhone 12 mini, iOS 18) . Zudem mag mich Face-ID ohne Brille nicht. Obwohl ich mich auch ohne Brille habe "einscannen" lassen. Und Hannas iPhone hat FaceID nicht geloggt, es wurde also um 02:32:09 Uhr nicht benutzt.
Nun, was lebensfremd ist und was nicht, das bestimmst Du nach Deiner höchstpersönlichen Lebenserfahrung. Darfst Du, so wie ich auch, wobei ich dann sage, "das ist meine persönliche Erfahrung" und nicht andere Erfahrungen als "lebensfremd" abqualifiziere. Gerichte nutzen auch noch gerne "lebensfremd", als Totschlagsargument, wenn sie eigentlich kein Argument haben.
Es ging @Sherlock_H ganz offensichtlich um den Notruf Hannas, und das ist nun Mal ein Indiz dafür, dass sie in einer Notsituation war und vermutlich ein Angriff, eine Bedrohung, ein Verfolgen oder eine Flucht gegeben war.
Der Sitzungsvertreter der StA hat natürlich vor und während des Prozesses Berichtspflichten. Er berät sich mit Kollegen oder Vorgesetzten, sonst stünde er verloren auf weiter Flur. Üblicherweise wird vorab abgesprochen, in welchen Fällen der Prozess unterbrochen und eine Beratung mit Vorgesetzten erfolgen soll.
Das ist oft vor bestimmten Prozesshandlungen, z.B. wenn ein Strafrahmen vorbesprochen war und nun davon abgewichen werden muss. Oder entgegen der Anklage Freispruch droht. Es ist nicht im Interesse der Staatsanwaltschaft, auf einem sinkenden Boot mit Pauken und Trompeten 10 Jahre zu fordern und dann kläglich abzusaufen.
Puh, ja damit habe ich auch immer Probleme. Das Gericht nimmt einen Sachverhalt als gegeben an, der sich am besten mit den Indizien (und deren Würdigung) in Übereinstimmung bringen lässt. Das muss es, weil es einen Sachverhalt als "erwiesen" annahmen muss, um auf dieser Grundlage verurteilen zu können. Gewissheit hat man damit nicht. Es kann sich so zugetragen haben, es muss aber nicht. Aber das kommt raus, wenn die Hürde die "richterliche Überzeugung" ist.
Als Beamter unterliegt der Staatsanwalt bekanntlich der Weisungspflicht. Das setzt automatisch auch eine Informationspflicht voraus, die zweckmäßig abgesprochen wird. "Melden macht frei!" Es hat aber niemand was davon, wenn "auf Verdacht" seitenweise berichtet wird. Das muss auch jemand lesen.
Da hast du offensichtlich ganz andere Erfahrungen gemacht. Das man vor einem Freispruchsantrag erst Rücksprache mit der Behördenleitung nehmen muss kommt mir sehr komisch vor und habe ich weder erlebt noch von einem Kollegen gehört. Auch bezweifel ich sehr, dass das Weisungsrecht tatsächlich so weit geht und rechtens wäre.
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
§ 146
Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen.
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)Quellen: https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__146.html und https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__147.html
§ 147
Das Recht der Aufsicht und Leitung steht zu:
1. dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz hinsichtlich des Generalbundesanwalts und der Bundesanwälte;
2. der Landesjustizverwaltung hinsichtlich aller staatsanwaltschaftlichen Beamten des betreffenden Landes;
3. dem ersten Beamten der Staatsanwaltschaft bei den Oberlandesgerichten und den Landgerichten hinsichtlich aller Beamten der Staatsanwaltschaft ihres Bezirks.
In Bayern arbeiten Staatsanwälte nach der Dienstanweisung für die Staatsanwaltschaften (DASt), die vom Bayerischen Justizministerium vorgegeben wird. Diese enthält klare Vorgaben, wann Rücksprache oder Zustimmung eines Vorgesetzten nötig ist.
Natürlich auch im Dunklen und auch bei Winkeln nahe an 180 Grad. Das ist nicht nur meine eigene Erfahrung sondern nur eine Google Suche entfernt. Stichwort Infrarot Sensor.
Kannst du das näher erläutern? ich dachte, sie hätte die Notfallfunktion unstreitig genutzt?
Genau, weil Hanna mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht selbst das Telefon bedient hat, denn sonst wäre Face ID am Start gewesen.
Sondern wer? Das Wasser?
Habe ich hier erläutert:
Aber bei einem derart in der Öffentlichkeit stehenden Fall würde man es als junger Staatsanwalt vielleicht schon mit den Vorgesetzten besprechen.
In Bayern ist Rücksprache verpflichtend bei:
Selbst bei Referendaren besteht -jedenfalls hier- keinerlei Anordnung mit jemandem vor einem Freispruchsantrag Rücksprache zu nehmen.
Die Notfallfunktion ist auf dem Sperrbildschirm verfügbar, wenn man dies in der Health App eingestellt hat. Jeder kann diese Funktion vom Sperrbildschirm aus dann aufrufen. Außer der eigentliche Nutzer des Telefons, weil bei diesem sofort Face ID anspringt und so der Sperrbildschirm und auch der direkte Link zur Notfallfunktion weg ist. Ist der Sperrbildschirm weg müsste man sich als eigentlicher Nutzer aufwendig durchklicken, das ist sehr unrealistisch,da wäre man über die Kontakte viel schneller.
Ich weiß, dass es um den Notruf ging. Aber Voraussetzung ist doch erstmal, dass sie diesen Notruf/Notfallkontakt überhaupt aktiv bedient hat. Es steht doch nicht mal fest, dass sie sich in einer Notsituation befunden hat.
In diesem Fall hätte der Vorfall aber doch früher als angenommen stattgefunden haben müssen oder liege ich falsch.
Aber deine These setzt doch voraus, dass der Sperrbildschirm nur durch FaceID zu überwinden war. Steht denn fest, dass ihr Handy passwortgeschützt war? Vielleicht war das gar nicht eingestellt oder mit einem riesigen Zeitintervall, sodass FaceID nicht erforderlich war, weil sie das Handy zuvor genutzt hatte.
