Dann fass mal bitte zusammen, in welchen Punkten die Gäste unterschiedlicher Meinung sind.HeurekaAHOI schrieb:Und drei punkt null: Das Video heißt " Positionen " nicht " Position ". Soviel Zeit muss einfach sein
Was wird denn da besonders neues, besonders gutes gesagt?
Dass man die, die im Hintergrund die Fäden ziehen, also "die wirklich reichen Familien", nicht in der Forbes Liste findet.Das was du jetzt wieder sagst beruht natürlich alles auf Spekulationen. Verschwörungsspinnerei von dir, genau wie dieses Video damals von dir in dem Thread von @DaemonLunae
Gemeint sind natürlich jüdische Familien wie die Rothschilds etc..
Und sagt im gleichen post:
Nee, der erste Satz von mir wurde so gesagt.
Dir kommt nicht die Idee, dass diejenigen, die Moustafa Kashefi ablehnen, auch meist die Springer-Presse verachten?Scox schrieb:Alle stürzen sich auf Jebsen, oder jetzt, Müller. Keiner auf Kai Diekmann, dessen Zeitung täglich Hetze in alle Himmelsrichtungen verbreitet. Seltsam.
Ach vergiss es Winnetu, wir begraben das Kriegsbeil. Wenn ich darauf antworte ist es User bezogen. ;)Draiiipunkt0 schrieb:was daran verschwörerisch sein soll, erschließt sich mir nicht.
Jaein. In Bezug auf die 'wahre Inflation' bzw. 'Realinflation' sieht das wieder anders aus. Hier ein spannender Artikel dazu:Warhead schrieb:Ich seh keine Inflation,wir sind mit Ach und Krach an net Deflation vorbeigeschrabbt
Und du hast behauptet das einige punke dem grossteil der deutschen ein anliegen ist. Also mach eine partei und vertrete diese punkte. Was ist daran den nicht zu verstehen?Kotknacker schrieb:Weil deine Einmischung mal wieder den Punkt verfehlt hat. Ich habe die Demokratieform kritisiert nicht irgendeine Partei oder einzelne Politiker.
@FF
Das war es schon in dem Moment, als du diesen Vergleich gebracht hast.
Weil er einen seiner Kollegen hilft. Dem Diktator Assad.
Bauchgefühl plus gesunder Hausverstand. Willst du ernsthaft Quellen dafür haben? Wie beantwortest du denn die Fragen für dich?Vote_against schrieb am 21.09.2015:Quelle?
Für die die sich wirklich für Politik interessieren sicherlich. Durch seine 'Propaganda' erweckt er ja auch ein politisches Bewusstsein. Jede Wette dass die Wahlbeteiligung bei den nächsten Bundestagswahlen höher liegen wird als 2013.
Ehh...weil du gerade Äpfel mit Birnen vergleichst? Er hat z.B. doppelt so viele FB-Likes als die Wagenknecht und 4 mal so viel wie Sigmar Gabriel.
Ja, und bei der derzeitigen die Gefahr der Oligarchie.Aldaris schrieb:Das Problem bei einer sog. direkten Demokratie besteht leider immer in der Gefahr der Entwicklung einer Ochlokratie.
Alternative? Siehe Antwort an Aldaris.JohnDifool schrieb:Was schwebt dir denn als Alternative vor? In welchem anderen Staat siehst du die Demokratie besser verwirklicht als in Deutschland und warum?
Kannst du das näher ausführen. Warum sollte das so sein? Wer sind Populiosten? Und warum sollte das zum Vorteil einer rechten Minderheit sein?interrobang schrieb:Und direkte demokratie hilft hauptsächlich den Populiosten und somit zum grossteil den rechten.
Er is auch kein Politiker sondern ein rechter Polemiker.
Und hier die nachteile der direkten demokratie:
Die Gewissheit, den Kurs des Parlaments jederzeit durch eine Abstimmung korrigieren zu können, bewirke bei den Stimm- und Wahlberechtigten, dass sie den Kurs nicht unbedingt durch die Wahlen bestimmen, d. h. sie würden anders wählen als abstimmen. Dies könne das Interesse an der Mitwirkung in einer Partei als Mitglied schwächen, insbesondere am notwendigen demokratischen Prozess der innerparteilichen Nominierungen und der Qualitätssicherung der Nominierungen durch die Parteien.Wikipedia: Direkte Demokratie#Argumente gegen die direkte Demokratie
Allerdings, so wird darauf entgegnet, sinke das Interesse an der Mitwirkung in den Parteien in Deutschland seit Jahren, obwohl – und wahrscheinlich in vielen Fällen weil – keine direkte Demokratie gewährt werde.
Gegen direkte Demokratie spreche, dass sie in der Entscheidungsfindung langsamer und teurer sei als repräsentative, da es bei Volksentscheiden gegen Gesetze einen zusätzlichen Schritt in der Gesetzgebung gibt.
Gegenposition: In Fällen, wo Parlamente notwendige Entscheidungen jahre- oder jahrzehntelang aufschieben, spiele dieser Nachteil keine Rolle. In der Schweiz hätten die Bürger nach dem Erlass eines neuen Gesetzes 100 Tage Zeit, durch Sammeln einer ausreichenden Zahl von Unterschriften ein Referendum gegen dieses Gesetz auszulösen. Während dieser 100 Tage trete ein Gesetz generell nicht in Kraft, es komme also zu einer Verzögerung. Außerdem könnten Abstimmungen dank des Internets schnell, sicher und so kostengünstig abgehalten werden, wie bisher noch nie dagewesen.
Ein weiterer Nachteil sei die Abhängigkeit von den Medien. Erwiesenermaßen könnten die Medien die Bevölkerungsmeinung stark und schnell beeinflussen, wenn sie ein aktuelles Thema in Form einer Kampagne ausführlich bearbeiteten. Ein Beispiel dafür sei die Zustimmung zur Todesstrafe, die besonders dann ansteige, wenn gerade über einen Sexualverbrecher berichtet wird.
Darauf wird entgegnet: In allen Ländern, in denen die Todesstrafe vollzogen werde, sei sie von den Parlamenten eingeführt worden. Zudem zeige die Bevölkerung der Schweiz, vielleicht gerade weil sie über die Themen von Atomkraft bis Wehrpflicht entscheiden dürfe (und entschieden habe), ein größeres Interesse an der Politik. Auch sei es allen Interessengruppen erlaubt, ihren Standpunkt medial auszudrücken.
In einer direkten Demokratie liege die Macht zum großen Teil bei den Medien, die allerdings oft nicht nur das Wohl der Bevölkerung im Auge hätten.
Jedoch, so meinen Kritiker dieser Auffassung, hätten auch die gewählten Politiker in den repräsentativen Demokratien oft nicht das Wohl der Bevölkerung im Auge, sondern einseitige Spezialinteressen von mächtigen Lobbys. Auch in repräsentativen Demokratien liege ein großer Teil der Macht bei den Medien, die oftmals ebenfalls durch Lobbys beeinflusst würden. Andererseits könnten sie mit Kampagnen Druck auf Politiker machen und so auf die eine oder andere Weise bei Abstimmungen und bei Wahlen eine große Rolle spielen.
Direkte Demokratie bewirke automatisch eine Abwertung des Parlaments und könne Populismus und Polemik fördern.
Allerdings, meinen Kritiker dieser Auffassung, fehle es auch in repräsentativen Demokratien nicht an Populismus und Polemik. In der Schweiz sei es polemisierenden Minderheiten oft nicht einmal möglich, das Unterschriftenquorum zu erreichen. Wo dies doch einmal gelinge, scheiterten sie praktisch ausnahmslos am Wahlvolk. Die Schweizer sähen in Volksabstimmungen auch nicht eine Abwertung des Parlaments, sondern eine Begrenzung seiner Macht. Indem strittige Fragen durch Volksabstimmungen einer Entscheidung zugeführt würden, werde auch viel Polemik aus der Politik genommen und die Wahlkämpfe seien unbelasteter von Reizthemen. Ein Vergleich von Deutschland und der Schweiz zeige auch, dass das deutsche Parlament häufiger vom deutschen Verfassungsgericht gestoppt werde als das Schweizer Parlament vom Wahlvolk.
Sie schwäche die politischen Parteien und stärke Interessengruppen und Spezialinteressen aller Art.
Allerdings, so die Gegenmeinung, sei es für Interessengruppen und Spezialinteressen weitaus leichter, eine Handvoll Abgeordnete im entsprechenden Ausschuss zu manipulieren, zu kaufen oder diese gleich mit die eigenen Interessen vertretenden Leuten zu besetzen, als die Mehrheit der politisch Interessierten in einer Volksabstimmung zu gewinnen. Einflussversuche gebe es bei beiden Systemen, in der Schweiz z. B. Anzeigenkampagnen von Industrieverbänden zu Volksabstimmungen, in Deutschland z. B. Berufung von Politikern auf lukrative Aufsichtsratsposten, Beraterverträge, Partei- und Personenspenden, Anstellung vor und nach dem Mandat ohne Arbeitsleistung.
Die Bürger hätten oft nicht den nötigen Sachverstand und die nötige emotionale Neutralität, um komplexe politische Probleme zu bewältigen.
Dagegen wird eingewandt, bei gewählten Politikern sei dies auch oft nicht der Fall. Die Befürworter der direkten Demokratie halten die Argumentation, das Volk sei politisch zu unwissend und unreif für eine direkte Demokratie mit Verweis auf die positiven Erfahrungen der Schweiz für bloße Polemik. Außerdem brauche es, um Politiker, Abgeordneter und vor allem Minister eines Fachressorts zu werden, keiner speziellen Ausbildung oder Fachkenntnisse, und oftmals, so meinen Befürworter der direkten Demokratie, würden die Minister eines Kabinetts eher nach Loyalität zur Parteilinie als nach deren Kompetenzen eingesetzt werden.
Fragen der Finanzierung staatlicher Tätigkeiten fänden im Volk oft keine Mehrheit, weil sie wie die meisten zusätzlichen Steuerbelastungen zu Lasten der Mehrheit gingen.
Dagegen wird eingewandt, Politiker fänden umgekehrt oft nichts dabei, alle möglichen organisierten Interessen und Spezialinteressen z. B. durch Subventionen und Steuerschlupflöcher zu Lasten der nicht organisierten Mehrheit der Steuerzahler zu befriedigen. Zudem habe das Schweizer Stimmvolk schon Steuereinführungen (LSVA, MWST) zugestimmt und auch deren Erhöhung (MWST) abgesegnet, das bedeute, dass das Volk nicht undifferenziert gegen Steuern bzw. Finanzierungen sei, aber erklärt haben wolle, wozu das Geld gebraucht wird.
Einige Gegner der direkten Demokratie räumen ein, viele dieser Nachteile könnten durch entsprechende Verfahrensregelungen abgemildert oder gar beseitigt werden, etwa indem beispielsweise die Steuergesetzgebung von der direktdemokratischen Entscheidung ausgeschlossen bleibe.
Kritiker dieser Auffassung meinen, so bleibe gewährleistet, dass das nach ihrer Ansicht sorglose und auf eigene bzw. die Interessen starker Lobbys ausgerichtete Ausgabeverhalten der gewählten Politiker nicht vom Volk korrigiert werden könne.
Es wird vorgeschlagen, dass bestimmte Kernbereiche der Verfassung – im Grundgesetz etwa die Grundsätze der Artikel 1 und 20 – mit einer Ewigkeitsgarantie ausgestattet werden könnten und somit dem populistischen Zugriff auch durch Demagogen und extremistische Organisationen entzogen blieben.
Dazu wird kritisch angemerkt, gerade das Parlament in Deutschland habe in den letzten Jahren immer neue Ausnahmen und Einschränkungen in die Artikel 1 – 20 Grundgesetz eingeführt (Asylrecht, Lauschangriff, Videoüberwachung etc.). In der Schweiz dagegen müssten Verfassungsänderungen (und damit auch Einschränkungen von Grundrechten) die Mehrheit des Volkes und der Kantone (und allenfalls zuvor des Parlamentes) finden.
Es entstünden im Zusammenhang mit Verfahren direkter Demokratie zwei demokratietheoretische Probleme. Zum einen müsse ein direktdemokratisch zustande gekommenes Gesetz, da es direkt vom Souverän erlassen worden sei, eine höhere Legitimation besitzen als ein parlamentarisch erlassenes, es dürfe beispielsweise nicht durch Parlamentsbeschluss gleich wieder aufgehoben oder verwässert werden. Man könne entsprechende Bestandsgarantien z. B. zeitlich fest befristen oder an die Dauer einer parlamentarischen Legislaturperiode binden.
Solche Regeln existieren in der Schweiz.
Zum anderen erfordere die Durchführung von Volksbegehren mit der Organisierung der öffentlichen Diskussion und Meinungsbildung, der Sammlung von Unterschriften und der Formulierung und Vertretung des Begehrensinhaltes gegenüber der Legislative und Exekutive wiederum ein bestimmtes Maß von Organisation, eine Gruppe von Repräsentanten (z. B. Volksinitiative in der Schweiz oder Referendum). Hier dringe also die indirekte repräsentative Demokratie erneut in den Bereich der direkten Demokratie ein. Erschwerend komme hinzu, dass die Vertreter einer entsprechenden Volksinitiative anders als Parlamentarier nicht durch Wahl demokratisch legitimiert seien.
Das werde z. B. in der Schweiz nicht als Problem gesehen, wird darauf geantwortet, weil die mehr oder weniger organisierten Formulierer eines Vorschlages und die Unterschriftensammler nicht entscheiden würden, sondern zunächst die Bürger, die unterschreiben würden oder eben nicht, und dann die Mehrheit des Volkes in der Abstimmung. Die Regierung der Schweiz habe auch die Möglichkeit, einen aus ihrer Sicht besseren Alternativvorschlag zu formulieren. Sie werde also nicht gehindert, ihren Sachverstand einzubringen.
Direkte Demokratie würde Minderheiten mehr gefährden als eine rein repräsentative Demokratie. So sei im Kanton Appenzell Innerrhoden erst 1990 das Stimm- und Wahlrecht für Frauen eingeführt worden (siehe Frauenstimmrecht).
Hinweis: Das Frauenstimmrecht wurde im Kanton Appenzell Innerrhoden durch einen Entscheid des Bundesgerichtes (und gegen das Resultat einer Abstimmung einer entsprechenden kantonalen Abstimmung) eingeführt. Dies war möglich, weil eine eindeutige Mehrheit von Volk und Ständen im Jahr 1971 in einer Volksabstimmung eine neue Bestimmung in der Verfassung angenommen hatte, die den Vorrang von Bundesrecht gegenüber kantonalem Recht in diesem Punkt implizierte. Bei derartigen Grundsatzfragen sind viele Advokaten der direkten Demokratie der Ansicht, dass Entscheidungen solcher Wichtigkeit immer auf Bundesebene gefällt werden müssten.
Frauen ohne Stimmrecht sind allerdings ein schlechtes Beispiel für unterdrückte Minderheiten, waren sie doch eine unterdrückte Mehrheit. Das Stimmergebnis im Kanton ist eine direkte Folge dessen, dass über 50 % der Appenzeller kein Recht auf direkte demokratische Teilnahme hatten. Sonst hätte die Mehrheit sich schlecht selbst diskriminieren können. Da traditionellerweise, aufgrund wirtschaftshistorischer Umstände der Textilindustrie, im Kanton Appenzell Innerrhoden die Frauen das Geld der Familie verwalteten, hielt mancher ihre Mitbestimmung auf andere Weise für gewährleistet.
Bei großen Flächenstaaten mit vielen Bürgern könne direkte Demokratie schwer in der Durchführung sein, da dann allen Bürgern das Mitwirken an den zahlreichen Entscheidungen garantiert werden müsse.[12]
Wenn jedoch die direkte Demokratie auf lokaler Ebene eingesetzt werde, sei sie auch in sehr großen Staaten möglich (z. B. USA: Kalifornien). Auf nationaler Ebene würden besonders in der Schweiz und Italien Referenden erfolgreich eingesetzt.[12]
Es würde des Weiteren zu Spaltungen innerhalb des Volkes kommen.
Spaltungen innerhalb des Volkes, wird dem entgegnet, gebe es ebenso in rein parlamentarischen Systemen, z. B. zwischen Befürwortern und Gegnern der Energiegewinnung durch Kernspaltung. Es gebe keinen Unterschied bei den Streitthemen, sondern nur beim Entscheidungsverfahren. Für eine Spaltungsgefahr spreche beispielsweise die tiefe Kluft, die sich durch einen 2005 durchgeführten Bürgerentscheid über die Waldschlößchenbrücke in der Dresdner Bevölkerung aufgetan habe. Die Beilegung eines Richtungsstreits, der zuvor von den gewählten Volksvertretern über mehrere Wahlperioden hinweg nicht habe entschieden werden können, sei auch durch das Plebiszit nicht gelungen. Im Gegenteil, die Zerstrittenheit der Einwohner über das Thema habe sich danach weiter vertieft, der Dresdner Brückenstreit sei sogar bis auf Bundesebene getragen worden.
Schau dir die schweiz an. bsp das minarettverbot.
