Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

Issomad schrieb:Ich glaube nicht, dass man es generell überhaupt verbieten kann, wenn man das Grundgesetz beachten will.

Siehe EuGH 2012:

Auch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) von 2012 liefert Argumente für Auftrittsverbote von Staats- und Regierungschefs. Die slowakische Regierung hatte 2009 dem Präsidenten Ungarns, László Sólyom, die Einreise verweigert, weil er in der Slowakei an der Einweihung eines politischen umstrittenen Denkmals teilnehmen wollte. Der EuGH verwies auf eine aus dem Völkerrecht folgende Beschränkung des Rechts auf Freizügigkeit für Staatsoberhäupter.

http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/darf-erdogan-in-deutschland-auftreten/story/19381971

Edit: Und das Präsidialsystem ist völkerrechtlich eh... Fraglich ob hier nicht sogar eine Pflicht nach GG besteht diese "Werbung" im Inland nicht zu erlauben.

ButzLachmann schrieb:Mit "Deutschland" meint er wohl Deutschland, mit allem, was dazu gehört.

das legts DU ihm in den Mund, Deutschland heißt eben nicht automatisch ALLE Deutschen. Wenn dem aber mal angenommen so wäre, dann müsste "Türkei" ja auch automatisch alle Türken heißen, nun hat ja die Bundesregierung und viele user hier behauptet, die Türkei unterstütze den IS, was ja laut deiner Logik bedeuten würde, dass die Bundesregierung ALLE Türken als Terrorunterstützer beleidigt habe. ich kann dir den ganzen Tag solche etlichen Beispiele aufzählen. Aber das was du oder curtisnewton behaupten ist natürlich Unsinn.

ich weis, deutsche sprache schwere Sprache, das ein Nicht deutscher euch  auch noch eure Sprache erklären muss :D ei ei ei. Aber was tut man nicht alles um eine person zu dämonisieren wa ? man vergisst sogar als deutscher seine eigene Sprache.

also, hat nun die deutsche Regierung alle Türken als terrorunterstützer beleidigt oder nicht ? entscheide dich bitte. ;)

Also hier wird gesagt, dass ein Verbot möglich wäre:

http://www.sueddeutsche.de/politik/versammlungsfreiheit-auftritte-tuerkischer-politiker-zu-verbieten-ist-diplomatisch-heikel-aber-machbar-1.3403787

Erstens ist dies Artikel 8 Grundgesetz: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Die Versammlungsfreiheit gilt nicht für jeden, sondern ist ein "Deutschen-Grundrecht". Den Grund dafür findet Poscher in Situationen von der Art, mit denen die deutschen Behörden nun konfrontiert sind. "Das Grundgesetz wollte eine Möglichkeit schaffen, um zu verhindern, dass innenpolitische Konflikte anderer Staaten auf unseren Straßen ausgetragen werden."

...

Hier bringt Poscher eine zweite Norm ins Spiel, Paragraf 47 Aufenthaltsgesetz. Danach kann die politische Betätigung von Ausländern zum Beispiel dann beschränkt oder untersagt werden, wenn sie "das friedliche Zusammenleben von Deutschen und Ausländern oder von verschiedenen Ausländergruppen im Bundesgebiet (...) beeinträchtigt oder gefährdet"

gleich (in 5 Minuten, 21:45) im ersten deutschen Fernsehen ein weiterer Talk über die derzeitige Entwicklung und Situation zwischen Deutschland und der Türkei.....bei Anne Will.....und im ARD-Live-Stream.

Yeneroglu ist diesmal Gott sei Dank nicht dabei, was er neulich bei Maischberger dargeboten hat, war auch kaum zu ertragen.

http://www.daserste.de/live/index.html

Morgen dann in der ARD-Mediathek

LDS schrieb:Eine wirksame Maßnahme die sich unterhalb amerikanischer Konfliktlösungsstrategien bewegt gibt es nicht.

Darauf wollte ich hinaus. Es ist leicht, von der deutschen Regierung zu fordern, man solle "konsequent gegen ein autoritäres Regime vorgehen", wenn man nicht wissen muss, welche Maßnahmen das überhaupt sein sollen und keinerlei Verantwortung trägt. Die deutsche Regierung kann sich das natürlich nicht so einfach machen.

cheroks schrieb:das legts DU ihm in den Mund, Deutschland heißt eben nicht automatisch ALLE Deutschen

Ja doch. Also ich fühle mich da jetzt schon angesprochen. Ansonsten müsste der Herr halt mal lernen zu differenzieren. Dann hättet die Türkei auch weniger Probleme ;)

cheroks schrieb:das legts DU ihm in den Mund, Deutschland heißt eben nicht automatisch ALLE Deutschen. Wenn dem aber mal angenommen so wäre, dann müsste Türkei ja auch automatisch alle Türken heißen, nun hat ja die Bundesregierung viele user hier behauptet, die Türkei unterstütze den IS, was ja laut deiner Logik bedeuten würde, dass die Bundesregierung ALLE Türken als Terrorunterstützer beleidgt habe.

Aber du fühlst dich doch beleidigt, wenn man der Türkei Terrorunterstützung vorwirft, oder?

cheroks schrieb:Deutschland heißt eben nicht automatisch ALLE Deutschen.

@cheroks

Du Holländer !!!

Cheroks ist nur ein schlechter troll, denn in allen akpnahen Medien ist die Rede von Erdogan zu lesen. Darin sagt er im übrigen nicht nur, dass er dachte, dass die Nazizeit vorbei sei, sondern sagte, man werde Weltweit Schande über Deutschland bringen. Überall wird man das im Gespräch erwähnen. Als würde einer wie Cheroks nicht die überschriften der ganzen Akp-Propagandamedien wissen. 

 @IngwerteeImke


es ging um diese Behauptung von Curtisnewton: Beitrag von CurtisNewton (Seite 841)

wo hat Erdogan dies behauptet, ? also ("pauschal alle deutschen als nazis beleidigt"). Ich kann weder in den türkischen noch in den deutschen Medien dazu was finden, noch bei seiner originalrede auf türkisch die ich mir angehört habe. und danke für die userbezogene unterstellung.

und wie ich außerdem bereits sagte müsste nach der gleichen Logik ja die Bundesregierung pauschal alle Türken als Terrorunterstützer beleidgt haben.

Wenn ich will, komme ich morgen. Ich komme und wenn ihr mich nicht hereinlasst oder mich nicht sprechen lasst, dann werde ich einen Aufstand machen."

http://www.focus.de/politik/deutschland/wenn-ich-will-komme-ich-morgen-erdogan-droht-mit-deutschland-auftritten_id_6742838.html

Hahahaha. Das würde ich zu gerne sehen. Dafür würde ich sogar zahlen XDDD

@cheroks

"Ich habe gedacht, der Nationalsozialismus in Deutschland ist vorbei, aber er geht noch immer weiter", sagte Erdogan am Sonntagabend in Istanbul nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Einige Stunden zuvor hatte Erdogan Deutschland als Reaktion auf das Auftrittsverbot von türkischen Ministern in Deutschland "Nazi-Praktiken" vorgeworfen.

Siehe obiger Link ;)

@cheroks
Schau dir lieber Anne Will auf ARD an.
Vielleicht verstehst du dann etwas mehr...

Alles nur heiße Luft...

@cheroks
Bitte mir keine pn schicken.  :)

@IngwerteeImke
Man darf echt gespannt sein was es noch braucht um unserer Kanzlerin den Kamm anschwellen zu lassen.
Das was man sich in dem Entwicklungsland so erlaubt ist wohl nicht mehr mit "aussenpolitischem Klappern" zu beschreiben.
Man lässt sich von einem Polithooligan am Nasenring durch die Manege führen.

Lach....
Was versteht denn Maas bitte unter "in aller Klarheit Stellung beziehen"?
Peinlich, peinlich.

cheroks schrieb:wo hat Erdogan dies behauptet ?

Lies die Meldungen selbst, google selbst.
DU stehst hier auf der Liste, der Belege fordern kann, sicherlich an allerletzte Stelle, weil Du selbst Forderungen und von unzähligen Usern und in unzähliger Menge nach Belegen nicht nachgekommen bist.

wie ich schon sagte: Troll woanders, Du mega :troll:

MICH jedenfalls nicht, ich lache einfach nur noch über Dich!

ButzLachmann schrieb:Schau dir lieber Anne Will auf ARD an.
Vielleicht verstehst du dann etwas mehr...

Interessant ist ja dass eine Terrorbefürwörterin und Leugnerin als Gast bei Anne Will eigeladen worden ist um Menschenrechte zu verteidigen haha. da soll sie erstmal bei sich selber anfangen.

cheroks schrieb:Interessant ist ja dass eine Terrorbefürwörterin und Leugnerin als Gast bei Anne Will eigeladen worden ist

Belege ?

cheroks schrieb:Interessant ist ja dass eine Terrorbefürwörterin und Leugnerin als Gast bei Anne Will eigeladen worden ist um Menschenrechte zu verteidigen haha. da soll sie erstmal bei sich selber anfangen.

Beleg? Ansonsten werte ich das mal als Propaganda und öffentliche Beleidigung...

cheroks schrieb:dass eine Terrorbefürwörterin und Leugnerin als Gast bei Anne Will eigeladen worden ist

@cheroks

wen meinst Du, und welche Belege hast DU denn dafür? Neulich hast Du pauschal behauptet, alle HDP Politiker wären PKK-Unterstützer und ALLE hätten Verbrechen begangen, ohne Beleg und die Frage danach hast Du ignoriert!!!


Merkst was? Ach nee, entschuldigung, Du merkst ja gar nix mehr, ich vergaß :D