Unruhen in der Ukraine - reloaded
01.10.2014 um 12:43Anzeige
Buhmann0815 schrieb:Aber dass mit den 400 Toten scheint wirklich zu stimmen.
Buhmann0815 schrieb:Dann war das halt gelogen , aber die 400 Ermordeten und die Massengräber sind jetzt definitiv echt !Was denn nun? Also es wurde ja schonmal extrem gelogen im Fall Syrien, von wegen "Massengräbern".
Herbstblume schrieb:Was ist an der Abkürzung HIV jetzt falsch oder machen dir die römischen Ziffern so zu schaffen?Willst du mir jetzt irgendwie clever kommen !?
unreal-live schrieb:@Herbstblume evtl dachte er an HIV-Positiv.....aber jetzt mit alten Kammelen anzukommen....wers brauchtDas war gestern ... Und vereinfacht auf einen Satz minimiert war die Aussage der ganze Europäer Schrott wird mit dem noch größeren Schrott USA zusammen untergehen .
Die russische Regierung pervertiert den Völkermordbegriffaus: http://gfbvberlin.wordpress.com/2014/09/04/ukrainerussland-eine-fortlaufende-chronik-von-sarah-reinke/
Russlands wichtigste Ermittlungsbehörde hat wegen der Kämpfe in der Ostukraine ein Verfahren wegen Völkermordes an der russischstämmigen Bevölkerung eingeleitet. Hochrangige ukrainische Politiker und Militärangehörige sowie die Nationalgarde hätten die Bürger “absichtlich vernichten” wollen und entsprechende Befehle gegeben, erklärte das Ermittlungskomitee am Montag. Die Behörde untersteht Präsident Wladimir Putin direkt. Regierungstruppen hätten schwere Waffen eingesetzt, um in den sogenannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk mehr als 2500 Menschen zu töten, hieß es in der Erklärung. Außerdem seien 500 Häuser sowie öffentliche Gebäude zerstört worden.
Wir kommentieren: “Die russische Regierung pervertiert den Völkermordbegriff und setzt ihn für ihre eigenen Propaganda-Zwecke ein. Russland hält sich seit Monaten nicht mehr an das internationale Regelwerk. Mit der Annexion der Krim hat Russland das Völkerrecht verletzt. Heute sehen wir, wie dort die Minderheiten, Krimtataren und auch Ukrainer, die pro-ukrainisch handeln, mit schweren Schikanen rechnen müssen, bis hin zur Verschleppung von zwei jungen Krimtataren am vergangenen Wochenende. Die Rechte der Minderheiten im eigenen Land tritt Russland mit Füßen, man denke nur an die fürchterlichen Kriege in Tschetschenien. Russland ist im Osten der Ukraine als Aggressor aufgetreten, hat den Krieg durch Waffen und Soldaten massiv angeheizt und verlängert.
Russland könnte jedoch mit diesem Völkermordvorwurf auch internationale Haftbefehle begründen. Interpol müsste dann Personen auf seine Liste setzen, die international gesucht und verhaftet werden sollen. Da Interpol keine Kontrollmechanismen hat, können immer wieder Verfolgerstaaten wie Russland sich dieser Behörde bedienen, um ihrer Verfolgung einen legalen Anstrich zu verleihen. Für die konkreten Personen heisst das unter anderem, dass sie nicht mehr reisen können.
Für uns als Organisation, die sich dem Kampf gegen Völkermord verschrieben hat, ist der Vorwurf Russlands ein Hohn. Die russische Regierung verhält sich, als gelte nur das Recht des Stärkeren. Das wirft die Regeln, die sich die Staatengemeinschaft gegeben hat, um das Zusammenleben zu gestalten, um viele Jahrzehnte zurück. “